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EU macht den Rücken gerade gegen Online-Monopolisten, für europäische Unternehmen und Konsumenten

Die EU-Kommission hat heute angekündigt (sagen wir es mal allgemein umschrieben) für europäische Konsumenten und Internet-Unternehmen bessere Bedingungen und Wettbewerbsgleichheit herzustellen…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Die EU-Kommission hat heute angekündigt (sagen wir es mal allgemein umschrieben) für europäische Konsumenten und Internet-Unternehmen bessere Bedingungen und Wettbewerbsgleichheit herzustellen gegenüber de facto Monopolisten, die in der Regel aus den USA stammen. Das Problem liegt unserer Meinung nach schon darin, dass von Google, Apple, über Netflix bis Amazon alle global bedeutenden Anbieter von Online-Inhalten ihren Sitz nicht in der EU haben, sondern zufällig alle in den USA.


© European Union , 2016

Daher ist es für EU-Institutionen relativ mühsam ihnen zu sagen, dass zum Beispiel bei Online-Preisvergleichen die eigenen Produkte nicht unfairerweise bevorrechtigt dargestellt werden dürfen gegenüber Produkten von europäischen Konkurrenten. „Dann baut doch eure eigenen global führenden Marktplätze, dann könnt ihr da genau so unfair arbeiten“… dieser Ausspruch ist uns gerade spontan eingefallen. Aber laut dem Verständnis der EU-Kommission, dass man natürlich gut nachvollziehen kann, muss zum Beispiel Google externe Anbieter bei Suchergebnissen fair berücksichtigen. Denn machen wir uns nichts vor. Google ist quasi ein Monopolist, auch wenn man erst durch die User dazu gemacht wurde.

EU-Unternehmen aus der globalen zweiten, dritten oder 10 Reihe wie beispielsweise Spotify oder Rocket Internet waren in Brüssel schon vorstellig geworden, und hatten sich genau darüber beschwert, dass Giganten wie Google (Suche/Preisvergleiche) oder Apple (App Store) sie benachteiligen würden. Eigene Produkte der Giganten würden durch ihre eigenen Portale bevorzugt angepriesen. Die heutigen EU-Aussagen sind so zu verstehen, dass die ersten Untersuchungsergebnisse diese Vorwürfe bestätigen. So ist die Rede von nicht transparenten Suchergebnissen oder dem Entfernen von Produkten der Drittanbieter aus dem Angebot ohne Rücksprache. Auszugsweise im Zitat von der heutigen Veröffentlichung der EU-Kommission:

Im Bereich der Online-Plattformen wird die Kommission bis Ende 2017 eine Initiative gegen missbräuchliche Vertragsklauseln und unlautere Handelspraktiken vorbereiten, die in den Beziehungen zwischen Plattformen und Unternehmen festgestellt wurden; sie hat zudem kürzlich wettbewerbsrechtliche Durchführungsbeschlüsse gefasst, die in diesem Zusammenhang von Bedeutung sind. Die Kommission hat mehrere Dialoge mit Online-Plattformen innerhalb des digitalen Binnenmarktes aufgebaut (z. B. EU-Internetforum, Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassrede im Internet und Gemeinsame Absichtserklärung zum Verkauf nachgeahmter Güter über das Internet) und will diese nun besser koordinieren. Eines der Ziele sind Fortschritte bei den verfahrenstechnischen Aspekten und Grundsätzen für die Entfernung illegaler Inhalte (Melde- und Abhilfeverfahren) auf der Grundlage von Transparenz und Schutz der Grundrechte.

Immer häufiger werden vertragliche Beschränkungen genutzt, um die Kontrolle über den Vertrieb zu erhöhen. Je nach Geschäftsmodell und -strategie können solche Beschränkungen unterschiedliche Formen haben. So gibt es beispielsweise preisbezogene Beschränkungen, Marktplatzverbote (Plattformverbote), Beschränkung der Nutzung von Preisvergleichsinstrumenten oder den Ausschluss reiner Online-Unternehmen vom Vertriebsnetz. Einige dieser Praktiken sind zum Beispiel dadurch zu vertreten, dass sie die Qualität des Produktvertriebs verbessern. Andere hingegen könnten eine größere Auswahl und niedrigere Preise im elektronischen Handel, die Verbrauchern zugutekommen würden, verhindern und rechtfertigen ein Einschreiten der Kommission zur Durchsetzung der EU-Wettbewerbsvorschriften.

