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Deutschland auf der US-Liste für Währungsmanipulation

FMW-Redaktion

Deutschland steht auf einer Art „Watchlist“ für Währungsmanipulationen, die das US-Finanzministerium herausgegeben hat. Ganz vorne dabei auch China und Japan, die durch direkte Eingriffe in den Währungsmarkt den Hauptverdacht der Amerikaner auf sich ziehen. Neben Deutschland zählen auch Taiwan und Südkorea zu den Hauptverdächtigen.

In den USA hat in den letzten Monaten die Kritik am freien Handel stetig zugenommen. Sowohl Demokraten als auch Republikaner haben in Frage gestellt, ob der freie Handel für die USA noch positiv ist – ganz vorne dabei Donald Trump, der China als Währungsmanipulator brandmarken will und Sanktionen gegen das Reich der Mitte umsetzen möchte, sollte er Präsident werden. Die Amerikaner, das hat eine Umfrage eines US-Finanzsenders zuletzt gezeigt, haben immer mehr Vorbehalte gegen den freien Handel – sofern er ihnen nicht direkt nützt.

Die auf der Liste stehenden fünf Länder erfüllen dabei zwei von drei Kriterien, die als „unfair“ bezeichnet werden. Würde ein Land alle drei der Kriterien erfüllen, müßte der amerikanische Präsident mit diesem Land Gespräche beginnen, an deren Ende auch politische und wirschaftliche Sanktionen stehen könnten. Dazu zählt etwa, dass ein Land und seine Firmen von Aufträgen, die die US-Regierung vergibt, ausgeschlossen wird.

Erstes Kriterium der Liste ist der Handelsbilanzüberschuß eines Landes mit den USA: liegt er über 20 Milliarden Dollar, gilt das Kriterium als erfüllt. Zweiter Punkt ist der Handelsbilanzüberschuß eine Landes – mehr als 3% Überschuß erfüllen dabei das zweite Kriterium. Die dritte Kategorie ist die direkte Schwächung der eigenen Währung durch Käufe von Fremdwährungen, die mehr als 2% des BIP eines Landes betragen.

Dennoch dürfte die neue Liste des US-Finanzministeriums die zahlreichen Kritiker in den USA nicht beruhigen, denn kein Land wird direkt als Währungsmanipulator bezeichnet, auch China nicht. Das Land wurde zuletzt im Jahr 1994 als „Währungsmanipulator“ gebrandmarkt. Auffallend ist, dass der Ton gegenüber China nun gemäßigter ist: war im letzten Bericht noch die Rede von einer „signifikanten Unterbewertung“ des Yuan, heißt es nun nur noch, der Yuan handele derzeit unter seiner „angemessenen mittelfristigen Bewertung“.

Japan wird vorgeworfen, nicht ausreichende Strukturreformen zu betreiben: Nippon müsse den Binnen-Konsum ankurbeln statt sich auf die Exporte zu fixieren. Und Deutschland spare zuviel, habe den zweitgrößten Handelsbilanzüberschuss in der Welt. Würde Deutschland weniger sparen, würde das das Wachstum in der Eurozone deutlich ankurbeln.

Letztlich ist der Bericht des US-Finanzmiisteriums eher ein Papier-Tiger. Präsident Obama hat sich immer wieder gegen mögliche Sanktionen oder Aktionen gegen Länder ausgeprochen, die im Verdacht stehen, ihre Währung zu manipulieren. Sollte jedoch Donald Trump an die Macht kommen, dürfte auch der Ton gegenüber Deutschland deutlich rauer werden – auch wenn Deutschland bekanntlich keinen direkten Zugriff auf die Währungspolitik hat..



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