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Der interessante Fall des Kim Dotcom: Halb gewonnen, halb verloren

Sie erinnern sich noch an Kim Schmitz oder „Kimpire“, oder „Kimble“, oder aktuell „Kim Dotcom“ (sein aktuell wirklicher Name)? Alle paar Monate hört man etwas von ihm aus Neuseeland, je nach Fortschritt seiner wohl noch ewig dauernden…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Sie erinnern sich noch an Kim Schmitz oder „Kimpire“, oder „Kimble“, oder aktuell „Kim Dotcom“ (sein aktuell wirklicher Name)? Alle paar Monate hört man etwas von ihm aus Neuseeland, je nach Fortschritt seiner wohl noch ewig dauernden Auslieferungs-Verhandlung Richtung USA. Es geht darum, ob er mit seiner ehemaligen Online-Plattform Megaupload eine Art frei zügängliches Werkzeug geschaffen hat um Urheberrechtsverletzungen vorzunehmen. Nach seinen Angaben habe er lediglich die Plattform bereit gestellt. Was die Nutzer dort getrieben haben, damit habe er nichts zu tun gehabt. Grundsätzlich könnte man auch die Google/Youtube-Betreiber das selbe fragen, ob sie haftbar sind für alles, was auf Youtube hochgeladen wird – aber das ist ja anscheinend nicht das selbe?


Kim Dotcom ehemals Kim Schmitz. Foto: William Stadtwald Demchick / Wikipedia (CC BY 3.0)

Wie auch immer. Nach dem heutigen Urteil eines Gerichts in Neuseeland darf Kim Dotcom an die USA ausgeliefert werden. Natürlich hat er sofort Berufung angekündigt. Durch wohl noch zwei folgende höhere Instanzen kann sich die Angelegenheit noch sehr lange hinziehen, aber wichtiger ist etwas anderes. Das Gericht in Neuseeland hat verkündet, dass er nicht aufgrund von Urheberrechtsverletzungen ausgeliefert werden kann. Also kann er nach möglicher Auslieferung deswegen auch nicht in den USA angeklagt werden, richtig? Denn laut Verteidigern sei Urheberrechtsverletzung in Neuseeland, wo Dotcom lebt, keine Straftat. Das Gericht entschied deswegen, dass er gerade wegen Urhberrechtsverletzungen nicht an die USA ausgeliefert werden dürfe.

Wohl aber dürfe er wegen Betrug ausgeliefert werden, um den es hierbei gehe. Dieser rechtfertige eine Auslieferung. Nun kann es aber knifflig werden. Denn die Auslieferung wollen die USA ja gerade wegen dem Vorwurf des Urheberrechtsverletzung, des angeblich größten Falls in der US-Geschichte (laut FBI ein Schaden von 175 Millionen US-Dollar). Schwenkt man folglich jetzt bei den US-Anklägern schnell um von Urheberrecht auf den „größten Betrugsfall“ in Sachen Online-Datenbetrug in der Geschichte? Dotcom sieht es heute so, dass er gewonnen habe. Denn die Auslieferung wegen des Urheberrechts sei vom Tisch. Das sei eine Blamage für Neuseeland. Das erwähnt er wohl deshalb, weil man auf Basis dieses Vorwurfs damals das Anwesen von Dotcom im Auftrag der USA gestürmt hatte. Weder er noch seine Mitarbeiter hätten Gesetze in Neuseeland gebrochen, so Dotcom. Deswegen versuche man es jetzt durch die Hintertür zu kommen mit dem Vorwurf des „Betrugs“.

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Wie vorhin gesagt: Es wird von den Argumenten her interessant werden. Denn wenn Sie hier klicken, können Sie die Original-Veröffentlichung der US-Justiz aus 2012 lesen. Da geht es nur um Urheberrecht. Will oder muss man jetzt alles zügig umschreiben auf „nur noch Betrug“? Dafür sind wir bei FMW zu wenig Experten für US-Recht/Neuseeländisches Recht. Aber allemal wird es zunehmend interessant. Wer es im Detail mag, hier die heutige Mitteilung von Kim Dotcom´s Anwälten:


Media Statement From Dotcom Legal Team.

