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Dieser Entschuldungsweg für Staaten kann in einer Katastrophe enden!

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Wie sollen überschuldete Industrienationen ihre Schuldenprobleme lösen? Nicht nur die reinen Staatsschulden sind einen Problem. Auch in den Kommunen hängen in Europa und Nordamerika enorme Schuldenlasten, die man nicht so einfach wegbekommt. Oben drauf kommen noch gigantische Pensionsverpflichtungen von Kommunen, die in einer immer älter werdenden Gesellschaft zu einem immer größeren Problem werden.

Aber wie kann man dieses Problem lösen? Die Amerikaner sind als Pragmatiker bekannt. Steht man vor dem Abgrund, ist man in der Lage schnell und kreativ zu handeln. So pumpte man spontan mit einem einzigen Blatt Papier und ein paar schnellen Unterschriften von Bankvorständen seitens der US-Regierung 2008 Milliarden in die systemrelevantesten Kreditinstitute. Das Vertrauen der Märkte in das US-Finanzsystem war wieder hergestellt, weil der Staat schlagartig mit im Boot saß.

Und wie löst man nun die stetig steigenden Pensionsverpflichtungen des Staates? Einer der US-Bundesstaaten, die finanziell so richtig am Ende sind, ist der wichtige Industriestaat Illinois mit der großen Metropole Chicago. Der Bundesstaat erlebt derzeit eine Flucht seiner Bürger, die lieber in Staaten wie Texas umziehen, wo republikanische Gesetzgebung dem Steuerbürger deutlich mehr zum Leben lässt. Dadurch wird das Problem noch schlimmer. Verarmte Ältere bleiben zurück, während junge Steuerzahler sich aus dem Staub machen. Nun hat die regionale Notenbank „Federal Reserve Bank of Chicago“ einen konkreten Vorschlag unterbreitet, wie das Problem zu lösen ist. Die Chicago Fed ist vereinfacht gesagt vergleichbar mit einer regionalen Außenstelle der Bundesbank in Deutschland, auch wenn es sich im Detail rechtlich anders verhält. Die Aussage der Chicago Fed hat schon eine enorme Aussagekraft!

Man schlägt vor, dass alle Immobilienbesitzer im Staat Illinois auf unbestimmte Zeit eine zusätzliche Immobiliensteuer von 1% des Immobilienwertes pro Jahr zahlen sollen. Also müsste jemand mit einem Haus im Wert von 300.000 Dollar pro Jahr 3.000 Dollar zusätzliche Steuern zahlen. Bei einem Loch in der Pensionskasse von Illinois in Höhe von 129 Milliarden Dollar müsste diese Steuer 30 Jahre lang erhoben werden, so die Chicago Fed. Zitat:

In our view, Illinois’s best option is to impose a statewide residential property tax that expires when its unfunded pension liability is paid off. In our baseline scenario, we estimate that the tax rate required to pay off the pension debt over 30 years would be about 1%. This means that homeowners with homes worth $250,000 would pay an additional $2,500 per year in property taxes, those with homes worth $500,000 would pay an additional $5,000, and those with homes worth $1 million would pay an additional $10,000.

Das kann in einer Katastrophe enden

So eine Steuer klingt verführerisch – zumal verarmte Menschen wohl kaum in Eigenheimen wohnen? Nehmt es von den „Reichen“ und gebt es den „Armen“, könnte man hier vereinfacht sagen und über diese Idee jubeln. Aber sie bringt enorme Probleme mit sich. Die Flucht raus aus dem Bundesstaat würde sich dadurch massiv beschleunigen. Viele Menschen würden versuchen ihre Häuser zu verkaufen, und dann endgültig dorthin „fliehen“, wo andere Bundesstaaten ihre Bürger nicht schröpfen. Gut, nun könnte man argumentieren, dass so einer Steuer einfach landesweit eingeführt wird – dann kann der Steuerbürger nicht mehr fliehen.

