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Coronakrise: Die Explosion der Staatsschulden während Covid-19

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Mit der Coronakrise steigen die Schulden der Staaten massiv an: Jetzt tickt sie auch wieder in Deutschland, die Schuldenuhr. Nach Jahren der schwarzen Null und einem Absinken der deutschen Staatsschulden in Richtung Maastricht-Kriterium von 60 Prozent, bringt Covid-19 auch für Deutschland die Wende. Der Lockdown und die gewaltigen wirtschaftlichen Auswirkungen machen Rettungspakete in bisher nicht gekannter Höhe erforderlich. Damit werden auch die Schulden Deutschlands wieder in die Höhe schnellen, aber bei weitem nicht so sehr wie andernorts, wie der Vergleich mit anderen Ländern zeigt.

Coronakrise: Die Europäische Zentralbank gibt Gas

Ähnlich wie die Federal Reserve in den USA hat auch die Europäische Zentralbank ein riesiges Rettungspaket in Höhe von 750 Millionen Euro aufgelegt, um die Folgen der Coronakrise abzufedern. In der letzten Woche hat man gleich richtig zugelangt, mit Aufkäufen von Anleihen in der Rekordsumme von 45 Milliarden Euro. Darunter auch Käufe von 34 Milliarden im Programm zur Bewältigung der Coronakrise mit der peppigen Abkürzung PEPP (Pandemic Emergency Purchase Programme). Damit summieren sich die Käufe im April bereits auf den Betrag von 103 Milliarden Euro. Stand diese hohe Summe vielleicht auch im Zusammenhang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe über die Begründetheit der Anleihekäufe?

Ein Finanzanalyst von Pimco äußerte bereits Bedenken, ob die geplante Gesamtsumme von 750 Milliarden Euro bis zum Herbst überhaupt ausreichen werde, schließlich habe man im Rahmen des Notprogramms bereits Mittel in Höhe von etwa 153 Milliarden eingesetzt. Die Europäische Zentralbank hat sich dabei sehr auf italienische Anleihen fokussiert, deren Rendite aber nicht sehr weit unter die 2-Prozentmarke gefallen ist.

Wie leicht sich Deutschland immer noch an den Kapitalmärkte Geld besorgen kann, zeigte eine Emission in dieser Woche: Am 6. Mai platzierte der Bund zum ersten Mal eine 15-jährige Staatsanleihe zu einem Nullkupon und einem Volumen von 7,5 Milliarden Euro. Sehr erfolgreich, denn es bestand eine Nachfrage von 33,5 Milliarden, der Staat verdiente dabei noch Geld (Kurs 104,659) und man plant im Juni diese Anleihe um 10 Milliarden Euro aufzustocken.

Der Anstieg der Staatsschulden

Aber was passiert mit den Staatshaushalten der Länder in Folge der exorbitanten Schuldenprogramme? Hier eine Übersicht über die Prognose des IWF über die Entwicklung der Schulden im Jahr 2020 – Anstiege in Prozentpunkten im Vergleich zu 2019:

  • Japan plus 14,5 PP entsprechend 252 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt
  • Italien plus 20,7 PP – 156 % zum BIP
  • USA plus 22,1 PP – 131 % zum BIP
  • Frankreich plus 16,9 PP – 115 % zum BIP
  • Kanada plus 20,9 PP – 110 % zum BIP
  • Großbritannien plus 10,1 PP – 96 % zum BIP
  • Deutschland plus 6,9 PP – 69 % zum BIP
  • China plus 10,5 PP – 65 % zum BIP
  • Weltweit soll die Verschuldung von 83 auf 96 Prozent steigen. Wenn das nicht mal eine sehr optimistische Schätzung darstellt!

