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Coronakrise: Die ehemaligen Steuerschätzungen und die Realität

Wolfgang Müller

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Derzeit wird in Reaktion auf die Coronakrise aus allen Rohren gefeuert, insbesondere durch die Rettungspakete des Staates. Es zeigen sich erste Erfolge in der Wirtschaftserholung, man geht immer mehr von einem starken Aufschwung im Jahre 2021 aus. Aber was macht das Ganze mit den Staatsfinanzen, mit den Steuereinnahmen, die man in der längeren Planung in anderer Höhe einkalkuliert hatte?

Coronakrise und der Weg aus der Rezession

Das deutsche Bruttoinlandsprodukt betrug im Jahre 2019 – 3,44 Billionen Euro. Dies war vor der Coronakrise, das erste Quartal 2020 brachte ein Minus von 2 Prozent, gefolgt von einem Minus von 10,1 Prozent im zweiten Quartal. Verglichen mit dem 4. Quartal 2019 bedeutet dies ein Minus von 12 Prozent. Soweit die aktuellen Fakten. Für das Gesamtjahr rechnet die Bundesregierung in ihrem letzten Ausblick mit einem Rückgang der deutschen Wirtschaftsleistung von mindestens 160 Milliarden Euro, 2021 mit einem Wachstum von über sechs Prozent oder mit einem Zuwachs von über 200 Milliarden Euro. Damit hätte Deutschlands Bruttoinlandsprodukt Ende 2021/Anfang 2022 wieder 3,5 Billionen Euro erreicht.

Wer jetzt von einer Rückkehr zur Normalität spricht, unterschlägt die Wachstumsaussichten für Deutschland, die den Haushaltsplanungen, insbesondere des Sozialetats für die nächsten Jahre zugrunde gelegen haben.

Noch Ende 2019 gingen unsere Haushaltspolitiker von Wachstumsraten von jeweils drei Prozent für 2020 und 2021 aus.

Damit rechnete man für Ende des kommenden Jahres mit 3,65 Billionen Wirtschaftsleistung, bei Eintritt des positiven Wachstumsszenarios für 2021 fehlten dann aber 150 Milliarden. Dieses niedrigere BIP aufgrund der Coronakrise sorgt für deutlich weniger Beschäftigung, geringere Steuereinnahmen, die für Investitionen oder auch für das Sozialbudget fehlen, das bereits die Ein-Billionen-Eurogrenze überschritten hat. Viele Zahlenspiele, die auf dem Niveau von vor der Cornakrise basieren sind damit Makulatur – der Basiseffekt.

Damit ist festzustellen, dass die Coronakrise längerfristige Folgen haben wird, die der Staat ausgleichen muss. Entweder durch Kürzungen im Etat, was politisch außerordentlich schwierig werden dürfte, durch weitere Schuldenaufnahme (mit ebenso problematischen Folgen – Anstieg der Kapitalmarktzinsen) oder durch außerordentliches Wachstum – dem Allzweckrezept jeder neuen Regierung. Aber speziell für Deutschland gibt es ein weiteres, wenngleich nicht sofort relevantes Problem.

Die Keule der Demografie

Auch wenn die Bevölkerungszahl Deutschlands in kurzer Zeit auf aktuell über 83 Millionen Bürger angestiegen ist – durch Nettozuwanderung von 327.000 Menschen 2019, 400.000 / 2018, 427.000 / 2017 -, so bleibt die Alterung der Gesellschaft ein virulentes Problem. Hierzu genügt ein Blick auf unsere Alterspyramide.

Hierzu ein paar einfache Zahlenbeispiele:

Der geburtenstärkste Jahrgang 1964 in Deutschland umfasst 1,357 Millionen Menschen, bereits ab 1965 ging es abwärts. Der letzte Jahrgang 2019 brachte nur 778.090 Geburten, von 1995 bis heute lag die Geburtenrate in diesen zweieinhalb Jahrzehnten nie über 800.000 pro Jahrgang. Junge Menschen, die jetzt ihre Erwerbstätigkeit starten und die Pensionäre ersetzen. Jetzt könnte man auf die Idee kommen, dass die geburtenstarken Jahrgänge noch fast ein Jahrzehnt abgabenträchtige Arbeitszeit vor sich hätten, aber die Zahl der heutigen 65-Jährigen liegt auch schon bei 1,113 Millionen. Die Zahl derjenigen, die das gesetzliche Rentenalter erreichen, steigt von Monat zu Monat an.

Zur Abmilderung der Folgen der demografischen Probleme Deutschlands hat uns die Coronakrise gerade noch gefehlt, könnte man zynisch bemerken.

Fazit

Auch wenn diese Gedanken aktuell während der Coronakrise und in der Phase des Wiederaufbaus fast ein wenig deplatziert erscheinen – schließlich ist Feuerlöschen angesagt und auch ein optimistischer Blick in die Zukunft – so sollte man sie nicht ganz ignorieren. Die jetzigen niedrigen Zinsen animieren zum privaten Schuldenmachen, eine Zins- und Tilgungslast erscheint locker stemmbar. Und da ist auch noch der deutsche Staat mit seinem Versorgungssystem, könnte man angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Erfolge feststellen und darauf hoffen. Auch wenn man auf die deutschen Tugenden setzt, im Hinblick auf Arbeit und Krisenbewältigung, ein wenig Weitblick kann angesichts der anstehenden Probleme nicht schaden. Vieles lässt sich in einer Gesellschaft relativ schnell ändern und reformieren, die demografische Struktur eines Landes nicht. Ähnlich schwer wie der Abbau von Staatsschulden – aber das ist wieder ein anderes Thema.

Die Coronakrise lässt die Steuereinnahmen in Deutschland einbrechen

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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am

Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Aktien

Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

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