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Die Brexit-Kampagne: Irreführung im Namen der Finanzindustrie

Gastkommentar von Ernst Wolff Seit Wochen bestimmt der mögliche Austritt Großbritanniens aus der EU die europäische Medien-Landschaft. Politik und Medien entwerfen immer neue Schreckensszenarien und

Redaktion

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Gastkommentar von Ernst Wolff

Seit Wochen bestimmt der mögliche Austritt Großbritanniens aus der EU die europäische Medien-Landschaft. Politik und Medien entwerfen immer neue Schreckensszenarien und warnen davor, dass die Entscheidung für einen Brexit das Schicksal Europas besiegeln könnte. Der Mord an der britischen Labour-Abgeordneten und EU-Befürworterin Jo Cox zeigt, wie aufgeheizt die Stimmung ist.

Ernst Wolff Brexit-Kampagne
Ernst Wolff ist freier Journalist und Autor des Buches „Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“, erschienen im Tectum-Verlag, Marburg.

Dabei handelt es sich bei der Brexit-Debatte um nichts anderes als eine im Interesse der Finanzindustrie inszenierte Täuschungskampagne. Ihr Ziel ist es, die Wut der arbeitenden Bevölkerung zu kanalisieren, den Menschen fälschlicherweise ein demokratisches Mitspracherecht in wichtigen Zukunftsfragen vorzugaukeln und sie von den wirklich entscheidenden Vorgängen – den historischen Manipulationen im Finanzsektor – abzulenken.

Längst beschlossen: Einen Brexit auf Dauer wird es nicht geben

Hintergrund der Brexit-Abstimmung ist die wachsende Unzufriedenheit der britischen Bevölkerung mit den sozialen und politischen Verhältnissen in ihrem Land. Sie hat dazu geführt, dass die beiden großen Volksparteien Labour und Tories immer stärker an Rückhalt verlieren und die nationalkonservative UKIP (United Kingdom Independence Party) ganz erheblich an Zulauf gewonnen hat. Um diesen Protest nicht aus dem Ruder laufen zu lassen und die eigene Macht zu sichern, hat Premierminister Cameron eine zunächst für 2017 angekündigte Volksabstimmung auf den 23. Juni dieses Jahres vorziehen lassen.

Ziel dieser Abstimmung ist es, der arbeitenden Bevölkerung Großbritanniens das Gefühl zu geben, sie selber entscheide über die Zukunft ihres Landes. Das ist immens wichtig, da die Regierung angesichts der sich verschärfenden Finanzkrise schon bald erneute Einschnitte im Staatshaushalt vornehmen und den Lebensstandard der breiten Masse weiter senken wird, während sie der Finanzindustrie auch in Zukunft erlauben wird, die Märkte nach Belieben zu manipulieren.

Die Brexit-Kampagne ist aber nicht nur ein Täuschungsmanöver, sondern auch ein zwischen Politik und Wirtschaft abgekartetes Spiel: Die von Premier Cameron vertretene Finanz- und Wirtschaftselite setzt seit Monaten die ganze Macht der von ihr finanzierten Medien dafür ein, den Ausgang des Referendums zum eigenen Vorteil – also zum Verbleib in der EU – zu beeinflussen.

Selbst für den Fall, dass die Entscheidung allen Manipulationsversuchen zum Trotz für einen Brexit ausfallen sollte, ist die Finanzindustrie gerüstet: Sie treibt die Kurse vor dem Referendum auf Rekordhöhen, um der arbeitenden Bevölkerung Europas im Fall einer Niederlage durch Kursstürze zu zeigen: Seht her, was passiert, wenn ihr euch gegen das Diktat der EU auflehnt! Da die EU-Vorschriften für den möglichen Austritt eines Landes eine Übergangsphase von 2 Jahren vorsehen, kann man sicher sein, dass die Finanzelite die Menschen innerhalb dieser Zeit durch Diffamierung, Einschüchterung und unverhohlene Drohungen – unterstützt durch Medien, Politik und weitere Erschütterungen der Finanzmärkte – dazu bringen würde, ihre Entscheidung in einer zweiten Wahl zu widerrufen.

