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Donald Trump führt in Rekordzeit Protektionismus ein: Hiermit geht es los…

Das muss man Donald Trump wirklich zu Gute halten, wie wir es gestern schon betont hatten. Erstens vertrödelt er nach seinem Amtsantritt keine Zeit mit irgendwelchen diplomatischen Treffen. Zweitens macht er nach der Wahl exakt das, was er vorher seinen Wählern…

Redaktion

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am

FMW-Redaktion

Das muss man Donald Trump wirklich zu Gute halten, wie wir es gestern schon betont hatten. Erstens vertrödelt er nach seinem Amtsantritt keine Zeit mit irgendwelchen diplomatischen Treffen. Zweitens macht er nach der Wahl exakt das, was er vorher seinen Wählern versprochen hat. Das ist mal was Neues in der Politik. Wie angekündigt, wird die protektionistische Wirtschaftspolitik sofort nach Amtsantritt in die Realität umgesetzt. Mit mehreren nun unterschriebenen „Executive Orders“ (Anweisungen) weist er seine Minister und Behörden an folgende Dinge möglichst sofort in die Tat umzusetzen.


Donald Trump. Foto: White House/Gemeinfrei

Protektionismus pur

Bei Pipelineprojekten weist er seinen neuen Handelsminister sowie alle sonstigen zuständigen Behörden an, dass bei neuen Pipelines, bei Reparaturen, Fertigstellungen von Teilstücken usw nur noch Material verwendet werden darf, das in den USA produziert wurde. Das darf man nicht nur Protektionismus, sondern schon eine richtige Abschottung nennen. Denn es ist nicht mal mehr die Rede von Strafzöllen oder Strafsteuern, falls man ausländisches Material verwendet. Nein, es wird gleich verboten. Darf man private Pipelinebetreiber überhaupt zwingen auf ausländische Produkte zu verzichten? Egal, Trump macht es einfach? Zitat:

Presidential Memorandum Regarding Construction of American Pipelines

In keeping with his commitment to “Buy American, Hire American”, President Trump directed the Secretary of Commerce, in consultation with all relevant executive departments and agencies, to develop a plan under which all new pipelines, as well as retrofitted, repaired, or expanded pipelines, inside the borders of the United States, including portions of pipelines, use materials and equipment produced in the United States, to the maximum extent possible and to the extent permitted by law. The Secretary shall submit the plan to the President within 180 days of the date of this memorandum.

Pipelines

Wie bereits gestern gerüchteweise bekannt wurde, hat Trump nun die Anweisung erteilt die Keystone XL-Pipeline (einmal von Kanada quer durch die USA nach Texas) voranzubringen. Das bedeutet: Bisherige Proteste von Anwohnern, Reservaten und Umweltverbänden dürften kräftig bei Seite geschoben werden. Genau so will Trump eine zweite Pipeline, die für das „nationale Interesse“ wohl noch viel wichtiger ist, schneller vorantreiben als bisher. Die in Teilen schon fertige „Dakota Access Pipeline“ von größten Frackingfeld Bakken in North Dakota zu den US-Raffinerien ist eine Pipeline komplett innerhalb der USA, die somit nicht kanadisches, sondern US-Öl schneller und günstiger zu den Raffinerien im Süden bringen soll. Das dürfte die Fracking-Kosten drastisch senken, weil die Transportkosten sinken. Um die schnellere Fertigstellung dieses Projekts zu gewährleisten, soll sogar die Ingenieur-Experten der US-Armee herangezogen werden. Zitat:

Presidential Memorandum Regarding Construction of the Keystone XL Pipeline

With this Presidential Memorandum, President Trump will help fulfill the campaign promise of initiating the process for approving the Keystone XL Pipeline. The Keystone XL Pipeline is an 1,100-mile crude oil pipeline to connect oil production in Alberta, Canada to refineries in the United States. Construction and operation of the Keystone XL Pipeline, as well as oil production and refining activities related to it, would create tens of thousands of jobs for American workers, enhance our nation’s energy security, support affordable and reliable energy for American families, and generate significant State and local tax revenues that can be invested in schools, hospitals, and infrastructure.