Aber was passiert dann? Die allermeisten Hausbesitzer in den USA (also eigentlich alle) kaufen ihre Immobilien so richtig kräftig auf Kredit. Somit haben sie eh schon jeden Monat hohe Kreditbelastungen abzutragen. Eine zusätzliche Steuer auf ein 500.000 Dollar-Haus (wollen die Steuerfahnder selbst jedes Haus bewerten?) von 5000 Dollar im Jahr würde jedem Haushalt 416 Dollar pro Monat zusätzlich aufbürden! Das ist verdammt viel Geld für ein völlig überschuldetes Land, in dem die Konsumenten jetzt schon mehr Schulden haben als zum Ausbruch der Finanzkrise 2007.

Was passiert bei der Inkraftsetzung einer solchen Steuer? Die Bürger können deutlich weniger konsumieren. Und der Konsum ist in Amerika das, was in unserer Volkswirtschaft der Export ist. Das wäre ein herber Rückschlag für den US-Einzelhandel, für den Neubau von Häusern und alles was damit zusammen hängt. Neben Illinois sieht man auch in anderen Bundesstaaten wie dem demokratisch regierten Kalifornien, dass Bürger ihre Koffer packen und in Bundesstaaten umziehen (wie gesagt Texas etc), wo sie deutlich geringere Lasten zu zahlen haben. Die Amerikaner sind da deutlich schmerzfreier und umzugsfreudiger als die Europäer! Aber würden die USA so eine Immobiliensteuer landesweit einführen, würde das eine wirtschaftliche Abwärtsspirale in Gang setzen. Immobilieneigentümer zusätzlich kräftig zu besteuern, wirkt nur auf den aller ersten Blick wie eine tolle sozialromantische Idee!

Chicago Innenstadt
Die Innenstadt von Chicago. Foto: Daj12192 / Wikipedia (CC BY 3.0)

7 Kommentare

7 Comments

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    Nixisfix

    14. Mai 2018 11:42 at 11:42

    Diese zusätzliche Immobiliensteuer gibt es schon seit 1.1.2014 in Griechenland, die sogenannte „Einheitliche Steuer auf Immobilienbesitz“ (ENFIA). Sie setzt sich aus einer Hauptsteuer, die jeder Immobilie auferlegt wird, und aus einer Ergänzungssteuer, die anhand des Gesamtwerts der dinglichen Rechte des Steuerzahlers berechnet wird.

    Für die Berechnung der Hauptsteuer werden mehrere Steuersätze berücksichtigt, die unterschiedlich sind, je nachdem, ob es sich um eine errichtete Immobilie oder um ein Grund- bzw. Flurstück handelt.

    Die Ergänzungssteuer fällt bei natürlichen Personen zwischen 0,1 % und 1 % an, wobei ein Steuerfreibetrag von bis zu 300.000 Euro Immobilienwert vorgesehen ist, während bei juristischen Personen ein fester Satz von 5 0/00 ohne jeglichen Steuerfreibetrag existiert.

    Da in Griechenland immer ein Umweg gesucht wird, ist der Immobilienbesitzer oft keine Privatperson sondern eine Offshore.Firma, Private Investment Companz, Fonds oder Stiftungen. Diese werden seit 1.1.2014 sehr zur Kasse gebeten. Diese müssen jährlich die spezielle Immobiliensteuer in Höhe von 15 % des Immobilienwerts entrichten, wenn keine im Gesetz vorgesehenen Ausnahme greift.

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    Daxrabbit

    14. Mai 2018 12:23 at 12:23

    Es wird schon nicht so tragisch kommen das die „armen Häusle Besitzer“ am Hungertuch nagen werden. Mir sind bislang nämlich keine Mutter-Theresa-Exzesse seitens der Vermieter bekannt …. und die werden ihre 1% durchreichen, somit zahlen doch fast alle – von sehr vermögenden Einwohnern einmal abgesehen.

