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Da ist der Leiharbeiter der IG Metall sicher dankbar: Endlich statt 18 nun bis zu 48 Monate Leiharbeit am St√ľck

Es ist eine fast unglaubliche Nachricht. Ab sofort ist in der Metallindustrie die M√∂glichkeit vorhanden Leiharbeiter bis zu 48 Monaten am St√ľck zu besch√§ftigen. Zwischen dem Arbeitgeberverband Gesamtmetall und der…

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FMW-Redaktion

Es ist eine fast unglaubliche Nachricht. Ab sofort ist in der Metallindustrie die M√∂glichkeit vorhanden Leiharbeiter bis zu 48 Monaten am St√ľck zu besch√§ftigen. Zwischen dem Arbeitgeberverband Gesamtmetall und der IG Metall ist laut HAZ diese wohl f√ľr Arbeitgeber sensationelle Einigung erzielt worden. Eigentlich gilt seit gerade mal drei Wochen die Regelung, dass Leiharbeiter bis zu maximal 18 Monate besch√§ftigt, und dann entweder entlassen oder in ein festes Angestelltenverh√§ltnis √ľbernommen werden m√ľssen.

Aber wie so oft gibt es auch in diesem neuen Gesetz eine kleine, aber feine L√ľcke. Denn l√§ngere Besch√§ftigungen von Leiharbeitern als 18 Monate sind dann m√∂glich, wenn (wie heute geschehen) beide Seiten sich darauf einigen, also Arbeitgeberverband und Gewerkschaft. Damit will der deutsche Gesetzgeber wohl die Nicht-Einmischung des Staats in die Gestaltungsfreiheit der Wirtschaft am Arbeitsmarkt demonstrieren. Diese heutige Regelung zwischen den Tarifpartnern soll vorsehen, dass bis zu 48 Monate Leiharbeit m√∂glich sind, wenn in einem einzelnen Betrieb der Arbeitgeber mit seinem Betriebsrat dies so vereinbart.

Laut HAZ hat der IG-Metall-Vertreter Rio Antas gesagt, dass diese Maximaldauer nur m√∂glich sei, wenn die Arbeitnehmerseite auf Betriebsebene dem freiwillig zustimme. Kann man zuk√ľnftig solche freiwilligen Zustimmungen mit dem Hinweis auf drohende Entlassungen „erwirken“? Auf Arbeitgeberseite h√∂rt man im positiven Sinne hierzu wie gesagt von Auftragsspitzen, von Elternzeit und Personalausf√§llen, die so besser aufgefangen werden k√∂nnten. Ebenso sei ja die Leiharbeit oft ein Einstieg in eine feste Anstellung. Wir meinen: Diese Floskel mit dem „Einstieg“ in die Festanstellung k√∂nnen wir nicht mehr h√∂ren. Das ist realit√§tsfern. Und welcher Arbeitnehmer zittert sich fr√∂hlich und gl√ľcklich gerne jahrelang durch die Arbeitswelt in der Hoffnung auf einen festen Job?

Offizielle Stellungnahmen beider Seiten konnten wir hierzu noch nicht finden. Aber die Sache an sich ist schon ein starkes St√ľck. Da darf die Frage erlaubt sein: Was hat die Gewerkschafter geritten dieser Ausweitung auf 48 Monate zuzustimmen? War die Arbeitgeberseite in der Verhandlungen so gut mit dem Vorenthalten gew√ľnschter Lohnerh√∂hungen, dass die Gewerkschafter bei der Leiharbeit nachgegeben haben? Man darf daran erinnern: 48 Monate sind vier Jahre, vier Jahre! Das hat schon l√§ngst nichts mehr mit dem „Ausgleichen von Spitzen“ zu tun, wie es Volker Schmidt von „Niedersachsen-Metall“ heute sagte. Fazit: Was f√ľr Leiharbeiter in einzelnen Betrieben zum Horror wird, freut den jeweiligen Arbeitgeber. Da k√∂nnen jetzt vier Jahre andauernde Auftragsspitzen ausgeglichen werden…

