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„Deutsche Wohnen“ enteignen? „Berlin“ rechnet das schon mal durch…

Redaktion

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Ja, im Bundesland Berlin, da regieren derzeit SPD, Linke und Grüne. Wenn eine Regierungskoalition private Unternehmen enteignen wollte, dann doch diese Dreier-Konstellation, oder? Es hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die sich vorgenommen hat große private Wohnungseigentümer in Berlin zu enteignen (Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“). Wohnungen sollen also in öffentlichen Besitz übergehen, zwangsweise. Auch soll es möglich werden den Unternehmen für die Wohnungen weniger Geld zu zahlen als eventuell gefordert wird. Zwangsabfindung heißt das wohl? Unternehmen mit mehr als 3000 Wohnungen in Berlin sollen adressiert werden. Grob geschätzt soll es um 200.000 Wohnungen in Berlin gehen.

Nun ja, die Senatsverwaltung der Berliner Landesregierung hat hierzu laut dem Tagesspiegel schon mal eine interne Kostenschätzung aufgelegt. Erstaunlich, dass man schon so weit geht, wo doch die Volksbefragung noch gar nicht stattgefunden hat, und Stimmen noch gar nicht eingesammelt wurden.  Die Initiative will in den nächsten Wochen erst noch damit anfangen 20.000 Unterschriften zu sammeln, damit überhaupt mal ein Volksbegehren gestartet werden kann. Will da jemand Tempo machen, Druck erzeugen?

Die Entschädigungskosten könnten bei bis zu 40 Milliarden Euro liegen. Die Initiative selbst rechne mit 7,3 bis 13,7 Milliarden Euro Kosten. Schauen wir doch einfach nur mal „nur“ auf die „Deutsche Wohnen“. Laut eigener Aussage besaß man Stand Ende 2017 Immobilien im Wert von 18,9 Milliarden Euro, davon 71% in Berlin. Also müsste man nur für die Enteignung der „Deutsche Wohnen“ in Berlin mal locker 13,4 Milliarden Euro ausgeben, wenn man zu Preisen abfindet, die das Unternehmen zuletzt selbst angegeben hat.

Also soll es wohl eine Enteignung mit deutlich geringeren Abfindungen geben, wenn es nach der Initiative geht? Die Berliner Regierungsparteien sind bei dieser Initiativ keineswegs stille Begleiter. So hört man zum Beispiel vom Linken-Fraktionschef Udo Wolf, dass man bei so einer Enteignung eine Abfindung per Gesetz unterhalb des Verkehrswertes festlegen könne. Aus so einer Aussage darf man schlussfolgern, dass er auch dafür ist, und dass er dieses Projekt auch gerne umgesetzt sehen will. Seine Partei hat sich bereits mit einem Parteitagsbeschluss hinter die Initiative gestellt. Auch bei den Grünen in Berlin sympathisieren offenbar viele mit der Idee.

Natürlich sind wir noch lange nicht bei dem Problem angekommen, dass so eine Enteignung verfassungstechnisch höchst problematisch, wenn nicht gar ausgeschlossen sein dürfte! Auch wenn die Initiative betont, dass im Grundgesetz ja auch geschrieben stehe, dass es gar keinen Zweifel gebe, dass eine Vergesellschaftung legal sei. Laut Grundgesetz sei bei einer Vergesellschaftung eine Entschädigung unter dem Marktwert statthaft. Man spricht von einer existenziell bedrohlichen Situation. Nachvollziehbar ist diese Argumentation durchaus, wenn man darlegt, dass immer mehr Menschen sich Wohnungsmieten nicht mehr leisten können.

Auf große Hoffnungen der Befürworter solche Initiativen könnte eine riesige Enttäuschung folgen, wenn spätestens Karlsruhe dieses Vorhaben abblockt. So schön und traumhaft es für übelst gepeinigte Mieter solcher Heuschrecken-Konzerne sein mag auf deren Enteignung zu hoffen – man sollte sich nicht an diesem Strohhalm festhalten. Mal eben irgendwen enteignen,  nur weil er hohe Preise aufruft – das geht nicht so einfach.