Coronakrise: Saftige Neuverschuldungen jenseits der Stabilitätskriterien

Die Zeit der Haushaltsüberschüsse geht damit auch für Deutschland abrupt zu Ende. Mit geschätzten 5,5 Prozent Neuverschuldung entfernt man sich sogar deutlich von dem Maastricht-Kriterium von 3,0 Prozent, gleichzeitig beginnt nach Jahren die Schuldenuhr für Deutschland in der Coronakrise wieder zu laufen. Aber im Vergleich zu anderen Ländern geht es Deutschland diesbezüglich noch richtig gut. Hier die Übersicht der geschätzten Schuldendefizite in diesem Jahr:

  • USA, Neuverschuldung 15,4 Prozent
  • Kanada -11,8 Prozent
  • China – 11,2 Prozent
  • Frankreich – 9,2 Prozent
  • Italien und Großbritannien – 8,3 Prozent
  • Japan – 7,1 Prozent
  • Deutschland – 5,5 Prozent

Deutschland liegt also auch hier (noch) in einem relativ moderaten Bereich. Was die staatlichen Maßnahmen gegen das Coronavirus betrifft, in punkto Kredite und Garantien, so liegt die Bundesrepublik aber allein auf weiter Front.

Im Vergleich zum BIP:

  • Deutschland 32,2 Prozent
  • Großbritannien 15,0 Prozent
  • Frankreich 12,4 Prozent
  • Spanien 8,0 Prozent
  • Italien 7,3 Prozent
  • USA 4,0 Prozent

Fazit

Wie wollen die meisten Staaten aus diesem Schuldendilemma entkommen?

Kann man sich bei der künftigen Finanzierung überhaupt noch nennenswerte Zinsen leisten? Ist ein Herauswachsen aus dieser Schuldenhöhe in Industriestaaten überhaupt möglich? Oder gibt es vielleicht die Lösung durch den bereits viel diskutierten Schuldenschnitt durch die Zentralbanken mit dem Ausbuchen der Anleihen und der Löschung aus den Bilanzen? Alles Fragen, die jetzt noch keine Rolle spielen – Rettung ist in der Coronakrise erst einmal oberstes Gebot -, aber bald auf der Agenda stehen werden.

Man hat es ein Jahrzehnt versucht: aus der Verschuldung nach der Finanzkrise mit Hilfe der so genannten finanziellen Repression zu kommen – und es hat in den meisten Ländern nicht funktioniert. Dies musste auch Mario Draghi in der Eurozone über Jahre hinweg feststellen. Durch Absenkung der Sparzinsen unter die Inflationsrate mit dem Ziel der Ankurbelung der Wirtschaft, bei paralleler Verringerung der relativen Staatsschulden bei entsprechend hohem Wirtschaftswachstum. Nicht einmal bei der Einführung von Minuszinsen, viele Deutsche haben dadurch sogar ihre Sparrate erhöht.

Wird man nach der Coronakrise zunächst einen weiteren Versuch Repression 2.0 starten?

In der Coronakrise steigen die Staatsschulden massiv an

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    thinkSelf

    14. Mai 2020 13:26 at 13:26

    1. “sehr optimistische Schätzung”: Ja, dann kann man gleich noch mal 10% drauf hauen (und nächstes Jahr noch mal)
    2. Stabilitätskriterien: Haben noch nie irgend jemanden interessiert. Die waren immer nur ein Plazebo für die depperte Öffentlichkeit.
    3. Wie werden die Schulden wieder abgebaut? Gar nicht, hatte auch nie jemand vor. Es wird Phasen schnellen Schuldenwachstums (Krisen) und langsamen Schuldenwachstums geben (den Rest der Zeit).
    4. Wer so blöd ist zu “sparen” transferiert damit nur sein Vermögen an die Schuldner.
    5. Zinsen bei 0. Da werden sie bis zum globalen Systemcrash bleiben. Andernfalls wären die Staaten sofort pleite. Das schöne ist ja, das ein Zinssatz von 0 die Schuldentragfähigkeit auf unendlich setzt. Merke: Auch unendlich mal Null ist immer noch Null.
    5. Wirtschaftswachstum pro Kopf: Gibt´s schon seit Jahren in den “alten” Industriestaaten nicht mehr. Kommt auch nicht zurück, da die 0-Zinspolitik die Zombifizierung der Wirtschaft weiter vorantreiben wird.
    6. Erneuter Repressionsprozess? Ja. Auf allen Ebenen. Und das gibt dann in Verbindung mit der 0-Zins Politik eine perfekte Todesspirale nach unten.
    7. “sogar ihre Sparrate”: Kunststück. Steigen die Schulden steigen auch die Geldvermögen, also die Sparrate. Denn das Residuum aus beidem ist bekanntlich immer 0.
    8.Sparen alle? Natürlich nicht, sondern nur die die das auch können. Wobei keineswegs nur in Geld “gespart” wird. Denn die Tilgung einer Immobilie ist eben auch Teil der Sparrate. Damit treibt ganz automatisch ein inflationärer Immobilienmarkt die Sparrate hoch.

