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EU-Kommission verdonnert Google zu 4,3 Milliarden Euro Strafzahlung

Redaktion

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Die EU-Kommission verdonnert Google dazu 4,3 Milliarden Euro Strafe zu zahlen. Mal wieder steht das Thema Wettbewerbsbeschränkung auf dem Plan. Deswegen ist dieser Vorgang auch ein Fall für EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

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Mit der folgenden simplen Grafik zeigt die EU-Kommission auf, wie Google die Dominanz für seine Suchfunktion im Mobilmarkt ausgenutzt hat. Man habe Smartphone-Hersteller, die Android-Software verwenden, dazu veranlasst die Google-Suche und den Google-Browser „Chrome“ auf neuen Geräten vorzuinstallieren. Außerdem habe man den Herstellern Geld dafür gezahlt, dass sie nur diese beiden Funktionen installieren, und nicht die von Konkurrenten. Und schließlich habe Google dafür gesorgt, dass die Entwicklung neuer „Open Source“-Anwendungen auf Android beschränkt wurde.

Google EU-Strafe

Die Ausführungen der EU-Kommission hierzu sind sehr interessant und aufschlussreich! Es lohnt sich weiterzulesen. Hier die interessantesten Aussagen im Wortlaut:

Google hatte Herstellern von Android-Geräten und Betreibern von Mobilfunknetzen seit 2011 rechtswidrige Einschränkungen auferlegt, um seine beherrschende Stellung auf dem Markt für allgemeine Internet-Suchdienste zu festigen.

Google muss dieses Verhalten nun innerhalb von 90 Tagen endgültig abstellen, da ihm ansonsten Zwangsgelder von bis zu 5 % des durchschnittlichen weltweiten Tagesumsatzes von Alphabet, der Muttergesellschaft von Google, drohen.

Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager erklärte dazu: „Das mobile Internet macht heutzutage mehr als die Hälfte des weltweiten Internetverkehrs aus. Es hat das Leben von Millionen von Europäern verändert. In dieser Sache geht es um drei Arten von rechtswidrigen Einschränkungen, die Google Herstellern von Android-Geräten und Mobilfunknetzbetreibern auferlegt hat, um sicherzustellen, dass der Internetverkehr auf Android-Geräten über die Google-Suchmaschine läuft. Auf diese Weise hat Google Android dazu verwendet, die marktbeherrschende Stellung seiner Suchmaschine zu festigen. Durch diese Praktiken wurde Wettbewerbern von Google die Möglichkeit genommen, innovativ und konkurrenzfähig zu sein. Auch den europäischen Verbrauchern wurden somit die Vorteile eines wirksamen Wettbewerbs auf dem so wichtigen Markt für mobile Internetdienste verwehrt. Dies ist nach den EU-Kartellvorschriften rechtswidrig.“

So hat Google insbesondere:

von allen Herstellern als Bedingung für eine Lizenzierung des App-Store von Google (Play Store) verlangt, die Anwendung („App“) Google-Suche und die Google-eigene Browser-App (Chrome) auf ihren Geräten vorzuinstallieren,
Zahlungen an bestimmte große Hersteller und Mobilfunknetzbetreiber geleistet, wenn diese ausschließlich die App Google-Suche auf ihren Geräten vorinstallierten, und
Hersteller, die Apps von Google auf ihren Geräten vorinstallieren wollten, daran gehindert, auch nur einziges intelligentes Mobilgerät zu verkaufen, das über eine alternative, von Google nicht genehmigte Android-Version – einen sogenannten Android-Fork – betrieben wird.
Strategie von Google und Umfang der Untersuchungen durch die Kommission

Google erzielt einen Großteil seiner Einnahmen durch sein bekanntestes Produkt, die Google-Suchmaschine. Das Unternehmen hatte bereits früh verstanden, dass der Mitte der 2000er Jahre begonnene Übergang von Desktop-PCs zu mobilen Internetdiensten einen grundlegenden Wandel für die Google-Suche bedeuten würde. Google entwickelte daher eine Strategie, um sich auf die Auswirkungen dieses Wandels einzustellen und um sicherzustellen, dass Nutzer auch auf ihren Mobilgeräten weiterhin die Google-Suche verwenden.

Google hat den ursprünglichen Hersteller des Android-Betriebssystems für Mobilgeräte im Jahr 2005 übernommen und ist seitdem in der Weiterentwicklung von Android tätig. Sowohl in Europa als auch im Rest der Welt sind heute rund 80 % der intelligenten Mobilgeräte mit Android ausgestattet.

