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„Cum Ex“-Deals: NRW ermittelt gegen internationale Banken, nicht aber Wolfgang Schäuble

Das Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung in Hagen nimmt den Kampf auf gegen die größte US-Bank JP Morgan, gegen UBS, BNP Paribas, Barclays, Morgan Stanley…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Das Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung in Hagen nimmt den Kampf auf gegen die größte US-Bank JP Morgan, gegen UBS, BNP Paribas, Barclays, Morgan Stanley usw. Ist das zu fassen? Wo bleibt Wolfgang Schäuble, ist das unsere erste Frage! Im Zuge des Ankaufs einer Steuer-CD durch NRW fanden Ermittler dort anscheinend Daten zu den „Cum Ex“-Deals diverser ausländischer Großbanken, was man jetzt aktiv auswerten wird, so hört man es von WDR, NDR und SZ. NRW-Finanzminister Walter-Borjans spricht vom „systematischen Ausplündern der Staatskasse“, was nicht unentdeckt bleiben werde. Die dort aufgeführten mehr als 20 Banken sollten nicht davon ausgehen, dass das auf der CD gefundene Material „in unseren Schubladen vergammelt“.

Es geht darum, dass man sich einmal gezahlte Steuern mehrfach hat erstatten lassen, was dem deutschen Fiskus anscheinend jahrelang nicht richtig auffiel. Die meisten Banken schweigen noch. Offiziell läuft jetzt eine Ermittlung gegen „Unbekannt“ an. Das wird sich aber vermutlich schnell ändern. Neben dem Finanzamt in Hagen werden auch weitere Steuerbehörden in NRW mit den Ermittlungen befasst. Aber der eigentliche Skandal ist doch: Wo bleibt Wolfgang Schäuble? Wo bleibt die Bundeskanzlerin? Wo bleibt eine öffentlich erklärte Anweisung über den Justizminister an den Generalbundesanwalt, hier mal so richtig mit voller Kraft zu ermitteln?

So haben es jedenfalls die USA in den letzten Jahren diverse Male durchgezogen. Öffentlich und mit voller Kraft geführte Ermittlungen und Bestrafungen in Sachen Steuern und Finanzbetrug! Das kostete viele Banken Milliarden, viele Betrüger gingen lange ins Gefängnis, und gegen einige laufen immer noch Verfahren (LIBOR-Skandal uvm). Nicht zu vergessen war der jahrelange brutale Druck der USA auf die Schweiz, der letztlich für das Ende des Schweizer Bankgeheimnisses sorgte, so wie man es früher noch kannte – eine große dicke Mauer des Schweigens. Und der deutsche Staat?

Der duckt sich im Kampf gegen internationale Banken weg – noch schlimmer, man ergeht sich in Passivität, Weggucken, ignorieren. Der „kleine“ Finanzminister von NRW Walter-Borjans muss wie so oft in den letzten Jahren als Einzelkämpfer seinen Kopf hinhalten und etwas tun, was eigentlich Schäuble mit seinem Ministerialapparat machen sollte – Steuern zurückholen, die wohl mit viel kriminieller Energie dem deutschen Staatshaushalt entzogen wurden – es geht hier wohlgemerkt nicht um Fehler, sondern um vorsätzliche Handlungen! Ob „Cum Ex“ als wirklich strafbare Handlung einzustufen ist, muss noch geklärt werden, aber seien wir mal ehrlich.

Etwas zweimal erstatten lassen, was man nur einmal gezahlt hat: Da ist doch jedem klar, dass hier etwas faul ist. Anscheinend wohl nur nicht Wolfgang Schäuble, von dem hört man in Sachen aktiver Ermittlungen bezüglich solcher Fälle nämlich gar nichts. Ach ja, da ist ja noch die Argumentationsgrundlage: Der Ankauf von Steuer-CDs ist ja ein Deal mit einem Kriminellen, der irgendwo Daten geklaut hat, richtig? Dann aber müsste das Bundeskanzleramt genau so alle Aktivitäten des BND im Ausland einstellen lassen, den der agiert dort bestimmt auch nicht legal, wenn er im Ausland mit windigen Methoden Informationen beschafft.

3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    Der B(l)aumann

    26. September 2016 11:09 at 11:09

    Nicht nur Schäuble schweigt, nein auch alle Nachrichten im öffentlich rechtlichen Fernsehen berichten nicht darüber.
    Das empört mich noch mehr.
    Da wundern die sich über ihren schlechten Ruf?