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Aktuell: China droht den USA

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China - Peking

Aktuell hat China über sein Außenministerium den USA gedroht. Man werde “alle notwendigen Maßnahmen ergreifen um entschieden” gegen die USA zurückzuschlagen, wegen der Androhung von US-Sanktionen wegen des neuen chinesischen Sicherheitsgesetzes für HongKong. Man werde handeln, wenn die USA weiterhin Chinas Interessen schaden würden. Die USA hätten kein Recht sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, so die Worte, die von der Global Times aktuell der weltweiten Öffentlichkeit verkündet werden.

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Covid-19 und US-Wirtschaft nehmen Donald Trump in die Zange

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Beispielbild für Covid-19

Es ist wahrscheinlich „das“ Thema mit dem sich US-Präsident Trump rund um die Uhr beschäftigt. Wie beende ich den Lockdown in den USA in Folge der Covid-19 Pandemie und den Kollaps der US-Wirtschaft, trotz Bedenken der Virologen und der Verfahrenshoheit der US-Gouverneure? In den asiatischen Ländern wird die Pandemie mehr und mehr unter Kontrolle gebracht, vor allem meldet der Konkurrent um die Vormachtstellung, China, nur noch um die 80 verbliebene Fälle. Und die USA? Eine äußerst unangenehme Gemengelage für den US-Präsidenten wenige Monate vor seinem persönlichen D-Day. Es sind aus meiner Sicht drei Faktoren, die Donald Trump in die Zange nehmen.

Die USA, das Weltzentrum von Covid-19

Die Vereinigten Staaten mit ihren gut 330 Millionen Einwohnern verzeichnen fast ein Drittel aller weltweiten Covid-19-Fälle (bald 100.000 Tote) und dazu noch die furchterregende Zahl von bald 100.000 Coronatoten. Wenngeich die Zahl der Genesenen in den USA seit ein paar Tagen mehr und mehr an Fahrt gewinnt, so spielt diese Entwicklung für die Medien noch keine wichtige Rolle. Aktuell: 451.000 Genesene zu 1,135 Millionen aktiv Infizierte. Ein weiteres Ärgernis für Donald Trump dürfte sein, dass Staaten wie Deutschland oder die skandinavischen Länder bereits deutliche Fortschritte in der Eindämmung erzielt haben, selbst Italien und Spanien, auf die man vor nicht allzu langer Zeit mit dem Finger gezeigt hat.

Der Wirtschaftseinbruch historischen Ausmaßes

Während es in China bereits so etwas wie eine Rückkehr zu alten Produktionsziffern gibt, befindet man sich in den USA wirtschaftlich fast noch im freien Fall. Zwar ist Chinas Wirtschaftswachstum im ersten Quartal um 6,8 Prozent gefallen, aber zum Ende der 3-Monatsperiode konnte man den Lockdown landesweit beenden und die Wirtschaft wieder hochfahren. Die erste Meldung war, dass China Exporte im April bereits wieder um 3,5 % gestiegen sind. Auch wenn man große Zweifel an der Validität chinesischer Wirtschaftsdaten haben muss, so zeigen unabhängige Parameter, wie die Zunahme des Verkehrs und des Energieverbrauchs, einen eindeutigen Trend nach oben. Anders die USA: Zwar ist das Wachstum in Q1 nur mit minus 4,8 Prozent ausgefallen, was aber umso dramatischer wirkt, schließlich hat dort der Lockdown Mitte März gerade erst begonnen. Demzufolge rechnet man im zweiten Quartal mit einem Absturz der US Wirtschaft um 30 bis 35 Prozent, einem bis dato nicht für möglich gehaltenen Einbruch.