Presidential Memorandum Regarding Construction of the Dakota Access Pipeline

With this Presidential Memorandum, President Trump directed the relevant Federal agencies (including the Army Corps of Engineers) to expedite reviews and approvals for the remaining portions of the Dakota Access Pipeline., a $3.8 billion, 1,100-mile pipeline designed to carry around 500,000 barrels per day of crude oil from the Bakken and Three Forks oil production areas in North Dakota to oil markets in the U.S. At this time, DAPL is more than 90% complete across its entire route. Only a limited stretch of the project is not yet constructed. Timely review and approval of energy pipelines is critical to a strong economy, energy independence, and national security.

Bürokratieabbau

In Rekordzeit sollen sämtliche Bundesbehörden nun schauen, wie sie Bürokratie beseitigen können, damit die Industrieproduktion in den USA erleichtert werden kann. Das wäre wohl auch der Industrie in Deutschland ein Anliegen, dass man dieses Thema endlich mal angeht. Um es sinngemäß zusammenzufassen: Sämtliche Hindernisse, die auch bei Infrastrukturmaßnahmen im Weg stehen, sollen bei Seite geschoben werden. Die Verlierer: Anwohner, die vielleicht gegen eine neue Autobahn klagen, werden vielleicht durch neue Erlasse auf Bundesebene komplett übergangen, und über Umweltbedenken brauchen wir wohl gar nicht mehr zu reden? Zitat:

Presidential Memorandum Streamlining Permitting and Reducing Regulatory Burdens for Domestic Manufacturing

With this Presidential Memorandum, President Trump helps fulfill the campaign promise of boosting domestic manufacturing by determining a plan of action for expediting approvals for manufacturing and reducing regulatory burdens. Under this Presidential Memorandum, the Secretary of Commerce will conduct outreach to stakeholders and solicit comments from the public concerning Federal actions to streamline permitting and reduce regulatory burdens affecting domestic manufacturers. The Commerce Secretary will submit a report to the President identifying recommendations to streamline Federal permitting processes for domestic manufacturing and to reduce regulatory burdens affecting domestic manufacturers. The report should identify priority actions as well as recommended deadlines for completing actions.

Executive Order Expediting Environmental Reviews and Approvals For High Priority Infrastructure Projects

With this Executive Order, President Trump will establish a framework for expediting environmental reviews for high priority infrastructure projects. Delays and other inefficiencies in the environmental review and permitting process are severely impeding critically important projects to rebuild and modernize our nation’s infrastructure, such as highways, bridges, tunnels, the electrical grid, ports, water systems, airports, railways and pipelines. According to one study, our antiquated power rigs wastes the equivalent of 200 coal-fired power plants, water pipes leak trillions of gallons of water, and gridlock on roads and railroads wastes hundreds of billions annually.

Und jetzt kommen wir zur interessanten Frage: Gerade bei der Verwendung von Materialien, die nur noch in den USA hergestellt werden, lassen sich das die EU, China und Co gefallen? Man sollte sich zügig entscheiden ob man hierauf nicht angemessen antworten will. Denn wenn man jetzt nicht antwortet, bedeutet das im Umkehrschluss: Man akzeptiert, dass zum Beispiel deutsche Hersteller keine Teile mehr für US-Pipelines in die USA exportieren können. Umgekehrt gewährt man aber US-Produzenten den freien Zugang zur EU. Das wäre genau die einseitige Handelspolitik, die Trump erreichen will. Ein schwacher Gegenüber (also die EU) lässt es mit sich machen, also machen wir es mit ihr!




