Der Starkoch Alfons Schuhbeck muss drei Jahre und zwei Monate ins Gefängnis – das wirft Fragen auf über die Verhältnismäßigkeit von Strafen in Deutschland!
Mehr als drei Jahre Gefängnis für Alfons Schuhbeck
Das Landgericht München hat den Starkoch Alfons Schuhbeck am 27.10.2022 wegen Steuerhinterziehung zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. Ganze 4,4 Millionen Euro hat der 73-jährige Schuhbeck am Fiskus vorbeigeschummelt.
Alfons Schuhbeck war angeklagt, weil er Steuern in Höhe von 2,3 Millionen Euro hinterzogen haben soll. So ganz konnte man wohl die genaue Summe nicht ermitteln. Er muss jetzt eine Millionensumme von gut 1,2 Millionen Euro zurückzahlen. Ein hartes Urteil.
2014 wurde Uli Hoeneß für mehr als das Zehnfache an Steuerhinterziehung zu 3,5 Jahren Gefängnis verurteilt. In beiden Fällen ist eine Rückfälligkeit sehr unwahrscheinlich und der erlittene Schaden ist durch den Täter wieder vollends gutzumachen!
Das „milde“ Urteil gegen Ulli Hoeneß wurde unter anderem so begründet:
„Der Angeklagte hat sich mit seiner – überstürzten – Selbstanzeige selbst steuerstrafrechtlichen Ermittlungen ausgeliefert. Der Angeklagte hatte durch seine – insbesondere zuletzt – rückhaltlose Kooperation sich geradezu „ans Messer geliefert“.“ Ansonsten hätten ihm wohl 8-9 Jahre Haft gedroht.
Uli Hoeneß zahlte 30 Millionen Euro, inklusive aller Geldstrafen, Steuerschuld zurück! Alfons Schubeck hat aber wohl nicht das Geld, um seine Strafe zu zahlen: Ein Geldgeber sprang, kurz vor der Urteilsverkündung, ab, was das Urteil nicht begünstigt hat!
Wie kann es also sein, dass beide annähernd die gleiche Haftstrafe bekommen haben, obwohl Herr Hoeneß doch mehr als das Zehnfache hinterzogen hat?
Die Antwort macht nachdenklich: 2016 verschärfte nämlich der BGH mit seinem Urteil vom 27.10.2015 (1 StR 373/15) das Strafmaß der Steuerhinterziehung.
Der Betrag, ab dem eine Steuerhinterziehung in großem Ausmaß vorliegt, ist gesetzlich nicht definiert, obwohl daran schwerwiegende Folgen geknüpft sind. Ab dieser Grenze ist (ausschließlich) eine Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten zu verhängen, die nach der Rechtsprechung ab einer Hinterziehung in Millionenhöhe auch nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden kann. Eine Geldstrafe kommt damit ab einem Hinterziehungsbetrag von 50.000 Euro nicht mehr in Betracht. Der BGH hat damit seine eigene Rechtsprechung verschärft. Nach bisheriger Rechtsprechung galt hier eine Grenze von 100.000 Euro. Der BGH argumentiert damit, dass beim Betrug dieselbe Grenze für den schweren Betrug bei derselben Strafandrohung greift. Eine einheitliche Wertgrenze soll für mehr Rechtssicherheit sorgen.
Der Gesetzgeber war nach dem Hoeneß-Urteil in dieser Richtung tätig. Zuletzt wurden zum 01.01.2015 mit einer gesetzlichen Neuregelung die Voraussetzungen für eine strafbefreiende Selbstanzeige erschwert. Bereits ab einem Hinterziehungsbetrag von über 25.000 Euro ist seitdem eine Selbstanzeige nur unter Zahlung eines Strafzuschlages möglich (vgl. dazu Betz/Thiede NWB-EV 6/2015, S. 189 ff.). Der Zuschlag staffelt sich wie folgt:
Hinterziehungsbetrag Zuschlag in % der hinterzogenen Steuer:
Über 25.000 Euro bis Euro 100.000: 10%
Über 100.000 Euro bis 1 Millionen Euro: 15%
Über 1 Millionen Euro: 20%
Grund genug für die Regierung, nach dem Urteil gegen Uli Hoeneß, das Strafmaß zu erhöhen.
Im Jahr 2019 ergingen 6.835 Urteile und Strafbefehle wegen Steuerhinterziehung nach §370AO. Den verhängten Freiheits- und Geldstrafen lagen 746 Millionen Euro hinterzogene Steuern zugrunde.
Steuerhinterziehung und Vergewaltigung – stimmt da die Relation nicht mehr?
Ist Politikern und Juristen Geld wichtiger ist als der Mensch?
Laut deutscher Kriminalstatistik haben im Jahr 2016 knapp 8000 Frauen eine Vergewaltigung oder sexuelle Nötigung angezeigt. Das waren durchschnittlich mehr als 20 Fälle pro Tag! Das aber war kein Grund die Gesezte zu verschärfen!