Und erst der Arbeitsmarkt: Aktuell 39 Millionen Anträge auf Arbeitslosenunterstützung, was noch nicht das Ende sein dürfte. Folge ist bereits ein um 10 Prozent rückläufiger Konsum, was in der US-Ökonomie mit ihrem 70 Prozent oder 16 Milliarden-Dollar-Anteil am Bruttoinlandsprodukt schwerwiegende Folgen nach sich ziehen muss. Vor allen Dingen für einen Präsidenten dessen Wahlspruch gewesen ist „Make Amerika great again“, vor allem für die Wählerschaft aus dem Mittleren Westen. Die Tage im Wahljahr verrinnen unbarmherzig, auch wenn sich demnächst Entspannung in der Ausbreitung der Pandemie zeigen sollte. Wieso erwischt es die USA in punkto Covid-19 und Wirtschaft stärker als den Rest der Welt? Diese Frage werden sowohl die Opposition als auch die Medien immer wieder in den Raum werfen. Auch wenn US-Präsident Trump China als großen Verursacher des Ganzen brandmarkt, kann er die Daten aus den USA nicht als Fake bezeichnen, schließlich hat er öffentlichkeitswirksam die Pandemie über Wochen als harmlos hingestellt.

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Bill Gates Stiftung in der Kritik: Wie gesund ist seine Macht? Faktencheck

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Bill Gates und seine Stiftung stehen in der Kritik – wegen seiner WHO-Finanzierung durch Spenden und weil er Impfungen fördert. Ein Faktencheck. Wer ist der einflussreichste Mann der Welt? Der chinesische Präsident? Der Papst? Christiano Ronaldo? Keiner von denen – zumindest wenn es nach den Leuten geht, die gegen die Corona-Maßnahmen protestieren. Sie haben sich auf einen Amerikaner eingeschossen, den ich bisher höchstens mit Computerviren in Verbindung gebracht habe. Aber warum eigentlich?

In diesem Video klären wir, was an der Kritik an Bill Gates dran ist: Wie stark ist sein Einfluss auf unsere Gesundheit – welche Beziehungen hat er zur Pharmaindustrie und zur WHO und warum wird ihm vorgeworfen, dass er uns alle zwangsimpfen will? Bevor wir loslegen ist mir eine Sache wichtig: Ich finde es gruselig zu sehen, wie viele falsche Informationen, Halbwahrheiten und Lügen über Bill Gates kursieren. Gleichzeitig aber gibt es zu dem Mann ein paar Dinge, die man wissen und kritisch hinterfragen sollte – ohne gleich als Verschwörungstheoretiker stigmatisiert zu werden. Und genau dafür ist dieser Beitrag gedacht.

Bill Gates und sein Vermögen: Woher stammt das Geld?

Bill Gates ist nach dem Amazon-Gründer Jeff Bezos der zweitreichste Mensch der Welt. Das US-Magazin Forbes schätzt sein Vermögen auf mehr als 105 Milliarden Dollar. Zum Vergleich: Das mittlere Nettovermögen eines deutschen Erwachsenen liegt laut DIW bei rund 26.000 €. Bill Gates besitzt also statistisch betrachtet so viel wie vier Millionen Volljährige in Deutschland zusammen. Wie konnte der Typ so reich werden? Alles begann im Jahr 1975, als der damals 19-Jährige zusammen mit seinem Freund Paul Allen den Softwareentwickler Microsoft gegründet hat. Die beiden haben maßgeblich beeinflusst, wie und mit welchen Programmen wir heute Computer nutzen.