Hier möchten wir sagen: In solchen Fällen macht die EU als Institution mehr als Sinn. Wenn eine staatliche Einrichtung mit Google oder Apple verhandelt, ist es sicher besser im Namen von mehr als 500 Millionen Konsumenten zu sprechen als nur im Namen von nur 10 oder 40 Millionen!

Auch schreibt die EU-Kommission heute, dass man sich intensiv für Wettbewerbsgleichheit und faire Preise für Verbraucher einsetze. Und dieser Kampf betrifft natürlich nicht nur die „bösen“ US-Konzerne, sondern genau so Unternehmen in der EU selbst. Zitat EU-Kommission auszugsweise:

Der heute veröffentlichte Bericht beinhaltet die endgültigen Schlussfolgerungen der Kommission und bezieht Stellungnahmen zu dem im September 2016 vorgestellten Zwischenbericht mit ein. Die Schlussfolgerungen dieses Zwischenberichts haben sich großteils bestätigt.

Dank der Erkenntnisse aus der Sektoruntersuchung wird die Kommission das EU-Kartellrecht auf europäischen Märkten des elektronischen Handels zielgerichtet durchsetzen können. Zu diesem Zweck wird sie weitere kartellrechtliche Untersuchungen einleiten. Im Februar 2017 hat die Kommission bereits drei getrennte Untersuchungen zu Geschäftspraktiken im Zusammenhang mit Hotelpreisen, dem Vertrieb von PC-Videospielen bzw. den Preisen für Verbraucherelektronik eingeleitet, da diese möglicherweise den Wettbewerb einschränken.

Die Sektoruntersuchung hat bereits Unternehmen dazu veranlasst, ihre Geschäftspraktiken von sich aus zu überdenken. Dies kann dazu beitragen, dass Verbraucher einfacher grenzübergreifende Käufe tätigen, niedrigere Preise nutzen und auf das Angebot von mehr Einzelhändlern zurückgreifen können. Der Kommission ist bekannt, dass Unternehmen aus der Bekleidungsindustrie —Mango (Punto Fa), die beiden zum Inditex-Konzern gehörenden Unternehmen Oysho und Pull & Bear sowie die beiden zu Arcadia gehörenden Unternehmen Dorothy Perkins und Topman— und aus anderen Einzelhandelssektoren (der Kaffeemaschinenhersteller De’Longhi sowie der Hersteller von Fotozubehör Manfrotto) ihre Praktiken bereits angepasst haben, und sie begrüßt dies.

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Corona-Hilfen: Ausfallzahlungen im November, und eine ganz wichtige Änderung!

Claudio Kummerfeld

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am

Neue Corona-Hilfen vom Bund

Aufgepasst liebe Selbständige und Unternehmer, es tut sich was bei den Corona-Hilfen des Bundes. Es ist ja inzwischen bekannt, dass die Bundesregierung betroffene Unternehmer mit bis zu 75 Prozent der Umsätze aus November 2019 entschädigen will, wenn sie jetzt im November 2020 durch Betriebsschließungen Umsatzeinbußen erleiden. Dies soll für Betriebe mit weniger als 50 Mitarbeitern gelten. Für Betriebe mit mehr als 50 Mitarbeitern gibt es gestaffelt Erstattungen von 70 Prozent und weniger. Vor allem die Gastronomie wird wohl profitieren, aber auch Freizeiteinrichtungen, und womöglich deren Zulieferbetriebe. Details werden gerade noch geklärt. Diese Corona-Hilfen sind sehr wichtig. Sonst hätte dieser neue kleine Lockdown, der ab Montag startet, wohl endgültig viele Unternehmen finanziell ruiniert.

