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Dieser Entschuldungsweg für Staaten kann in einer Katastrophe enden!

Redaktion

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Wie sollen überschuldete Industrienationen ihre Schuldenprobleme lösen? Nicht nur die reinen Staatsschulden sind einen Problem. Auch in den Kommunen hängen in Europa und Nordamerika enorme Schuldenlasten, die man nicht so einfach wegbekommt. Oben drauf kommen noch gigantische Pensionsverpflichtungen von Kommunen, die in einer immer älter werdenden Gesellschaft zu einem immer größeren Problem werden.

Aber wie kann man dieses Problem lösen? Die Amerikaner sind als Pragmatiker bekannt. Steht man vor dem Abgrund, ist man in der Lage schnell und kreativ zu handeln. So pumpte man spontan mit einem einzigen Blatt Papier und ein paar schnellen Unterschriften von Bankvorständen seitens der US-Regierung 2008 Milliarden in die systemrelevantesten Kreditinstitute. Das Vertrauen der Märkte in das US-Finanzsystem war wieder hergestellt, weil der Staat schlagartig mit im Boot saß.

Und wie löst man nun die stetig steigenden Pensionsverpflichtungen des Staates? Einer der US-Bundesstaaten, die finanziell so richtig am Ende sind, ist der wichtige Industriestaat Illinois mit der großen Metropole Chicago. Der Bundesstaat erlebt derzeit eine Flucht seiner Bürger, die lieber in Staaten wie Texas umziehen, wo republikanische Gesetzgebung dem Steuerbürger deutlich mehr zum Leben lässt. Dadurch wird das Problem noch schlimmer. Verarmte Ältere bleiben zurück, während junge Steuerzahler sich aus dem Staub machen. Nun hat die regionale Notenbank „Federal Reserve Bank of Chicago“ einen konkreten Vorschlag unterbreitet, wie das Problem zu lösen ist. Die Chicago Fed ist vereinfacht gesagt vergleichbar mit einer regionalen Außenstelle der Bundesbank in Deutschland, auch wenn es sich im Detail rechtlich anders verhält. Die Aussage der Chicago Fed hat schon eine enorme Aussagekraft!

Man schlägt vor, dass alle Immobilienbesitzer im Staat Illinois auf unbestimmte Zeit eine zusätzliche Immobiliensteuer von 1% des Immobilienwertes pro Jahr zahlen sollen. Also müsste jemand mit einem Haus im Wert von 300.000 Dollar pro Jahr 3.000 Dollar zusätzliche Steuern zahlen. Bei einem Loch in der Pensionskasse von Illinois in Höhe von 129 Milliarden Dollar müsste diese Steuer 30 Jahre lang erhoben werden, so die Chicago Fed. Zitat:

In our view, Illinois’s best option is to impose a statewide residential property tax that expires when its unfunded pension liability is paid off. In our baseline scenario, we estimate that the tax rate required to pay off the pension debt over 30 years would be about 1%. This means that homeowners with homes worth $250,000 would pay an additional $2,500 per year in property taxes, those with homes worth $500,000 would pay an additional $5,000, and those with homes worth $1 million would pay an additional $10,000.

Das kann in einer Katastrophe enden

So eine Steuer klingt verführerisch – zumal verarmte Menschen wohl kaum in Eigenheimen wohnen? Nehmt es von den „Reichen“ und gebt es den „Armen“, könnte man hier vereinfacht sagen und über diese Idee jubeln. Aber sie bringt enorme Probleme mit sich. Die Flucht raus aus dem Bundesstaat würde sich dadurch massiv beschleunigen. Viele Menschen würden versuchen ihre Häuser zu verkaufen, und dann endgültig dorthin „fliehen“, wo andere Bundesstaaten ihre Bürger nicht schröpfen. Gut, nun könnte man argumentieren, dass so einer Steuer einfach landesweit eingeführt wird – dann kann der Steuerbürger nicht mehr fliehen.

Aber was passiert dann? Die allermeisten Hausbesitzer in den USA (also eigentlich alle) kaufen ihre Immobilien so richtig kräftig auf Kredit. Somit haben sie eh schon jeden Monat hohe Kreditbelastungen abzutragen. Eine zusätzliche Steuer auf ein 500.000 Dollar-Haus (wollen die Steuerfahnder selbst jedes Haus bewerten?) von 5000 Dollar im Jahr würde jedem Haushalt 416 Dollar pro Monat zusätzlich aufbürden! Das ist verdammt viel Geld für ein völlig überschuldetes Land, in dem die Konsumenten jetzt schon mehr Schulden haben als zum Ausbruch der Finanzkrise 2007.