25 Jahre lang war Bill Gates Chef von Microsoft und hielt als Mitgründer jede Menge Anteile an der Firma – im Jahr 1994 zum Beispiel war es knapp ein Viertel (PDF S. 6). Die Anteile von Microsoft werden an der Börse gehandelt und wurden dort über die Jahrzehnte immer wertvoller. Bill Gates hat seine Anteile nach und nach verkauft, so sammelte er ein Vermögen an. Heute besitzt er „nur noch“ knapp 1,5 % aller Microsoft-Aktien (Doc S. 53). Allein die sind aber aktuell mehr als 19 Milliarden Dollar wert.

Ein Grund für seinen Reichtum ist also, dass die von ihm gegründete Firma immer erfolgreicher wurde. Dass Microsoft – wie viele andere internationale Konzerne – so wenig Steuern wie möglich zahlt, ist unbestritten. Aber hat Bill Gates – so wie es ihm manche vorwerfen – persönlich Steuern vermieden? Das sagte er in einem Interview im jahr 2014 dazu:

Diese Aussage lässt nicht prüfen aber Fakt ist, dass Bill Gates bisher noch keinen Ärger mit Finanzbehörden hatte. Ansonsten geht er übrigens recht offen mit seinen Steuervorteilen um: Mehr als 36 Milliarden Dollar ihres Vermögens haben Bill und seine Frau Melinda an ihre Stiftung gespendet. Dadurch sparten sie knapp vier Milliarden Dollar Steuern.

Es stimmt also, dass Bill so manche Abgabe an den Staat vermieden hat. Das ganz große Geld machte er aber nicht als Steuersparfuchs, sondern als Unternehmer – und als Investor. Vor 25 Jahren gründete Gates Cascade Investment, um einen Teil seines Vermögens in Aktien anzulegen und zu vermehren. Ich würde sagen, der Plan ging auf: Mittlerweile stecken im Portfolio Unternehmensanteile im Wert von knapp 40 Milliarden Dollar.

Zu den Investments gehören der größte Abfüller von Coca-Cola, eine kanadische Eisenbahngesellschaft, ein amerikanisches Entsorgungsunternehmen (Republic Services) und die Investmentgesellschaft Berkshire Hathaway. Über die sprechen wir gleich noch.

OK – kurzes Zwischenfazit: Bill Gates wurde durch die Gründung von Microsoft zum Milliardär – und brachte es durch erfolgreiche Aktieninvestments zum zweitreichsten Mann der Welt. Ein Drittel seines Vermögens hat er an seine eigene Stiftung gespendet, die er gemeinsam mit seiner Frau führt. Und was genau hat es damit auf sich? Damit kommen wir zu Frage zwei.

Was ist die Gates Stiftung?

Die Bill & Melinda Gates Foundation wurde im Jahr 2000 gegründet. Sie ist die größte private Stiftung der Welt und verfügt über knapp 50 Milliarden Dollar (PDF S. 11). Das Budget ist also höher als die jährlichen Gesundheitsausgaben mancher Länder. Neben dem Ehepaar Gates verwaltet Warren Buffett die Stiftung. Er ist der viertreichste Mann der Welt und einer der erfolgreichsten Investoren aller Zeiten.

Bill Gates und seine Frau Melinda
Bill und Melinda Gates im Jahr 2011. Foto: World Economic Forum CC BY-SA 2.0

Was sind die Ziele dieser 3 Multi-Milliardäre? Die Stiftung will sich nach eigenen Angaben dafür einsetzen, dass „alle Menschen ein gesundes und produktives Leben führen“. Aha. Und was bedeutet das konkret? Schauen wir mal auf die Zahlen im jüngsten Bericht aus dem Jahr 2018. Da hat die Stiftung fünf Milliarden Dollar in die Hand genommen, um weltweit Projekte zu unterstützen. Mehr als die Hälfte des Geldes floss in die Bereiche Global Development und Global Health. Wenn man das runterbricht, erkennt man, was die Gates Stiftung vor allem unterstützt: den Kampf gegen Infektionskrankheiten wie Polio, Malaria, HIV und Tuberkulose, außerdem das Entwickeln und Bereitstellen von Impfstoffen.