  2. Avatar

    Helmut Josef Weber

    26. September 2016 11:10 at 11:10

    Die Politik kann dem Staatsanwalt keine Weisung erteilen; jedenfalls nicht offiziell.
    Äußerem liegt noch Merkels Stasiakte bei den Rosenstolz-Akten in Washington.
    Viele Grüße
    H. J- Weber

  3. Avatar

    SMArtTrader

    26. September 2016 19:09 at 19:09

    Und da wundern sich die Politik-„Eliten“ über den Erfolg der Populisten… Klar, mit ihnen hat das ja nichts zu tun! Das dumme Wahlvolk versteht das alles sicher nur wieder falsch!

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Negativzinsen und Druckerpresse: Auswirkungen auf Menschen und Schrottunternehmen

Claudio Kummerfeld

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am

Negativzinsen helfen Schrottfirmen und schaden den Sparern

Die Druckerpressen von EZB, Federal Reserve und Co laufen auf Hochtouren. Und dank dem neuem US-Präsidenten Joe Biden (Vereidigung am 20. Januar) dürfte das Tempo an neu geschaffenem Geld und neuer Staatsverschuldung nochmal Fahrt aufnehmen. Auch die Eurozone steht dem mit der EZB in Nichts nach. Die Null- und Negativzinsen bleiben weiter dort wo sie sind, und das auf lange Zeit. Das haben die Notenbanker auf beiden Seiten des Atlantiks klar gemacht. Was passiert, wenn Negativzinsen und Druckerpresse auf Menschen und Schrottunternehmen treffen? Hier kurz und knapp zwei Beispiele.

Die Schrottunternehmen werden auch gerne als Zombieunternehmen bezeichnet. Dies sind Unternehmen, die zum Beispiel noch nicht mal genug Geld verdienen um ihre Zinslast auf Kredite bedienen zu können. Oder sie überleben nur noch dank Staatshilfen, aber nicht aus strukturell echten Einnahmen. Wer Schrott ist, muss am Kapitalmarkt für Schulden eine höhere Risikoprämie zahlen. Denn der potenzielle Käufer von Schrottanleihen will sich das höhere Risiko einer Nicht-Zurückzahlung der Anleihe natürlich honorieren lassen. Von daher notieren die Renditen von Junk Bonds (Anleihen begeben von Unternehmen mit zweifelhafter Bonität) immer deutlich höher als die von gut angesehenen Unternehmen.

Derzeit aber, wo die Notenbanken alles mit frisch gedrucktem Geld überschwemmen und wo die Negativzinsen alles runterdrücken, da profitieren auch die Zombieunternehmen von immer weiter fallenden Renditen für ihre Schulden. Wie der folgende zehn Jahre zurückreichende Chart zeigt, ist die durchschnittliche Rendite für Junk Bonds in den USA auf ein neues Rekordtief von 4,45 Prozent gesunken, mehr als zwei Prozentpunkte unter dem Zehnjahresdurchschnitt. Die Zombies freuen sich also über immer geringere Kosten für ihre Schulden.

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Der Spar-Michel zahlt die Zeche

Man erinnere sich noch zurück, als hier und da die aller erste Sparkasse oder Volksbank Negativzinsen für Kontoguthaben einführte. Was gab das für einen Aufschrei. Heute ist das Alltag. Und die Lawine rollt immer weiter. Die ganz frische Veröffentlichung des Portals Biallo zeigt, dass auch die Direktbanken immer stärker auf den Zug aufspringen. 240 Banken insgesamt kassieren mittlerweile Negativzinsen im Privatkundenbereich, bei Firmenkunden sind es 317 Geldhäuser. Beim sogenannten Verwahrentgelt gelten in der Regel bestimmte Freibeträge, die von 5.000 Euro bis zu Millionenbeträgen reichen. Elf Geldhäuser langen bereits ab dem ersten Euro zu. Die DKB folgt aktuell der ING und führt ab sofort einen Negativzins in Höhe von minus 0,5 Prozent ein – für Einlagen ab 100.000 Euro auf dem Tagesgeld- und Girokonto. Wie bei der ING sollen Bestandskunden erst mal nicht betroffen sein.

Damit dürfte die Negativzins-Welle, die derzeit auf Sparer zurollt, noch mal deutlich an Fahrt gewinnen. Denn laut jüngsten Recherchen von Biallo haben auch große Regionalbanken in Hamburg, München und Köln zuletzt einen Strafzins für private Einlagen eingeführt. Erst gar keine Negativzinsen, jetzt gibt es immer mehr, aber mit Freibeträgen. Da das Umfeld aus Null- und Negativzinsen noch jahrelang anhalten wird, und da die Banken margentechnisch unter immer größerem Druck stehen, darf man annehmen, dass diese Freibeträge in Zukunft stetig verringert werden, und dass auch immer öfter von Bestandskunden Negativzinsen kassiert werden, und nicht nur von Neukunden.