8 Kommentare

8 Comments

  1. Gerd

    19. April 2017 15:33 at 15:33

    Der Angeklagte verspricht seinem Rechtsanwalt 10000Euro Extrabonus, wenn dieser es schaffen w√ľrde, eine Bew√§hrungsstrafe auszuhandeln.
    „Das war wirklich hart, ich musste mich schwer ins Zeug legen“, sagt der Rechtsanwalt nach Prozessende, „die h√§tten Sie sonst glatt freigesprochen“

    Gewerkschaften verfolgen anscheindend ein Eigeninteresse, nicht das ihrer Mitglieder. Wobei in diesem Fall womöglich es so ist, dass befristet Beschäftigte und Leiharbeiter sowieso kaum Mitglied in der Gewerkschaft sind.

    Ansonsten lege ich das mal in der Schublade ab, wo ich schon archiviert habe, dass Gewerkschaften zusammen mit DIE LINKE f√ľr einen uneingeschr√§nkten Zuzug und Bleiberecht f√ľr ausl√§ndische Fachkr√§fte demonstrieren.
    Das „erscheint“ mir zumindest plausibel. G√§be es nicht gen√ľgend Nachschub an schlechtbezahlten Wenigpriviligierten, die tendenziell aufs Lohnniveau dr√ľcken, w√§ren beide Institutionen mittelfristig total √ľberfl√ľssig.

  2. M.

    19. April 2017 15:36 at 15:36

    Was soll denn daran „Horror“ sein, wenn ich bis zu 48 Monate, statt im Zweifel nur 18 Monate in dem Betrieb bleiben darf? Muss ich ja nicht, wenn ich nicht will. Solche Flexibilit√§t geh√∂rt doch zu einem modernen Arbeitsmarkt dazu, dass vor Ort entschieden wird, was sinnvoll f√ľr die Besch√§ftigten ist. Dem alten Wirtschaftsmodell unserer Eltern mit lebenslanger Besch√§ftigung bei einer Firma sollte man nicht nachh√§ngen, das ist meines Erachtens Sozialromantik, die keinem hilft. Nat√ľrlich k√∂nnen die Arbeitgeber Druck aus√ľben, wenn sie in einer Position der St√§rke sind. Aber sollen wir stattdessen durch enge Vorgaben Verh√§ltnisse wie in Frankreich bekommen, wo extrem realit√§tsferne Gewerkschaften zu der gegenw√§rtigen Misere beigetragen haben, um mal ein extremes Negativbeispiel zu nennen?

    • ubsb55

      19. April 2017 16:51 at 16:51

      @M. Ich hab nix gegen Leiharbeit. Wenn die dann als dank f√ľr ihre Flexibilit√§t einen etwas h√∂heren Lohn bekommen, kein Problem. Bei uns dient sie aber nur der Lohndr√ľckerei und als Druckmittel gegen√ľber den Festbesch√§ftigten. Dein Beispiel mit Frankreich hinkt auch ein Bischen. Wenn man n√§mich einen Nachbarn wie Deutschland hat, noch dazu mit der gleichen W√§hrung, dann hat man ein Problem. Der d√§mliche Michel hat n√§mlich die letzten 20 Jahre vergessen, sein St√ľck vom gro√üen Kuchen einzufordern. Jetzt produziert der Michel eben g√ľnstiger und das soll ja so bleiben, wenn man obigen Artikel liest. Die Gewinne landen bei den Firmen und ihren Eignern ( Aktion√§ren), die Target 2 Verluste ( nicht zur√ľckgezahlte Schulden) gehen dann zu Lasten der Steuerzahler.

