Meinung

Deutschland unter Scholz – im Ukraine-Krieg isoliert?

Deutschland Scholz isoliert im Ukraine-Krieg

Deutschland unter Bundeskanzler Scholz ist international zunehmend isoliert – das wird besonders durch den Ukraine-Krieg sichtbar!

Deutschland ist das Land im Herzen Europas. Was wirtschaftlichspoltisch ein Segen ist, ist sicherheitspolitisch ein Fluch. Kein Land muss sich mit so vielen Nachbarn ins Benehmen setzen wie Deutschland. Insgesamt zehn – Schweden, das nicht weit von Rügen liegt, nicht mitgerechnet. England konnte – bedingt durch seine insulare Randlage – die letzten 250 Jahre vergleichsweise unkompliziert auf die Geschicke Europas einwirken. Deutschland hingegen musste eine Außenpolitik in den Blick nehmen, die sich mit seinen Nachbarn gut stellt. Otto von Bismarck ist das in einzigartiger Weise gelungen. Sein sicherheitspolitisches System war seinem Nachfolger Wilhelm II. zu kompliziert. Mit verheerenden Konsequenzen..

Adenauer: Deutschland nie mehr isolieren

Konrad Adenauer war sich der Verwundbarkeit der Deutschen stets bewusst. In einem 1952 geführten Interview erklärte der Bundeskanzler: „Wir sind ein schwaches und überaus exponiertes Land. Wir können aus eigener Kraft gar nichts vollbringen. Wir können nicht zwischen Ost und West ein Niemandsland sein; dann hätten wir nirgends Freunde und jedenfalls im Osten einen gefährlichen Nachbarn“.

Adenauer suchte daher die konsequente Westbindung der BRD als Rumpfdeutschland in EWG und Nato. Einen Sonderweg der Deutschen suchte er zukünftig institutionell einen Riegel vorzuschieben. Helmut Kohl war insofern der wirkliche und nicht nur selbsterklärte Enkel Adenauers, als er die Natomitgliedschaft des vereinigten Deutschlands gegen Russland erfolgreich durchsetzte.

Im Osten isoliert

Nie zuvor in seiner 73jährigen Nachkriegsgeschichte war Deutschland so isoliert wie heute durch den Ukraine-Krieg, im April 2022. Die osteuropäischen Anrainer, insbesondere die Polen und Tschechen, sind traditionell Deutschland gegenüber skeptisch, bis offen strukturell deutschfeindlich. Aber selbst die traditionell deutschfreundlichen baltischen Staaten hat die Bundesregierung derzeit nicht an ihrer Seite. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nicht nur zur persona non grata in Kiew erklärt und damit den Deutschen die Quittung ihrer Russlandpolitik der vergangenen 20 Jahre ausgestellt. Viel schlimmer war, dass die Präsidenten Polens, Estlands, Lettlands und Litauens ohne Steinmeier nach Kiew fuhren. Anstatt sich mit dem Deutschen zu solidarisieren und Selenskij deutlich zu machen, entweder kommen alle Präsidenten gemeinsam per Zug nach Kiew oder keiner, ließen sie Steinmeier auf dem Bahnsteig stehen. Diese Brüskierung des deutschen Bundespräsidenten war brutal. Warum sie stattfand, wurde in Deutschland in der Öffentlichkeit überhaupt nicht diskutiert. Statt dessen wurde Selenskij medial angegriffen, man reagierte medial emotional beleidigt.

Im Westen weitgehend isoliert

Deutschland ist auch im Westen besorgniserregend isoliert. Die Initiative europäischer Sicherheitspolitik im Ukraine-Krieg liegt seit März bei Boris Johnson. Der bis dato als Turbo-Populist verschrieene Johnson hat bei seinem Besuch in Kiew eine Rede von weltpolitischen Format gehalten. In deutschen Medien kam sie praktisch nicht vor. Im Rest der Welt kam sie an. Die USA unter Präsident Biden unterstützen offen die Ukraine in ihrem Bemühen, die russische Invasion mit schweren Waffen abzuwehren. So auch die Niederlande und Frankreich, das ansonsten mit sich selbst beschäftigt ist. Nur die Bundesregierung unter Olaf Scholz bringt weder ein Ja noch ein Nein zustande. Man verweist in Berlin entschuldigend auf die eigene militärische Impotenz und macht sich in den Augen der West- und Ostmächte unterlassener Hilfeleistung schuldig.

Die Deutschen zu schwach

„Deutschland ist zu schwach, sich selbst wirksam zu verteidigen. Neutralisierung bringt dauernde Kontrolle und Unfreiheit. Im Falle eines Heißen Krieges zwischen den beiden Blocks wären wir Schlachtfeld“, so Adenauer 1955 anlässlich der Wiederbewaffnungsdebatte.

Die Beschreibung Adenauers ist 67 Jahre später aktueller denn je. Sie beschreibt präzise, in welche außenpolitische Situation Angela Merkels Bundeswehrpolitik das gesamte Land manövriert hat. Deutschland steht sicherheitspolitisch nackt da – das zeigt der Ukraine-Krieg überdeutlich. Es kann nur das tun, was die Deutschen seit 1945 immer taten und unter Außenminister Genscher Scheckbuchdiplomatie genannt wurde. Man zahlt. Doch das ist den Bundesgenossen in West und Ost in der jetzigen Situation zu wenig. Das verstehen die Deutschen aber nicht, versteht auch Bundeskanzler Scholz nicht.

Es gibt historische Lagen, in denen man nur etwas falsch machen kann. Das gilt gegenwärtig im Hinblick auf die Waffenlieferungen an die Ukraine. Es gibt in dieser zugespitzten weltpolitischen Situation in dieser Frage nur ein offenes JA oder NEIN. Tertium non datur. Der Autor dieses Meinungsartikels bekennt: er möchte nicht in der Haut von Olaf Scholz stecken. Mal sehen, wie lange der Bundeskanzler dem Druck aus den USA, Großbritannien und Polen standhält..



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1 Kommentar

  1. Deutschland soll endlich anfangen Politik für DEUTSCHE Bürger zu machen.

    Starkes Deutschland wird die Gunst der Nachbarn automatisch erwirken.

    Die Nachbarn wittern gerade Chancen die Führung zu beanspruchen, da der Leitwolf angeschlagen zu sein scheint.

    Unsere selbstzerstörerischer Drang wird jedoch gerade zu gefeiert! Wir haben Moral! Wir haben Haltung! Leider werden es bald unsere einzigen Güter sein… die kein Mensch braucht!

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