Die EU ist nicht Europa

Das von EU-Befürwortern am häufigsten vorgebrachte Argument gegen die Brexit-Anhänger bezichtigt diese der Europa-Feindlichkeit. Dahinter steht die fälschliche Gleichsetzung von EU und Europa. Beide haben nichts miteinander zu tun. Der Europagedanke verkörpert für die arbeitenden Menschen auf dem Kontinent die Überwindung historischer Konflikte, die Durchlässigkeit von Grenzen und das harmonische Miteinander verschiedener Kulturen. Von einem vereinten Europa erhoffen sie sich Frieden, demokratische Strukturen und einen freien Handel, der Wohlstand für alle gewährleistet.

Die EU garantiert nichts von alledem. Als Nachfolgerin der Europäischen Gemeinschaft (EG) und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) ist die EU ein Zweckbündnis, das in den vergangenen Jahren gezeigt hat: Es vertritt nicht die Interessen der arbeitenden Bevölkerung, sondern die einer winzigen Wirtschafts- und Finanzelite, und das ohne jegliche demokratische Legitimation. Obwohl das Europäische Parlament von den Bürgern der EU-Länder gewählt wird, werden die maßgeblichen Funktionäre in Absprache mit der Wirtschafts- und Finanzindustrie ernannt. So hat keines der 26 Mitglieder der EU-Kommission, des höchsten und wichtigsten Exekutiv-Gremiums der EU, die Legitimation der europäischen Bevölkerung.

Die wichtigsten Entscheidungen der EU (u.a. auch die Verträge von Maastricht und Lissabon) wurden unter maßgeblicher Mitarbeit des „European Round Table of Industrialists“ getroffen, einer Vereinigung von etwa 50 Führungskräften europäischer Großkonzerne. Alle wichtigen Finanzentscheidungen werden mit der Führungsspitze der Europäischen Zentralbank (EZB) abgesprochen. Weder die Mitglieder des Round Table, noch die der EZB müssen sich den Wählern gegenüber verantworten.

Dieses bewusste Umgehen aller demokratischen Kontrollen und der mittlerweile riesige bürokratische Brüsseler Apparat mit seiner Mischung aus Überheblichkeit und Selbstbedienungs-Mentalität stößt die arbeitenden Menschen in Europa von Jahr zu Jahr mehr ab. Hinzu kommt, dass die Bilanz der EU-Bürokraten in der Eurokrise verheerend ausfällt: Staatsverschuldung und Arbeitslosigkeit haben Rekordniveaus erreicht, der Lebensstandard der arbeitenden Bevölkerung ist auf breiter Ebene gesunken, während eine winzige Elite noch reicher geworden ist.

Um die Menschen, die aus ihrer Empörung über diese Verhältnisse die Konsequenzen ziehen und für einen Brexit stimmen, zu diffamieren, werfen Medien und Politik sie mit Ausländerfeinden, Faschisten und Kriminellen in einen Topf. Sie schaffen damit genau das soziale Klima, das den Mord an Jo Cox begünstigt hat.

Die Manipulation der Finanzmärkte kennt keine Grenzen mehr

Die Brexit-Kampagne dient auch dazu, die Menschen von den immer dreisteren Manipulationen an den Finanzmärkten abzulenken. Diese haben gerade in den vergangenen Wochen und Monaten eine neue Dimension erreicht. Nachdem die EZB seit März 2015 bereits mehr als eine halbe Billion Euro in das Finanzsystem gepumpt hat, hat sie den Leitzins im März dieses Jahres auf Null gesenkt. D.h.: Die Finanzelite, die das Geld zum größten Teil nicht etwa investiert, sondern in die Spekulation an den Aktien-, Anleihen- und Immobilienmärkten steckt, zahlt für das ihr zur Verfügung gestellte Geld keinen Cent Zinsen mehr.

