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EU-Kommission verdonnert Irland und Luxemburg bei Apple und Amazon abzukassieren

Es ist schon erstaunlich, dass ein Staat, der zumal noch durch die Finanzkrise 2008 massiv in Schwierigkeiten geriet und von seinen Partnern gerettet werden musste, sich weigert die ihm zustehnden Steuern einzutreiben. Im Fall Irland ist dies aktuell mehr als obszön, möchte man schon fast sagen. Wir erinnern uns. Die EU-Kommission hatte das…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Es ist schon erstaunlich, dass ein Staat, der zumal noch durch die Finanzkrise 2008 massiv in Schwierigkeiten geriet und von seinen Partnern gerettet werden musste, sich weigert die ihm zustehnden Steuern einzutreiben. Im Fall Irland ist dies aktuell mehr als obszön, möchte man schon fast sagen. Wir erinnern uns. Die EU-Kommission hatte das EU-Steuerparadies Irland vor einem Jahr dazu verdonnert von Apple 13 Milliarden Euro an Steuern nachzufordern, die Irland dem Konzern zu Unrecht vorher als Steuervorteil gewährt hatte. Dieser Vorteil sei in Relation zu anderen Unternehmen in Irland zu Unrecht erteilt worden, und müsse daher an den irischen Staat nachgezahlt werden, so die EU-Kommission.

Irland weigerte sich beharrlich das ihm zustehende Geld von Apple nachzufordern. Warum? Nun, damit wäre zumindest der Ruf der grünen Insel als Steueroase innerhalb der EU halbwegs im Eimer. Ein Land mit einer Bevölkerung von gerade mal 4,8 Millionen Menschen verzichtet freiwillig auf 13 Milliarden Euro? Spinnen die? So werden wohl auch die EU-Bürokraten inzwischen ein Jahr später denken. Daher hat man heute kräftig nachgelegt, und fordert die Iren auf sich dieses Geld endlich zu holen mit Verweis an ein europäisches Gericht. Zitat EU-Kommission:

Irland hatte bis zum 3. Januar 2017 Zeit, den Beschluss der Kommission zur steuerlichen Behandlung von Apple umzusetzen. Dies entspricht den Standardverfahren, d. h. vier Monate nach der amtlichen Mitteilung des Kommissionsbeschlusses. Bis zur Rückforderung der unrechtmäßigen Beihilfe geniesst das besagte Unternehmen weiterhin einen unrechtmäßigen Vorteil. Deshalb muss die Rückforderung so schnell wie möglich erfolgen.

Heute, mehr als ein Jahr nach Annahme des Kommissionsbeschlusses, hat Irland die unrechtmäßige Beihilfe nicht einmal teilweise zurückgefordert. Auch wenn Irland zudem Fortschritte bei der Berechnung des genauen Betrags der unrechtmäßigen Beihilfe für Apple gemacht hat, gedenkt es, diese Arbeiten frühestens im März 2018 abzuschließen. Deshalb hat die Kommission beschlossen, Irland wegen unterlassener Umsetzung des Kommissionsbeschlusses gemäß Artikel 108 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) an den Gerichtshof zu verweisen.

Irland hat gegen den Kommissionsbeschluss vom August 2016 vor dem Gerichtshof Rechtsmittel eingelegt. Derartige Maßnahmen für die Nichtigerklärung von Kommissionsbeschlüssen befreien den Mitgliedstaat nicht von seiner Pflicht, unrechtmäßige Beihilfen zurückzufordern (Artikel 278 AEUV). Allerdings kann der Mitgliedstaat den zurückgeforderten Betrag bis zum Abschluss der EU-Gerichtsverfahren beispielsweise auf einem Treuhandkonto deponieren.

