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Griechenland-Krise: Deftige Kritik für EU-Kommission und EZB von Rechnungsprüfern

Griechenland will ja in absehbarer Zeit wieder eigenständig an den Kapitalmarkt, und ohne Rettungsfonds „eigene“ Schulden machen können. Man hat sich so richtig kaputt gespart, und hat nun einen optisch vorzeigbaren…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Griechenland will ja in absehbarer Zeit wieder eigenständig an den Kapitalmarkt, und ohne Rettungsfonds „eigene“ Schulden machen können. Man hat sich so richtig kaputt gespart, und hat nun einen optisch vorzeigbaren Haushalt. Was den Ablauf der vorigen Rettungsmaßnahmen angeht, sprechen die Prüfer des Europäischen Rechnungshofs der EU-Kommission aber jegliche Erfahrung und anscheinend auch die inhaltliche Kompetenz für das Thema ab. Zitat aus der jüngsten Veröffentlichung der Prüfer:

Das erste wirtschaftliche Anpassungsprogramm aus dem Jahr 2010 umfasste Mittel in Höhe von 110 Milliarden Euro, zwei weitere Programme über 172,6 Milliarden Euro im Jahr 2012 und über 86 Milliarden Euro im Jahr 2015 folgten. Die Programme stellten darauf ab, durch Deckung des Finanzbedarfs der griechischen Volkswirtschaft eine Stabilisierung der Wirtschaftslage in Griechenland herbeizuführen, wobei das Land im Gegenzug weitreichende strukturelle Reformen durchführen sollte. Dadurch sollte ein Übergreifen der Krise auf das übrige Euro-Währungsgebiet
verhindert werden.

„Diese Programme förderten den Reformprozess und verhinderten die Zahlungsunfähigkeit Griechenlands. Jedoch stellt die Fähigkeit des Landes, sich wieder vollständig auf den Finanzmärkten zu finanzieren, nach wie vor ein Problem dar“, erläuterte Baudilio Tomé Muguruza, das für den Bericht zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs. Die Prüfer stellten fest, dass die Kommission über keinerlei Erfahrung mit der Verwaltung eines derartigen Prozesses verfügte und die Bedingungen der Programme weder hinreichend nach Bedeutung priorisiert noch in eine breiter angelegte Strategie für Griechenland eingebettet waren. Darüber hinaus standen die makroökonomischen Annahmen der Programme auf tönernen Füßen. Die Zusammenarbeit mit den anderen Institutionen war zwar effektiv, bewegte sich aber in einem informellen Rahmen.

In Sachen Finanzen stellen die Prüfer ebenfalls ein desaströses Zeugnis aus. Zitat:

Insgesamt stellten die Prüfer fest, dass die spezifischen Ziele der Programme nur in begrenztem Umfang erreicht worden waren. Die Programme führten zu einer deutlichen Konsolidierung, wobei die strukturelle Haushaltsposition im Zeitraum 2009-2015 um 17 % des BIP verbessert wurde. Der Einbruch der Wirtschaftstätigkeit im selben Zeitraum führte in Verbindung mit den Finanzierungskosten für zuvor angehäufte Schulden jedoch dazu, dass die Schuldenquote Griechenlands kontinuierlich anstieg. Infolgedessen ist das Land nach wie vor nicht in der Lage, seinen Kapitalbedarf vollständig auf den Märkten zu finanzieren.

EZB

Und die EZB? Da wird es ganz kurios. Die EU-Prüfer wollten auch das Verhalten der EZB unter die Lupe nehmen. Aber die hat sich einer Prüfung verweigert. Sie pocht auf iher Unabhängigkeit. Also wir als kleingläubige Außenstehende definieren die Unabhängigkeit der EZB so, dass ihre Entscheidungen unabhängig sind. Aber was hindert eine unabhängige Institution daran, sich prüfen zu lassen? Sonst könnte es doch glatt noch zu einem unkontrollierten, zügellosen Fehlverhalten kommen… (Satire und ernst gemeint zugleich). Wenn sich die EU-Prüfer schon so direkt ausdrücken wie in den folgenden Worten, dann geht es hierbei schon ganz klar um eine Verweigerung der EZB, die nicht akzeptabel ist. Nur wer hilft den Prüfern nun ihre Prüfung durchzusetzen? Schließlich ist die EZB ja „unabhängig“. Zitat:

Im Rahmen dieser Prüfung und im Einklang mit dem Auftrag des Hofes, die Effizienz der Verwaltung der Europäischen Zentralbank (EZB) zu prüfen, war ursprünglich vorgesehen, die Mitwirkung der Bank an den wirtschaftlichen Programmen für Griechenland in die Untersuchung einzubeziehen. Die EZB stellte jedoch den Auftrag des Hofes in diesem Zusammenhang infrage und legte keine Nachweise in ausreichendem Umfang vor. Somit war es den Prüfern nicht möglich, über die Rolle der EZB zu berichten. Die Prüfer unterbreiten der Europäischen Kommission eine Reihe von Empfehlungen zur Verbesserung der Ausgestaltung und Umsetzung der wirtschaftlichen Anpassungsprogramme. Diese Empfehlungen wurden in Gänze akzeptiert.


© European Union, 2017 / Source: EC – Audiovisual Service / Photo: Mauro Bottaro

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Michael

    20. November 2017 18:47 at 18:47

    Wenn wir nun schon soweit sind, dass eine unabhängige Institution sich als solche definiert, indem sie demokratische Grundprinzipien wie Kontrolle, Hinterfragung und Offenlegung ablehnt, weil sie dann angeblich nicht mehr unabhängig sei, wird es skurril. Und höchste Zeit, die mafiösen Strukturen aufzulösen. Je eher, desto besser.
    Griechenland hat es versucht, Griechenland liegt noch immer auf der Intensivstation. Prophylaktische Dauerinfusionen mit fremdem Blut und synthetischen Konstrukten helfen da nicht wirklich weiter. Auch nicht beim nächsten Schlaganfall-Patienten Bella Italia. Der Patient ist zu fett, zu faul, zu unbeweglich und nicht willens, sein Gesundheitsrisiko durch eigene kleinere Veränderungen in Lebensstil zu verringern. Dottore, gib mir Abnehmtabletten, bevor ich weniger fressen, saufen und vor allem mich bewegen muss.
    Isse crema, isse Wahnsinn (frei zitiert nach hormongesteuertem Opa Trapattoni und jungem Italo-Model) ;)

    • Avatar

      Petkov

      21. November 2017 00:01 at 00:01

      Immer noch voll in Exstase vor dem unerwarteten Wiedersehen mit Major Rütting, habe ich mich verklickt (oder eher verslidet, wie mich die Neugermanistik-Experten hier korrigieren würden). Und schon bin ich mitten in deinen Beitrag reingeplumst. Oje, dachte ich mir, den rot-rot-günen Schlamm kriegt man nur mit dem ganz großen Hochdruckreiniger weg… Aber dann las ich doch irgendwie weiter, ich war ja neugierig, wie viele Denkfehler du diesmal in einem einzigen Satz untergebracht hast. Ich bin von einem neuen Rekord ausgegangen.

      Ich las von vorne und von hinten und dann nochmal und… und kam aus dem Staunen nicht heraus… Kein Denkfehler, alles richtig, dazu auch noch schön geschrieben. Ok, dachte ich mich, dann hat er bestimmt irgendwo das sympathische griechische Volk undifferenziert durch den Dreck gezogen… Aber wo nur? Genau, nirgendwo, es passt, es passt einfach. Mein Kompliment, das war gut.

      Habe ich mich dann in dich all die Wochen geirrt? Nein, keineswegs. Das bestätigt nur alles, was ich über dich gesagt habe. Du bist selbstverständlich ein guter, bestimmt auch begabter Mensch, hast aber das politische Reflektionsvermögen eines schwarzen Lochs. Damit stehst du aber in DE nicht alleine da und in meinen Beiträgen bisher habe ich nicht dich persönlich, sondern vielmehr den politischen Typus Mensch kritisiert, der sich durch seine extern aufgezwungene Einstellung selbst gefährdet.