Berlin
Berlin. Foto: H.Helmlechner CC BY-SA 4.0

8 Kommentare

8 Comments

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    Koch

    4. März 2019 18:21 at 18:21

    Mal eben irgendwen enteignen,nur weil er hohe Preise aufruft-das geht nicht so einfach:Ich meine dagegen,dass das doch geht.Die EZB macht uns das doch seit längerem vor mit ihren Minuszinsen,Bank & Staatsinsolvenzverschleppungen und diverser,bis vor geraumer Zeit unvorstellbaren,beinahe kriminellen Handlungen.Das ist Enteignung der Lebenssparleistung von Millionen Angestellten und Arbeitern,früher mal unter „Mittelschicht oder Stütze der Gesellschaft“bekannt!

    • Avatar

      Paul

      4. März 2019 19:14 at 19:14

      @Koch,
      Richtig was Sie da schreiben…aber der Deitsche,der will doch masochistisch in die Analen eingehen,denn er ist auch noch stolz darauf,sein letztes Hemd ohne Gegenwehr zu spenden!

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    Columbo

    4. März 2019 18:27 at 18:27

    Jedenfalls könnten solche Enteignungsideen so manchen Investor veranlassen, sein Geld aus Immobilienaktien und -fonds abzuziehen. Der Verkehrswert der Immobilien fällt dann ganz von alleine, sodaß es nicht mehr viel abzufinden geben wird.

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    asyoulike

    4. März 2019 19:09 at 19:09

    Moin, moin,

    so komisch es auch klingt, so nah sind wir m.E. vor diesen Situationen. Das ist dann der erwartete Untergang der BRD. Bürgergeld und Wohnungen für alle gratis. Was will man mehr als Politiker, nur noch zufriedene Bürger. Sicher, ein paar Michel werden verlieren.
    Wir erinnern uns noch an die DDR? Eines der reichsten und schönsten Länder der Erde. Überall glückliche sozialistische Bürger, eine intakte Umwelt, Arbeit für jeden, Wohlstand pur, keine Spur von Versorgungsengpässen, Reisefreiheit etc. . So die Sichtweise im aktuellen Berlin, von Nahles, Roth und Co. . Warum nicht einmal diesen Versuch wagen? Danach sind dann alle schlauer.
    Nun aber mal ohne rosarote Brille. Das wäre das Ende des Mittelstands, damit das Ende von Fortschritt und Leistung, damit das Ende vom Sozialgeld (das kommt vom Mittelstand über den Staat als Transferleistung zu unseren Arbeitsunwilligen).
    Fazit: BRD auf dem Weg zum 3.Weltland.

    • Avatar

      sabine

      4. März 2019 20:45 at 20:45

      Leider sind danach die rotrotgrünen nicht schlauer. Nie!!! Sie wollen gar nicht.
      a) Siehe Venezuela. Selbst wenn das reichste Ölland durch Sozialismus den Bach runtergeht, wird einfach gelogen: Schuld sind die Kapitalisten, die diesen goldenen Sozialismus, diese perfekte Welt, heimlich hintertreiben. Es hätte ja geklappt, Venezuela wäre das beste Land der Welt. Aber die phösen Kapitalisten machen immer alles kaputt.
      b) Wie war denn unter Mao der große Sprung Chinas nach vorn? Eine einzige Lachnummer und Katastrophe. China geriet in eine Hungersnot. Wer war schuld? Die schwachsinnigen Labertaschen mit ihren lächerlichen Weltverbesserungstheorien? Natürlich nicht, sondern die phösen Kapitalisten, die China in die Knie zwingen wollen. Also noch mehr Sozialismus! Und natürlich erstmal die Reinigung: alle Konterrevolutionäre durch Blockwarts aufspüren und umbringen. Zur Abschreckung am besten grausam. Wie bei Hitler und Stalin. Alles dasselbe. Die Achse des Bösen solange umbringen, bis man die eigenen Leute umbringt.
      c) Die Paradiese in Nordkorea, Kambodscha, Butan, Zimbabwe links und genauso schlecht. Polen hat unter Jaruselski nur wegen der vielen privaten Schrebergärten frisches Gemüse. Die Kolchosen und Solchosen waren nur Dreck.