Was passiert bei der Inkraftsetzung einer solchen Steuer? Die Bürger können deutlich weniger konsumieren. Und der Konsum ist in Amerika das, was in unserer Volkswirtschaft der Export ist. Das wäre ein herber Rückschlag für den US-Einzelhandel, für den Neubau von Häusern und alles was damit zusammen hängt. Neben Illinois sieht man auch in anderen Bundesstaaten wie dem demokratisch regierten Kalifornien, dass Bürger ihre Koffer packen und in Bundesstaaten umziehen (wie gesagt Texas etc), wo sie deutlich geringere Lasten zu zahlen haben. Die Amerikaner sind da deutlich schmerzfreier und umzugsfreudiger als die Europäer! Aber würden die USA so eine Immobiliensteuer landesweit einführen, würde das eine wirtschaftliche Abwärtsspirale in Gang setzen. Immobilieneigentümer zusätzlich kräftig zu besteuern, wirkt nur auf den aller ersten Blick wie eine tolle sozialromantische Idee!

Chicago Innenstadt
Die Innenstadt von Chicago. Foto: Daj12192 / Wikipedia (CC BY 3.0)

7 Kommentare

7 Comments

  1. Avatar

    Nixisfix

    14. Mai 2018 11:42 at 11:42

    Diese zusätzliche Immobiliensteuer gibt es schon seit 1.1.2014 in Griechenland, die sogenannte „Einheitliche Steuer auf Immobilienbesitz“ (ENFIA). Sie setzt sich aus einer Hauptsteuer, die jeder Immobilie auferlegt wird, und aus einer Ergänzungssteuer, die anhand des Gesamtwerts der dinglichen Rechte des Steuerzahlers berechnet wird.

    Für die Berechnung der Hauptsteuer werden mehrere Steuersätze berücksichtigt, die unterschiedlich sind, je nachdem, ob es sich um eine errichtete Immobilie oder um ein Grund- bzw. Flurstück handelt.

    Die Ergänzungssteuer fällt bei natürlichen Personen zwischen 0,1 % und 1 % an, wobei ein Steuerfreibetrag von bis zu 300.000 Euro Immobilienwert vorgesehen ist, während bei juristischen Personen ein fester Satz von 5 0/00 ohne jeglichen Steuerfreibetrag existiert.

    Da in Griechenland immer ein Umweg gesucht wird, ist der Immobilienbesitzer oft keine Privatperson sondern eine Offshore.Firma, Private Investment Companz, Fonds oder Stiftungen. Diese werden seit 1.1.2014 sehr zur Kasse gebeten. Diese müssen jährlich die spezielle Immobiliensteuer in Höhe von 15 % des Immobilienwerts entrichten, wenn keine im Gesetz vorgesehenen Ausnahme greift.

  2. Avatar

    Daxrabbit

    14. Mai 2018 12:23 at 12:23

    Es wird schon nicht so tragisch kommen das die „armen Häusle Besitzer“ am Hungertuch nagen werden. Mir sind bislang nämlich keine Mutter-Theresa-Exzesse seitens der Vermieter bekannt …. und die werden ihre 1% durchreichen, somit zahlen doch fast alle – von sehr vermögenden Einwohnern einmal abgesehen.

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    Olaf

    14. Mai 2018 12:46 at 12:46

    Es ist wie es ist, ich kann noch so kräftig sein ,ein trockenes Tuch läst sich nicht mehr auswringen. Da kommt nix mehr raus. Das ist nicht nur in den USA so. 2

  4. Avatar

    Finanz–Analphabet

    14. Mai 2018 13:35 at 13:35

    Ein Nullsummenspiel wie es im Buche steht, zuerst entlastet man die Vermögenden mit Steuersenkungen
    dann soll das Geld von andern ( gleichen Vermögenden ) wieder hereingeholt werden.Wers noch nicht gemerkt ,irgendjemand muss die Rechnung bezahlen.

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    Enka Latineg

    14. Mai 2018 13:36 at 13:36

    In deutschland denken sich bestimmt gerade hochbezahlte, unkündbare, pensionsverwöhnte Ministerialbeamte einen ähnlichen Schachzug bezüglich der zu reformierenden Grundsteuer aus. Nicht wenige von denen haben selber Immobilien. Die werden sie sicherlich mit Ausnahmeregelungen , welche für „den Steuerzahler“ nicht gelten, zu schützen wissen.