Die genauen Details der neuen Hilfen sollen laut Olaf Scholz noch veröffentlicht werden auf https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de . Noch ist die Seite nicht auf aktuellem Stand, aber aus den ganz frischen Aussagen der beiden Minister hört man, dass die beiden Ministerien genau in diesem Minuten die Details ausarbeiten. Also sollte man morgen oder am Wochenende diese Seite mehrmals besuchen und nach neuesten Infos Ausschau halten. Anträge sollen schnell bearbeitet werden. Wir empfehlen die nächsten Tage auch immer einen Blick zu werfen auf die Webseiten des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesfinanzministeriums.

Corona-Hilfen mit kleinem, aber sehr wichtigem Detail

Aber ein wichtiges Detail bei den Corona-Hilfen wird für viele Unternehmer eine große Erleichterung darstellen, um jetzt weiter durchhalten zu können. Denn bisher galt die ziemlich unsinnige und unfaire Regelung, dass die KfW-Schnellkredite in der Coronakrise nur für Unternehmen zugänglich waren, die mindestens 10 Mitarbeiter haben. Jetzt liest man im offiziellen Infotext des Bundeswirtschaftsministeriums (siehe hier), dass der KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten zugänglich gemacht werden soll. Diese winzige Änderung bei den Corona-Hilfen kann für viele kleine Unternehmer die Rettung bedeuten, zumindest in Sachen Liquiditätshilfe. Hier weitere Details im Wortlaut vom Ministerium:

Es hat sich als unvermeidlich erwiesen, für die Dauer der nächsten vier Wochen auch viele Unternehmen zu schließen, um auf diese Weise Kontakte im erforderlichen Umfang zu reduzieren. Das betrifft unter anderem Gastronomiebetriebe, Bars, Clubs und Diskotheken, aber auch Dienstleistungsbetriebe, Messen, Kinos, Freizeitparks oder Fitness-Studios. Viele von ihnen haben Vorbildliches bei der Umsetzung von Hygiene- und Abstandskonzepten geleistet und seit Ausbruch der Pandemie schwere Umsatzrückgänge hinnehmen müssen.

Die Bundesregierung wird diese Betriebe umfassend unterstützen, um ihnen den Fortbestand in dieser schweren Zeit zu erleichtern:

Wir gewähren den von temporären Schließungen erfassten Unternehmen eine außerordentliche Wirtschaftshilfe, die bis zu 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats erfasst;

Wir werden die Leistungen der Überbrückungshilfe verlängern und für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche wesentlich verbessern;

Wir öffnen den KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten;

Die Regelungen gelten unter anderem für Unternehmen, Selbständige und Soloselbständige. Insbesondere auch in der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft.

Die beschlossenen Maßnahmen zeigen, dass wir unsere Unternehmen nicht allein lassen, sondern zielgerichtet unterstützen. Hierzu stellen wir Mittel bis zu einer Höhe von 10 Milliarden Euro bereit.

Hier weitere aktuelle Aussagen aus der vorhin gelaufenen PK von Olaf Scholz und Peter Altmaier, in Kurzform zusammengefasst:

Der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft will man auch über den November hinaus eine Perspektive aufzeigen. Und auch der Gastronomie will man helfen die anstehende harte Zeit zu überstehen. An Einzelheiten arbeite man jedoch noch. Auch will man eine Verlängerung der „Überbrückungshilfe III“ bis ins nächste Jahr hinein erreichen. Und bis zu 300.000 Euro sollen auch über Kredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bereitgestellt werden können.

Hier die PK im Video:

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Christine Lagarde: Headlines zur EZB-Pressekonferenz – sehr dovish!

Markus Fugmann

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am

Die wichtigsten Aussagen der EZB-Chefin Christine Lagarde auf der EZB-Pressekonferenz – wie wird sie sich zu den ökonomischen Perspektiven durch die neuen Lockdowns äussern?

– Lagarde und Vize de Guindos betreten den Saal – beide mit Mundschutz..

– Neue Corona-Welle: Wirtschaft verliert an Fahrt, klare Verschlechterung des Ausblicks, vor allem im Dienstleistungsbereich

– Konsumenten halten sich zurück

– Inflation geringer aufgrundd fehlender Nachfrage

– FMW: jetzt das Übliche Loblied auf die EZB-Maßnahmen (gähn..)