Darüber hinaus hat die EZB im Juni begonnen, auch Unternehmensanleihen aufzukaufen. D.h.: Sie hilft Großunternehmen, deren Schuldner nicht zahlen können, die fehlenden Gelder aufzustocken und animiert sie auf diese Weise, zusätzliche Risiken einzugehen oder ihr Geld für Aktienrückkäufe zu verwenden, um so die Manager-Boni noch weiter in die Höhe zu treiben. Zudem verfälscht sie auf diese Weise die ohnehin exzessiv manipulierten Aktien- und Anleihenmärkte noch weiter.

Großer Verlierer dieser Geldpolitik sind nicht nur regionale Banken und Sparkassen, die wegen der Nullzinspolitik bereits zum Teil ums Überleben kämpfen. Vor allem der Mittelstand, der nichts von dem zur Verfügung gestellten kostenlosen Geld sehen wird, wird weiterhin um die Zuteilung von Krediten betteln müssen und erleben, wie sich seine Konkurrenzsituation gegenüber größeren Marktteilnehmern weiter verschlechtert.

Der ganz große Verlierer könnte aber schon bald die gesamte arbeitende Bevölkerung sein, denn die Anzeichen verdichten sich, dass die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Systems immer weniger wirken. Dass deutsche Bundesanleihen in der vergangenen Woche zum ersten Mal negative Renditen erbrachten, ist ein mehr als deutliches Warnzeichen. Dass die US-Zentralbank den Leitzins nicht wie die EZB auf Null senken kann, ohne den Reservestatus der US-Dollars und damit dessen finanzielle Weltherrschaft zu gefährden, ist ein weiteres.

Dass sämtliche inflationsfördernde Maßnahmen der Vergangenheit wirkungslos verpufft sind und die Zentralbanken ihr Pulver im Kampf gegen die Deflation so gut wie verschossen haben, dass Großinvestoren sich aus den Märkten zurückgezogen haben und auf Sachwerte setzen, dass der Goldpreis sich trotz aller Manipulation derzeit nicht weiter drücken lässt – all das sind Symptome des Verfalls, die in ihrer Gesamtheit darauf hindeuten, dass auch die Kampagne gegen den Brexit den endgültigen Zusammenbruch eines maroden Systems, das ohne Manipulation längst Geschichte wäre, nicht mehr lange aufzuhalten vermag.

3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    jumpin

    22. Juni 2016 13:09 at 13:09

    Ich bin echt erschüttert, daß seine Kommentare (oder besser Verschwörungstheorien) immer noch hier veröffentlicht werden. Man(n) muß schon ganz schön neben der Spur liegen, um diese Gedankenwelt aufzubauen.

  2. Avatar

    Lars Hoffmann

    22. Juni 2016 15:20 at 15:20

    „Freie Journalisten“, die auf ihre Kollegen einschlagen und abstruse Vorwürfe machen, werden dadurch nicht unbedingt glaubwürdiger. Um die ganzen Behauptungen in diesem Text nachvollziehen zu können, muss man wohl Ihr Buch lesen? Für mich ist das Ganze hier jedenfalls eine schöne Aneinanderreihung von Behauptungen und Unterstellungen.

  3. Avatar

    jumpout

    22. Juni 2016 15:32 at 15:32

    Besser ne Verschwörung thematisieren als sich dem Theorem der Verschwörungstheorie zu verschwören!

    s.h. Jumpin macht es sich zu einfach …

    LG aus Stockholm

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Sparverträge: BaFin rät Kunden zu aktivem Vorgehen gegen Banken

Redaktion

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Sparverträge sind seit Jahren ein heißes Thema bei Banken, und zwar wegen den in den „guten alten Zeiten“ versprochenen hohen Zinszahlungen. Heute dann der Hammer! Ein höchst ungewöhnlicher Vorgang ist das, was von Seiten Deutschlands oberster Finanzaufsicht BaFin da heute veröffentlicht wurde. Es geht um Prämiensparverträge, welche die Bankkunden sorgfältig überprüfen sollen. Viele ältere Verträge enthalten laut BaFin Zinsanpassungsklauseln, mit denen Banken die zugesicherte Verzinsung einseitig abändern könnten. Diese Klauseln sind laut Bundesgerichtshof (BGH) seit 2004 unwirksam.