Im Jahr 2021 gab es in Deutschland 9.986 Opfer von Vergewaltigung, sexueller Nötigung und sexuellem Übergriff im besonders schweren Fall. Ein Anstieg gegenüber 2016 von gut 25 %! Das sind 28 pro Tag in Deutschland, Tendenz steigend!
Das aber ist immer schinebar noch kein Grund, das Gesetz zu verschärfen!
So wurde etwa im April 2022 ein 34-jährigen Mann von der 2. Großen Strafkammer des Bonner Landgerichts, wegen der Vergewaltigung in einem Baumarkt, wo er als Filialleiter arbeitete, an einer 18-jährigen Praktikantin, zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Zwei Monate weniger Haftstrafe als für Uli Hoeneß!
Wie Nadine Meier-Maaz, vom Verlag Dierichs GmbH & Co KG, berichtete, wurde 2022 ein 44-Jähriger aus dem nördlichen Kreisgebiet zu zwei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Ins Gefängnis muss der bisher nicht Vorbestrafte aber nicht. Die Freiheitsstrafe wird über einen Zeitraum von drei Jahren zur Bewährung ausgesetzt. Außerdem hat er innerhalb eines Jahres zehn Beratungsgespräche bei Pro Familia oder einer anderen Beratungsstelle nachzuweisen. Auf weitere Auflagen verzichtete das Gericht unter Vorsitz von Richterin Christina Dern unter anderem, weil der 44-Jährige bereits 5000 Euro an das Opfer gezahlt hat.
Der Kriminologe Christian Pfeiffer hat in seiner Publikation Daten und Erhebungen der Jahre 2014 bis 2016 ausgewertet. „Von Hundert Frauen, die vergewaltigt werden, erlebt nur etwa eine einzige eine Verurteilung“, hat er herausgefunden. „Das liegt daran, dass 85 Prozent der Frauen keine Anzeige machen, und dann gibt es folglich auch keine Verurteilungen. Und von den 15 Prozent die übrig bleiben, werden letztendlich nur 7,5 Prozent der Täter verurteilt. Das ist indiskutabel.“
Warum werden Steuersünder härter bestraft als Vergewaltiger? Sicher gibt es auch viele Vergewaltigungen, die härter bestraft worden sind, weil sie sich noch einmal von ihrer Brutalität abhoben. Aber Vergewaltigung bleibt Vergewaltigung!
Eine Steuerhinterziehung kann man zu 120% wieder gut machen. Ohne Zweifel handelt es sich hierbei um eine schwerwiegende Straftat, aber ein Vergewaltigungsopfer leidet eben ein Leben lang!
Foto: Von Schuhbecks Check Inn GmbH – Eigenes Werk, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=14610849
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Wenn man Hartz heißt, und 42 x Untreue in zig Millionenhöhe begeht, dann bekommt man 2 Jahre auf Bewährung.
Wenn man aber Hartz 4 bezieht, und wie Arno Dübel 300 Euro Honorar von Maischberger „vergisst“ am Jobcenter anzugeben, dann bekommt man auch 2 Jahre auf Bewährung.
Als Hartzer ein belegtes Brötchen stehlen, kann auch schon einmal 6 Monate ohne Bewährung einbringen.
Und wenn man dann als Politiker rechtskräftig dafür verurteilt wurde, 2 Menschen betrunken totgefahren zu haben, kann man in Deutschland noch Verkehrsminister von Bayern werden, und bei einer Verurteilung wegen doppelten Meineides, Innenminister von NRW.
Und das in einem Land, in dem ein rechtskräftig verurteilter Naziverbrecher Bundeskanzler werden konnte.
Dafür werden aber heute noch hundertjährige verurteilt, weil sie in Schreibstuben die Habe der Unglücklichen verwaltet haben, die vergast wurden.
Und hundert Seiten weiter.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
Das heißt im Klartext also : wir leben in einem Rechtsstaat.
Da gibts noch mehr Beispiele: Herr Zumwinkel…….
Die Steuerhinterziehung Schuhbecks ging doch schon vor Jahren und zwar vor Corona noch, durch die Presse, soweit ich mich erinnere. Ich dachte jetzt beim Lesen dies sei das 2. Mal das sie ihn erwischt haben. Im Fernsehen sind seine Sendungen immer noch zu sehen.
Als Koch mag er ja Spitze gewesen sein aber als Unternehmer keinesfalls. Denn mit so einem bekannten Namen müsste es doch leicht sein seine Restaurants gewinnbringend zu führen. Andere ohne Namen können dies doch auch (nicht alle)
Hatte nur mal, ebenfalls vor Jahren einen Test für Olivenöl (Stiftung Warentest ?) gelesen. 0,5 l Flaschen natives Ölivenöl, zwishcne 4 € und 18. Das teuerste mit 18 € kam von Schuhbeck und war das schlechteste weil belastet und dadurch geschamacklich auch schlechter. Wenn ich die Preise für Gewürzmischungen und Kräuter von ihm gesehen habe, hab ich die Augen verdreht. Also da konnten nur geldige Leute (die Damen der Gesellschaft) einkaufen.