Quelle: whitehouse.gov

23 Kommentare

23 Comments

  1. Avatar

    asyoulike

    25. Januar 2017 09:49 at 09:49

    Moin, moin,
    Trump ist halt Unternehmer. Ob erfolgreich oder nicht, dass wird die Zukunft zeigen. Zumindest ist m.E. der signifikante Unterschied zu einem (deutschen) Berufspolitiker, dass gehandelt wird, das tun und machen die Worte des Unternehmers sind. Politiker wollen alles zerreden, wollen den Weg der Kompromisse gehen. Dafür haben sie ihre Parlamente. Man redet, man diskutiert und nach ewiger Zeit kommt eine unpraktische Mischung aus allem dabei heraus. Nur haben nicht alle Probleme diese Welt Zeit. Je eher diese Probleme angegangen werden, desto besser. Das soll jetzt nicht pro Trump zu werten sein, es soll nur zeigen, wie unterschiedlich die Herangehensweise zur Problemlösung ist. Böse Frage am Ende, hätte Trump den Flughafen Berlin-Brandenburg schon fertig? Hätte Trump die HSH und andere Landesbanken schon längst abgewickelt?

    • Avatar

      Walter Schmid

      25. Januar 2017 10:47 at 10:47

      Sehr guter Kommentar. Der Flughafen BER wäre schon seit Jahren in Betrieb. Er ist das perfekte Beispiel für die Handlungsunfähigkeit in Demokratien, wenn so viele Köche den Brei verderben dürfen. Unternehmer wie Trump konzentrieren sich auf das Wesentliche und da muss man zuweilen ein bisschen diktatorisch vorgehen, denn wenn man Allem und Jeden gerecht werden will, wird es nichts. Politiker sind – bis auf wenige Ausnahmen – eben alles andere als Unternehmer. Hätten sie die Befähigung für einen erfolgreichen Unternehmer, so wären sie nicht in der Politik.

      • Avatar

        Zinsangst

        25. Januar 2017 11:24 at 11:24

        Und wahrscheinlich wegen laxer Brandschutzbestimmungen schon in Flammen aufgegangen.

      • Avatar

        MK

        25. Januar 2017 12:14 at 12:14

        „Da muss man zuweilen ein bisschen diktatorisch vorgehen“
        geht’s noch??? Am besten Du wanderst nach USA aus, dort kaufst Du Dir ein Haus und Trump wird es Dir wegnehmen, wenn Du irgend einer Infrastruktur im Wege stehst. Fühlt sich gut an, gell

        • Avatar

          gerd

          25. Januar 2017 12:52 at 12:52

          Würde ich nicht so eng sehen und im obigen Zusammenhang schon gar nicht in eine bestimmte
          Richtung denkend.
          „Diktatorisch = autoritär, keinerlei Widerspruch duldend“ laut Duden.
          Man könnte auch sagen bestimmend, rigoros, streng. Im Gegensatz zu unseren schlafmützigen Politikern.

          Obwohl wir hatten/haben auch schon solche.
          Kanzler Schröder sagte „Basta“ und Kanzlerin Merkel sagt, das Muss, weil „alternativlos“.
          Und Kanzler Schmidt rettete vor 50 Jahren vielen Hamburgern das Leben, in dem er als Hamburger Innensenator der Bundeswehr entgegen der Befehlsstruktur Anweisungen erteilte, einfach mal zu „machen“ und von jetzt auf gleich Hilfe zu leisten.
          Das waren/sind auch keine Diktatoren und es spielte sich nicht in einer Diktatur ab – nur falls es der Gedanke war, der Sie evtl. an Walter Schmidt’s Kommentar gestört haben könnte.

  2. Avatar

    Werner

    25. Januar 2017 09:52 at 09:52

    Trump benimmt sich wie jemand, der weiß, dass er nicht viel Zeit hat….

    • Avatar

      joah

      25. Januar 2017 21:23 at 21:23

      Darin könnten Sie durchaus recht behalten.

  3. Avatar

    Bademeister

    25. Januar 2017 09:54 at 09:54

    Trump bereitet das Land gerade auf einen (Handels-) Krieg vor.
    EU wird, weil handlungsunfähig, weiterhin abwarten.
    EU braucht für entsprechende Gegenmassnahmen ein paar Monate….