This case is no longer the „largest criminal copyright case“, 1 at least as far as New Zealand is concerned. As we have said all along, there is no such offence under our Copyright Act. We were right. However, this afternoon the High Court judgment 2 was issued and, ultimately, although it concluded we are right, 3 the Court concluded that Kim is still eligible for surrender.

To win the major plank 4 of the case but to get that outcome is extremely disappointing. However, we are far from defeated. It is hard to accept the logic that, if the conduct that all accept at its heart relates to assertions of breach of copyright is not an offence under that Act, how it can nonetheless be massaged into a general fraud offence. In fact, that thinking has been rejected outright in the Supreme Court in the United States.

The High Court has accepted that Parliament made a clear and deliberate decision not to criminalise this type of alleged conduct by internet service providers, 5 making them not responsible for the acts of their users. For the Court to then permit the same conduct to be categorised as a type of fraud in our view disrupts Parliament’s clear intent. The High Court decision means that Parliament’s intended protection for internet service providers is now illusory. That will be a concern for internet service providers and impact on everyone’s access to the internet.

The last hurdle to what we say is the correct outcome – no extradition – will now need to be determined by the Court of Appeal. We remain confident that this last point, which would prevent extradition in this complex and unprecedented legal case, will be resolved in Kim’s favour in a manner consistent with Parliament’s intent, international law and, importantly one might think, the United States‘ own law.

Whilst many have struggled to get beyond the United States‘ hype in this politically charged and misunderstood case, an objective observer will now realise that there is much more to this case than they were previously informed of from the District Court judgment.

Whether Kim has committed an offence under New Zealand copyright law has finally now been answered in his favour; he has not. Whether our law should still permit him to be extradited to the United States under an Act that has no interest in copyright, is the question that remains now to be answered by our Courts. We say no and we are confident that this must be right.

Whether you are a supporter of Kim’s or not, these are important principles of law for us all and the very issues that we need our justice system to grapple with if we want a credible and safe process for extradition to any requesting country, including those with whom we have a close commercial and political relationship.

Ron Mansfield, Barrister

Dotcom Legal Team

20 February 2016

Ein Kommentar

Ein Kommentar

  1. Avatar

    Law & Order

    20. Februar 2017 19:53 at 19:53

    …ich glaube irgendwo ist gerade ein Sack Reis umgefallen.

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Dirk Müller über das Börsenjahr 2021: „Mit Gas und Bremse durch den Markt“

Claudio Kummerfeld

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am

Bulle und Bär - Dirk Müller will mit Gas und Bremse durchs Jahr kommen

Dirk Müller hat in einem aktuellen Interview über das Börsenjahr 2021 gesprochen, aber auch über die Corona-Restriktionen und den Bitcoin. Beim Thema Corona ist er der Meinung, dass die Beschränkungen nach einer flächendeckenden Impfung und rückläufigen Infektionszahlen nicht verschwinden würden. In welcher Form genau es weitergehe, könne er auch nicht sagen, aber gewisse Arten von Einschränkungen im Alltag würden dauerhaft bestehen bleiben. Dirk Müller erwähnt in dem Zusammenhang die auch bei der Grippe ständigen Mutationen und jährlich neuen Impfungen, um sich dagegen zu schützen. Corona käme dauerhaft als neues Risiko hinzu.