Wenn Google eine neue Android-Version entwickelt, veröffentlicht es den Quellcode im Internet. Dies ermöglicht es Drittanbietern, den Quellcode herunterzuladen und daraus Android-Forks zu entwickeln. Ein solcher offen zugänglicher Android-Quellcode enthält die grundlegenden Merkmale eines Betriebssystems für intelligente Mobilgeräte, jedoch keine Google-eigenen Android-Apps und -Dienste. Hersteller von Mobilgeräten, die Google-eigene Android-Apps und -Dienste nutzen möchten, müssen mit Google einen Vertrag schließen, in dessen Rahmen ihnen von Google eine Reihe von Einschränkungen auferlegt wird. Zudem hat Google auch Verträge mit bestimmten großen Betreibern von Mobilfunknetzen geschlossen und diesen Betreibern Einschränkungen auferlegt, da diese ebenfalls festlegen können, welche Apps und Dienste auf Geräten, die an Endnutzer verkauft werden, vorinstalliert werden.

Der Beschluss der Kommission betrifft drei spezifische Arten von vertraglichen Einschränkungen, die Google Herstellern von Mobilgeräten und Betreibern von Mobilfunknetzen auferlegt hat. Durch diese Einschränkungen konnte Google Android dazu verwenden, die marktbeherrschende Stellung seiner Suchmaschine zu festigen. In ihrem Beschluss stellt die Kommission das quelloffene Modell oder das Android-Betriebssystem als solche somit nicht infrage.

Hier ein weiterer Ausschnitt aus dem Text der Kommission:

Dennoch hat die Kommission geprüft, inwieweit der Wettbewerb – insbesondere zwischen Apple- und Android-Geräten – um die (nachgelagerten) Endnutzer die Marktmacht von Google im Bereich der Vergabe von Android-Lizenzen an (vorgelagerte) Hersteller von Mobilgeräten indirekt einschränken könnte. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass dieser Wettbewerb Google auf dem vorgelagerten Markt nicht in ausreichendem Maße einschränkt, und zwar aus verschiedenen, im Folgenden auszugsweise dargelegten Gründen:

Die Kaufentscheidungen der Endnutzer werden von einer Reihe unterschiedlicher Faktoren (wie z. B. die Hardware-Eigenschaften oder die Marke des Geräts) beeinflusst, die unabhängig von dem Betriebssystem sind.
Apple-Geräte werden in der Regel zu höheren Preisen vertrieben als Android-Geräte und könnten daher für einen großen Teil der Nutzer von Android-Geräten nicht zugänglich sein.
Nutzern von Android-Geräten entstehen bei einem Umstieg auf ein Apple-Gerät verschiedene Nachteile; so verlieren sie beispielsweise ihre gespeicherten Apps, Daten und Kontakte und müssen den Umgang mit einem neuen Betriebssystem erlernen.
Selbst wenn Endnutzer von einem Android- auf ein Apple-Gerät umsteigen würden, hätte dies nur begrenzte Auswirkungen auf das Kerngeschäft von Google, da die Google-Suche auf Apple-Geräten standardmäßig als Suchmaschine verwendet wird und die Wahrscheinlichkeit, dass Apple-Nutzer auch im Weiteren die Google-Suche für ihre Suchanfragen verwenden, daher groß ist.

Und hier noch ein Ausschnitt:

Im Rahmen der Untersuchungen der Kommission bestätigten Hersteller von Mobilgeräten, dass es sich bei dem Play Store um eine „unverzichtbare“ App handle, da Nutzer davon ausgehen, dass dieser auf ihren Geräten vorinstalliert sei (nicht zuletzt, da sie ihn rechtmäßig nicht selbst herunterladen können).

Die Kommission kommt in ihrem Beschluss zu dem Ergebnis, dass Google in zwei Fällen eine illegale Kopplung angewendet hat:

Erstens die Kopplung der App Google-Suche. Durch diese konnte Google erreichen, dass seine App Google-Suche auf nahezu allen im EWR verkauften Android-Geräten vorinstalliert ist. Such-Apps stellen einen wichtigen Zugangspunkt für Internet-Suchanfragen auf Mobilgeräten dar. Nach Auffassung der Kommission stellen diese Kopplungspraktiken seit 2011 eine Rechtswidrigkeit dar, da Google seit diesem Jahr eine beherrschende Stellung auf dem Markt für Android-App-Stores innehat.
Zweitens die Kopplung des Browsers Google Chrome. Durch diese konnte das Unternehmen sicherstellen, dass sein mobiler Browser auf nahezu allen im EWR verkauften Android-Geräten vorinstalliert ist. Browser stellen ebenfalls einen wichtigen Zugangspunkt für Internet-Suchanfragen auf Mobilgeräten dar, und die Google-Suche wird über den Browser Google Chrome standardmäßig als Suchmaschine verwendet. Nach Auffassung der Kommission stellen diese Kopplungspraktiken seit 2012 eine Rechtswidrigkeit dar, da Google den Chrome-Browser in diesem Jahr in sein App-Bündel eingebunden hat.

