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Drama um Mexiko-Mauer: Droht doch Shutdown?

Donald Trump wehrt sich, es droht ihm seine bitterste Niederlage: Seinem Lieblings-Projekt, ein 3.000 Kilometer langer Grenzwall an der US-Südgrenze, droht zu scheitern..

Eine Kolumne aus New York von Herbert Bauernebel

Donald Trump wehrt sich, es droht ihm seine bitterste Niederlage: Seinem Lieblings-Projekt, ein 3.000 Kilometer langer Grenzwall an der US-Südgrenze, droht zu scheitern.

„Die Mauer ist tot“, feixte CNN bereits.

Seine eigene Republikaner-Partei ließ den Präsidenten im Regen stehen – zumindest vorerst im Senat: In einem jüngsten Budgetentwurf zur Vermeidung eines „Government Shutdowns“ sind keine Gelder für den Grenzwall vorgesehen.

Für Trump ist die Mexiko-Mauer nur mehr eine einzige Riesenblamage:

  • Im Wahlkampf 2016 tönte er, Mexiko werde sie bezahlen.
  • Nach dem „No Gracias“ verlangte Trump zuletzt mindestens fünf Milliarden Dollar von US-Steuerzahlern als Anzahlung.
  • In einem wüsten Streit im Oval Office mit den Top-Demokraten Nancy Pelosi und Chuck Schumer polterte Trump, er wäre „stolz“, die US-Regierung stillzulegen, um den Mauerbau zu erzwingen.
  • Doch rasch schien er einzulenken angesichts des drohenden Image-Debakels eines „Trump-Shutdowns“ (Pelosi) über die Weihnachtsfeiertage.

Prompt tobten jedoch seine eigenen Anhänger. „Er wäre sang- und klanglos zusammengeklappt“, lästerte Kommentatorin Ann Coulter.

Der Feuersturm versetzte Trump offenbar in Kampflaune: Vor einer Abstimmung über die Etat-Verlängerung bis Februar im Repräsentantenhaus erhielt „Speaker“ Paul Ryan einen Anruf vom Präsidenten. Ryan sagte prompt eine geplante Pressekonferenz ab. Der Status des Showdowns jetzt: Chaos.

Es ist plötzlich unklar, ob das „House“ die Vorlage des Senats genehmigt. Trump könnte auch sein Veto einlegen. Damit gäbe es am Samstag doch einen Shutdown.

 

Herbert Bauernebel ist freier US-Korrespondent in New York seit 1999. Er leitet dazu das Info-Portal AmerikaReport.de mit Blogs, Analysen und News – von „Breaking News“ bis Politik-Aufregern, von Trends aus dem „Silicon Valley“ bis zur Wall Street. 



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