Aber immerhin : es gehört auch Standvermögen – trotz Pleiteaussicht gute Miene zu machen – dazu seine Restaurants und Caterservice so lange zu führen obwohl die Gewinne kleiner wurden bis zu Verlusten. Da kommt man dann auf „mutige“ Ideen die Verluste zu egalisieren.
JVA Landsberg wird dann jetzt zur „Feinschmeckerhaftanstalt“, nicht daß sich dann noch die Verurteilten dort drängeln aufgenommen zu werden.
Der Rechtsstaatsbegriff ist ein Begriff für die Dummen. Selbst kritische Juristen sind mit unserem sogenannten Rechtsstaat auf Kriegsfuss.
Steuerhinterziehung wird hart bestraft, aber wenn Steuergelder um ein Vielfaches verschwendet werden bleibt das ohne Folgen. Das nennt man dann: vor dem Gesetz sind alle gleich.
Und eines muss auch jedem klar zu sagen. In unserem Staat wird Recht gesprochen. Um damit der Gerechtigkeit gedient ist, steht auf einem ganz anderen Blatt. Beispiele wurden in diesem Thread ja schon genannt.
Um eines klar zu stellen: Ich übe auch Kritik an der sehr unterschiedlichen Härte bei den Bestrafungen in unserem Rechtssystem (Urteile der Gerichte / Strafbefehle der Staatsanwaltschaften / Strafen im Ordnungswidrigkeitenrecht / Straßenverkehr).
Gleichwohl will ich diesem Artikel widersprechen.
Warum: Der Einzelfall ist zu prüfen und auch entsprechend zu urteilen. Deswegen ist es unlauter, die beiden Fälle einfach nur wegen der Höhe der Steuerhinterziehung zu vergleichen, zumal die angedrohten Strafen ja – wie im Artikel auch benannt – erhöht wurden. Ohne den Sachverhalt bei dem „Koch“ genau zu kennen, hat er nach meiner Kenntnis bis zuletzt geleugnet, was natürlich im Strafmaß (Schuld) Beachtung zu finden hat.
Auch der Vergleich mit den Vergewaltigungen ist sehr unsachgemäß und mehr populistisch. Denn nach der Verschärfung im Strafrecht ist eine Vergewaltigung nicht mehr nur das, was wir uns herkömmlich darunter vorstellen – den vollzogenen Beischlaf, sondern auch andere Fälle, die früher unter dem Tatbestand der sexuellen Nötigung bestraft wurden. Das bedeutet, auch unter den genannten Fällen – so schlimm es m. E. im Einzelfall auch für die Opfer ist – sind auch andere Arten der Vergewaltigung als der Beischlaf zu subsumieren. Zudem existiert ein Opfer, also jemand der zumindest i. d. R. wehrfähig ist und vor allem im Nachgang die Straftat zur Anzeige bringen und die Strafverfolgung einleiten kann. In Sachen Steuerhinterziehung gibt es so ein Opfer in diesem Sinne nicht. Dieses Opfer ist nicht – wie fälschlich behauptet „der Staat“, sondern der Steuerzahler und damit die Allgemeinheit – also meine Person und auch die der Kommentatoren. Das verkennen sehr viele bei ihrer Verniedlichung. Nur in Form von scharfen Kontrollen und harten Abschreckungen kann der Versuchung Einhalt geboten werden. Und gerade, weil es kein direktes Opfer mit Gegenwehr gibt und die Gefahr der Aufdeckung gering ist, bedarf es dieser Abschreckung.
Aber wie gesagt, es gibt m. E. in Deutschland im Bereich der Rechtsprechung durch die Gerichte untereinander und im Vergleich zu Regelsätzen z.B. des OwiG zumindest deutlich gefühlte Ungerechtigkeiten. Das darf aber nicht dazu führen, ungleiche Sachverhalte zu vergleichen.
Im Mittelalter wurde Vergewaltigung, Notzucht etc. mit der Todesstrafe (Pfählen, Lebendigbegraben, Enthaupten) geahndet. Wobei unterschieden wurde zwischen Unfreien und Freien, die sich durch Geldbuße frei kaufen konnten. Die Beweisführung war allerdings für die Frau nicht so einfach.
Ist sie heutezutage auch nicht.
Falsch :
Das Opfer ist der Staat, weil der Staat sind wir, die Bürger, der Steuerzahler die Allgemeinheit. Der Staat ist nicht die Regierung, die sind nur gewählt den Bürger, das Volk zu führen und sind somit Angestellte des Volkes, aller Bürger, weil WIR diese die Leute für ihre Arbeit bezahlen.
Die Regierung ist nicht von Gott eingesetzt so wie vermeintlich die Könige und Bischöfe aus vergangenen Zeiten, als es dem Volk weiß gemacht wurde.
