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Ein aktuelles Beispiel aus Los Angeles: Wie Menschen, die „böse Spekulanten“ bekämpfen wollen, vom Wähler brutal abgestraft werden

Haben Sie schon mal was von der „Measure S“ gehört? Nein? Das hat wohl kaum irgendjemand in Europa oder in den USA. Aber in Süd-Kalifornien und vor allem in Los Angeles war es monatelang das…

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

Haben Sie schon mal was von der „Measure S“ gehört? Nein? Das hat wohl kaum irgendjemand in Europa oder in den USA. Aber in Süd-Kalifornien und vor allem in Los Angeles war es monatelang das große Thema. „Gut gegen Böse“, so die vermeintlich einfache Frage, die dem Wähler im Rahmen eines Volksentscheids gestellt und jetzt eindeutig entschieden wurde.


Die Innenstadt von Los Angeles 2011. Foto: Joe Mabel/Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Worum geht es? Vereinfacht gesagt ging es um folgenden Sachverhalt: Seit gut 10 Jahren herrscht in der Innenstadt von Los Angeles ein kräftiger Bau-Boom. Bis dahin war es eine Art Zombie-Innenstadt bestehend aus vielleicht 20 Hochhäusern und drum herum hunderten schlecht genutzten Parkplätzen und Parkhäusern. „Downtown LA“ war tot, nicht existent. Der alte Innenstadtkern nebenan stand fast komplett leer, die Häuser verfielen, viele Obdachlose siedelten sich in einer Randlage auf offener Straße an.

Dann aber nahm sich die Stadt des Problems „tote Innenstadt“ an. Seit gut und gerne 10 Jahren werden neue Wolkenkratzer gebaut, reihenweise Luxus-Apartment-Tower, aber auch viele fünf- bis siebenstöckige Mehrfamilienhäuser mit ganz normalen halbwegs bezahlbaren Wohnungen. Auch werden in fast allen neuen Wohnbauten anteilig Wohnungen für Niedriglohn-Bezieher errichtet. Straßen werden zurückgebaut, es gibt neue Fahrradwege und Straßenbahn-Linien, Fahrradt-Stationen uvm. Auch sind derzeit diverse einfache Wohngebäude für aktuell noch Obdachlose im Bau befindlich.

Hört sich eigentlich an wie ein schöner „grüner“ Städteplaner-Traum für eine Autostadt wie LA. Aber vielen Menschen geht das anscheinend viel zu schnell mit all den neuen Wohntürmen, und sie befürchten die weltweit berüchtigte „Gentrifizierung“. Und da scheiden sich hier die Geister. Denn Gentrifizierung bedeutet ja per Definition eine Verdrängung alt eingesessener Mieter durch neue Juppie-Hipster-Akademiker mit hohen Einkommen, die sich schicke Eigentumswohnungen einrichten, wo vorher normale Arbeiter zu kleinen Mieten wohnten. Habe ich das Wort „Gentrifizierung“ so richtig definiert? Aber die Innenstadt von Los Angeles war de facto leer, tot, nicht existent. Die meisten Grundstücke waren einfach leer, unbebaut, ungenutzt.

Aber dennoch gab es eine stetig wachsende Bewegung, die den Bauboom, das böse große Kapital, Preisexplosionen, Gestank durch mehr Verkehr etc stoppen wollte. Wie wollte man das erreichen? Man ersann die „Measure S“ (Maßnahme S). Die sollte im Baurecht der Stadt Los Angeles bewirken, dass neue Bauvorhaben eine Art zweijähriges Moratorium (Sperre) erhalten. Wenn nämlich auf einem Grundstück etwas gebaut werden soll, für das eine Nutzungsänderung des Grundstücks beantragt werden muss, hätte man erst mal zwei Jahre warten müssen, bevor es weitergegangen wäre. Ein Totschlag-Argument für Immobilienentwickler, die in der Regel mit Krediten arbeiten. Und man darf davon ausgehen, dass meistens Gewerbegrundstücke betroffen sind, auf denen jetzt Wohnungen entstehen sollen.

Ein theoretisches Beispiel, dass in der Praxis so zutreffen würde: Ein leeres Grundstück, auf dem vielleicht vor 50 Jahren mal ein Gewerbegebäude stand, und das seit 30 Jahren als halbleerer Parkplatz genutzt wird, wechselt den Besitzer. Der will dort 300 neue halbwegs bezahlbare Mietwohnungen bauen, wie es derzeit tatsächlich überall in Downtown LA geschieht. Das ginge aber nicht mehr, wenn die „Measure S“ beschlossen worden wäre. Denn dann hätte eine zweijährige Sperre gegolten. Denn vermutlich hätte im jahrzehntealten Verwendungsplan für das Grundstück „Gewerbenutzung“ gestanden. Da „Measure S“ die Änderung der Nutzung zwei Jahre ausgesetzt hätte, wäre das Grundstück zwei Jahre lang nicht für den Wohnungsbau nutzbar gewesen. Da hat neben dem normalen Steuerzahler, der dringend eine Wohnung sucht, auch kein einziger Obdachloser was davon, der bisher eh nicht auf dem eingezäunten Parkplatzgrundstück geschlafen hat.