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    Olaf

    14. Mai 2018 12:46 at 12:46

    Es ist wie es ist, ich kann noch so kräftig sein ,ein trockenes Tuch läst sich nicht mehr auswringen. Da kommt nix mehr raus. Das ist nicht nur in den USA so. 2

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    Finanz–Analphabet

    14. Mai 2018 13:35 at 13:35

    Ein Nullsummenspiel wie es im Buche steht, zuerst entlastet man die Vermögenden mit Steuersenkungen
    dann soll das Geld von andern ( gleichen Vermögenden ) wieder hereingeholt werden.Wers noch nicht gemerkt ,irgendjemand muss die Rechnung bezahlen.

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    Enka Latineg

    14. Mai 2018 13:36 at 13:36

    In deutschland denken sich bestimmt gerade hochbezahlte, unkündbare, pensionsverwöhnte Ministerialbeamte einen ähnlichen Schachzug bezüglich der zu reformierenden Grundsteuer aus. Nicht wenige von denen haben selber Immobilien. Die werden sie sicherlich mit Ausnahmeregelungen , welche für „den Steuerzahler“ nicht gelten, zu schützen wissen.

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    TINOGRUCHMANN

    16. Mai 2018 18:17 at 18:17

    Entweder es werden die Schulden irgendwie von der Zentralbank gutgeschrieben oder übernommen sonst ändert sich das nie. Der obige Vorschlag ist übelste Enteignung, sollen dann die Leute nachdem sie 30-50 Jahre ihre Immobilien bezahlt haben dann noch einmal zahlen vor allem für Geld was nie wirklich existiert hat.

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      peter

      18. Juli 2018 13:15 at 13:15

      Da wird die linke Politik sagen, kräftige Schultern müssen mehr tragen. (Zitat Münterfering!) Natürlich sagt dann jeder, ich nicht. Dann kommt Vater Staat und zwingt. Wie im Kommunismus eben. In der EU nur scheibchenweise.
      Eine andere Immobilienbelastung hatte vor ca. 7 Jahren der Ypsilanti-Kollege von Nordrhein-Westfahlen (Thorsten Schäfer-Gümbel) vorgeschlagen: Zwangskredit aller I-Besitzer, welches der Staat dann irgendwann zurückzahlt. Der Staat sei ja in Not. Und da müsse jeder helfen. Das war vor der Flüchtlingskrise 2015.

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Weltwirtschaftskrise – vorher schnell noch reich werden

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Beispielbild für die Weltwirtschaftskrise

Die globale Überschuldung zwingt die Notenbanken in eine Interventionsspirale. Die positiven Auswirkungen des Gelddruckens sollte man nutzen, bevor es zu einer Weltwirtschaftskrise kommt.

Relativer Wohlstand und Sicherheit statt Weltwirtschaftskrise

Nach wie vor ist vielen Menschen nicht bewusst, wem sie die scheinbare Normalität ihres Alltags zu verdanken haben. Die statistisch relativ niedrige Arbeitslosigkeit, die steigenden Vermögenspreise, die oberflächliche Stabilität des Bankensystems, Sicherheit, Freiheit, Rechtssicherheit, Unterhaltung, die Versorgung mit Lebensmitteln, Energie, Wasser, Medikamenten bis hin zur Müllentsorgung funktionieren nur noch deshalb, weil in Europa die EZB und in vielen anderen Regionen der Welt die zuständigen Noten- und Zentralbanken die Wirtschaft mit Billionensummen und historisch niedrigen Leitzinsen stabilisieren. Schon eine relativ kurze Zeitspann ohne diese Notfallmaßnahmen würde alle genannten Segnungen in akute Gefahr bringen.