      Ich bin mir sicher, damals, als die Diskussion um die Aufnahme Griechenlands in die €-Zone lief, warst du definitiv PRO seine Mitgliedschaft. Obwohl es genügend kritische Stimmen im In- und Ausland gab. Aber die Kritiker hättest du überheblich ausgelacht… Ketzer, ewig Gestrige, Friedensverweigerer usw. Warum? Weil es in dein anerzogenes Weltbild nicht gepasst hätte. Anerzogen, nicht angeboren, wohlgemerkt. Anerzogen im Rahmen einer von langer Hand geplanten politischen Strategie. Angeboren ist bei dir genau die gesunde, pragmatische Haltung, die du eindrucksvoll in deinem lesenswerten Beitrag weiter oben demonstriert hast. Damit würdest du dir auf jedem FDP-Parteitag Applaus verdienen… Oje, oje.. ich fürchte, das gilt auch für AfD-Parteitage (ohne die beiden Parteien gleichsetzen zu wollen).

      Das Wichtigste kommt zum Schluss: heute gibt es enorm viele Kritiker von Rang und Namen, die ein düsteres Bild von der unkontrollierten und nicht gerechtfertigten Migration aus gewissen Kulturkreisen malen. Und du speiest genauso unreflektiert-reaktiv Feuer gegen sie… Aber in 10 Jahren kommt von dir ein ähnlich kritischer Beitrag wie der obenstehende. Und natürlich wirst du wieder Recht haben. Aber leider zu spät. Damit ist keinem geholfen. Aber du kannst die dogmatischen Fesseln ablegen. Das geht.
      Einen guten Tag!

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Meine Absage an Panikmache und Alarmismus – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Zentralbanken fluten derzeit wieder den Markt mit frischem Geld. Zunächst senkte die US-Fed den Leitzins im März praktisch auf Null (0-0,25 %). Die US-Regierung erprobte daneben gleich einmal eine Art Helicopter-Geld und unterstützte Arbeitslose mit 600 USD pro Monat.

Dann feuerte die EZB in den Markt und stockte im Rahmen des sog. PEPP-Programms (Pandemic Emergency Purchase Programme) die turnusmäßigen Anleihenkäufe um 600 Milliarden Euro auf. Derweil wurde die PEPP-Maßnahme nochmals erweitert. Nunmehr lassen die Währungshüter um Christine Lagarde bis Juni 2021 insgesamt 1,35 Billionen Euro rollen, um die angeschlagene Konjunktur zu stabilisieren.

Nie zuvor haben Notenbanken und nationale Regierungen derartige Summen mobilisiert in solch kurzer Zeit in den Markt gegeben. Im Vergleich dazu mutet die Geldpolitik der vergangenen Jahre geradezu konservativ und zurückhaltend an.

Vor diesem Hintergrund mehren sich die Stimmen, die nicht nur steigende Inflation prognostizieren, sondern zumindest für den Euro wieder die Existenzfrage aufwerfen. Die Sorgen vieler Marktteilnehmer spiegeln sich eindrücklich unter anderem in steigenden Preisen für Gold und Silber. In dieser Situation sucht man Substanz, und einer Papierwährung trauen diese Substanz üblicherweise nicht zu. Nichts als bedrucktes Papier, so der verbreitete Tenor.

Aber schauen wir uns die Fakten an. Ist es im digitalen Zeitalter überhaupt noch zulässig von einer Papierwährung zu sprechen? Tatsächlich laufen gegenwärtig in der Euro-Zone Geldscheine und Münzen im Wert von rund 1,4 Billionen Euro um. Das entspricht also grob der Bewertung der Apple-Aktie vor vier Wochen. Heute hat Papiergeld streng genommen kaum noch eine wirtschaftliche Funktion außerhalb des Dienstleistungssektors bzw. des Einzelhandels. Papiergeld brauchen wir um Semmeln beim Bäcker zu holen und um ein Eis auf die Hand beim Stadtbummel zu kaufen.

Alle modernen Währungen sind heute elektronisch. Die wahren Geldmassen lagern heutzutage auf Konten, in Depots oder sind in Immobilien gebunden. So wiegt etwa der private Immobilienmarkt allein in Deutschland rund 5 Billionen Euro. Der DAX, also nur die 30 größten Unternehmen hierzulande, wiegen derzeit rund 1 Billion Euro. Noch ein Beispiel: Der französische Leitindex CAC 40 ist noch schwerer. Seine Unternehmen sind gegenwärtig rund 1,5 Billionen Euro schwer.