Die Gegner von „Measure S“ (Bauindustrie, Bürgermeister, Immobilienentwickler, Finanzinvestoren) drückten es zum Beispiel so aus: Bei dieser Abstimmung sei es darum gegangen, ob die Stadt die besten Jahre hinter sich, oder erst noch vor sich hat. Und in der Tat wären viele oder sogar ein Großteil angedachter Projekte zum Erliegen gekommen. Dringend benötigter Wohnraum wäre nicht gebaut worden, weil die Nutzung von diversen Grundstücken vielleicht nicht für Wohnungen vorgesehen war, und laut „Measure S“ Änderungen bei den Nutzungsbedingungen zwei Jahre nicht möglich gewesen wären.

Das Gute: Gestern gab es nach übereinstimmenden Berichten eine böse Schlappe für die Befürworter von „Measure S“. Gerade mal 31% der Wähler stimmten dafür. Die Wähler erkannten in diesem Fall wohl, dass aus einer an sich guten Grundidee (steigende Mieten stoppen usw) letztlich genau das Gegenteil geworden wäre. Denn in einem Markt, wo ständig mehr Nachfrager (nach Wohnraum) dazu kommen, ist es doch irgendwie problematisch, wenn durch eine de facto Blockade von Neubauten keine neuen Wohnungen geschaffen werden.

Und wie schon vorher beschrieben: Den Einwohnern der Stadt wird klar gewesen sein, dass bei massig freien Flächen und toten Gewerbebauten nun wirklich keine Verdrängung von alteingesessenen Anwohnern vorliegt, weil es an vielen Neubau-Orten bislang gar keine Anwohner gab. Natürlich steigt durch den Bau teurer Luxus-Apartments und den Zuzug gut verdienender Mieter auch der Mietpreis umliegender Wohnungen tendenziell an – das mag durchaus sein. Aber wie vorhin beschrieben, werden jetzt schon bei Neubauten in Los Angeles (sogar vorbildlich für Deutschland) großteils mit Pflichtanteilen erschwingliche Wohneinheiten mitgebaut. Sogar zahlreiche einfache Unterkünfte werden hochgezogen für noch Obdachlose, und das in der Nähe ihrer jetzigen Aufenthaltsorte. Verdrängt wird also wirklich niemand. Die Neubauten für aktuell Obdachlose wären ebenso blockiert worden durch „Measure S“ wie der Neubau von Luxuswohnungen.

Was oft gut gemeint ist, macht durch übertriebenen Aktionismus die Lage von Betroffenen manchmal sogar noch schlimmer. Da ist „Measure S“ nur ein gutes Beispiel aus den USA, das durch die Wähler mit klarer Mehrheit abgelehnt wurde. Der Bauboom kann weitergehen. Es werden auch weiter viele Luxusbauten hochgezogen, wie aber auch Wohnungen für Normalverdiener, Geringverdiener und Obdachlose. Das ist schon jetzt unter dem aktuellen Baurecht der Stadt Los Angeles der Fall. Von dem können sich viele deutsche Kommunen was abschneiden.

Die Befürworter von „Measure S“ verkaufen ihre Niederlage aktuell übrigens als Erfolg. „Die Koalition um LA zu bewahren“ (so nennt man sich) habe Geschichte geschrieben. Man habe durch den Wahlkampf nicht nur Korruption offengelegt, man habe auch einen Reformprozess angeschoben. Man habe eine große Bewegung aufgebaut und den Grundstein für Veränderungen gelegt. Durch diese Kampagne werde die Stadt ein besserer Ort werden. Naja… hätte man nicht einfach mal sagen können, dass man anerkennt, dass der Wähler das ganz anders sieht?

Aber ich gebe zu: Man kann die ganze vorher beschriebene Thematik auch aus einer ganz anderen Sichtweise betrachten. Man könnte auch sagen, dass die Spekulanten die Wähler mit einer großen Wahlkampagne getäuscht haben, dass nun die Preise für Immobilien und Wohnungsmieten weiter stark steigen werden, dass einfache Bürger in Randlagen verdrängt werden usw. So kann man es auch sehen. Ich sehe es aber so wie vorher beschrieben. Der einfache marktwirtschaftliche Mechanismus von Angebot und Nachfrage darf nämlich nicht außer Acht gelassen werden. Würde man nämlich durch so ein zweijähriges „Moratorium“ die Bautätigkeit fast zum Erliegen bringen, während stetig neue Bürger in die Stadt ziehen, passiert was? Das Angebot bleibt gleich, die Nachfrage steigt: An der Börse nennt man das „der Preis steigt“.