Ok, im Mittelalter wurden auch Frauen als Hexen verbrannt. Ich möchte – ehrlich gesagt – nicht mehr in diese Richtung gehen.
Aber richtig, eine Unfeinheit meinerseits. In dem Artikel wird die Regierung als Verursacher benannt. Ich habe die beiden Begriffe – Regierung und Staat – fälschlich vermengt. Die Weisheit aus der DDR-Zeit ist hier aber nicht förderlich. Die Gewählten sind KEINE Angestellten, keine Befehlsempfänger, die dem Willen des Volkes zu dienen haben. Nein, unsere Verfassung, also die der Bundesrepublik Deutschland, sieht die Gewählten als freie Mandatsträger an, die, vom Volk gewählt, nach Wissen und Gewissen ihre Geschäfte tätigen. Das Prinzip der indirekten Demokratie. Das ist der feine Unterschied im Vergleich zur Sichtweise der ehemaligen DDR-Bürger oder der Reichsbürger, die Deutschland ja nur als GmbH definieren und deshalb von Angestellten einer Firma sprechen. Das entspricht alles nicht unserer Verfassung, nicht unserem Demokratieverständnis und nicht der freiheitlich, demokratischen Grundordnung.
Die Begriffe werden ständig vermengt. Es wird oberflächlich Staat immer mit Regierung gleichgesetzt.
Nein, die Gewählten haben zum Wohle des Volkes zu dienen, gerade eben dem Willen des Volkes, oder was denken Sie warum Wahlen abgehalten werden und warum man die wählt und warum die Kandidaten um die Gunst der Wähler buhlen und werben und ihnen alles mögliche Versprechen ?? und nicht wegen Ihrer Ideologie, der sie frönen, denn zur Förderung des Volkswohles wurden sie gewählt. Mir scheint Sie haben eine etwas abgehobene Auffassung von Demokratie, bzw. müssten mal einen Nachhilfekurs besuchen. „freie Mandatsträger“?? Und die Mandatsträger gehen nicht „ihren“ Geschäften nach, sondern den Geschäften, den Interessen des Volkes, das ist ihr Job ! „Demokratie ist die Macht des Volkes über das Volk.“.
Und wenn sie ihren Job nicht gut machen können sie angeklagt werden – in der Regel aber nötigt man sie zum Gehen.
Also : entweder von Gott eingesetzt, oder Volkes Diener ! anschenend finden Sie es dann gut was Baerbock sagte, das sie der Wählerwille nicht interessiert.
Wie schon öfter hier festgestellt, neigen Sie – Ottonorma – ähnlich dem Niveau in den sozialen Medien, Sachargumenten mit persönlichen Angriffen zu begegnen. Das ist sehr bedauerlich. Ich kann dann nur auf Hermann Hesse weiter unten verweisen.
@jumpin1
Ein sehr guter Kommentar, der hoffentlich so manch unzufriedenem Zeitgenossen unsere Verfassung, unsere Staatsform und unsere Demokratie etwas näher bringt. Einige Bürger scheinen sich tatsächlich zusehends mehr ihr eigenes Rechtssystem und Demokratieverständnis zurecht zu stricken. Nicht selten versuchen sie, ihr eigenes, zum Teil verfassungsfeindliches Bild als wahre Interpretation der Verfassung in den Köpfen anderer Menschen zu verankern. Sie sprechen von angeblicher Freiheit, von Wohl und Willen des Volkes und meinen dabei allein sich selbst und ein paar Gleichgesinnte. Sie übergehen regelmäßig einen entscheidenden Punkt: Auch Freiheit und Meinungsfreiheit benötigt Regeln, weil es auch noch andere mit anderer Meinung, aber denselben Rechten gibt.
In dem deutschen Rechtsstaat wird sind alle Menschen gleich.
Allerdings in zwei Gruppen.
Einmal die Gruppe der Regierenden und einmal die Gruppe Derjenige, die regiert werden.
Ich entnehme der Wiki:
„Im Jahr 1994 wurde Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung und einer Geldstrafe in Höhe von 250.000 DM verurteilt.“
Also was?
Wer den Prozess verfolgt hat, kam zu dem Schluss, daß Alfons „dazugehören“
wollte, in jeder Hinsicht. Vielleicht verhilft er ja in der JVA jemandem zu einer
vernünftigen Ausbildung.
Danke, das habe ich nicht gefunden. Dachte mir doch in dunkler Erinnerung da war doch schon mal was mit Steuerhinterziehung. Also ist er Wiederholungstäter. Die Leitmedien verschweigen seine Steuerhinterziehung von 1994. Und dann sagt er jetzt noch „Ich weiß das es falsch war“ das ist dreist.
Aber immerhin hat er die ganzen Jahre einen Promiplatz im TV gehabt.