Möglicherweise sind diese Marktwerte aufgebläht. Diese Aussage ist zulässig. Die Aussage, dass eine moderne Währung ungedeckt von Sachwerten wäre, hingegen ist Humbug. Ich halte ganz generell die Sorgen um den Kollaps des Euro bzw. einer anderen westlichen Währung für übertrieben. Die Sorge, dass eine…..

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Coronakrise: Wie viel Reserven hat der deutsche Staat noch?

Während viele Unternehmen in der Coronakrise um ihr Überleben kämpfen, meldet die Bundesbank gewaltige Finanzmittel des Staates

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Während viele Unternehmen aus bestimmten Branchen in der Coronakrise um ihr Überleben kämpfen, die Pflicht zur Insolvenzanmeldung wie ein Damoklesschwert über den Märkten hängt, meldet die Bundesbank gewaltige Finanzmittel des Staates, die auf ihren Konten als Reserve bereitliegen. Was für ein seltsames Problem.

Coronakrise und die große Coronareserve

148 Milliarden Euro ist die Summe, die das Finanzministerium beziffert, die auf einem Konto der Bundesbank liegt, wesentlich mehr als normal (24 Milliarden Euro) – und es scheint sich derzeit kaum jemand um das Geld zu bemühen. Es stellt sich die Frage nach der Höhe der Einlage, die vom Hause Olaf Scholz so begründet wird, „dass man zum Beginn der Krise große Unsicherheit über Zeitpunkt und Höhe des Finanzbedarfs gehabt hätte“. Die Handlungsfähigkeit des Bundes bei Umsetzung der Hilfspakete angesichts der Coronakrise sollte jederzeit sichergestellt sein.

Man argumentiert auch damit, dass man durch dieses Finanzpolster nicht in Schwierigkeiten geraten würde, falls sich die Marktlage für eine Kreditaufnahme verschlechtert hätten. Also der Glaube an die Möglichkeit stark steigender Kapitalmarktzinsen. Außerdem wüsste man heute noch nicht, wieviel man zur Bewältigung der Coronakrise bis zum Jahresende tatsächlich benötigen würde.

Von den 25 Milliarden Euro, die als Überbrückungshilfe für kleine und mittlere Unternehmen wurden bisher nur drei Prozent bewilligt – 772 Millionen Euro.

Die Merkwürdigkeit von Strafzinsen für den Bund

Wenn Unternehmen Geld bei einer Bank parken, sind Strafzinsen von minus 0,5 Prozent fällig. Dasselbe gilt für die 148 Milliarden Euro, die das Bundesfinanzministerium bei der Bundesbank hortet. Dafür wurden bereits 375 Millionen Euro an Zinsen für die vergangenen sechs Monate fällig, wie Kritiker monieren. Zunächst hatte der Staat noch richtig Geld mit den Staatsanleihen verdient, die in der letzten Zeit alle zu Minuszinskonditionen an den Mann/die Frau gebracht werden konnten. Aber das eigentlich Skurrile an dieser Bundesbankabgabe ist, dass die Gewinne der deutschen Zentralbank in den nächsten Jahren wieder an den Bund ausgeschüttet werden.

Dem Bund geht es momentan wie vielen Eigentümern von Barvermögen: wo gibt es eine risikolose Rendite?

Fazit

Trotz einer Verschuldungswelle ohnegleichen sollte man immer wieder auf die unterschiedliche Ausgangssituation der Staaten bei der Bewältigung der Coronakrise hinweisen. Deutschlands Verschuldung wird von etwa 60 Prozent des Bruttoilnandsprodukt auf gewaltige 80 Prozent steigen. Aber wie sieht es im Ausland aus? Die USA sind auf dem Weg zu über 140 Prozent zum BIP, Italien in Richtung 155 Prozent, Japan gar auf 250 Prozent, die großen Industrieländer im Schnitt auf über 100 Prozent. Auch wenn unser Land in seiner alten industriellen Ausrichtung – in Verbindung mit dem demographischen Faktor – in den nächsten Jahren vor eine echte Prüfung gestellt wird, hat man hierzulande ein gewisses Zeitfenster gewonnen, das aber genutzt werden muss. Darauf deutet auch der Bericht der Bundesbank zur finanzielle Reserve des Bundes hin. Wenn das mal nicht in Brüssel gelesen wird!