  4. Avatar

    Roberto

    4. März 2019 21:11 at 21:11

    …welcher Investor, on aus Deutschland oder international würde gerne in einem Land investieren wenn er keine Planungssicherheit hätte, das er vom Staat nicht enteignet werden würde, nur weil es die aktuelle politische Marktlage nicht anders hergibt ????
    Die Wohnungsnot treibt die Preise und nicht die Investoren. Wenn es ausreichend Angbeot geben würde, dann würde sich der Preis auch entsprechend wiederspiegeln, da mehr Konkurrenz auf dem Markt herrscht. Die Politik hat es seit Jahrzehnen versäumt ein ausreichendes Angebot zu gewährleisten. Im Gegenteil, speziell hier in Berlin wurden sogar die Sozialbauwohnungen privatisiert um die klammen Kassen zu füllen. Warum hat denn damals keiner im berliner Senat mal gefragt was aus den bedürftigen Mietern werden soll ???
    Die weiter verschärfenden Bauvorschriften die wirklich unfassbar überflüssig sind verteuern den Wohnungsbau immens….hier könnte ich sovielschreiben das es ein Buch füllen würde. Die Nebenkosten wie z.B. Stadtreinigung, Müllentsorgung, Be- und Entwässerung, Grundsteuer etc…steigen ohne das ich in den letzten Jahren von irgendeinem Politiker gehört hätte das mal dort auch eine Bremse eingeführt werden sollte….
    Das sind nur ein paar Faktoren von vielen weiteren die ich hier leider nicht ausführlich schildern kann, die den Preis der Immobilien ( egal ob Vermietung oder Verkauf ) nach oben hat steigen lassen.
    Und dann sitzen die schlauen Politiker in den Talksendungen und versuchen etwas zu erklären was sie bis heute nicht verstanden haben….und dann kommen solche populistische Äußerungen wie Mietpreisbremse muss verstärkt werden und und und…..nur mal ein anderes kurzes Beispiel: Frau Justzizministerin Barley schlägt das Bestellerprinzip für den Kauf von Immobilien vor. Sie möchte gerne das die Käufer entlastet werden. Das die Grunderwerbsteuer ( die immer der Käufer zahlen muss ) aber mittlerweile hier in Berlin auf 6% vom kaufpreis erhöht worden ist , wird keine Silbe verloren. Wenn also diese Frau Barley die Käufer entlasten möchte, dann sollte sie doch den viel einfacheren Weg gehen und einfach diese Steuer senken, dann ist es auch sicher das der Käufer entlastet wird…denn die Maklergebühr wird überwiegend ( Berlin nicht ) vom Käufer und Käufer geteilt…läuft also sowieso ins leere….okay ich höre auf daas wird zu viel.
    Allen einen schönen Abend.
    VG
    Roberto

  5. Avatar

    sabine

    4. März 2019 21:13 at 21:13

    So außergewöhnlich ist die Enteignung übrigens für die Roten nicht. Der Ypsilanti-Nachfolger Schäfer-Gümbel hat damals schon die Enteignung der Häuslebesitzer vorgeschlagen. Und zwar einen Zwangskredit an alle, die ein Haus haben, um dem Staat bei Griechenland-, Portugal-, Irland-, Italienrettung usw. unter die Arme zu greifen. In besseren Zeiten würde man diesen Kredit natürlich zurückbezahlen. Hahaha. Wer einmal lügt dem glaubt man nicht! Wie ist denn die Lügerei mit dem Soli? Ohne Ende.
    Wertschöpfung á la Sozialismus, ob braun oder rot: Enteignen und umverteilen! Sie nennen den Diebstahl des Eigentums „soziale Gerechtigkeit“!
    https://www.deutschlandfunk.de/raubzuege-der-nazis-75-jahre-nach-dem-geheimbefehl-zum.886.de.html?dram:article_id=342269