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Jerome Powell – seine Aussagen auf der PK + Live-Feed – Impressionen einer surrealen Veranstaltung..

Markus Fugmann

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am

Was wird Jerome Powell heute sagen? Im Statement der Fed kein Wort zu den jüngsten spekulativen Exzessen – werden die Journalisten diesmal nachhaken und die wirklich wichtigen Fragen stellen?

– Powell muss erstmal tiefer durchatmen..

– Wirtschaftsentewicklung hängt von Virus ab – Wirtschaft hat sich wieder abgeschwächt, Konsum hat sich abgeschwächt

– Immobilienmarkt hat sich erholt (FMW: eine Umschreibung für massiv steigende Preise..)

– Arbeitsmarkt bleibt schwach, Menschen mit geringem Einkommen am stärksten betroffen

– Inflation bleibt niedrig, aber könnte anziehen wegen Impfungen

– Wirtschaft aber robuster als zu befürchten war

Ups, das war kurz – Powell „hat schon fertig“, jetzt kommen Fragen..

—–

Und gleich die Frage nach Gamestop, wow.. Powell: ich äussere mich nicht zu bestimmten Firmen (FMW: sondern behaupte einfach, dass wir mit unserer Geldpolitik nicht Blasen begünstigen…)

– Powell: beobachten Finanzbedingungen sehr genau

– jetzt Steve Liesman von CNBC zu Bewertungen, am Beispiel von Bitcoin, Gamestop etc. (FMW: Liesman ist der einzige, der ernsthafte Fragen stellt!). Und sinngemäß sagt Powell: wir kümmern uns um die Wirtschaft, nicht um Blasen..

– Powell: es ist nicht die Geldpolitik der Fed, die Bewertungen der Märkte bedingt, sondern die Sache mit dem Impfstoff (FMW: viel dreister kann man eigentlich nicht die Unwahrheit sagen! Klar: der Impftstoff ist ein zentraler Treiber, aber wo stünden die Aktienmärkte ohne die Fed??)

– Powell zu Inflation: wird vielleicht vorübergehend steigen, aber nicht nachhaltig, weil deflationäre Trends seit langem bestehen. Es sei viel schwieriger, mit Deflation umzugehen als mit Inflation (FMW: puh..)

– jetzt die Frage, ob die Fed-Mitglieder bereits geimpft seien..Powell: ich wurde einmal geimpft und hoffe die zweite Dosis bald zu bekommen

– jetzt redet Powell über die Wirtschaft und Menschen – aber was hat die Fed mit Menschen und Wirtschaft zu tun??

– Frage von einem Bloomberg-Moderator: seid ihr als Fed überhaupt noch handlungsfähig, weil ihr die Zinsen weder senken noch anheben könnt? Powell: unsere Geldpolitik funktioniert, zum Beispiel am Immobilienmarkt

– Powell: es gibt keinen Grund. bei Erholung der Wirtschaft nicht die Zinsen anzuheben und unsere ultralaxe Geldpolitik einzustellen (FMW: is klar, Jerome..)

– Powell insistiert: nachhaltige Inflation unwahrscheinlich..

– Powell: werde gut mit Yellen zusammen arbeiten, habe aber mit ihr noch nicht gesprochen, auch nicht mit Biden

– Frage nach Furcht vor Immobilienblase oder Blase bei Unternehmensanleihen – Powell: extrem steigende Nachfrage nach Immobilien vorübergehend, bei Unternehmensanleihen sehe ich die Tatsache, dass es weniger Insolvenzen gibt (FMW: es wird immer surrealer, wie Powell versucht, die Blasen-Bildungen weg-zureden!)

FMW: bleiben sie dran bei FMW – wir bringen die Zahlen von Tesla, Facebook und Apple und die Marktreaktionen darauf!

Der Live-Feed:

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Jerome Powell über das Evangelium der Fed

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Fed: Das sagt das Statement der US-Notenbank – weit und breit keine Blasen, nirgends..