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    TINOGRUCHMANN

    16. Mai 2018 18:17 at 18:17

    Entweder es werden die Schulden irgendwie von der Zentralbank gutgeschrieben oder übernommen sonst ändert sich das nie. Der obige Vorschlag ist übelste Enteignung, sollen dann die Leute nachdem sie 30-50 Jahre ihre Immobilien bezahlt haben dann noch einmal zahlen vor allem für Geld was nie wirklich existiert hat.

    • Avatar

      peter

      18. Juli 2018 13:15 at 13:15

      Da wird die linke Politik sagen, kräftige Schultern müssen mehr tragen. (Zitat Münterfering!) Natürlich sagt dann jeder, ich nicht. Dann kommt Vater Staat und zwingt. Wie im Kommunismus eben. In der EU nur scheibchenweise.
      Eine andere Immobilienbelastung hatte vor ca. 7 Jahren der Ypsilanti-Kollege von Nordrhein-Westfahlen (Thorsten Schäfer-Gümbel) vorgeschlagen: Zwangskredit aller I-Besitzer, welches der Staat dann irgendwann zurückzahlt. Der Staat sei ja in Not. Und da müsse jeder helfen. Das war vor der Flüchtlingskrise 2015.

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Hans-Werner Sinn: Warum die Inflation ausbleibt, und wann sie kommt

Claudio Kummerfeld

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Der ehemalige Chef des ifo-Instituts, hoch angesehene und bekannteste Ökonom Deutschlands Hans-Werner Sinn (hier jüngst im Gespräch mit Marc Friedrich) hat aktuell der Mission Money ein ausführliches Interview gegeben. Ein echter zweiter Lockdown müsse in Deutschland vermieden werden, so der Appell von ihm.

Die deutsche Wirtschaft wird laut Hans-Werner Sinn die zweite Corona-Welle überleben. Aber es werde eine große Pleitewelle geben. In einem ersten Schritt würden zahlreiche Unternehmen in die Insolvenz gehen, die bis jetzt dank ausgesetzter Insolvenzpflichten viel neue Schulden angehäuft hätten. Und erst in einem zweiten Schritt würde es dann die Banken hart treffen, weil die ja in Folge der Insolvenzen die Kreditausfälle zu verkraften hätten.

Hans-Werner Sinn mit Schwerpunktthema Inflation

Ein zentral wichtiges Thema im folgenden ausführlichen Interview ist die möglicherweise anstehende Inflation in Europa und Deutschland. Hans-Werner Sinn äußert sich hierzu ausführlich. Vor Corona habe die Geldmenge der EZB 3,2 Billionen Euro betragen, seitdem sei bis heute 1 Billion Euro dazugekommen. Bis Sommer 2021 werde die Summe auf 5,4 Billionen Euro anwachsen. Es entstehe ein gigantischer Geldüberhang.

Hans-Werner Sinn erklärt ausführlich seine große Sorge vor der anstehenden Inflation. Zunächst erklärt er ausführlich, warum es bislang trotz Geldschwemme keine Inflation in Form von Preisexplosionen gebe (ab Minute 23 im Video). Seine Ausführungen dazu sind hochinteressant. Das zusätzlich geschaffene oder besser gesagt in den letzten Monaten nicht ausgegebene Geld sei nicht aktiv, weil es herumliege. Bei den Bürgern auf den Sparkonten oder im Tresor. Bei den Banken liege es laut Hans-Werner Sinn herum zum Beispiel auf deren Zentralbankkonten. Es werde nicht vollständig als Kredit an Wirtschaft oder Verbraucher herausgereicht. Daher wirke die gestiegene Geldmenge nicht inflationär. Denn in Krisenzeiten würden sich die Menschen nicht trauen Geld auszugeben.

Aber nach der Krise, wenn es zum Beispiel einen Impfstoff gegen Corona gebe und die Wirtschaft wieder boomt, dann steige auch wieder der Optimismus bei den Menschen. Gewerkschaften würden höhere Löhne verlangen, die Unternehmen würden die Preise anheben usw. Die Inflation könne dann sehr leicht über das 2 Prozent-Ziel der EZB ansteigen. Dann müsse die EZB die Zügel anziehen. Aber dann stehe man vor einem gewaltigen Problem. Hierzu wollen wir die wirklich sehr interessanten und aufschlussreichen Ausführungen von Hans-Werner Sinn nicht vorwegnehmen. Schauen Sie bitte das Video! Nur so viel. Er erläutert auch dann möglicherweise anstehende Folgeeffekte wie dann platzende Luftbuchungen und ein Bankensterben.