Das Interessante ist: Das Vermögen der Stiftung ruht nicht auf irgendeinem Girokonto, sondern ist in viele internationale Großkonzerne investiert – und damit kommen wir zum nächsten Punkt:

An welchen Firmen beteiligt sich die Gates Stiftung?

Die Gates Foundation besteht aus zwei Säulen: Einerseits die Stiftung selbst – sie entscheidet, wie viel Geld in welche Projekte fließen. Und dann gibt es den Bill & Melinda Gates Foundation Trust. Diese Organisation entscheidet, wie das Vermögen der Stiftung angelegt wird.

Den größten Teil des Vermögens investiert die Stiftung in Aktien, 2019 waren es mehr als 30 Milliarden Dollar. Einmal im Jahr veröffentlicht das Ehepaar Gates eine Liste mit allen Firmen, an denen sie mit der Stiftung beteiligt sind. Da sind auch große deutsche Unternehmen dabei, zum Beispiel BMW, die Telekom oder die Hannover Rückversicherung.

Die am stärksten investierten Branchen sind Industrie, Konsumgüter und IT. Beispielsweise gehört die Stiftung jeweils zu den größten Anteilshabern des Baumaschinenherstellers Caterpillar und der Supermarktkette Walmart. Pharmafirmen nehmen nur einen winzigen Teil der Investments ein. Der wertvollste Aktienbesitz aber sind Anteile an Berkshire Hathaway.

Den Chef dieser Firma kennt ihr bereits: Mister Warren Buffett persönlich. Er hat im Jahr 2006 entschieden, der Gates Stiftung im Laufe seines Lebens große Anteile seines Unternehmens zu spenden. Der bisherige Beitrag enstpricht einem Wert von mehr als 27 Milliarden Dollar.

Da Berkshire Hathaway eine Investmentfirma ist, steckt die Gates Foundation also indirekt in noch mehr Firmen drin. Schauen wir uns das mal genauer an. Das hier sind laut des jüngsten Jahresberichts die größten Investments von Warren Buffetts Firma. Da sind jede Menge Unternehmen aus dem Finanzbereich dabei, dazu unter anderem noch zwei Fluggesellschaften, der Technologiekonzern Apple und Coca-Cola.

Es gibt aber noch ein detaillierteres und aktuelleres Dokument über die Investments von Warren Buffett, abrufbar bei der amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde SEC. Dort finden sich tatsächlich drei prominente Pharmafirmen. Da ist auf der einen Seite Davita, ein Anbieter von Dialysedienstleistungen für Patienten mit Nierenversagen. Der amerikanische Konzern ist zu fast einem Drittel in der Hand von Warren Buffett.

Außerdem hält Berkshire Hathaway Anteile an der israelischen Firma Teva, dem weltgrößten Hersteller von Generika. Das sind Nachahmerprodukte, die nach Ablauf des Patentschutzes für ein Originalpräparat auf den Markt gebracht werden.

Und zu guter Letzt ist Warren Buffett in die Firma Biogen investiert – ein amerikanisches Unternehmen, das Medikamente gegen Nervenerkrankungen entwickelt.

Also, man sieht: Die Gates Foundation ist eng mit dem Multimilliardär Warren Buffett verbandelt und beide investieren ihr Geld in verschiedensten Branchen weltweit – Pharma ist ein Teil davon, aber kein besonders großer. Es gibt aber einen Fonds innerhalb der Gates Foundation, der sich rein auf Investitionen in den Gesundheitsbereich spezialisiert hat – und darüber sprechen wir im nächsten Kapitel:

Wie unterstützt Bill Gates die Pharmaindustrie?

Der Strategic Investment Fund (SIF) ist eine Art Spezialeinheit innerhalb der Stiftung. Der Fonds will mit seinem Geld zum Beispiel Unternehmen bei der Forschung unterstützen. Dafür hat das Team 2,5 Milliarden Dollar zur Verfügung. OK und wohin genau gehen die? Dazu mal ein kurzer Blick ins Portfolio.

