Chinas Presse spottet: Trump macht „China great again“

FMW-Redaktion

In Kürze stehen bilaterale Verhandlungen an zwischen den USA und China mit dem Titel „U.S.-China Comprehensive Economic Dialogue“, deren Hauptthema gewissermaßen das Lieblings-Thema von Donald Trump ist: die Ungleichgewichte im Handel, sprich das immense Defizit der USA im Handel mit China. Schon der Titel der Gespräche, ein „verständnisvoller Wirtschaftsdialog“ soll zeigen, dass man bereit ist aufeinander zu zu gehen – aber die Frage ist, was genau hier der Begriff „verständnisvoll“ eigentlich meint.

Denn im Vorfeld dieser Gespräche macht sich die „People´s Daily“, das Sprachrohr der kommunistischen Partei Chinas, über die USA und indirekt über Trump lustig. Anlaß ist vermutlich das erneute Scheitern der Ersetzung von Obamacare, aus Sicht der Chinesen offenkundig ein massiver „Gesichtsverlust“ der Trump-Regierung!

Also wird in der „People´s Daily“ kräftig über die neue US-Regierung gelästert – und man kann davon ausgehen, dass das der Meinung der chinesischen Führung entspricht, sonst hätte der Artikel so sicher nicht erscheinen dürfen! In diesem Artikel heißt es, dass die Aussenpolitik der USA ein totales, inkohärentes Chaos ohne erkennbare Linie sei, das Ansehen der USA in der Welt habe stark nachgelassen. Indem sich die USA aus vielen Bereichen zurück ziehen wollten und eine Abschottungspolitik betrieben, werde man nicht die USA, sondern China „great again“ machen, so die „People´s Daily“. Das Chaos auch in der amerikanischen Innenpolitik mache die USA nun zu einer „bizarren Seifenoper“!

Wohl nur scheinbar harmonisch: Trump und Xi Xinping beim Treffen in Mar-a-Lago
Foto: Gemeinfrei

Harter Tobak – aber es fällt den rationaleren Beobachtern doch schwer, dem zu widersprechen. Bislang ist ja kaum eine stringente Linie erkennbar, bislang ist so gut wie nichts umgesetzt, was Trump als Sofortmaßnahmen nach seiner Wahl versprochen hatte: noch steht keine Mauer zu Mexiko, Obamacare dürfte absehbar weiter in Kraft bleiben etc. etc. Viel heiße Luft, wenig Konkretes – bis auf einige Symbolhandlungen.

Darin erkennt nun China offenkundig seine Chance: man stößt in die Lücken vor, die sich mit der Haltung der Trump-Administration nun auftun. So sind etwa Direktinvestitionen in den USA durch Ausländer seit der Machtübernahme Trumps deutlich zurück gegangen – und das bringt Peking auf die Idee, genau diese nicht mehr in den USA getätigten Investitionen nun in das Reich der Mitte umzulenken.

Daher dürfte es kein Zufall sein, dass gestern Staatschef Xi Xinping nun offenkundig eine Charme-Offensive startet: so fordert er „fair-play“ auch für ausländische Investoren in China, wodurch Handels-Ungleichgewichte sich verringern würden. Man wolle eine „offene Wirtschaft“ mit weniger Restriktionen für ausländische Investoren, dabei den Handel weiter liberalisieren und vor allem Importbeschränkungen aufheben. Chinas Führung, so Xi Xinping weiter, werde alles dafür tun, die Importe zu steigern und die Exporte gleichzeitig stabil halten. Mit einem Wort: Peking will die Handelsüberschüsse abbauen und damit der Trump-Administration das Argument aus der Hand nehmen.

Keine schlechte Strategie – fragt sich eben nur, ob es wirklich amerikanische Produkte sind, die man importiert. Vielmehr dürften es eher Waren und Dienstleistungen etwa aus Deutschland sein, nachdem Xi Xinpung und Angela Merkel so etaws wie „best budies“ geworden sind, während man in Peking den antichinesischen Tönen etwa von Trumps Wirtschaftsberater Peter Navarro mißtrauisch lauscht..