Das Krisenmanagement der Zentralbanker kann man grundsätzlich kritisieren. Doch wie würde man selbst als Präsident oder Präsidentin der Europäischen Zentralbank handeln? Kann man sich überhaupt moralisch über einen Mario Draghi oder eine Christine Lagarde erheben, ohne die sich die Eurozone bereits in einer für alle spürbaren Zerfallskrise befände? Fakt ist, dass all die Immobilienmakler, Aktienhändler, Goldbugs (zu denen ich mich selbst zähle) sowie bonusverwöhnte Top-Manager ihre Erfolge und Einkommen nicht ausschließlich den eigenen Fähigkeiten verdanken, sondern in essenziellem Maße der zunehmenden Interventionspolitik der Notenbanken. Viele Ökonomen, Bestsellerautoren und Hobby-Volkswirte, die es angeblich besser wissen, würden die von ihnen prognostizierte Weltwirtschaftskrise sofort selbst auslösen, wenn sie ihrer Kritik entsprechend als Zentralbanker diese „unseriöse“ Geldpolitik sofort beenden würden.

Alt und arm ist keine Option

Anstatt sich also über andere zu erheben oder die Realität zu ignorieren, sollte man den positiven Beispielen aus der gut dokumentierten Weltwirtschaftskrise von 1929 ff. folgen. Schaut man sich die Geschichte der „Great Depression“ an, dann litten besonders die Menschen, die die Krise und ihre Herausforderungen nicht haben kommen sehen am meisten unter den Folgen. Anders als z. B. die Familie Kennedy, die erst dank des Geschäftsmannes, Diplomaten und Börsenspekulanten Joseph P. Kennedy durch den Boom am Aktienmarkt und den folgenden Crash im Jahre 1929 zu einer wohlhabenden Dynastie aufstieg oder der wohl berühmteste Short-Seller aller Zeiten, Jesse Lauriston Livermore, der auch als König der Börsenspekulanten und bester Trader aller Zeiten in die Annalen der Börsengeschichte einging (Buchempfehlung: „Das Spiel der Spiele“ von Edwin Lefèvre). Diese Männer gingen wohlhabend durch die Krise und stellten später im Falle der Kennedys sogar den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika.

Natürlich kann niemand mit Gewissheit sagen, wie sich der Verlauf der nächsten Weltwirtschaftskrise gestaltet, wie stark unsere Demokratie noch Schaden nehmen und wie sich die Sicherheitslage darstellen wird. Aber wenn man das Wissen um die Ursachen und Auswirkungen der zunehmend systemrelevanten Geldpolitik besitzt, dann sollte man dieses Wissen auch nutzen und gemäß den Erkenntnissen des Ökonomen Richard Cantillon und dem nach ihm benannten Cantillon-Effekt im eigenen Interesse und im Interesse der eigenen Familie und Freunde opportunistisch handeln (siehe Video). Denn nur wer später noch Mittel zur Verfügung hat, kann auch anderen Helfen und eventuell sogar die Zeit nach der Krise mitgestalten. Wobei Letzteres wohl realistisch betrachtet in die Kategorie „Illusionen“ gehört. Aber nur so besteht zumindest die Chance auf ein menschenwürdiges Leben auch im Alter, trotz der vermutlich unvermeidbaren Weltwirtschaftskrise.

Die Interventionsspirale und ihre Wirkung

Optionen, wie man eine solche Krise verhindern und aus der Interventionsspirale ausbrechen kann, gibt es spätestens seit dem Platzen der New-Economy-Blase nicht mehr. Damals machte Alan Greenspan den Anfang mit radikalen Zinssenkungen, um die Folgen des Zusammenbruchs der Aktienmärkte weltweit abzumildern. Ab 2006 setzte Ben Bernanke diese Politik mit dem Start der „QE-Programme“ fort, gefolgt von der gelpolitischen „Verwalterin“ Janet Louise Yellen und nun in extremer Form neu gestartet durch Mr. Jerome Hayden „Jay“ Powell.