  4. Avatar

    frank.trg

    25. Januar 2017 10:02 at 10:02

    Ich bin ganz benommen vom Gewinnen… Ich kann einfach nicht mehr, Trump hör bitte auf mit deiner geilen Politik, ich komm so schnell nicht mehr mit.

  5. Avatar

    Bademeister

    25. Januar 2017 10:12 at 10:12

    …am Freitag wird die Kanzlerin die Sitzordnung im Kabinett umarbeiten…..und wendet sich damit weiterhin alternativen Fakten zu.
    Schaut nicht gut aus….für den Rest der Welt.

  6. Avatar

    Trumpnation

    25. Januar 2017 10:19 at 10:19

    Also benommen sollte man kein Entscheidung treffen. Ich denke die FED wird bald antworten!
    Trumps Außenpolitik wird ein Katastrophe für Europa. Ich kann die deutschen Bejubler nicht verstehen.

  7. Avatar

    Bademeister

    25. Januar 2017 10:25 at 10:25

    20000 im Dow vermutlich heute vorbörslich…..danach wird heute ev. ein kleiner Mexikaner, der Eier in der Hose hat, den derzeitigen Blitzkrieg im Kindergarten zumindest mal stoppen.

  8. Avatar

    bauer

    25. Januar 2017 10:39 at 10:39

    Ist schon der Hammer,daß Trump mein invest 2017 in die höhe schnellen läßt!
    Solche heardliners sind goldwert für die zukunft,wenn man nicht in der Eu-Brd verweilt.

  9. Avatar

    GN

    25. Januar 2017 12:24 at 12:24

    …..das wird die neue US-Hymne:

    https://youtu.be/b97QwKVhas4

    • Avatar

      bauer

      25. Januar 2017 13:02 at 13:02

      überlegt euch schon mal,welche Dt.Hymmne nach der Btw 2017,in den Ähtern zu hören sein wird!
      …so mit „Einigkeit u. (Gauck)Freiheit“ists dann vorbei…..
      dann wirds Ernst….etwa ohne Euro????

  10. Avatar

    leokatz

    25. Januar 2017 13:05 at 13:05

    …na, dann bin ich aber mal gespannt, ob die USA überhaupt die Kapazitäten haben, das komplette Material für Pipelines zu produzieren. Und ich kann nur hoffen, dass die EU ebenfalls eine Richtlinie herausgibt, keine derartigen Produkte aus den USA mehr zu verwenden. Aber vermutlich kommen die Schlaftabletten in Brüssel nicht darauf, dass das sinnvoll wäre. Oder es wird diskutiert, diskutiert, diskutiert….

  11. Avatar

    verinet

    25. Januar 2017 14:50 at 14:50

    ….vermutlich will man in Berlin und Brüssel lieber weiter abwarten

    • Avatar

      Columbo

      25. Januar 2017 14:57 at 14:57

      Nennt sich Schockstarre.

      • Avatar

        verinet

        25. Januar 2017 16:15 at 16:15

        wahrscheinlich meditiert Merkel wieder im Museum vor einem Bild

        • Avatar

          gerd

          25. Januar 2017 16:27 at 16:27

          Oder spielt Blockflöte

          • Avatar

            Schleswig-Holsteiner

            25. Januar 2017 20:39 at 20:39

            Was soll sie auch sonst machen, schließlich sagt ihr jetzt keiner (der Friedensnobelpreisträger), was sie zu tun und was sie zu lassen hat. Mutti Merkel hatte noch nie einen Plan. Sie war nie etwas anderes als eine Medien-Ente.

  12. Avatar

    Dieter G.

    25. Januar 2017 16:57 at 16:57

    Tja, mal biste Hund, mal biste Baum. Die EU ist halt der Baum.