Markus Fugmann

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Von der US-Notenbank Fed ist eigentlich heute nicht viel neues zu erwarten. Eigentlich. Aber wird dennoch etwas gesagt im Statement der Notenbank zur derzeitigen Spekulations-Euphorie? Hier die wichtigsten Aussagen der Notenbank in Stichpunkten:

– Wirtschaftswachstum hat sich abgeschwächt: „The pace of the recovery in economic activity and employment has moderated in recent months, with weakness concentrated in the sectors most adversely affected by the pandemic“
Beim letzten Statement hatte es noch geheißen in Sachen Wirtschaft: „Economic activity and employment have continued to recover but remain well below their levels at the beginning of the year.“

– keine Erwähnung spekulativer Exzesse (Gamestop!)

– wenn Situation verschlechtert, wird Notenbank handeln: „would be prepared to adjust the stance of monetary policy as appropriate if risks emerge that could impede the attainment of the Committee’s goals“

– Inflation bleibt moderat wegen Ölpreisen: „Weaker demand and earlier declines in oil prices have been holding down consumer price inflation“

FMW: Subtext der Fed – kauft alles, wir bailen euch aus. Gamestop ist cool!

Das Statement im Wortlaut:

The Federal Reserve is committed to using its full range of tools to support the U.S. economy in this challenging time, thereby promoting its maximum employment and price stability goals.

The COVID-19 pandemic is causing tremendous human and economic hardship across the United States and around the world. The pace of the recovery in economic activity and employment has moderated in recent months, with weakness concentrated in the sectors most adversely affected by the pandemic. Weaker demand and earlier declines in oil prices have been holding down consumer price inflation. Overall financial conditions remain accommodative, in part reflecting policy measures to support the economy and the flow of credit to U.S. households and businesses.

The path of the economy will depend significantly on the course of the virus, including progress on vaccinations. The ongoing public health crisis continues to weigh on economic activity, employment, and inflation, and poses considerable risks to the economic outlook.

The Committee seeks to achieve maximum employment and inflation at the rate of 2 percent over the longer run. With inflation running persistently below this longer-run goal, the Committee will aim to achieve inflation moderately above 2 percent for some time so that inflation averages 2 percent over time and longer‑term inflation expectations remain well anchored at 2 percent. The Committee expects to maintain an accommodative stance of monetary policy until these outcomes are achieved. The Committee decided to keep the target range for the federal funds rate at 0 to 1/4 percent and expects it will be appropriate to maintain this target range until labor market conditions have reached levels consistent with the Committee’s assessments of maximum employment and inflation has risen to 2 percent and is on track to moderately exceed 2 percent for some time. In addition, the Federal Reserve will continue to increase its holdings of Treasury securities by at least $80 billion per month and of agency mortgage‑backed securities by at least $40 billion per month until substantial further progress has been made toward the Committee’s maximum employment and price stability goals. These asset purchases help foster smooth market functioning and accommodative financial conditions, thereby supporting the flow of credit to households and businesses.

In assessing the appropriate stance of monetary policy, the Committee will continue to monitor the implications of incoming information for the economic outlook. The Committee would be prepared to adjust the stance of monetary policy as appropriate if risks emerge that could impede the attainment of the Committee’s goals. The Committee’s assessments will take into account a wide range of information, including readings on public health, labor market conditions, inflation pressures and inflation expectations, and financial and international developments.

Voting for the monetary policy action were Jerome H. Powell, Chair; John C. Williams, Vice Chair; Thomas I. Barkin; Raphael W. Bostic; Michelle W. Bowman; Lael Brainard; Richard H. Clarida; Mary C. Daly; Charles L. Evans; Randal K. Quarles; and Christopher J. Waller

Die Fed - was wird sie heute sagen?

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Aktien

Mit Zocken reich werden – der neue „American dream“ ersetzt den Traum vom eigenen Haus

Claudio Kummerfeld

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American Dream Symbolfoto

Man erinnere sich an die Zeiten von Bill Clinton und George Bush, und auch von Notenbank-Chefs wie Alan Greenspan. Die inoffizielle Staatsraison der 1990er und 2000er in den USA war (unter anderem): Jedem Amerikaner solle es möglich sein in seinem eigenen Haus zu leben. Das war der American Dream. Unterschwellig (so meine Meinung) war damit die Aussage an die eigene Bevölkerung verbunden, dass man sagen konnte: Schaut her, wir sind das größte, reichste und stärkste Land der Welt. Unsere Bürger können sich alle ein eigenes Haus leisten.