      • Gixxer

        19. April 2017 22:28 at 22:28

        Ich sehe es √§hnlich wie ubsb55. Warum soll es nicht weiterhin die M√∂glichkeit der Leiharbeit geben. Der Hauptgrund f√ľr Leiharbeit ist ja angeblich immer die Flexibilit√§t. Also warum bezahlt man dann diese Flexibilit√§t nicht entsprechend?
        Wenn jeder Leiharbeiter f√ľr seine Flexibilit√§t 125% des Lohnes eines Festangestellten bekommen w√ľrde, w√§re das doch in Ordnung.
        Ich bin mir aber sicher, dass dann die Flexibilität nicht mehr erforderlich wäre, da zu teuer.

        • C.G.

          21. April 2017 16:43 at 16:43

          Das seltsame ist nur dass die AG einer Zeitarbeitsfirma mehr als 125% des Lohnes bezahlen. Ich habe in einem Labor gearbeitet und da war der Stundensatz 34 Euro f√ľr eine Leiharbeiterin.

          • Gixxer

            24. April 2017 08:37 at 08:37

            Sind Sie sicher, dass die 34 mehr sind als der normale Stundenlohn (inklusive Kosten) eines anderen Arbeiters?
            Zu dem Stundenlohn, den der Arbeiter erhält, kommen ja auch noch die Abgaben hinzu. Da können sich die Kosten (zB Sozialversicherungsbeiträge) schnell auf das doppelte des an den Arbeiter zu zahlenden Stundenlohnes bewegen.
            Ich meine daher mit den 125%, dass diese bei dem Arbeiter ankommen m√ľssen.

  3. leser

    19. April 2017 17:41 at 17:41

    IG-Metall…Moment, da war doch was…
    Ach ja richtig. Das sind diese kleinen Gesinnungsdiktatoren in bester Stasi-Tradition, https://www.tichyseinblick.de/meinungen/alles-nur-geklaut-ig-metall-fordert-mypranger-de-fuer-betriebe

  4. Pingback: Statt 18 bis zu 48 Monate Leiharbeit – IG Metall als Handlanger der Wirtschaft – Humanistenteam

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BaFin: Vier Infos zu verbotenen Geschäften

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Die Branche vor allem mit dem illegalen Einlagengeschäft boomt. Zahlreiche dubiose Butzen versuchen vorbei an jeglichen Gesetzen ohne Banklizenz Gelder anzunehmen. Aber auch in vielen anderen Bereichen tut sich aktuell was in Sachen Verbote. Die BaFin hat diese Woche vier neue Verbote ausgesprochen beziehungsweise vorhandene Verbote als bestandskräftig erklärt. Hier die Fälle im Einzelnen, jeweils im Wortlaut von der BaFin.

Life Forestry Switzerland AG

Die BaFin hat das √∂ffentliche Angebot der Verm√∂gensanlage mit der Bezeichnung ‚ÄěTeakinvestment‚Äú √ľber den Kauf, die Pflege sowie die Verwertung von Teakb√§umen in Costa Rica und Ecuador in Deutschland untersagt. Anbieter ist die Life Forestry Switzerland AG. Die Gesellschaft darf diese Verm√∂gensanlage nicht mehr zum Erwerb anbieten. Die BaFin hat der Life Forestry Switzerland AG am 25. September 2018 wegen Versto√ües gegen das Verm√∂gensanlagengesetz (VermAnlG) untersagt, diese Verm√∂gensanlage √∂ffentlich anzubieten. Die Untersagung erfolgte, weil die Life Forestry Switzerland AG keinen von der BaFin gebilligten Verkaufsprospekt f√ľr diese Verm√∂gensanlage ver√∂ffentlicht hat, der die nach dem VermAnlG erforderlichen Angaben enth√§lt. Der Bescheid der BaFin ist sofort vollziehbar, aber noch nicht bestandskr√§ftig.

Questra World Global S.L.