Das für Wettbewerbspolitik zuständige Kommissionsmitglied Margrethe Vestager erklärte dazu: „Irland muss bis zu 13 Mrd. EUR an unrechtmäßigen staatlichen Beihilfen von Apple zurückfordern. Mehr als ein Jahr nach Annahme dieses Kommissionsbeschlusses hat Irland die Mittel nicht einmal teilweise noch immer nicht zurückgefordert. Wir verstehen natürlich, dass die Rückforderung in bestimmten Fällen komplexer sein kann als in anderen, und wir sind stets zur Unterstützung bereit. Die Mitgliedstaaten müssen aber ausreichende Fortschritte in Richtung auf die Wiederherstellung des Wettbewerbs erzielen. Deshalb haben wir heute beschlossen, Irland wegen Nichtumsetzung unseres Beschlusses an den Gerichtshof zu verweisen.“

Amazon

Bei Amazon ist der Fall ähnlich gelagert, wenn es hier auch um kleinere Summen geht. Die Amazon-Zentrale (sicher ein reiner Zufall) für die EU sitzt in Luxemburg. Nun hat die EU-Kommission festgestellt, dass das Land Amazon unrechtmäßige Steuervorteile in Höhe von 250 Millionen Euro gewährt habe. Diese Summe müsse man von Amazon zurückfordern, so die heutige Aufforderung aus Brüssel. Das dürfte den Luxemburgern aus dem selben Grund wie den Iren nicht schmecken. Denn was hat man dort sonst außer Steuerkanzleien, Wirtschaftsprüfer und Fondsgesellschaften? Die gesamte „Industrie“ des Mini-Staats basiert darauf. Die EU-Kommission stellt fest, dass Amazon mit der „üblichen Masche“ arbeitete um die Steuerlast klein zu rechnen, nämlich deftig überhöhte Lizenzgebühren, mit denen Gewinne reduziert werden. Zitat EU-Kommission auszugsweise:

Im Zuge einer im Oktober 2014 eingeleiteten eingehenden Prüfung ist die Kommission zu dem Ergebnis gelangt, dass die Steuerbelastung von Amazon in Luxemburg durch einen von Luxemburg im Jahr 2003 ausgestellten und 2011 verlängerten Steuervorbescheid ohne triftigen Grund verringert wurde. Der Steuervorbescheid ermöglichte es Amazon, den größten Teil seiner Gewinne von einem Unternehmen des Amazon-Konzerns, das der Luxemburger Steuer unterliegt (Amazon EU), auf ein Unternehmen zu verlagern, bei dem das nicht der Fall ist (Amazon Europe Holding Technologies). Der Steuervorbescheid sah insbesondere vor, dass Amazon EU eine Lizenzgebühr an Amazon Europe Holding Technologien zahlt, sodass sich der zu versteuernde Gewinn von Amazon EU wesentlich verringert.

Die Kommission stellte im Rahmen ihrer Untersuchung fest, dass die Lizenzgebühren, die durch den Steuervorbescheid genehmigt wurden, künstlich aufgebläht wurden und nicht mit der wirtschaftlichen Realität im Einklang standen. Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass Amazon durch den Steuervorbescheid ein selektiver wirtschaftlicher Vorteil gewährt wurde, weil der Konzern dadurch weniger Steuern zahlen musste als andere Unternehmen, die denselben nationalen Steuervorschriften unterlagen. Unterm Strich führte der Steuerbescheid dazu, dass Amazon auf drei Viertel seiner aus dem EU-Umsatz erzielten Gewinne keine Steuern zahlen musste.

Durch die Beihilfenkontrolle will die EU erreichen, dass die Mitgliedstaaten nicht bestimmte Unternehmen gegenüber anderen steuerlich begünstigen – sei es über Steuervorbescheide oder auf andere Weise. Insbesondere müssen zwischen Unternehmen einer Unternehmensgruppe abgewickelte Transaktionen im Einklang mit der wirtschaftlichen Realität erfolgen. Das bedeutet, dass bei Zahlungen zwischen zwei Unternehmen eines Konzerns der sogenannte Fremdvergleichsgrundsatz erfüllt sein muss: Die Konditionen müssen also den normalen Geschäftsbedingungen zwischen unabhängigen Unternehmen entsprechen.

Die beihilferechtliche Untersuchung der Kommission betraf einen Steuervorbescheid, den Luxemburg Amazon im Jahr 2003 ausgestellt und 2011 verlängert hatte. Mit dem Steuerbescheid wurde eine Methode zur Berechnung der Steuerbemessungsgrundlage der Betriebsgesellschaft genehmigt. Indirekt wurde damit auch die Methode gebilligt, anhand deren die jährlichen Zahlungen berechnet wurden, die die Betriebsgesellschaft für Amazons Rechte des geistigen Eigentums an die Holdinggesellschaft leistete, die ausschließlich von der Betriebsgesellschaft genutzt wurden.