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US-Arbeitsmarktdaten im Detail: Extrem schwach! Der Amazon-Effekt in brutaler Klarheit

Claudio Kummerfeld

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USA Flagge und Adler

Die US-Arbeitsmarktdaten wurden um 14:30 Uhr veröffentlicht mit einem Zuwachs von 245.000 Stellen für November, was deutlich schlechter war als erwartet (Prognose 470.000). Bezüglich der Gesamtzahl von 245.000 neuen Stellen gab es einen Abbau von 99.000 Stellen beim Staat. Somit gibt es im November 344.000 neu geschaffene Stellen im Privatsektor. Im Verarbeitenden Gewerbe gab es insgesamt einen Zuwachs von nur 55.000 Stellen. Im Untersektor Bergbau lag die Veränderung bei +1.000. Auf dem Bau waren es +27.000 Stellen, und in der Industrie +27.000. Die folgende Grafik zeigt die gesamten Daten für das Verarbeitende Gewerbe im November.

Zum Vergrößern bitte die Grafiken anklicken.

Grafik zeigt US-Arbeitsmarktdaten für November im Detail

Verbleibt bei den neu geschaffenen Stellen im November noch ein Plus von 289.000 Stellen im US-Dienstleistungssektor. Ein sehr schwacher Wert nach +783.000 im Oktober. Der Einzelhandel baute 34.700 Stellen ab. Das ist dramatisch, wo der Sektor doch als einer der Jobmaschinen gilt. Elektronikgeschäfte bauten netto 11.300 Stellen ab, Sport- und Buchgeschäfte 12.100 Stellen, und Kaufhäuser sowie große Supercenter (Walmart etc) verloren netto 20.800 Stellen. Gleichzeitig explodieren die Neueinstellungen bei Amazon und Co (also vor allem Amazon). Alleine im November wurden netto 81.900 neue Kurierfahrer eingestellt, und 36.800 Mitarbeiter in Warenlagern.

Grafik zeigt Details zu Job-Änderungen im US-Einzelhandel

Der Sektor „Professional and Business Services“ konnte 60.000 Stellen hinzugewinnen (sehr schwach), wobei hier alleine fast 70.000 neue Jobs bei Zeitarbeit und Hilfsarbeit entstanden. Andere Teilsegmente in dem Bereich bauten also eher Stellen ab. Der Bereich „Pflege und Bildung“ ist mit nur +54.000 Stellen auch sehr schwach dabei. Wobei der Bereich Bildung 5.700 Stellen abgebaut hat. Die Pflege schuf 59.600 neue Stellen. Der mit Abstand größte Einzelposten, wenn es um das schnelle Schaffen neuer Jobs in den USA geht, ist in der Regel der Bereich „Freizeit und Bewirtung“, also Restaurants, Freizeitparks etc.  Hier ist die Schaffung neuer Stellen im November extrem schwach ausgefallen mit gerade mal +31.000. Innerhalb dieses Segments wurden bei Restaurants und Bars sogar 17.400 Stellen abgebaut. Die zweite Corona-Welle lässt grüßen.

Grafik zeigt Details zu verschiedenen US-Jobdaten

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Coronavirus: Herdenimmunität, ein Geduldsweg, vor allem in Deutschland

Wolfgang Müller

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Die Impfung gegen das Coronavirus nimmt immer mehr Gestalt an, nicht nur in China, in Russland, in der Türkei, ab Montag in Großbritannien, aber bald auch in Deutschland. Endlich die Plage loswerden, immun werden, so die berechtigte Hoffnung Vieler. Eines aber spricht gegen eine rasche Herdenimmunität, auch in Deutschland – die Bereitschaft zur Impfung.

Coronavirus: Aktuelle und künftig Immunisierte

Betrachtet man sich die aktuellen Infektionszahlen, so erkennt man große Unterschiede bei den offiziell registrierten Infizierten mit dem Coronavirus. In den USA ist bereits jeder 23. Bewohner positiv auf Covid-19 getestet worden, in Frankreich jeder 29., in Spanien jeder 27., in Belgien und Tschechien jeder 20. – und in Deutschland? Jeder 76. Einwohner, bei einer Dunkelziffer von vielleicht Faktor drei bis vier, nach Einschätzungen von Virologen. Bleiben also noch über 78 Millionen, die es geschafft haben, sich vor dem Coronavirus zu schützen. Aber was ist mit den USA, wo selbst der Leiter der nationalen Seuchenschutzbehörde von einer Dunkelziffer mit unglaublichem Faktor 10 sprach? Wenn dies zuträfe, hätten schon unglaublich viele Amerikaner die Sache bereits überstanden. Worüber das deutsche Gesundheitswesen eigentlich sehr stolz sein kann, bringt aus jetziger Sicht einen zusätzlichen Nachteil bei der Herdenimmunität.