Die BaFin hat mit Bescheid vom 1. Oktober 2018 gegen√ľber der Questra World Global S.L., Madrid, Spanien, die sofortige Einstellung von T√§tigkeiten angeordnet, durch die die Gesellschaft in die unerlaubten Gesch√§fte der Atlantic Global Asset Management einbezogen ist. Die Questra World Global S.L. erbringt f√ľr die nicht lizenzierte Atlantic Global Asset Management Dienstleistungen. Hierbei handelt es sich insbesondere um den Vertrieb und die Vermarktung der Finanzprodukte der Atlantic Global Asset Management. Die BaFin hat bereits in der Vergangenheit gegen√ľber der Atlantic Global Asset Management die Einstellung ihrer unerlaubten grenz√ľberschreitenden T√§tigkeit angeordnet. Der Bescheid ist sofort vollziehbar, aber noch nicht bestandskr√§ftig.

Valorum Vermögensverwaltung GmbH

Die BaFin hat der Valorum Verm√∂gensverwaltung GmbH, Mannheim, mit Bescheid vom 5. September 2018 aufgegeben, das Einlagengesch√§ft einzustellen und abzuwickeln. Das Unternehmen schloss Darlehensvertr√§ge unter der Bezeichnung ‚ÄěPARTIARISCHES (GEWINNABH√ĄNGIGES) DARLEHEN‚Äú und versprach die unbedingte R√ľckzahlung der angenommenen Gelder. Hierdurch betreibt die Valorum Verm√∂gensverwaltung GmbH das Einlagengesch√§ft ohne die erforderliche Erlaubnis der BaFin. Sie ist verpflichtet, die Gelder per √úberweisung vollst√§ndig an die Geldgeber zur√ľckzuzahlen. Der Bescheid der BaFin ist von Gesetzes wegen sofort vollziehbar, jedoch noch nicht bestandskr√§ftig.

Aktualisierung (17.10.2018):

Der Bescheid der BaFin ist bestandskräftig.

Fair Pfand Deutschland GmbH

Die BaFin hat der ‚ÄěFair Pfand Deutschland GmbH‚Äú, Mannheim, mit Bescheid vom 5. September 2018 aufgegeben, das Kreditgesch√§ft einzustellen. Das Unternehmen gew√§hrte Darlehen gegen die Verpf√§ndung ganzer Waren- und Maschinenlager oder von Eigent√ľmergrundschuldbriefen. Hierdurch betreibt es das Kreditgesch√§ft ohne die erforderliche Erlaubnis der BaFin. Auf die Ausnahmeregelung f√ľr Pfandleiher kann es sich nicht berufen. Pfandleiher d√ľrfen das Kreditgesch√§ft ohne Erlaubnis der BaFin nur gegen Faustpfand an beweglichen Sachen im Rahmen ihrer eigenen Lagerkapazit√§ten betreiben. Hierunter fallen weder fremde Waren- und Maschinenlager noch Eigent√ľmergrundschuldbriefe, da diese kein geeignetes Pfandobjekt sind. Die Fair Pfand Deutschland GmbH darf keine weiteren Darlehensvertr√§ge au√üerhalb des Pfandleihprivilegs abschlie√üen und keine Auszahlungen auf solche bereits abgeschlossenen Vertr√§ge mehr leisten. Verl√§ngerungen (Prolongationen) derartiger bereits bestehender Vertr√§ge hat sie zu unterlassen. Der Bescheid der BaFin ist von Gesetzes wegen sofort vollziehbar, jedoch noch nicht bestandskr√§ftig.

Aktualisierung (16.10.2018):

Der Bescheid der BaFin ist bestandskräftig.