Dirk Müller über das die Aktienmärkte in 2021

Immer weiter steigende Börsenkurse sind laut Dirk Müller auch im Börsenjahr 2021 möglich, auch dank der Notenbanken. Aber, so seine Worte, alle Welt glaube es gehe an der Börse jetzt nur noch nach oben. Man frage sich nur noch, wie kräftig die Kursgewinne im Jahr 2021 ausfallen werden. Aber ein großer Börsencrash sei jederzeit möglich. Was dafür exakt der Auslöser sei, könne man vorher nie sagen. Ein Problem für die Aktienmärkte sei aktuell das Ansteigen der Anleiherenditen in den USA (aktuell 1,09 Prozent). Diese würden laut Dirk Müller unabhängig von der Politik der Notenbanken anziehen, weil die Inflationserwartungen in den USA zunehmen. Es stehe für 2021 eine Sektorenrotation bevor. Das Anlegergeld verlasse die Tech-Aktien. US-Banken würden interessanter werden, aber auch Branchen wie der Flüssiggas-Sektor. Er gehe mit Gas und Bremse durch das kommende Börsenjahr. Man solle für weiter steigende Kurse offen sein, aber mit Absicherung.

Bitcoin

Und was ist mit dem Bitcoin? Wochenlang war der Kurs ja kräftig gestiegen, dann wieder deutlich gefallen (hier unsere aktuellste Berichterstattung). Dirk Müller bleibt bei seiner bisherigen Meinung. Der Bitcoin sei eine eindeutige Zockerei, dahinter stehe kein echter Wert. Er könnte kräftig verlieren, aber auch unendlich weiter steigen.

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EZB: Auf der Spur der wahren Gründe für das große Gelddrucken

Claudio Kummerfeld

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Die EZB-Zentrale in Frankfurt

Wir alle hören es seit Jahren und nehmen es zur Kenntnis. Offiziell betreibt die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Geldpolitik (Zinsen und Anleihekäufe), um die Inflation von der Null-Linie in Richtung 2 Prozent zu bekommen. Und Bürger und vor allem Unternehmen sollen durch die Banken in der derzeitigen Krise günstige Finanzierungsbedingungen erhalten. Daher flutet man alles und jeden mit Notenbank-Euros, und die Banken können dem braven Mittelständler noch günstigere Kredite anbieten? So kommt die Wirtschaft in Schwung, und letztlich auch die Inflation? So geht natürlich die offizielle Story. Und tatsächlich?

Viele Beobachter der EZB-Politik behaupten oder meinen erkannt zu haben, dass es Frau Lagarde und vorher Mario Draghi in Wirklichkeit darum ging, mit günstigen Finanzierungskonditionen und mit massiven Anleihekäufen die Südländer in der Eurozone am Leben zu erhalten. So wolle man die Eurozone als Konstrukt zusammenhalten. Auch wir bei FMW haben uns in den letzten Jahren diverse Mal zu diesem Thema geäußert. Nach der gestrigen PK von Christine Lagarde ist uns der Kommentar von Dr. Jörg Krämer aufgefallen, dem Chefvolkswirt der Commerzbank. Man kann ihn also ruhig als seriöse Quelle bezeichnen.

EZB hält Bedingungen für Südländer günstig

Er hat seinen Kommentar betitelt mit der Headline „Was Günstige Finanzierungsbedingungen wirklich bedeuten“. Er zielt auch auf die oberflächlichen Gründe der EZB ab, nämlich Kreditkunden in der Wirtschaft zu günstigen Konditionen zu verhelfen. Es sei interessant zu beobachten, wie stark Christine Lagarde das Konzept der „günstigen Finanzierungsbedingungen“ betont habe. Sie folge dabei einem „holistischen Ansatz“ und habe verschiedene Zinsen im Blick – etwa die für Kredite an Unternehmen oder private Haushalte. Tatsächlich aber (so Jörg Krämer) dürfte es der EZB aber vor allem darum gehen, die Renditeaufschläge der Anleihen der besonders hoch verschuldeten Staaten zu begrenzen. So lasse sich beobachten, dass die EZB im Rahmen ihres PEPP-Programms immer dann mehr Staatsanleihen kaufe, wenn die Risikoaufschläge steigen (siehe Grafik). Zitat Jörg Krämer:

Laut der Nachrichtenagentur Bloomberg habe ein EZB-Vertreter gesagt, dass die EZB sogar bestimmte Höchstwerte für die Risikoaufschläge einzelner Staatsanleihen bestimmt habe. Offenbar sieht es die EZB als ihre Aufgabe an, die Währungsunion zusammenzuhalten, solange die hoch verschuldeten Staaten nicht ihre Hausarbeiten machen und damit latent die Existenz der Währungsunion gefährden.