Die Regulierungen am US-Häusermarkt wurden dramatisch runtergefahren. Millionenfach wurden von der Regierung befeuert Hauskredite vergeben an Menschen, die in vielen Fällen noch nicht mal eine Arbeit hatten. Sie hatten noch nicht mal bei beschönigender Betrachtung irgendeine Art von Bonität. Die Katastrophe war vorprogrammiert, und das ganze Kartenhaus brach ab 2007 zusammen – was wir heute als Finanzkrise 2008 bezeichnen. Es war ein großer Traum, der für viele Amerikaner zum Albtraum wurde und für viele mit einem Schlafplatz unter einer Brücke endete.

Im Corona-Jahr 2020 entstand offenbar ein neuer American Dream. Nicht mehr Häuser auf Kredit kaufen, sondern ohne Arbeit, Wissen, Recherche oder sonst etwas reich werden, vom eigenen Computer, von zuhause aus. Durch stumpfes, sinnbefreites Zocken in Aktien, die man selbst gar nicht kennt. Einfach drauf los zocken, und schnell und einfach reich werden. Das ist wohl der neue amerikanische Traum. In der Coronakrise hockten auf einmal Millionen Amerikaner zuhause, betätigungslos. Sehr üppige staatliche Hilfen beschwerten Millionen arbeitsloser Amerikaner ein höheres monatliches Einkommen, als sie es vor Corona mit Arbeit hatten.

Klar erkennbar war die daraufhin folgende Welle an Millionen neuer Brokerkonten in den USA. Unglaublich aber wahr. Unzählige Menschen kauften sich von den staatlichen Hilfen nichts zu essen (sinnbildlich ausgedrückt), sondern überwiesen die Gelder auf ihre frisch eröffneten Brokerkonten. Hinzu kommen die neuen Broker wie „Robinhood“, bei denen man ganz ohne Gebühren zocken kann. Dadurch wurde es möglich auch mit Kleinstbeträgen von mehreren hundert Dollar drauf los zu zocken. Rein, raus, rein, raus, immer weiter.

Robinhood-Chef beschreibt den neuen American Dream

Vlad Tenev, CEO und Mitbegründer von Robinhood, des bekanntesten dieser neuen Broker für die junge wilde Zocker-Meute, hat heute einen Gastkommentar auf CNBC veröffentlicht (hier nachzulesen). Er spricht davon, dass es der neue American Dream sei ein „Investor“ zu werden, nach dem vormaligen Traum vom eigenen Haus. Er erwähnt, dass viele seiner Kunden Aktien kaufen und dann langfristig halten würden. Will da jemand Kritik am stumpfen und sinnbefreiten Zocken vorbeugen? Die Mission von Robinhood sei es nach seinen Worten, das Finanzwesen zu demokratisieren – dies sei im amerikanischen Idealismus verwurzelt. Amerika sei schon immer stolz auf seine Fähigkeit gewesen, Aufwärtsmobilität und Chancen mit wenigen Barrieren zu fördern. Dieses nationale Ethos des „American Dream“ sei so alt wie die Nation selbst. Im 20. Jahrhundert habe sich alles um den Erwerb von Wohneigentum gedreht, was unter anderem durch die 30-jährige Hypothek vorangetrieben wurde. Jetzt, wo es im Börsenhandel keine Provisionen und Mindestbeträge mehr gibt, sei die Bühne frei für einen neuen amerikanischen Traum, bei dem nahezu 100 Prozent der US-Bürger Investoren werden sollen. „Lassen Sie uns das schaffen – gemeinsam“, so seine finalen Worte.

Dazu möchte ich final anmerken: Ist das noch „Investieren“, was wir derzeit am US-Aktienmarkt sehen? Wohl kaum. Völlig wertlose Unternehmen unbegrenzt nach oben traden, ohne jeglichen Sinn und Verstand? Auf Dauer kann das nicht gut gehen. Wir haben es auf finanzmarktwelt.de die letzten Tage mehrfach angesprochen (hier der letzte Video-Kommentar von Markus Fugmann heute früh). Die ganz frische Generation von Tradern hat das Platzen der Dotcom-Blase und die Finanzkrise 2008 gar nicht erlebt. Damals waren diese Trader gerade erst geboren oder noch in der Grundschule. Sie kennen nur steigende Kurse, nur Party, nur nach oben, völlig sinnbefreit. Auch sie werden wohl eines Tages einen großen Knall erleben. Einige von ihnen werden auch nach so einem Crash immer noch kräftig Geld auf der Kante haben – andere werden nach dem „All In“ wohl ähnliches erleben wie viele Menschen nach der Zwangsräumung ihrer Häuser in den Jahren 2005, 2006 und 2007.

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