Die derzeitige Abneigung der Bundesbürger gegen die Impfung

Auch wenn es bereits einen gewaltigen Aufbau für die über 400 Impfzentren in Deutschland gibt, von denen kürzlich die Rede war und die ab 15. Dezember funktionsfähig sein sollen, wird das Thema Massenimpfung eine große Aufgabe werden. Es leben bereits über 83 Millionen Menschen in diesem Lande und bis die so oft zitierte 60 Prozent-Rate erreicht ist, könnte es doch eine Zeit dauern. Zumal mit der Entwicklung der Impfstoffe die Zahl der Impfwilligen sogar abgenommen hat. Eine repräsentative Umfrage hat ergeben, dass derzeit nur 53 Prozent der Bundesbürger zu einer Impfung gegen das Coronavirus bereit sind.

Man bräuchte aber selbst bei einem 100-prozentigen Schutz 60 Prozent der Bevölkerung, die bei der Impfung mitmachen. Bei der bisher verkündeten Wirksamkeit von 95 Prozent sogar noch einige Prozent mehr.

Sicherlich gibt es viele Skeptiker, die sich berechtigt Sorgen um die Nebenwirkungen machen, die man derzeit bei der geringen Probandenzahl gewiss noch nicht ausschließen kann. Die Anzahl sollte aber abnehmen, wenn die Impfungen gut funktionieren. Ein paar Sonderfälle aber, in den Medien verbreitet, schon könnte die Bereitschaft abnehmen. Aber es gibt auch die radikalen Impfgegner, auch Gentechnikgegner, die bis zu einer Herdenimmunität immer noch eine Gefahr darstellen, als mögliche Spreader des Coronavirus.

Die Impfung ist ein gewaltiger Schritt – aber kein Wundermittel, welches in kurzer Zeit die Normalität versprechen kann. Man weiß heute noch nicht, wie lange ein Schutz wirksam sein wird und ob man als Geimpfter nicht doch noch als Virenspreader in Frage kommt. Es wird bei aller Freude über die Impfung noch einiges an Geduld brauchen, denn es werden bestimmt in kurzer Zeit Meldungen entstehen, die contra Impfung verwendet werden können. Zum Beispiel von Menschen, die plötzlich nach der Impfung schwer erkranken, weil sie vor der Impfung noch keine Symptome verspürt haben. Das allgemeine Gesundheitsrisiko bleibt, ebenso das „Fake News-Risiko“ in den sozialen Medien.

Die kommende natürliche Spaltung der Gesellschaft

Es ist sicherlich nicht an der Zeit, um sich allzu viel Gedanken über ein mögliches Zukunftsproblem im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Krise zu machen. Aber die Fragestellungen könnten schneller kommen, als man jetzt glaubt. Was passiert mit den Millionen, die es bald geben wird, die geimpft sind und immunisiert: sollen diese weiter Maske tragen und die vielen Sonderregeln beachten? Wird anfangs sicherlich aus Solidarität funktionieren, aber es werden ja täglich mehr. Gar nicht zu reden von den vielen Branchen, die von dem Zusammentreffen vieler Menschen profitieren, wie Tourismus, Kultur, Festveranstalter, diese werden sicherlich die Rückkehr zur Normalität fordern. Es werden sich Gruppen bilden, aber was passiert mit den Verweigerern einer Impfung?

Viele Fragen, nicht nur für den Ethikrat.

Fazit

Die letzten Monate haben gezeigt, wie lange es dauern würde, bis eine natürliche Herdenimmunisierung dem Coronavirus den Garaus machen könnte. Vor allem in Deutschland. Selbst bei 10.000 kontrollierten Fällen pro Tag (3,6 Mio/Jahr) wären es viele Jahre, bis man eine Herdenimmunität erreicht hätte. Ein Kollaps nicht nur für die Wirtschaft und viele Branchen, sondern auch eine unerträgliche Lage für die Menschen und dem Leben in ständiger Angst.

Es geht nicht um die Jugend – in Deutschland gibt es bereits über 21 Millionen Rentner und viele Risikogruppen unterhalb dieser Altersgruppe. Klar gibt es die berechtigten Bedenken über Nebenwirkungen, aber bei einer Impfquote von gut 50 Prozent würde man in Deutschland noch sehr lange mit SARS-CoV-2 leben müssen. Ohne wirksamen Impfstoff gegen das Coronavirus hätte aber gerade Deutschland ein längeres Problem. Es sollte sich eigentlich jeder über den medizinischen Fortschritt freuen, auf die Wirksamkeit der Impfung hoffen und sich auf eine baldige Rückkehr zu sozialen Gewohnheiten des Miteinanders innerlich einstellen. Es dürfte allerdings noch ein gerüttelt Maß an Geduld erfordern.

Über das Coronavirus und Herdenimmunität

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