Diese Zahlungen beliefen sich im Durchschnitt auf mehr als 90 % der Betriebsgewinne der Betriebsgesellschaft. Sie waren wesentlich (50 %) höher als der Betrag, den die Holdinggesellschaft im Rahmen der Kostenteilungsvereinbarung an Amazon USA zahlen musste.

Die Holdinggesellschaft war nichts als eine leere Hülle, die lediglich die Rechte des geistigen Eigentums für die ausschließliche Nutzung an die Betriebsgesellschaft weiterreichte. Die Holdinggesellschaft selbst war in keiner Weise aktiv am Management, der Entwicklung oder der Nutzung dieses geistigen Eigentums beteiligt. Sie übte keine Geschäftstätigkeit aus und konnte dies auch überhaupt nicht, sodass die Höhe der Lizenzgebühren, die sie erhielt, nicht gerechtfertigt war.

Die durch den Steuervorbescheid genehmigte Methode führte dazu, dass der steuerpflichtige Gewinn der Betriebsgesellschaft nur zu einem Viertel berücksichtigt wurde. Fast drei Viertel des Gewinns von Amazon wurden ungerechtfertigterweise der Holdinggesellschaft zugewiesen und blieben dadurch unbesteuert. Unterm Strich führte der Steuerbescheid also dazu, dass Amazon auf drei Viertel seiner aus dem EU-Umsatz erzielten Gewinne keine Steuern zahlen musste.

Aufgrund dieser Umstände kam die Kommission zu dem Schluss, dass durch den von Luxemburg ausgestellten Steuervorbescheid Zahlungen zwischen zwei Unternehmen desselben Konzerns gebilligt wurden, die nicht mit der wirtschaftlichen Realität im Einklang standen. Infolgedessen zahlte Amazon aufgrund des Steuervorbescheids erheblich weniger Steuern als andere Unternehmen. Daher stellte die Kommission in ihrem Beschluss fest, dass die steuerliche Behandlung, die Luxemburg mittels Steuervorbescheid dem Internethändler Amazon genehmigte , nach den EU-Beihilfevorschriften unzulässig ist.

So lief das Amazon-Modell in der EU laut EU-Kommission, dargestellt als Grafik:


Zum Vergrößern bitte anklicken. Grafik: EU-Kommission

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Dax-Wochenausblick: Test der 1.000 Punkte Range – folgt bald der Ausbruch?

Stefan Jäger

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Im folgenden Video bespricht Marius Schweitz von Projekt30 die abgelaufene Woche im Dax und gibt einen ausführlichen Ausblick auf die kommende Handelswoche. Dabei geht er konkret auf die übergeordnet Seitwärtsrange ein und zeigt mögliche Szenarien auf, wie sich die ausgebildete 1.000 Punkte Range auflösen könnte. Im deutschen Leitindex haben sich sehr spannende Chart-Formationen herauskristallisiert, die auf eine große Bewegung hindeuten. In dem Video sehen Sie aber nicht nur einen Dax-Ausblick, sondern auch noch weitere Einschätzungen zum Dow Jones, Bitcoin, Gold, Euro, Softbank und Deutsche Bank.

Die Setiwärtsrange im Dax von Juli bis Oktober

Im März startete die rasante Corona-Rally, die viele Anleger als die „meistgehasste Rally aller Zeiten“ betiteln, aber seit ein paar Monaten ist sie ins Stocken geraten. Zwischen März und Juli kannte der deutsche Leitindex im Grunde nur eine Richtung – nämlich gen Norden. Im Juli hat der Anstieg aber erstmals ein abruptes Ende gefunden, nachdem der Dax das Hoch bei 13.315 Punkten erzielt hatte. Seitdem konnte er diesen Bereich nur zweimal wieder erreichen. Zum einen am 03.09. mit dem Hoch bei 13.460 und schließlich noch einmal am 14.09. bei 13.339.