Der Großteil der aktuellen Investitionen sind entweder Kreditbürgschaften oder Kapitalbeteiligungen. Unter den aufgelisteten Firmen sind auch zwei deutsche dabei, von denen ihr im Zusammenhang mit Corona vielleicht schon mal gehört habt.

Schon im Jahr 2015 steckte die Gates Stiftung 52 Millionen Dollar in Curevac aus Tübingen. Curevac forscht aktuell unter Hochdruck an einem Impfstoff gegen die Lungenkrankheit Covid-19 und angeblich wollte US-Präsident Donald Trump das deutsche Unternehmen sogar kaufen. Mitte Mai gab Curevac bekannt, dass die ersten Tests positive Ergebnisse erzielt hätten und schon im Juni die ersten Studien mit gesunden Freiwilligen starten sollen.

Im September 2019 investierte die Gates Stiftung bis zu 100 Millionen Dollar in Biontech aus Mainz. Dabei ging es um die Forschung an Therapien gegen die Infektionskrankheiten HIV und Tuberkulose. Biontech ist mittlerweile aber auch eine der führenden Firmen bei der Erforschung eines Covid-Impfstoffes. Gemeinsam mit dem amerikanischen Pharkonzern Pfizer laufen seit ein paar Wochen Studien in den USA, um mehrere Impfstoffkandidaten zu testen.

Bill Gates ist über seine Stiftung also tatsächlich in Pharmafirmen investiert und unterstützt damit zumindest indirekt die Forschung an Impfstoffen gegen das Coronavirus. Warum das aktuell ein möglicher Interessenskonflikt ist – darüber sprechen wir jetzt in Punkt fünf:

Wie finanziert Bill Gates die WHO?

Eine der größten Kritikpunkte an Bill Gates und seiner Stiftung ist, dass er angeblich die WHO gekapert hätte. Stimmt das? Schauen wir dazu mal auf die Webseite der Weltgesundheitsorganisation: Im Budget für die Jahre 2020 / 2021 ist die Gates Stiftung mittlerweile tatsächlich der Top-Finanzier, nachdem die USA ihre Gelder eingefroren haben. Genau genommen sind es rund elf Prozent, die Bill und Melinda Gates dem Geldtopf der Organisation beisteuern.

Seit der Jahrtausendwende unterstützte die Gates Foundation die WHO mit mehreren Milliarden Dollar, vor allem im Kampf gegen die Infektionskrankheit Polio, auch Kinderlähmung genannt. Mit diesem Geld nimmt die Stiftung Einfluss auf die WHO, weil die Spenden der Organisation nicht zur freien Verfügung stehen, sondern projektbezogen sind – und damit zu den Interessen der Gates Stiftung passen müssen. In einer Doku des öffentlich-rechtlichen Senders Arte bringt ein Professor für Weltgesundheit die Kritik daran auf den Punkt:

Dazu mal ein kurzer Blick in die Geschichte der WHO: Sie wurde kurz nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet und ist die Gesundheitsorganisation der Vereinten Nationen. Sie wird von 194 Mitgliedstaaten getragen und ist demokratisch organisiert: Einmal im Jahr entsenden alle Mitgliedsstaaten Teilnehmer zur Weltgesundheitsversammlung. Die diesjährige World Health Assembly findet virtuell statt und konzentiert sich auf Maßnahmen gegen die Pandemie.

Die WHO ist wichtig für unser aller Leben, denn sie definiert Krankheiten – und zwar international verbindlich. Sie setzt Standards für deren Behandlung, unterstützt Mitgliedsstaaten beim Aufbau von Gesundheitssystemen und wird bei Seuchen selbst tätig – zum Beispiel entwickelt sie Tests, Medikamente und Impfstoffe. Als einen der größten Erfolge sehen WHO-Mitarbeiter die Ausrottung der Pocken im Jahr 1980.

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