Dazu gehören wollten Schuhbeck bestimmt. Vor Jahren wurde eine kleine Doku gezeigt über Fürstin Gloria ihr Schloss in Regensburg und das Fest das sie geben wollte für illustre Gäste wie Placido Domingo Und Schhbeck als Starkoch war mit dabei der die Küche machte. Natürlich kam er mit ausgiebig ins Bild wurde interviewt, kam zur Geltung und gab noch ein Ständchen auf seiner Gitarre.
Krankes System, kranke Gesetzgebung, kranke Gesellschaft, kranke Behörden, kranke und kaputte Bildung, kranke und kaputte Familien, kranke, kaputte und bereits gehirngewaschenen Michels. Das ist DDR.2.0
An alle Ossis:
Kommt eigentlich irgendwann mal der Tag, an dem ihr euch genug über Gott und die Welt ausgekotzt habt und euch benehmt wie zivilisierte Menschen? Korrekt und viel interessanter wäre eigentlich die Frage, wer euch gehirngewaschen bzw. ausgehöhlt hat. Was von euch ständig kommt, DAS ist DDR 2.0 !!!
Könnten Sie sich vielleicht vorstellen das Sie so ziemlich daneben liegen ? Die im Osten sind die gleichen Deutschen wie die im Westen und haben beide den Krieg mitgemacht und viele Jahrhunderte.
Und der Westdeutschland hat sich mit Ostdeutschland nicht wiedervereint, sondern hat es übernommen.
@ottonorma
Die jetzt noch lebenden Generationen haben von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen weder den Krieg mitgemacht, und schon gar keine Jahrhunderte. Inzwischen lebt bereits die zweite Generation, die nicht einmal mehr die DDR erleben musste.
Aber es ist schon interessant, wie unterschiedlich Menschen die Dinge wahrnehmen und interpretieren. Ich erinnere mich eher an eine triste, verschmutzte grau-braune Region, in der die Zeit seit den Nachkriegsjahren stehengeblieben war. In der es an allem mangelte, was man sich nur vorstellen kann. Noch immer frage ich mich, was die Leute bei Vollbeschäftigung und Null-Arbeitslosigkeit den ganzen Tag die ganzen Jahre über eigentlich produziert und geschaffen haben. Auch die vielen Gespräche mit ehemaligen DDR-Bürgern, die ich hier kennenlernen durfte, gaben darauf keinen wirklichen Hinweis. Offensichtlich wandte man einen Großteil der Zeit auf, um irgendwelche Materialien und Teile über irgendwelche Beziehungen aufzutreiben.
Ebenfalls erinnere ich mich an einfallende Schwärme Ostdeutscher in stinkenden Trabbis, die in kürzester Zeit das lange erkämpfte Lohnniveau und andere arbeitnehmerfreundliche, gewerkschaftliche und tarifliche Errungenschaften in Westdeutschland aufweichten und letztendlich zerstörten. Die mit ihren verschlagenen, oft hinterhältigen Klüngeleien und kleinen Intrigen, die man ihnen Zeit ihres Lebens eingehämmert hatte, den sozialen Zusammenhang und eine weit verbreitete Solidarität unterwanderten und langsam ihre Spaltkeile in die Gesellschaft trieben. Das könnte man nun auch mit etwas böser Absicht als soziologische Übernahme definieren, die wesentlich nachhaltiger und tiefgreifender wirkt, als eine politische oder militärische.
Man wollte von Sozialismus nichts mehr wissen und fehlinterpretierte daher alles, was die Silbe „sozial“ enthielt. Der ehemalige Klassenfeind Kapitalismus wurde anfangs zum Heiland und Wunderheiler für alle Probleme hoch stilisiert, bis man auch hier erkannte, dass dies ein fataler Trugschluss war. Und als man schließlich beide Systeme verworfen hatte, wandte man sich in großen Teilen der Bevölkerung dem Wunsch nach einem starken Führer zu, der diktatorisch, egoistisch, radikal und nationalistisch „aufräumt“ und den dummen Bürgerschafen sagt, wo es lang geht. Rechtspopulistische, nationalistische bis hin zu faschistischen und völkischen Parteien und Strömungen erlebten eine Renaissance in den neuen Bundesländern. Am Ende ist dies die mit Abstand dümmste Lösung von allen nur denkbaren.
Natürlich erinnere ich mich auch noch an das Komplettversagen der Regierung Kohl, die die ostdeutschen Bundesländer als Eldorado für ebendiese gierigen Kapitalisten zur Ausbeutung freigab. Planlos, maximal fehlerbehaftet, einseitig, typisch CDU und Kohl eben, der sich mehr für einen Ehrenplatz in den Geschichtsbüchern, als für die Menschen in Ost und West interessierte.
Es ist daher eine müßige Frage, wer nun wen „übernommen“ hat. Fakt ist, die Situation für die meisten Westdeutschen hat sich seit der „Einheit“ verschlechtert (Lohnniveau, Solidaritätszuschlag, Rentensystem, Zusammenhalt…). Für die Ostdeutschen in den neuen Ländern kann ich nicht sprechen, dafür kenne ich zu wenige. Die ich kenne, leben ausnahmslos in den alten Bundesländern (das sind die, die mir nicht sagen können, was sie den ganzen langen Arbeitstag über in der DDR so produziert haben). Und die sind alle ziemlich zufrieden, weil sich ihre Situation nach eigenen Aussagen deutlich verbessert hat.