Demgegenüber stehen zusammen mit dem Tief vom letzten Donnerstag drei Marken, die die Unterkante der Range bilden. Die drei Punkte setzen sich aus dem August-Tief (03.08.) bei 12.365, dem September-Tief (25.09.) bei 12.341 und schließlich dem Oktober-Tief (22.10.) bei 12.345 zusammen. Aus diesen drei Marken hat sich ein starker Unterstützungsbereich gebildet. Als zusätzliche Unterstützung kann man noch das Tief von Anfang Juli bei 12.254 hinzuzählen. Ein Bruch der Range-Unterkante dürfte folglich einem kräftigen Impuls auf der Unterseite auslösen. Erfahrungsgemäß wird die gleiche Höhe der Range in die entsprechende Richtung abgearbeitet. Angenommen, dass der Ausbruch im Dax auf der Oberseite gelingt, dann ergibt sich daraus ein Ziel bei 14.340 Punkten. Dementgegen liegt das Ziel bei einem Ausbruch auf der Unterseite bei 11.340 Punkten.

Dax-Wochen-Ausblick KW44 - 1.000 Punkte Seitwärtsrange von Juli bis Oktober

Aktuelle Chart-Fomationen im Dax

Auf verschiedenen Zeitebenen haben sich im Dax interessante Chart-Formationen entwickelt. Zum einen hat sich im 10-Minuten-Chart ein Descending Broadening Wedge (DBW) ausgebildet, das eine bullische Formation darstellt. Im Stundenchart ist zudem ein großes DBW-Wedge aktiv, das bei einer Auflösung hohe Ziele auf der Oberseite ermöglicht. Auf der bärischen Seite sehen wir außerdem noch eine aktive Wolfe Wave (Keil), die den bärischen Trigger bei 12.341 auslösen könnte. Dadurch würden sich Kurse unter der 12.000 Punkte-Marke ergeben. Auf Tagesbasis hat sich zwischen Juli und Oktober zusätzlich eine SKS gebildet. Sowohl die genannten Formationen, als auch die wichtigen charttechnischen Marken für die kommende Woche werden ausführlich und für jeden verständlich im Video erläutert.

Fazit

Der Dax steht vor einer ausschlaggebenden Richtungsentscheidung, diese kann eine Bewegung von mehr als 1.000 Punkten einleiten. In dem Video-Ausblick wird ausführlich auf die möglichen Szenarien eingegangen. Insbesondere die von Marius Schweitz herausgearbeiteten Chart-Formationen sind sehr sehenswert und zeigen die Möglichkeiten auf, wie es im Dax in der nächsten Woche und darüber hinaus weitergehen kann. Zudem erscheint für alle Leser und Leserinnen von Finanzmarktwelt ab Montag wie gewohnt der DAX daily. Viel Spaß beim schauen des Videos.

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Banken: Es hagelt sensationell gute Quartalsergebnisse!

Claudio Kummerfeld

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Hochhäuser von Banken im Londoner Viertel Canary Wharf

Was ist das los? Gerade in der schlimmsten Rezession seit Jahrzehnten sollten sich die Banken doch in einer dramatischen Schieflage befinden? Denn Kreditausfälle müssten aus Quartalsgewinnen eigentlich Verluste machen und damit folglich das Eigenkapital der Banken angreifen? Dieses Szenario steht womöglich bevor, wenn die anstehende Pleitewelle Löcher in die Bücher der Banken reißt.

Aber noch ist es nicht soweit. Derzeit hagelt es sensationell gute Quartalszahlen von Banken weltweit. Vor allem fällt auf, dass gerade die Banken tolle Zahlen melden, die stark im Kapitalmarktgeschäft tätig sind, und eher weniger im Privat- und Firmenkundengeschäft mit Krediten, wo Probleme mit Kreditausfällen drohen, und wo die Banken sich derzeit mehr denn je mühen neue Kundeneinlagen abzuweisen – weil sie selbst sonst Strafzinsen zum Beispiel bei der EZB entrichten müssten.

Banken mit starkem Kapitalmarktgeschäft im Vorteil

Wie gesagt. Wer stark im Kapitalmarktsegment engagiert ist, der feiert die Krise. Zum Beispiel lässt sich derzeit viel Geld machen mit den globalen Schuldenorgien. Wo die Banken zum Beispiel in Europa in den Erstauktionen der staatlichen Schuldenagenturen Staatsanleihen aufkaufen, können sie mutmaßlich schön und entspannt Gewinn machen mit dem Weiterverkauf der Anleihen an die EZB am Sekundärmarkt. Auch in vielen anderen Bereichen des Kapitalmarkts war die letzten Quartale viel los. Man beachte in diesem Zusammenhang die sensationell guten Quartalszahlen von Goldman Sachs vom 14. Oktober. Der Quartalsgewinn konnte gegenüber dem Vorjahresquartal verdoppelt werden (hier die Details). Bei den anderen großen US-Banken gab es keine Katastrophen-Meldungen. Und dann am Dienstag dieser Woche meldete die Schweizer Großbank UBS ebenfalls eine Gewinn-Verdoppelung (hier die Details).