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Die BaFin-Zentrale in Frankfurt. Foto: ¬© Kai Hartmann Photography / Bundesanstalt f√ľr Finanzdienstleistungsaufsicht

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Wohnungsbau: Trotz vieler Minuszeichen Hoffnungsschimmer im wichtigsten Teilbereich

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Wir wissen es alle. Der Wohnungsbau in Deutschland läuft mittlerweile zwar auf Hochtouren. Aber das Handwerk ist komplett ausgelastet, und das Angebot schafft es kaum der Nachfrage hinterher zu kommen. Aktuell gibt es aber zumindest Hoffnung bei der Genehmigung neuer Wohnungen, was darauf deutet, dass in den nächsten Monaten und Jahren zumindest deutlich mehr genehmigte Wohnungen vorhanden sind, die gebaut werden können.

Die Gesamtzahl bei der Genehmigung neuer Wohnungen ist wenig berauschend. Im Zeitraum Januar-August 2018 wurden im Jahresvergleich gerade mal 1,9% mehr Wohnungen genehmigt. Das klingt nicht nach viel. Man muss aber ber√ľcksichtigen, dass die Nachfrage nach Wohnraum in Wohnheimen (Fl√ľchtlingsunterk√ľnfte) Monat f√ľr Monat massiv abnimmt. Daher haben wir in diesem Teilbereich ein Minus von 21% oder 2.203 weniger Genehmigungen, was den Schnitt nach unten zieht.

Auch wird der Schnitt nach unten gezogen durch ein Minus von 1,2% bei den Einfamilienhäusern. Wichtig ist die Zahl der Wohngebäude mit 3 oder mehr Wohnungen, also die klassischen Mehrfamilienhäuser (Wohnblocks). Hier gibt es ein Plus von 7,7% bei den Genehmigungen (+8572 Genehmigungen). Im Vorjahr waren es hier 111.581 Genehmigungen, jetzt sind es 120.153. Das ist ein wichtiger Hoffnungsschimmer, da die Masse der Wohnungssuchenden ja nicht nach Häusern oder Wohnheim-Schlafplätzen sucht, sondern nach normalen 2 oder 3 Zimmer-Wohnungen in Wohnblocks.

Wohnungsbau

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Gro√ühandel mit vier Monaten in Folge Preissteigerung √ľber 3%

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Die deutschen Gro√ühandelspreise steigen im September im Jahresvergleich um 3,5%. Wie kr√§ftig und nachhaltig sie steigen, erkennt man daran, dass sie nun den vierten Monat in Folge √ľber 3% steigen! Damit ist der Druck f√ľr steigende Endkundenpreise gro√ü, weil der Gro√ühandel ja an den Einzelhandel verkauft, und der wiederum an den Endverbraucher. Weitere Details vom Statistischen Bundesamt:

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Ver√§nderung gegen√ľber dem Vorjahr im August 2018 bei +3,8 % und im Juli 2018 bei +3,6 % gelegen. Im Vormonatsvergleich verteuerten sich die Preise f√ľr die auf Gro√ühandelsebene verkauften Waren im September 2018 um 0,4 %. Den gr√∂√üten Einfluss auf die Gesamtentwicklung hatte im September 2018 die Preissteigerung im Gro√ühandel mit festen Brennstoffen und Mineral√∂lerzeugnissen mit +19,4 % im Vorjahresvergleich. Gegen√ľber August 2018 stiegen diese Preise um 4,0 %.

Im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls √ľberdurchschnittlich gestiegen sind die Preise im Gro√ühandel mit Getreide, Rohtabak, Saatgut und Futtermitteln (+13,1 %), mit Obst, Gem√ľse und Kartoffeln (+10,9 %), mit chemischen Erzeugnissen (+7,1 %) sowie mit Erzen, Metallen und Metallhalbzeug (+3,6 %). Dagegen waren die Preise f√ľr Altmaterial und Reststoffe (-12,4 %) sowie f√ľr lebende Tiere (-12,2 %) auf Gro√ühandelsebene niedriger als im September 2017. Auch im Gro√ühandel mit Kaffee, Tee, Kakao und Gew√ľrzen (-4,7 %) waren die Preise niedriger als ein Jahr zuvor.

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