    • Avatar

      verinet

      25. Januar 2017 17:21 at 17:21

      zum Glück hat Dusselbloom gesagt dass die Eurokrise vorbei ist….bis Trump ihnen erklärt dass es mit dem heruntermanipulieren des Euros ab jetzt vorbei ist

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Rüdiger Born: Was der Markt bei Gold noch benötigt für einen Long-Einstieg

Rüdiger Born

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Der heutige Anstieg bei Gold (hier der jüngste Bericht auf FMW dazu) ist für mich der erste Hinweis, dass für einen Long-Einstieg etwas möglich sein könnte. Jetzt fehlt noch ein Trigger. Das Szenario hierfür bespreche ich im folgenden Video.

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Coronakrise vorbei? So stark verlieren die „kleinen“ Leute in den USA

Claudio Kummerfeld

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Verrammelte Einzelhandelsgeschäfte

Ist die Coronakrise überstanden? Die ersten Corona-Impfungen könnten schon in den nächsten Tagen erfolgen. Und außerdem, der Dow Jones steht bei 30.000 Punkten, während er vor Ausbruch der Coronakrise noch bei 29.300 Punkten im Januar lag. Auch der S&P 500 Index und vor allem der Nasdaq notieren deutlich höher als im Januar. Klarer kann die Börse doch nicht signalisieren, dass die Krise überwunden ist. Richtig? Nun ja. Schauen wir uns mal folgende Charts an. Sie sind Teil einer Datenbank, welche unter anderem von der Harvard University betrieben wird.

Geringverdiener in den USA verlieren in der Coronakrise brutal, Besserverdiener legen sogar zu

Anhand unzähliger Daten werden möglichst aktuell ökonomische Verläufe in den USA angezeigt, aus denen man den Verlauf der wirtschaftlichen Erholung aus der Coronakrise in diesem Jahr erkennen kann. Da wäre zum einen folgende Grafik interessant, wenn es um die Beschäftigung geht. Sie zeigt die Beschäftigungsquoten in den USA von Januar bis Ende September. Für die Besserverdiener mit mehr als 60.000 Dollar Jahresgehalt ist die Beschäftigungsquote seitdem sogar um 0,2 Prozent gestiegen. Man darf vermuten: Jede Menge neue Jobs für Webseitenprogrammierer, Cloud-Experten uvm. Alles was eben in der Coronakrise vermehrt gefragt ist. Die Beschäftigung in der Mittelschicht (27.000-60.000 Dollar) hat um 4,7 Prozent abgenommen.

Und jetzt kommt´s. Die Geringverdiener mit weniger als 27.000 Dollar Jahresgehalt hat eine um 19,2 Prozent sinkende Beschäftigungsquote in den USA. Es ist klar. Gerade im Land der unbegrenzten Möglichkeiten gab es für eine große Masse gering- oder gar nicht qualifizierter Menschen (bisher) massenweise Jobs in der Gastronomie oder im Entertainment-Bereich (Restaurants, Bars, Freizeitparks etc). Und gerade diese Bereiche leiden under Lockdowns in der Coronakrise (siehe jüngst Walt Disney mit zehntausenden Entlassungen in Freizeitparks). Die kleinen Leute verlieren in der Coronakrise massiv, die gut Qualifizierten sind unterm Strich die Gewinner. Die drei Linien zeigen die Verläufe der jeweiligen Beschäftigungsquoten seit Januar.

Chart zeigt Beschäftigungsquoten in den USA

Fast 30 Prozent der kleinen Geschäfte seit Januar geschlossen

Die folgende Grafik zeigt zum aktuellsten Stichtag 16. November mit Verlauf über das Jahr hinweg, wie viele kleine Unternehmen im Vergleich zu Januar noch geöffnet sind. Landesweit sind es in den USA derzeit 28,9 Prozent weniger, und die Tendenz ist negativ. Im derzeit zweiten Lockdown gibt es dank der Streitigkeiten zwischen Republikanern und Demokraten in den letzten Monaten keine neuen Hilfspakete. Kann Joe Biden ab dem 20. Januar als neuer US-Präsident einiges bewegen mit neuen Billionen-Hilfsprogrammen? Kann die ehemalige Fed-Chefin Janet Yellen als neue Finanzministerin womöglich bei den Republikanern im US-Kongress etwas herausschlagen für neue Hilfsprogramme? Die sogenannte Unterschicht und kleine Geschäftsinhaber drohen völlig abzustürzen und auch nach der Coronakrise zu den großen Verlierern zu gehören. Langfristig dürfte die Massenarmut in den USA wohl massiv zunehmen.