Barclays

Heute nun hat die britische Großbank Barclays ihre Quartalszahlen veröffentlicht. Der Gewinn liegt mit 611 Millionen Pfund gut drei Mal so hoch wie erwartet, und auch dramatisch besser als im Vorjahr. Da war es noch ein Verlust von 292 Millionen Pfund – auch wenn man hier berücksichtigen muss, dass der Verlust aufgrund von Schadenersatzzahlungen an geschädigte Kreditnehmer zustande kam. Dennoch ist heute ein Gewinn, der drei Mal so hoch reinkommt wie erwartet, beachtlich. Außerdem hat Barclays wie viele andere Banken auch im dritten Quartal die Risikovorsorge für mögliche Kreditausfälle deutlich reduziert, nämlich auf 608 Millionen Pfund nach 3,7 Milliarden Pfund in den ersten sechs Monaten des Jahres.

Nordea

Bei der größten skandinavischen Bank Nordea könnte man glatt meinen, dass die Krise zeitlich auf den Kopf gestellt wurde. Auch hier gab es heute Quartalszahlen. Der operative Gewinn steigt binnen Jahresfrist von 875 Millionen auf 1,09 Milliarden Euro. Die Gründe für die guten Zahlen: Einerseits mehr Kreditvergabe-Volumen in der Krise – andererseits nicht mehr vorhandene Belastungen durch Schrottkredite (331 Millionen Euro Belastung im Vorjahresquartal). Dennoch erwartet Nordea für das Gesamtjahr Kreditausfälle von gut einer Milliarde Euro. Es klingt wie ein Witz, dass jetzt Belastungen durch Kreditausfälle weggefallen sind. Aber aktuell wirkt es noch schlüssig. Es werden weltweit auch mit Staatshilfen viele neue Kredite vergeben, wo die Kreditnehmer natürlich erstmal wieder liquide sind und auch die monatlichen Raten einige Zeit lang zahlen können.

Noch sieht es gut aus

Wenn die große Pleitewelle bei Unternehmen denn kommen sollte, dürfte sich die Lage für die Banken verdunkeln. Banken wie Goldman Sachs mit fast null klassischem Privatkundengeschäft könnten auch in einer Pleitewelle gut da stehen, weil man ja keine Kreditausfälle verkraften müsste. Und die deutschen Banken? Die Commerzbank meldet ihre Quartalszahlen am 5. November, die Deutsche Bank am 28. Oktober. Es ist möglich, dass sie schon vorab als Ad Hoc-Meldung ihre Finanzdaten berichten, wenn sie zu stark von den Erwartungen abweichen. Es könnte sein, dass auch die beiden deutschen Großbanken jetzt halbwegs akzeptable Zahlen melden, und dass die bitteren Verluste der Kreditausfälle erst noch anstehen, wenn die Pleitewelle wie von vielen Experten erwartet demnächst einsetzt. Aber es kann vielleicht noch einige Zeit dauern, bis eine Pleitewelle wirklich auf die Quartalszahlen der Banken durchschlägt. Denn bis die Bank wirklich einen Kredit als Verlust abschreibt, muss erstmal der Schuldner den Bach runtergehen, dann gibt es Verhandlungen über Umschuldungen usw. Also, kurzfristig könnten auch Deutsche Bank und Commerzbank noch akzeptable Quartalszahlen melden.

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Markus Koch LIVE vor dem Handelsstart in New York – Value-Werte auf der Überholspur

Redaktion

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Von

Markus Koch meldet sich im folgenden Video LIVE vor dem Handelsstart in New York. Es gibt gute Konjunkturindikatoren aus Deutschland und Asien. Laut Markus Koch sind die Value-Werte jetzt auf der Überholspur.

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