  6. Avatar

    Wirtschafts- Student

    5. März 2019 11:44 at 11:44

    Dass die Verschuldung der Staaten die staatlichen Notenbanken zwingt eine ewige Tiefzinspolitik zu betreiben hat eben die schädliche Nebenwirkung, dass die Anlageklassen Aktien, Immobillien u.Anleihen hochgetrieben werden.Während das Volk merkt dass die Verzerrungen bei den Zinsen u.Immobilien ( höhere Mieten) direkt zu Lasten des Geldbeutels geht, freuen sich noch Viele an immer steigenden Börsen, was auch nicht nachhaltig ist.Konsequenterweise zu Mietpreisbremse müsste man auch Aktienkurs – Bremse einführen.Haben die Politiker noch nicht gemerkt, dass der Staat nicht fähig ist den Immobilienmarkt selber zu betreiben , u.hat vor Jahren tausende von Wohnungen zu Tiefstpreisen verhökert ? Man muss weniger regulieren, dass mehr gebaut wird u.dann fallen die Preise . ( Wirtschaftsstudium 1. Semester)
    Es gibt Länder wo das gerade passiert.

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Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

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„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

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Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

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Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

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Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

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Markus Krall und Marc Friedrich: Crash 2021, Gelddrucken ersetzt Denken

Redaktion

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Markus Krall spricht über die Hyperinflation, in der Geld entwertet wird

Markus Krall und Marc Friedrich unterhalten sich im folgenden Gespräch über die aktuelle Krise, den möglicherweise anstehenden großen Crash, und die Zeit danach. Einig sind sich die beiden, dass es 2021 los gehen wird mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Markus Krall formuliert es recht klar, dass die Wirtschaftskrise längst da sei. Sie sei nur noch nicht bilanziert worden. Durch Maßnahmen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei die Krise bei Unternehmen und in Bankbilanzen nur noch nicht richtig transparent sichtbar.

Markus Krall und Marc Friedrich sehen die Hyperinflation

Markus Krall kann man aufgrund seiner zahlreichen Tweets über die Corona-Maßnahmen der Politik kritisch betrachten. Das sollte Kommentatoren und geneigte Beobachter aber nicht davon abhalten, seinen höchst interessanten Aussagen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation zuzuhören, die er seit Monaten öffentlich präsentiert. Denn er ist absoluter Bankeninsider, und hat die letzten Jahre eine große Bankenkrise vorhergesagt. Zusammen mit Marc Friedrich bespricht er im folgenden Video Punkt für Punkt wichtiger Themen rund um die aktuelle Krise und zukünftige Entwicklungen.

Wichtig ist, was die nächsten Quartale passieren wird. Einig sind sich Marc Friedrich und Markus Krall, dass wir derzeit in einer deflationären Phase sind, auf die zwingend eine kräftige Inflation folgen soll. Nur wie schnell die Preise in eine Hyperinflation umschlagen, das könne man nicht genau vorhersehen. Entscheidend hierbei ist unter anderem, wann die Geldumlaufgeschwindigkeit anspringen müsste. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle genau zu diesem Punkt interessante Ausführungen von Hans-Werner Sinn.

Die EZB als großes Problem

Ein wichtiger Punkt im Gespräch zwischen Markus Krall und Marc Friedrich ist auch die zentral wichtige Rolle der EZB. Sie arbeite derzeit am digitalen Euro. Die EZB wisse, dass eine Hyperinflation (hier die Begriffserklärung) drohe. Sie wisse auch, dass die Leute aus dem Geld fliehen würden, wenn sie das Vertrauen darin verlieren. Mit einem digitalen Euro hätte die EZB Kontrolle über das gesamte Konsumverhalten der Menschen, und könnte zum Beispiel bestimmen, wie viel Geld die Bürger maximal in einem bestimmten Zeitraum ausgeben dürfen. Die Rolle der EZB insgesamt sehen die beiden grundsätzlich mehr als kritisch.

Der große Knall

Markus Krall macht wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Rettung unseres jetzigen bestehenden Geldsystems. Der große Crash werde kommen. Je länger EZB und Politik die Probleme hinauszögern würden, desto schlimmer werde der unausweichliche große Knall sein. Immer mehr gesunde Firmen würden sich derzeit anstecken, weil sie als Lieferant zum Beispiel unwissentlich Forderungen gegenüber Zombieunternehmen aufbauen würden, die Forderungen nicht begleichen können. Auch wenn man die Aussicht der beiden auf eine Hyperinflation und einen großen Systemkollaps nicht zwingend teilen muss, so sind ihre Ausführungen und die Zustandsbeschreibungen der aktuellen Lage doch hochinteressant!

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