@ Michael
Es lässt sich viel philosophieren. Und das es in den Westen gewanderte Ostler besser finden ist klar, weil dort die Wirtschaft besser läuft. Das gesamte Volksvermögen der DDR wurde noch von der altten DDR Regierung in der Treuhand vereinigt die dann durch Westübernahme mehr oder weniger verhökert wurde. Ostbetriebe die durch oftmals klamme oder fast pleite Westunternehmen übernommen wurde, wurden geschlossen wenn der Absatz nicht gut lief und die Versorgung wurde dann von Westbetrieb ganz übernommen. Aber im Osten gab es Arbeitslose dadurch. Dokus noch von ARD und ZDF hatten gut darüber berichtet, wie das Geschäft lief. Für ihre Wohnungen mussten die Ostler weiterhin Miete bezahlen und wurden sofort bei der WV mit den Westdeutschen Schulden belastet !
In der ehemaligen Sojetunion lief das anders. Da die Wohnungen ebenso wie die Betriebe Volkseigentum waren wurden die Wohnungen in denen die Menschen wohnten ihnen schuldenfrei überschrieben. Sie wohnten ab dann bis jetzt mietfrei. Für die staatlichen Unternehmen und Kombinate erhielten sie Anteilsscheine. Weil sie nicht wussten was damit anzufangen war haben sie die an umtriebige Geschäftsleute und Amis billig verkauft. Sie hatten ja kaum Arbeit. So entstanden die superreichen Oligarchen unter US Fittichen. Der Ausverkauf von Russland wurde durch Putin dann gestoppt.
Solidaritätszuschlag :
Viele Deutsche verknüpfen den Soli eng mit dem Aufbau Ost. Doch eingeführt wurde der Solidaritätszuschlag 1991 unter Bundeskanzler Helmut Kohl für einen anderen Zweck: Deutschland hatte im Zweiten Golfkrieg rund 17 Milliarden DM der Kosten seiner NATO-Partner/innen übernommen. Durch den zunächst auf ein Jahr befristeten Solidaritätszuschlag sollten 22 Milliarden DM in die Kassen gespült werden, um diese Kosten zu decken. Und nicht nur diese: Das Geld wurde auch als Unterstützung der Länder in Mittel-, Ost- und Südeuropa gebraucht, ebenso wie für die neuen Bundesländer.
Mitte der 1990er Jahre, als langsam klar wurde, dass die Wiedervereinigung mehr Gelder benötigt als geplant, wurde der Solidaritätszuschlag zu einer Zusatzabgabe zur Finanzierung der deutschen Einheit. (eine Steuer wird von einer Regierung ungern abgeschafft)
Die Höhe des Solidaritätszuschlags lag bei seiner Einführung 1991 bei 7,5 Prozent. Zwischen 1992 und 1994 wurde kein Soli erhoben. Bei seiner Wiedereinführung 1995 wurde er wieder bei 7,5 Prozent festgesetzt. Seit 1998 lag die Zusatzabgabe konstant bei 5,5 Prozent.
Der Solidaritätszuschlag brachte bis 2021 jährlich rund 13 Milliarden Euro in den Bundeshaushalt ein. Viele Deutsche glauben, dass Geld fließe komplett in den Aufbau Ost – ein Mythos. Das Geld ist nicht zweckgebunden, kann also auch für andere Zwecke verwendet werden. Der Finanzwissenschaftler Helmut Seitz äußerte daher auf tagesschau.de, der Etikettenschwindel sei zu beenden. Er sagte auch, daß die Mittel zu 50% falsch verwendet werden. Sachsen mache alles richtig, Berlin dagegen alles falsch. Übrigens : die Ossis haben auch Soli gezahlt.
Und jetzt zahlen wir für die Ukraine.
(Quelle :ausführlicher bei : google; oder wiki, vereinigte Lohnsteuerhilfe, etc.)
Hallo Herrmann Hesse,
ich bin Jahrgang 52, und ich kenne die DDR praktisch nur aus den damaligen Nachrichten. Und aus den einseitigen westlichen Berichten.
Aber wenn ich heute in Deutschland sehe, wie eine Bundeskanzlerin von Afrika aus über die Presse verkündet, dass ihr die Wahl nicht passt und diese wiederholt werden müsse. Das Menschen die ihr Demonstrationsrecht in Anspruch nehmen, schon von der Polizei gejagt werden, nur weil sie als rechts gelten.
Wer sich nicht impfen lassen wollte, als Untermensch behandelt wurde. Wer als Prof. oder Dr. mediz. oder Journalist Bedenken anmeldete war/ist arbeitslos. Alle Videos im Internet wurden gelöscht, wenn sie nicht aus Coronalinie waren.
