Ein Gastbeitrag von Thomas Müller
Die jüngsten Zahlen zum US-Bundeshaushalt waren einmal mehr ein Desaster. Alleine im August belief sich das Defizit auf über 214 Mrd. USD. Das ist das mit Abstand größte jemals in einem August erzielte Defizit und bereits jetzt hat Trump damit 2018 mehr neue Schulden gemacht als Obama 2016; und als Obama 2015, 2014 und 2013. Lediglich in der und kurz nach der Rezession 2008/09 machte die US-Bundesregierung mehr neue Schulden im Jahr als Trump nun in acht Monaten.
Überraschenderweise ist dieser massive Anstieg der Neuverschuldung nur zu einem kleinen Teil auf die Steuerreform zurückzuführen, sondern zum größten Teil auf Ausgabensteigerungen. Während die US-Bundesausgaben von 2009 bis 2015 weitestgehend konstant blieben, lagen sie im August 2018 im 6,7% bzw. 243 Mrd. USD höher als im August 2017 und 10% höher als im August 2016.
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Die Steuereinnahmen lagen in Q2 2018 hingegen „lediglich“ um 106 Mrd. USD niedriger als in Q2 2017. Letztlich kopiert Trump damit Ronald Reagan: Steuersenkungen für alle, vor allem aber für die Top 1%, kombiniert mit massiven Ausgabenerhöhungen vorwiegend im militärischen Bereich. Nun kann bereits Reagans Politik von damals durchaus mit Recht kritisiert werden. Allerdings befand sich die Arbeitslosenquote Anfang der 1980er auf dem höchsten Niveau seit den 1930er Jahren. Ein konjunktureller Stimulus besaß somit zumindest grundsätzlich Berechtigung. Als Trump Präsident wurde, lag die Arbeitslosenquote bereits unter 5%, ein weiterer Stimulus war also so ziemlich das Letzte, was die US-Wirtschaft benötigte.
Zurzeit ist wieder oft davon die Rede, dass sich die US-Wirtschaft im „Goldilocks“-Szenario befindet, quasi der besten aller Welten: Niedrige Arbeitslosigkeit, stabiles Wachstum, Inflation im Zielbereich. Jedem Beobachter ist aber klar, solch eine Situation hält nicht ewig an. Doch anstatt vorausschauend zu handeln, macht Trump das Gegenteil. Im kommenden Abschwung wird es kaum noch Spielraum für einen Stimulus geben und dank der Trump’schen Handelspolitik dürfte es schwerer werden, den Abschwung international abzufedern.
Das US-Finanzministerium in Washington
Von Florian Hirzinger – www.fh-ap.com – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=12996008
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