Hans-Werner Sinn
Hans-Werner Sinn. Foto: https://www.hanswernersinn.de/de/Bildarchiv

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Lockdown: Was läuft falsch bei den Corona-Maßnahmen?

Markus Fugmann

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Heute dürften in Deutschland und Frankreich neue Beschränkungen und Corona-Maßnahmen bis hin zum Lockdown verkündet werden. Im Grunde reagieren die durch die starken Anstiege alarmierten Regierungen in Europa alle ähnlich. Nach Informationen des Informations-Mediums für Intellektuelle, also bild.de, dürfen ab 04.November in Deutschland sich maxiximal zehn Menschen treffen, die wiederum maximal aus zwei Haushalten stammen dürfen.

Lockdown, Corona-Maßnahmen und Anreizkonflikte

Viele Menschen gehen davon aus, dass die Corona-Maßnahmen schon gerechtfertigt seien – auf der anderen Seite gibt es jene, die das Coronavirus und die damit verbundenen Maßnahmen latent verharmlosen – und nicht selten eine Verschwörung der Eliten vermuten zur Entmündigung der Bürger. Symbol dafür ist ihnen der Lockdown.

Nun müssen die Regierungen die Bevölkerung schützen – aber sind die getroffenen Maßnahmen gerechtfertigt? Professor Christian Rieck macht auf zwei zentrale Probleme der Maßnahmen deutlich, die häufig entweder zu „Überreaktionen“ oder zu „Unterreaktionen führen.  Es gebe viele „Anreizkonflikte“, die zu problematischen Reaktionen der Betroffenen führen, so Rieck.

In folgendem Video erklärt er, was er damit meint:

 

Lockdown und Corona-Maßnahmen - sind sie gerechtfertigt?

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Daniel Stelter: Die Zeitbombe tickt für Deutschland! Was jetzt passieren muß

Markus Fugmann

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Daniel Stelter zählt fraglos zu den besten Köpfen in Deutschland: Er zeigt immer wieder, dass das scheinbar so reiche Land in Wirklichkeit gar nicht so reich ist – und vor allem ab dem Jahr 2030, wenn die Babybommer in Rente gehen, die demografischen Probleme faktisch zu einer Unfinanzierbarkeit der Rentenversprechen führen.

Daniel Stelter über die tickende Zeitbombe Deutschlands

Was also tun? Als Pionier das Klima retten, wie Bundesregierung und EU propgaieren durch eine „Klimaplanwirtschaft„? Überall mehr Staat angesichts der massiven Einbrüche der Wirtschaft in der Coronakrise? Daniel Stelter plädiert für das Gegenteil: für einen funktionierenden Kapitalismus – denn die weiter ausgreifenden Versuche des Staates, die Wirtschaft zu lenken, wird die Wirtschaftstätigkeit bremsen statt zu beschleunigen.

Kürzlich hat Thorsten Polleit in seinem Buch  „Der Antikapitalist: Ein Weltverbesserer der keiner ist“ genau darauf aufmerksam gemacht: der Kapitalismus ist nicht unser Problem, sondern die Lösung – wenn man ihn denn funktionieren lassen würde. Aber der Ruf nach staatlicher Lenkung wird gerade in der Coronakrise immer lauter, immer tiefer mischt sich die „Obrigkeit“ in die Wirtschaft ein (etwa indem man die Insolvantragspflicht aussetzt und damit Zombie-Firmen weiter durchschleppt). Man kauft Zeit durch staatliche Rettungsmaßnahmen, ohne diese Zeit für Reformen zu nutzen. Alle reden „vom Verteilen und Besteuern“, statt die Wohlstandmehrung im Fokus zu haben – so formuliert es Daniel Stelter.

Fakt ist: „Die Lasten steigen, während unsere Wirtschaftskraft sinkt“, so der Ökonom. Also müsste die Struktur geändert werden – etwa bei der tickende Zeitbombe, der Rente. Hier schlägt Daniel Stelter einen Staatsfonds im Stile Norwegens vor, bei dem der Staat jedem Bürger unter 65 Jahren 25.000 Euro schenkt, die dann in die Finanzmärkte investiert werden. Auch in der EU müsste sich einiges ändern – und hier hat Stelter einen ungewöhnlichen Vorschlag: Deutschland und die andere Euro-Länder sollten sich auf Kosten der EZB entschulden können!

In folgendem Video fasst Stelter das zusammen, was für Deutschland und die Lösung seiner Probleme jetzt zwingend notwendig wäre:

 

Daniel Stelter über die tickende Zeitbombe in Deutschland

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