Ein Kommentar

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  1. Avatar

    Gerd

    8. März 2017 17:46 at 17:46

    Die Ansicht vom Autor kann ich nachvollziehen, oder besser gesagt könnte ich, wenn da nicht im ersten Abschnitt eine Sachverhalt beschrieben würde, der sich mit den vielen darauffolgenden „beißt“:

    „…Bis dahin war es eine Art Zombie-Innenstadt…. „Downtown LA“ war tot, nicht existent. Der alte Innenstadtkern nebenan stand fast komplett leer, die Häuser verfielen,…“

    Also „…stand fast komplett leer, die Häuser verfielen…“
    Wieso muss dann neuer, zusätzlicher Wohnraum geschaffen werden?

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Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

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„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

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Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

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Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

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Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

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Markus Krall und Marc Friedrich: Crash 2021, Gelddrucken ersetzt Denken

Redaktion

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Markus Krall spricht über die Hyperinflation, in der Geld entwertet wird

Markus Krall und Marc Friedrich unterhalten sich im folgenden Gespräch über die aktuelle Krise, den möglicherweise anstehenden großen Crash, und die Zeit danach. Einig sind sich die beiden, dass es 2021 los gehen wird mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Markus Krall formuliert es recht klar, dass die Wirtschaftskrise längst da sei. Sie sei nur noch nicht bilanziert worden. Durch Maßnahmen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei die Krise bei Unternehmen und in Bankbilanzen nur noch nicht richtig transparent sichtbar.

Markus Krall und Marc Friedrich sehen die Hyperinflation

Markus Krall kann man aufgrund seiner zahlreichen Tweets über die Corona-Maßnahmen der Politik kritisch betrachten. Das sollte Kommentatoren und geneigte Beobachter aber nicht davon abhalten, seinen höchst interessanten Aussagen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation zuzuhören, die er seit Monaten öffentlich präsentiert. Denn er ist absoluter Bankeninsider, und hat die letzten Jahre eine große Bankenkrise vorhergesagt. Zusammen mit Marc Friedrich bespricht er im folgenden Video Punkt für Punkt wichtiger Themen rund um die aktuelle Krise und zukünftige Entwicklungen.

Wichtig ist, was die nächsten Quartale passieren wird. Einig sind sich Marc Friedrich und Markus Krall, dass wir derzeit in einer deflationären Phase sind, auf die zwingend eine kräftige Inflation folgen soll. Nur wie schnell die Preise in eine Hyperinflation umschlagen, das könne man nicht genau vorhersehen. Entscheidend hierbei ist unter anderem, wann die Geldumlaufgeschwindigkeit anspringen müsste. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle genau zu diesem Punkt interessante Ausführungen von Hans-Werner Sinn.

Die EZB als großes Problem

Ein wichtiger Punkt im Gespräch zwischen Markus Krall und Marc Friedrich ist auch die zentral wichtige Rolle der EZB. Sie arbeite derzeit am digitalen Euro. Die EZB wisse, dass eine Hyperinflation (hier die Begriffserklärung) drohe. Sie wisse auch, dass die Leute aus dem Geld fliehen würden, wenn sie das Vertrauen darin verlieren. Mit einem digitalen Euro hätte die EZB Kontrolle über das gesamte Konsumverhalten der Menschen, und könnte zum Beispiel bestimmen, wie viel Geld die Bürger maximal in einem bestimmten Zeitraum ausgeben dürfen. Die Rolle der EZB insgesamt sehen die beiden grundsätzlich mehr als kritisch.

Der große Knall

Markus Krall macht wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Rettung unseres jetzigen bestehenden Geldsystems. Der große Crash werde kommen. Je länger EZB und Politik die Probleme hinauszögern würden, desto schlimmer werde der unausweichliche große Knall sein. Immer mehr gesunde Firmen würden sich derzeit anstecken, weil sie als Lieferant zum Beispiel unwissentlich Forderungen gegenüber Zombieunternehmen aufbauen würden, die Forderungen nicht begleichen können. Auch wenn man die Aussicht der beiden auf eine Hyperinflation und einen großen Systemkollaps nicht zwingend teilen muss, so sind ihre Ausführungen und die Zustandsbeschreibungen der aktuellen Lage doch hochinteressant!

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