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Kreditwachstum abgekoppelt von der Wirtschaftsleistung – die Gründe

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Das Kreditwachstum der letzten Jahre in Deutschland ist beeindruckend. Die Bundesbank hat aktuell dazu ausführliche Daten und Grafiken veröffentlicht. Man schaue auf die folgende Grafik seit den 1980er-Jahren, wo das Kreditwachstum (an Unternehmen außerhalb der Finanzbranche) in Prozentpunkten als blaue Linie dargestellt wird. Man sieht, wie die Wirtschaftsleistung (schwarze Linie) zuletzt immer mehr Richtung Nullwachstum abfällt, aber das Kreditwachstum eine viel höhere Wachstumsrate aufweist. Woran liegt das?

Kreditwachstum vs Wirtschaftsleistung

Schauen wir dazu auch auf die folgende Grafik, wo das jährliche Kreditwachstum (Durchschnitt in blauer Linie) seit 2014 dargestellt wird. Hier auf diesen kurzen Zeitraum bezogen ist der Dreh von vormals negativen Raten ins Plus gut erkennbar. Selbst zuletzt, wo die gesamte Wirtschaftsleistung (BIP) immer mehr Richtung Null-Linie läuft, verharrt die Wachstumsrate bei Krediten über 5%.

Kreditwachstum seit 2014

Was wir lobend erwähnen möchten: Die Bundesbank hat mit einem sehr einfach verständlichen Text die Gründe dafür aufgearbeitet, warum das Kreditwachstum sich von der Wirtschaftsleistung abgekoppelt hat. Bevor wir noch einen anschließenden Kommentar abgeben, hier die Bundesbank im Wortlaut:

Die Buchkredite deutscher Banken an nichtfinanzielle Unternehmen in Deutschland sind in den letzten Jahren nachhaltig und über alle Laufzeiten, Wirtschaftszweige und Bankengruppen gestiegen. Wesentlichen Einfluss auf diesen Aufschwung hatten die anhaltende konjunkturelle Erholung sowie die gesunkenen Kosten der Kreditfinanzierung. Das kräftige Wachstum der Unternehmenskredite lässt sich mit diesen beiden Größen allein jedoch nicht vollständig erklären.

Mögliche weitere Einflussgrößen sind sowohl auf der Kreditnachfrage- als auch auf der Kreditangebotsseite zu finden. Nachfrageseitig relevant waren vor allem das anhaltend niedrige Zinsniveau sowie Verschiebungen in der Finanzierungsstruktur der Unternehmen und in der Investitionstätigkeit einzelner Wirtschaftszweige. Infolge der lebhaften Baukonjunktur sowie des damit verbundenen Preisauftriebs bei Bauleistungen und Immobilien erhöhte sich vor allem der Mittelbedarf des Bau- und Immobiliensektors. Dieser ist typischerweise besonders kreditintensiv, was dazu führte, dass die Kredite an diesen Wirtschaftszweig zur treibenden Kraft des Kreditaufschwungs wurden. Auf der Angebotsseite fällt auf, dass die Banken ihre Kreditvergabepolitik in den letzten Jahren wiederholt lockerten. Sie führten dies vor allem auf die angespannte Wettbewerbssituation im Bankensektor zurück.

Zusätzlich spielten die ab 2014 beschlossenen geldpolitischen Sondermaßnahmen des Eurosystems eine Rolle, die über ihren rein zinssenkenden Effekt hinaus positiv auf die Kreditdynamik wirkten. Eigene empirische Analysen auf der Basis von Bankbilanz-Einzeldaten deuten darauf hin, dass Banken in Deutschland, die an den gezielten längerfristigen Refinanzierungsgeschäften und am
erweiterten Programm zum Ankauf von Vermögenswerten teilnahmen, in den Jahren 2014 bis 2019 ein höheres Wachstum der Unternehmenskredite aufwiesen als nichtteilnehmende Banken. Darüber hinaus geben Umfragedaten Hinweise darauf, dass das negative Niveau des Einlagesatzes für sich genommen zwar die Nettozinserträge der Banken dämpfte, jedoch bislang nicht zu einer Einschränkung ihrer Kreditvergabe führte.