Alle angeblich nur gegen den Terrorismus eingeführten Ausspähmöglichkeiten, werden heute auch gegen sozial bedürftige angewandt. Und nach den Lissabonverträgen von 2009, sogar die Tötung von Aufständischen möglich ist, dann sind wir da, was ich mir so unter DDR vorgestellt habe.
Ich denke das reicht.
Die Grünen im einzelnen mit dem Politbüro zu vergleichen, würde hier den Rahmen sprengen.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut
Dafür, dass Sie Deutschland nur aus einseitigen westlichen Berichten und aus dem Internet kennen, wissen Sie erstaunlich gut Bescheid. Oder auch nicht, denn was Sie hier berichten, ist einseitiger, subjektiver und propagandistischer Mist. Kümmern Sie sich lieber um Ihre Leben in Andalusien und überlassen Sie Deutschland den Menschen, die hier leben.
Hast schon recht, die Demokratie und Freiheit wurde so langsam abgeschafft, wrd bloß nicht thematisiert weil die meisten dafür sind oder es sie nicht betrifft. Alles andere was erzählt wird ist Propaganda. Da war es ja in der DDR nicht so schlimm. Sonst wären die Montagsdemos nicht so harmlos abgelaufen. Hier werden sogar Spaziergänger verprügelt und von anderen angemacht. Und an diesen Bürgern erkennt man dann die Demokratiegegner. Wer jetzt von Frieden redet und dazu auffordert wird in die Ecke gestellt und beschimpft. Demokratie soll das sein ? Deutschland spielt hier im Gegensatz zu anderen Ländern schon eine unrühmliche Rolle.
Ein Prof. Hockertz, Toxikologe, musste sogar in die Schweiz auswandern, weil plötzlich das SEK vor seiner Tür stand und alles durchsuchte. Er wurde dann sogar enteignet (seine Immobilien) !! Sein Vergehen ? er hatte Kritik an den Coronamaßnahmen geäußert.
OMG
Hallo Helmut
Hast schon recht, die Demokratie und Freiheit wurde so langsam abgeschafft, wrd bloß nicht thematisiert weil die meisten dafür sind oder es sie nicht betrifft. Alles andere was erzählt wird ist Propaganda. Da war es ja in der DDR nicht so schlimm. Sonst wären die Montagsdemos nicht so harmlos abgelaufen. Hier werden sogar Spaziergänger verprügelt und von anderen angemacht. Und an diesen Bürgern erkennt man dann die Demokratiegegner. Wer jetzt von Frieden redet und dazu auffordert wird in die Ecke gestellt und beschimpft. Demokratie soll das sein ? Deutschland spielt hier im Gegensatz zu anderen Ländern schon eine unrühmliche Rolle.
Ein Prof. Hockertz, Toxikologe, musste sogar in die Schweiz auswandern, weil plötzlich das SEK vor seiner Tür stand und alles durchsuchte. Er wurde dann sogar enteignet (seine Immobilien) !! Sein Vergehen ? er hatte Kritik an den Coronamaßnahmen geäußert.
Hallo Hermann Hesse,
das ist ja gerade der Witz dabei. Weil ich die Verhältnisse in der BRD kenne, habe ich vor 22 Jahren Deutschland verlassen.
Als die BRD wieder einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien geführt hat, habe ich Deutschland verlassen.
Das hat sich auch super ausgezahlt, denn in Deutschland wären wir versauert, und hätten niemals das aufbauen können, was wir in Spanien aufgebaut haben.
Gerne sende ich meine Homepage.
Auch die gesetzl. Atersrente ist gegenüber deutschen Verhältnissen gigantisch.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
Ich habe einmal in meinem Leben einen großen Fehler gemacht, und aus einer Bargeldkasse ca. Euro 7.000,00 veruntreut, da mir die Finanzen über den Kopf wuchsen. Ich habe wie FC Bayern München e.V.-Patriarch Uli Hoeneß die menschliche Verfehlung umgehend komplett gestanden, was zu einer restlosen Aufklärung des Falls führte. Der zuständige Staatsanwalt mußte somit nicht mehr ermitteln. Ich bin nicht vorbestraft. Profikoch Alfons Schuhbeck, den ich weiterhin mit Kompetenz in Sachen Gewürzmischungen verbinde, hat aktuell zum zweiten Mal Steuern hinterzogen. Als Fan der RTL-Group/Vox up-Rechtsdoku „Verklag mich doch“ habe ich die Kenntnis erlangt, daß eine Haftstrafe von mehr als 2 Jahren generell nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden kann, und die Staatsanwaltschaft gegen das aktuelle Alfons Schuhbeck-Urteil in Berufung gehen kann. Souveränität unserer Justiz. Verfasser ist Nichtjurist.