Chart zeigt Verlauf der geöffneten kleinen Geschäfte in den USA

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Arbeitsmarkt im Corona-Märchenland – weniger Arbeitslose!

Claudio Kummerfeld

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Eingang zu einer Außenstelle der Bundesagentur für Arbeit

Der Arbeitsmarkt zeigt sich weiterhin im Märchenland-Zustand, aber nur auf den ersten Blick. Man kann in der schlimmsten Rezession der letzten Jahrzehnte eine weiterhin sehr geringe Arbeitslosigkeit präsentieren, weil es hierzulande anders als in vielen anderen Ländern das Instrument der Kurzarbeit gibt. Zählt man diesen Ersatz für die Arbeitslosigkeit nicht zur offiziellen Arbeitslosenquote hinzu, dann kommt der deutsche Arbeitsmarkt derzeit ganz wunderbar durch die Coronakrise und den zweiten Lockdown.

Im November ist die offizielle Arbeitslosigkeit gemäß heute veröffentlichten Daten sogar rückläufig. Im Monatsvergleich sinkt sie von 2,76 auf 2,70 Millionen arbeitslose Personen. Die offizielle Arbeitslosenquote sinkt von 6,0 Prozent auf 5,9 Prozent. Gegenüber November 2019 steigt die Arbeitslosigkeit um 519.134 Personen an (Quote damals 4,8 Prozent). Die tatsächliche Arbeitslosigkeit (ohne Kurzarbeit) namens „Unterbeschäftigung“ sinkt von 3,56 auf 3,52 Millionen, oder von 7,6 Prozent auf 7,5 Prozent.

Kurzarbeit steigt

Tja, die zweite Corona-Welle und der „sanfte Lockdown“ beschert dem Arbeitsmarkt auf den ersten Blick keine Verschlechterung, dafür aber der Kurzarbeit. Letztlich in der Realität arbeitslos, werden viele Beschäftigte in Gastronomie und Hotellerie „geparkt“ als Kurzarbeiter. Laut heutiger Aussage der Bundesagentur für Arbeit wurde im Zeitraum vom 1. bis einschließlich 25. November für 537.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Der deutliche Anstieg im Vergleich zum Vormonat erklärt sich laut der Bundesagentur mit dem seit Anfang November bestehenden Teil-Lockdown.

Endgültige Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme der Kurzarbeit stehen bis September zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im September für 2,22 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Die Inanspruchnahme des Kurzarbeitergelds hat nach dem bisherigen Höchststand im April mit knapp 6 Millionen sukzessive abgenommen. Das ifo-Institut hatte gestern zum Thema Kurzarbeit im November berichtet. Demnach steige die Kurzarbeit spürbar an. Der Anteil der Firmen mit Kurzarbeit ist demnach im November erstmals seit Monaten wieder angestiegen, und zwar von 24,8 Prozent im Oktober auf 28,0 Prozent im November. Die Bundesagentur für Arbeit sagt zu den Zahlen heute im Wortlaut:

Der Arbeitsmarkt hat auf die Einschränkungen im November reagiert – glücklicherweise aber im Moment nicht mit einer Zunahme von Entlassungen. Allerdings sind die Betriebe wieder zurückhaltender bei der Personalsuche und haben im November wieder für deutlich mehr Mitarbeiter Kurzarbeit angezeigt.

Grafik zeigt aktuelle Details aus November zum deutschen Arbeitsmarkt

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