Endet diese Politik der EZB, wenn das Corona-Aufkaufprogramm PEPP Anfang 2022 endet? Nein, Jörg Krämer glaubt, dass das Aufkaufen auch danach weitergeht, optisch eben nur über ein andere Vehikel. Die EZB werde dann das „normale“ Kaufprogramm namens APP aufstocken, und zwar von 20 auf 30 bis 40 Milliarden Euro pro Monat. Begründen dürfte sie dies unter anderem mit einer merklich unter zwei Prozent liegenden Inflation. Und ja, so möchten wir von FMW anmerken: So läuft es schon seit Jahren. Die Inflation, die ist einfach zu niedrig, deswegen muss man Billionen an Euros drucken und immer weitere Teile der Anleihemärkte aufkaufen. In Wirklichkeit will man, so nehmen wir es auch an, nur weiterhin gewährleisten, dass Italien, Griechenland, Spanien und Co sich so günstig wie nur irgend möglich immer weiter verschulden können.

EZB kauft mehr Anleihen um Spreads zu senken

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So sichern Sie Ihr Depot optimal ab – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Aktienmärkte eilen von einem Rekord zum nächsten. Das Virus wühlt zwar weiterhin, und tatsächlich eilt auch die Anzahl der Covid-Neuinfektionen weltweit von einem Rekord zum nächsten. Wir vertrauen allerdings auf die Kraft des Impfstoffes und sehen die Volkswirtschaften dieser Welt nächstens befreit.

Bei so viel Euphorie beschleicht allerdings den ein oder anderen Börsianer ein ungutes Gefühl. Sie haben also das Bedürfnis Ihr Depot, Ihre Buchgewinne einmal zumindest teilweise abzusichern. Im Folgenden erkläre ich Ihnen, welche drei goldenen Regeln Sie berücksichtigen müssen, damit die Absicherung auch wirklich greift.

Das Absichern oder Shorten eines Depots ist kein Hexenwerk. Allerdings sind wir als Börsianer natürlich eher geeicht auf steigende Kurse und Chancen. Mit anderen Worten: Shorten zählt bei den meisten von uns nicht zur ersten Begabung.

Das sind die drei goldenen Regeln:

– Fassen Sie immer punktuell und kurzfristig zu!
– Definieren Sie Ihren Depotschwerpunkt und vergessen Sie Einzelaktien!
– Legen Sie eine prozentuale Absicherungsquote fest!

Was sagen uns diese Regeln konkret?

Zu 1. Ein Short – ganz gleich ob als Optionsschein, Short-ETF oder Zertifikat – ist kein Pkw-Anschnallgurt, den wir fortwährend zur Anwendung bringen. Erfolgreiches Shorten verlangt eine kurzfristige Marktmeinung. Solche Instrumente kaufen wir immer punktuell und lediglich für wenige Wochen oder Monate. Andernfalls verzichten wir auf Geld und Rendite. Dabei sind weniger die laufenden Kosten eines Short-ETFs oder eines Optionsscheins das Problem. Sondern: Shorts – egal in welcher Form – bringen uns Verluste, wenn der Markt entgegen unserer Prognose doch steigt. Zudem fehlt uns das Kapital für den Short auf der Aktienseite. Zu Deutsch: Ein unsauber gesetzter Short wird schnell zum doppelten Renditekiller.

Zu 2. Das ist offensichtlich: Wenn von 20 Ihrer Depotpositionen 15 aus dem DAX stammen, sichern Sie nicht gegen den S&P 500 oder NASDAQ-Index ab, sondern natürlich gegen den DAX. Als kluger Börsianer kennen Sie den Schwerpunkt Ihres Depots und erwerben dazu passend einen Short. Ganz wichtig: Vergessen Sie…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

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