Coronakrise: Die ehemaligen Steuerschätzungen und die Realität

Derzeit wird in Reaktion auf die Coronakrise aus allen Rohren gefeuert, insbesondere durch die Rettungspakete des Staates. Es zeigen sich erste Erfolge in der Wirtschaftserholung, man geht immer mehr von einem starken Aufschwung im Jahre 2021 aus. Aber was macht das Ganze mit den Staatsfinanzen, mit den Steuereinnahmen, die man in der längeren Planung in anderer Höhe einkalkuliert hatte?

Coronakrise und der Weg aus der Rezession

Das deutsche Bruttoinlandsprodukt betrug im Jahre 2019 – 3,44 Billionen Euro. Dies war vor der Coronakrise, das erste Quartal 2020 brachte ein Minus von 2 Prozent, gefolgt von einem Minus von 10,1 Prozent im zweiten Quartal. Verglichen mit dem 4. Quartal 2019 bedeutet dies ein Minus von 12 Prozent. Soweit die aktuellen Fakten. Für das Gesamtjahr rechnet die Bundesregierung in ihrem letzten Ausblick mit einem Rückgang der deutschen Wirtschaftsleistung von mindestens 160 Milliarden Euro, 2021 mit einem Wachstum von über sechs Prozent oder mit einem Zuwachs von über 200 Milliarden Euro. Damit hätte Deutschlands Bruttoinlandsprodukt Ende 2021/Anfang 2022 wieder 3,5 Billionen Euro erreicht.

Wer jetzt von einer Rückkehr zur Normalität spricht, unterschlägt die Wachstumsaussichten für Deutschland, die den Haushaltsplanungen, insbesondere des Sozialetats für die nächsten Jahre zugrunde gelegen haben.

Noch Ende 2019 gingen unsere Haushaltspolitiker von Wachstumsraten von jeweils drei Prozent für 2020 und 2021 aus.

Damit rechnete man für Ende des kommenden Jahres mit 3,65 Billionen Wirtschaftsleistung, bei Eintritt des positiven Wachstumsszenarios für 2021 fehlten dann aber 150 Milliarden. Dieses niedrigere BIP aufgrund der Coronakrise sorgt für deutlich weniger Beschäftigung, geringere Steuereinnahmen, die für Investitionen oder auch für das Sozialbudget fehlen, das bereits die Ein-Billionen-Eurogrenze überschritten hat. Viele Zahlenspiele, die auf dem Niveau von vor der Cornakrise basieren sind damit Makulatur – der Basiseffekt.

Damit ist festzustellen, dass die Coronakrise längerfristige Folgen haben wird, die der Staat ausgleichen muss. Entweder durch Kürzungen im Etat, was politisch außerordentlich schwierig werden dürfte, durch weitere Schuldenaufnahme (mit ebenso problematischen Folgen – Anstieg der Kapitalmarktzinsen) oder durch außerordentliches Wachstum – dem Allzweckrezept jeder neuen Regierung. Aber speziell für Deutschland gibt es ein weiteres, wenngleich nicht sofort relevantes Problem.

Die Keule der Demografie

Auch wenn die Bevölkerungszahl Deutschlands in kurzer Zeit auf aktuell über 83 Millionen Bürger angestiegen ist – durch Nettozuwanderung von 327.000 Menschen 2019, 400.000 / 2018, 427.000 / 2017 -, so bleibt die Alterung der Gesellschaft ein virulentes Problem. Hierzu genügt ein Blick auf unsere Alterspyramide.

Hierzu ein paar einfache Zahlenbeispiele:

Der geburtenstärkste Jahrgang 1964 in Deutschland umfasst 1,357 Millionen Menschen, bereits ab 1965 ging es abwärts. Der letzte Jahrgang 2019 brachte nur 778.090 Geburten, von 1995 bis heute lag die Geburtenrate in diesen zweieinhalb Jahrzehnten nie über 800.000 pro Jahrgang. Junge Menschen, die jetzt ihre Erwerbstätigkeit starten und die Pensionäre ersetzen. Jetzt könnte man auf die Idee kommen, dass die geburtenstarken Jahrgänge noch fast ein Jahrzehnt abgabenträchtige Arbeitszeit vor sich hätten, aber die Zahl der heutigen 65-Jährigen liegt auch schon bei 1,113 Millionen. Die Zahl derjenigen, die das gesetzliche Rentenalter erreichen, steigt von Monat zu Monat an.

Zur Abmilderung der Folgen der demografischen Probleme Deutschlands hat uns die Coronakrise gerade noch gefehlt, könnte man zynisch bemerken.

Fazit

Auch wenn diese Gedanken aktuell während der Coronakrise und in der Phase des Wiederaufbaus fast ein wenig deplatziert erscheinen – schließlich ist Feuerlöschen angesagt und auch ein optimistischer Blick in die Zukunft – so sollte man sie nicht ganz ignorieren. Die jetzigen niedrigen Zinsen animieren zum privaten Schuldenmachen, eine Zins- und Tilgungslast erscheint locker stemmbar. Und da ist auch noch der deutsche Staat mit seinem Versorgungssystem, könnte man angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Erfolge feststellen und darauf hoffen. Auch wenn man auf die deutschen Tugenden setzt, im Hinblick auf Arbeit und Krisenbewältigung, ein wenig Weitblick kann angesichts der anstehenden Probleme nicht schaden. Vieles lässt sich in einer Gesellschaft relativ schnell ändern und reformieren, die demografische Struktur eines Landes nicht. Ähnlich schwer wie der Abbau von Staatsschulden – aber das ist wieder ein anderes Thema.