Kommen wir zur letzten Bemerkung der Bundesbank. Bislang gebe es also noch keine Anzeichen für eine Einschränkung der Kreditvergabe durch die Banken. Geht das Kreditwachstum also weiter, auf hohem Niveau bei 5%? Wir erinnern an die im Detail erläuterte Prognose des Bankexperten Markus Krall. Viele Beobachter mögen seine Analysen und Schlussfolgerungen ablehnen, weil sie zu viele Variablen enthalten. Aber dennoch sind die Worte von Markus Krall aufschlussreich. Durch das Fehlen der Zinsmarge bei den Banken (dank der von der EZB abgeschafften Zinsen) schmelze das Eigenkapital der Banken derzeit immer weiter ab. Da die Banken für jeden vergebenen Kredit einen gewissen Teil an Eigenkapital vorhalten müssen (als Risikovorsorge für ausfallende Kredite), müssten die Banken ab einem bestimmten Zeitpunkt ihre Kreditvergabe einschränken, da sie ja ein ständig schrumpfendes Eigenkapital hätten, so Markus Krall.

Und laut seinen Berechnungen (sehen Sie dazu bitte folgendes ausführliches Video ab Minute 32) werde die Kreditkontraktion (weniger Kreditvergabe durch die Banken) Ende 2020/Anfang 2021 einsetzen, weshalb die Wirtschaft mangels neuer Kredite massive Probleme bekommen werde. Soweit die Theorie von Markus Krall. Wird es so kommen? Zumindest basierend auf den aktuellen Aussagen der Bundesbank läuft jetzt noch alles rosig. Aber es sind ja noch mindestens 3 Quartale Zeit, bis laut den Schätzungen von Markus Krall die Kreditkontraktion einsetzen soll.

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Bundesbank: Wirtschaftswachstum wohl exakt auf der Null-Linie

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Die Bundesbank hat vor wenigen Minuten ihren Monatsbericht für Januar veröffentlicht. Das Wirtschaftswachstum ist gegen Ende des Jahres 2019 wohl exakt auf der Null-Linie gelandet, so die aktuelle Prognose der Bundesbank. Die Zweiteilung zwischen Binnenkonsum/Dienstleistungen sowie der Produktion bleibt weiterhin bestehen. Aber man erkenne, dass sich im Verarbeitenden Gewerbe eine Stabilisierung abzeichne. Dies wird auch im erläutert. Zitat auszugsweise:

Auftrieb sei nach wie vor von der Binnenwirtschaft gekommen. Hier hielten die trotz schwacher gesamtwirtschaftlicher Entwicklung recht günstigen Arbeitsmarkt- und Einkommensaussichten die Konsumfreude der Verbraucher aufrecht.

„Ein Ende das Baumbooms zeichnet sich weiterhin nicht ab“, schreiben die Expertinnen und Experten.

Demgegenüber habe die Abwärtsbewegung in der exportorientierten Industrie weiterhin angehalten, heißt es im Bericht. „Zuletzt mehren sich jedoch Anzeichen dafür, dass sich das verarbeitende Gewerbe mit Beginn des neuen Jahres stabilisieren könnte“, schreiben die Ökonominnen und Ökonomen. So hätte sich die industrielle Auftragslage seit einigen Monaten nicht weiter eingetrübt und die Warenausfuhren würden merklich steigen. Die kurzfristigen Exporterwartungen hätten sich ebenfalls erholt und würden nun erstmals seit einem halben Jahr wieder den positiven Bereich erreichen. Dem Bericht zufolge stieg die deutsche Industrieproduktion im November 2019 kräftig an. Sie übertraf demnach den Stand vom Oktober saisonbereinigt um 1 Prozent. Im Mittel der Monate Oktober und November lag die industrielle Erzeugung dennoch erheblich unter dem Durchschnitt der Sommermonate (-1½ Prozent).

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