Aber kurz ein Schritt zurück. Die letzte Zeit hat die BaFin alles andere als geglänzt. Das Wirecard-Desaster war nur die Spitze. Die BaFin-Vizepräsidentin Elisabeth Roegele spielte zum Beispiel beim CumEx-Skandal eine zweifelhafte Rolle. Sie war vor ihrer BaFin-Zeit Chefjuristin der Dekabank, als diese auf Gewinne aus Cum-Ex-Geschäften klagte (mehr Details dazu hier). Von daher kann man es als Image-Maßnahme ansehen, dass gerade Frau Roegele explizit mit Namen zitiert wird, wenn die BaFin heute betroffenen Sparern dazu rät, jetzt selbst aktiv auf ihre Banken zuzugehen und sich erläutern zu lassen, welche Klausel ihre Sparverträge ganz konkret enthalten.

Runder Tisch über Sparverträge gescheitert – BaFin rät Kunden zur Offensive gegen Banken

Der nächste Schritt müsse dann laut heutiger Aussage der BaFin sein zu prüfen, ob diese Klauseln rechtskonform seien. Bei Fragen zur Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche oder zur Unterbrechung etwaiger Verjährungsfristen rät Frau Roegele den Kunden, sich bei Bedarf an eine Verbraucherzentrale oder auch einen Rechtsanwalt zu wenden. Das ist echt der Hammer. Die BaFin rät aktiv Bürgern dazu sich im Kampf gegen Banken an Anwälte oder Verbraucherschützer zu wenden? Bislang hielt sich die BaFin aus sowas doch raus?

Die BaFin geht davon aus, dass Banken und Sparkassen oft falsche Zinsklauseln verwendet und den Kunden zu wenig Zinsen gutgeschrieben haben. Betroffen seien laut BaFin-Statement insbesondere langfristig variabel verzinste Sparverträge aus 2004 und früher. Ein Runder Tisch, den die BaFin zum Thema Prämiensparen Ende November 2020 unter anderem mit den Verbänden der Kreditwirtschaft und Verbraucherschutzorganisationen einberufen hatte, habe leider keine kundengerechten Lösungen gebracht. Neben ihrem Verbraucheraufruf prüfe man deshalb jetzt auch konkrete verwaltungsrechtliche Optionen, mit denen das Ziel ausreichender Kundeninformation erreicht werden könne. Bereits im Februar 2020 hatte die BaFin die Banken aufgefordert, auf die betroffenen langjährigen Kunden zuzugehen und ihnen eine Lösung anzubieten.

Was soll man dazu sagen? Der gute Herr Hufeld (BaFin-Chef) und die gute Frau Roegele wollen wohl in der Öffentlichkeit endlich auch mal Pluspunkte sammeln, als oberste Beschützer der kleinen Leute mit Sparkonto? Zum Thema Prämiensparverträge liefert die BaFin auch folgende Erläuterung, im Wortlaut:

Ein Prämiensparvertrag ist eine langfristige Sparform mit variabler Verzinsung und gleichbleibender Sparleistung. Kunden erhalten zusätzlich zum Zins eine Prämie, die meist nach der Vertragslaufzeit gestaffelt ist. Viele Kreditinstitute verwendeten in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Zinsanpassungsklauseln, die ihnen einräumten, über Änderungen der vertraglich vorgesehenen Verzinsung mit unbegrenzt einseitigen Ermessensspielräumen zu entscheiden. Diese Praxis erklärte der BGH 2004 für unwirksam und äußerte sich auch in späteren Entscheidungen in 2010 und 2017 zu den Anforderungen an solche Klauseln. Dennoch bestehen weiterhin Unsicherheiten, wie Kreditinstitute mit den Anforderungen der BGH-Rechtsprechung umzugehen haben. Hinweise dazu liefert ein Urteil, welches das Oberlandesgericht (OLG) Dresden im April 2020 auf die Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen getroffen hat. Es stellt etwa klar, dass die Verzinsung sich an einem angemessenen, langfristigen, öffentlich zugänglichen Referenzzinssatz orientieren muss und monatlich anzupassen ist. Als angemessen sieht das OLG Dresden beispielsweise die 9- bis 10-jährige Zeitreihe der Deutschen Bundesbank WX 4260 (damalige Bezeichnung) an. Die Entscheidung ist bislang nicht rechtskräftig; es wurde Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt. Weitere Musterfeststellungsklagen sind anhängig.

Sparverträge werden oft in Beratungsgesprächen abgeschlossen
Beispielfoto einer Beratung in einer Volksbank. Foto: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

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Deutschland: Restaurants und Hotels bis 10.Januar geschlossen

Markus Fugmann

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In Deutschland werden laut einem Insider sowohl Gastronomie als auch Hotels bis zum 10.Januar geschlossen bleiben – darauf haben sich laut diesem Insider die Bundesregierung und die Bundesländer verständigt. Am 04.Januar sollen dann Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten zusammen kommen um das weitere Vorgehen zu beraten. Diese Entscheidung soll heute Nachmittag verkündet werden.

Also die nächste Hiobsbotschaft für Gastro und Hotels..

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Zinseszinseffekt: So verdoppeln Sie Ihr Depot binnen weniger Jahre – Werbung

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Lieber Börsianer,

Albert Einstein bezeichnete ihn einst als 8. Weltwunder. Für Starinvestor Warren Buffett gilt er als wichtigster Erfolgsfaktor beim Investieren. Die Rede ist vom Zinseszinseffekt. Es kommt nicht von Ungefähr, dass diese beiden Genies dem Zinseszins eine so hohe Bedeutung beimessen. Denn er verhilft selbst bei kleinen investierten Beträgen über einen längeren Zeitraum zu großen Erfolgen. Folgende kleine Geschichte veranschaulicht den Effekt des Zinseszinses:

Die Legende vom Reiskorn

Die beeindruckende Wirkung des Zinseszinseffektes war offenbar bereits den alten Persern bekannt. Von ihnen stammt die Legende vom Reiskorn. In dieser forderte der König seine Untertanen auf ihm die Langeweile zu vertreiben. Wer es schafft, sollte eine Belohnung erhalten.

Ein kluger Höfling brachte dem König daraufhin das Schachspiel bei. Der König war begeistert ob der neuen Zerstreuung und wollte den Höfling belohnen. Dieser sprach: „Ich möchte nichts weiter als ein paar Reiskörner. Ich möchte, dass ihr mir das Schachbrett mit Reis füllt. Legt ein Reiskorn auf das erste Feld und dann auf jedes weitere Feld jeweils die doppelte Anzahl an Reiskörnern.“

Der König wunderte sich über den bescheidenen Wunsch seines Dieners und sagte sogleich die Belohnung zu. Er dachte wohl an ein kleines Säckchen voller Reis. In Wahrheit hätte er aber dank der 64-maligen Verdopplung mehr Reis gebraucht, als auf der ganzen Erde wächst.

Wie ist eine solche Fehleinschätzung möglich?

Das menschliche Gehirn ist nicht besonders gut in Prozentrechnung. Diese Art der Verzinsung ist in unserer Evolutionsgeschichte erst seit wenigen hundert Jahren von Bedeutung. Deshalb unterschätzen wir genau wie der persische König systematisch die Macht des Zinseszinses. Investmentgewinne von 5% locken nur wenige hinter dem Ofen hervor. Doch über einen…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

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