Ich würde für je 100.000 Euro hinterzogene Steuern 1 Monat Gefängnis geben. Dann kann sich jeder einfach ausrechnen mit welchen Konsequenzen er bei dieser Straftat leben muss. Die Strafen für Vergewaltigung sind zu niedrig. Die Steuerhinterziehung würde ich aber auf keinen Fall klein reden.
@jumpin1
„Wie schon öfter hier festgestellt, neigen Sie – Ottonorma – ähnlich dem Niveau in den sozialen Medien, Sachargumenten mit persönlichen Angriffen zu begegnen. Das ist sehr bedauerlich. Ich kann dann nur auf Hermann Hesse weiter unten verweisen.“
Ich halte mich an die Ausdrucksweise der anderen Teilnehmer hier. Sie meinen weil ich ihre Auffassung als „abgehoben“ bezeichnet habe.(sie benennen ja den pers. Angriff nicht) Das soll schon ein persönlicher Angriff sein ? Ich ordne ihr Gesagtes aber nicht anders ein. Was nun ? Habe ich jetzt eine Krise ausgelöst ?
Und dann verteidigen sie Herrn Hesse : der schrieb an Helmut : „…. einseitiger, subjektiver und propagandistischer Mist…. “
oder : „an alle Ossis“ (am 28.10., 16:37) : „… .an dem ihr euch genug über Gott und die Welt ausgekotzt habt und euch benehmt wie zivilisierte Menschen? Korrekt und viel interessanter wäre eigentlich die Frage, wer euch gehirngewaschen bzw. ausgehöhlt hat.“
das wäre dann also kein persönlicher Angriff ?? Welchen Maßstab haben Sie ? Wenn ich das gegen meine Aussage halte sehe ich nur, daß Sie mich schlecht machen wollen.
@ ottonorma und alle anderen queren Großdenker.
Es ist ja nicht so, als wenn ich und andere nicht auch persönlich werden könnten ;-) Sie schlecht machen ? Lesen Sie überhaupt noch einmal durch, was sie da so schriftlich von sich geben? Das „weltgewandte Denken“ von 1904 als Grundlage des eigenen Denkens und der Erklärung der Weltzusammenhänge anzuführen. Schlimmer geht immer !!
Es ist aber tatsächlich so, daß wir hier im Westen wirklich langsam die Schnauze voll haben, von euch Reichsbürgern und rückwärtsgewandten Monarchisten, die in ihrer selbst erzeugten Blase leben. Ich hatte seit 2014 mehrmals das „Vergnügen“ des Informationsabgleichs und für mich, in meiner Blase, fehlen denen im Osten halt 50 Jahre Evolution. Weiterentwicklung in Sachen Freiheitsdenken, soziales Denken, „buntes“ Denken usw.
Wir haben tatsächlich einen Fehler gemacht mit dem Abbruch der Mauer. Hätte ich auch nie gedacht, so etwas mal zu denken. Aber irren ist halt menschlich. Ist in etwa so, als würde die Trennung von Nord- und Südkorea auf einmal aufgehoben werden. Das hatten unsere Gründungsväter damals auch nicht so kommen sehen. Tatsächlich, meine Sichtweise ist pauschalisiert und wird denen, die damals ernsthaft und zielstrebig die Grenze überquerten nicht gerecht.
Ansonsten sehe ich einen weiteren Austausch hier auf der eigentlich für die Finanzmärkte geschaffenen Seite als beendet an.
Ja reden Sie sich nur heraus, und verharmlosen ihre Beleidigungen.Richtig : SIE machen schlecht, sitzen im Glashaus und werfen mit Steinen.
Und ob ich das durchlese und mich zurückhalte. Anscheinend ist ihre Aufnahmefähigkeit mangelhaft. Und Sie können eben Ihre persönlichen Angriffe („quere Großdenker“. „Reichsbürger“) nicht zurückhalten.
Von Geopolitik haben Sie anscheinend wenig Ahnung.
Sie, und Freiheitsdenken ? das merkt man ja an den Kommentaren wie dies aussieht. Im Niedermachen („denen fehlen 50 Jahre Evolution“), im Beleidigen. Sozial denken können die im Osten auch nicht ?? Wow, eine steile Ansicht.
Die Wirtschaft wollte den Abbruch der Mauer, auch die Amis haben gedrängt die Treuhand so schnell wie möglich zu verkaufen. Lafontaine wollte noch keine zu schnelle WV.
Die Finanzmärkte sind von politischen Entscheidungen mit geprägt.
Aber im Grunde sind Sie indiskutabel.
Jumpin1 , sie sind sicher einer der Gutmenschen, die mit den gleichsprachigen Ostbürgern schon ein Problem haben, aber die EU und die ganze Welt mit 300Sprachen und 500 Religionen vereinen möchten.Auch im eigenen Land gibt es nur gute Linke und Sozis und alles andere ist schlecht. Dies ist der Nährboden für alle Rechtsrutsche die gerade in Schweden, Italien u.s.w passieren.Dies ist genau so kontraproduktiv wie die überhastete Energiewende fürs Klima.