Deutschland und seine Rücklagen in der Coronakrise

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Aktuelle Daten von ifo und IAB: Krise am Arbeitsmarkt schon überwunden?

Claudio Kummerfeld

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Wurde die Krise am Arbeitsmarkt schon überwunden? Schaut man auf das heute veröffentlichte Beschäftigungsbarometer des ifo-Instituts (basiert auf 9.000 monatlichen Meldungen von Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes), dann ist die Lücke, die am Arbeitsmarkt ab März durch die Coronakrise gerissen wurde, fast schon wieder geschlossen. Der Indexwert des Barometers lag im Februar (dem letzten Monat vor der Coronakrise) bei 97,8 Indexpunkten. Im Tief waren es im April 86,4, und jetzt im September sind es wieder 96,3 Punkte. In der folgenden Grafik sieht die V-förmige Erholung noch nicht so richtig komplett aus, weil schon vor der Coronakrise ein Abschwung am Arbeitsmarkt in Gange war, und zwar bereits seit dem Jahr 2018! Diesen langsamen Abstieg sieht man gut im Chart, der bis zum Jahr 2015 zurückreicht. Das ifo-Institut sagt aktuell, Zitat:

Immer mehr deutsche Unternehmen nehmen Neueinstellungen ins Visier. Die wirtschaftliche Erholung spiegelt sich mehr und mehr auch in der Beschäftigung wider. In der Industrie konnte das ifo-Barometer seinen Aufwärtstrend fortsetzen. Insgesamt werden jedoch immer noch eher Mitarbeiter entlassen als eingestellt. Die Dienstleister planen mehr Personal einzustellen, insbesondere die IT-Dienstleister. Im Handel hat das Barometer einen deutlichen Sprung nach oben gemacht. Auch im Bauhauptgewerbe planen die Unternehmen nun, ihr Personal aufzustocken.

ifo Langfristgrafik zur Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt

IAB zeigt Baromter für Arbeitsmarkt im positiven Bereich

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), eine Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit, hat heute sein Arbeitsmarktbarometer für September veröffentlicht. Es ist im September um 1,7 Punkte auf 100,1 Punkte gestiegen. Erstmals seit Beginn der Coronakrise liegt der Frühindikator des IAB damit nicht mehr im negativen Bereich. Hier weitere Aussagen der Forscher im Wortlaut:

Besonders die Arbeitslosigkeitskomponente des IAB-Arbeitsmarktbarometers konnte zulegen: Sie stieg gegenüber dem Vormonat um 3,1 Punkte auf 102,2 Punkte. Dies deutet auf sinkende Arbeitslosigkeit in den nächsten Monaten hin. „Ein halbes Jahr nach dem Shutdown verbessern sich die Aussichten, Arbeitslosigkeit wieder abzubauen“, sagt Enzo Weber, Leiter des IAB-Forschungsbereichs „Prognosen und gesamtwirtschaftliche Analysen“. Eine Rolle spiele dabei aber auch, dass Corona-bedingte Sondereffekte wie die starke Verringerung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in den kommenden Monaten nachlassen dürften.

Die Verbesserung der Beschäftigungskomponente des Frühindikators fällt moderater aus: Sie stieg im September gegenüber dem Vormonat um 0,4 Punkte auf jetzt 98,0 Punkte. „Der Arbeitsmarkt hat sich gefangen, derzeit wird weniger entlassen als vor der Krise“, so Weber. Die schnelle Erholung der Wirtschaft nach der Aufhebung vieler Corona-Beschränkungen und der Umsetzung umfangreicher staatlicher Stabilisierungsmaßnahmen habe den Abwärtstrend gestoppt. Verzögerte Insolvenzen und die in vielen Staaten steigenden Infektionszahlen stellten aber Risiken dar. Zudem hätten sich aktuell viele Personen vom Arbeitsmarkt zurückgezogen, und die Zuwanderung, die über Jahre das Arbeitskräftepotenzial deutlich erhöht hatte, falle derzeit weitgehend aus.

Grafik des IAB zeigt Optimitmus für den Arbeitsmarkt

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