– Risiken klar abwärtsgerichtet

– EZB wird im Dezember auf die neue Entwicklung reagieren und dabei auch Wechselkurs berücksichtigen

– Corona-Maßnahmen bringt „headwinds“ für wirtschaftlichen Ausblick (FMW: wo ist bloß die viel besungene „V-Erholung“?)

– Inflation dürfte negativ bleiben wegen deutscher Mehrwertsteuersenkung und niedrigem Ölpreis (FMW: Brent Öl fällt gerade erstmals seit Mai unter die Marke von 37 Dollar)

– Banken zeigen bei Kreditvergabe strengere Kriterien aufgrund steigender Risiken

– jetzt kommt der schon rituelle Aufruf Lagardes zu fiskalischen Maßnahmen, diese sollten zielgerichtet sein

– Lagarde jetzt über „Next Generation EU“ – wie Daniel Stelter sagen würde die „Klimaplanwirtschaft“

– Lagarde „hat“ fertig, jetzt kommen Fragen, natürlich alle virtuell..

—-

– Lagarde: für nächste EZB-Sitzung im Dezember werden alle Instrumente untersucht – das wird bereits vorbereitet, damit die EZB bei der Erholung (der Vermögenspreise…?) helfen kann

– FMW: Lagarde bisher sehr dovish, das bringt auch den Ölpreis so unter Druck, der Euro jetzt unter 1,17

– Lagarde: morgen kommen BIP-Zahlen, diese „könnten positiv überraschen“ (Prognose ist +15%), aber für das 4.Quartal sieht es nicht gut aus

– Lagarde zu Inflation: wir die derzeit negative Inflation nicht Deflation, weil es ein Sondereffekt der Pandemie ist

– Lagarde: Dass die Staaten der Eurozone Anleihen mit Gemeinschaftshaftung ausgeben, hat die Wahrnehmung der Eurozone verändert

– Lagarde: haben auf dieser Sitzung nicht über Veränderung der Geldpolitik diskutiert

Hier der Live-Feed zur EZB-PK:

Chrstine Lagarde - die Aussagen auf der EZB-Pressekonferenz

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Hans-Werner Sinn: Warum die Inflation ausbleibt, und wann sie kommt

Claudio Kummerfeld

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am

Der ehemalige Chef des ifo-Instituts, hoch angesehene und bekannteste Ökonom Deutschlands Hans-Werner Sinn (hier jüngst im Gespräch mit Marc Friedrich) hat aktuell der Mission Money ein ausführliches Interview gegeben. Ein echter zweiter Lockdown müsse in Deutschland vermieden werden, so der Appell von ihm.

Die deutsche Wirtschaft wird laut Hans-Werner Sinn die zweite Corona-Welle überleben. Aber es werde eine große Pleitewelle geben. In einem ersten Schritt würden zahlreiche Unternehmen in die Insolvenz gehen, die bis jetzt dank ausgesetzter Insolvenzpflichten viel neue Schulden angehäuft hätten. Und erst in einem zweiten Schritt würde es dann die Banken hart treffen, weil die ja in Folge der Insolvenzen die Kreditausfälle zu verkraften hätten.

Hans-Werner Sinn mit Schwerpunktthema Inflation

Ein zentral wichtiges Thema im folgenden ausführlichen Interview ist die möglicherweise anstehende Inflation in Europa und Deutschland. Hans-Werner Sinn äußert sich hierzu ausführlich. Vor Corona habe die Geldmenge der EZB 3,2 Billionen Euro betragen, seitdem sei bis heute 1 Billion Euro dazugekommen. Bis Sommer 2021 werde die Summe auf 5,4 Billionen Euro anwachsen. Es entstehe ein gigantischer Geldüberhang.

Hans-Werner Sinn erklärt ausführlich seine große Sorge vor der anstehenden Inflation. Zunächst erklärt er ausführlich, warum es bislang trotz Geldschwemme keine Inflation in Form von Preisexplosionen gebe (ab Minute 23 im Video). Seine Ausführungen dazu sind hochinteressant. Das zusätzlich geschaffene oder besser gesagt in den letzten Monaten nicht ausgegebene Geld sei nicht aktiv, weil es herumliege. Bei den Bürgern auf den Sparkonten oder im Tresor. Bei den Banken liege es laut Hans-Werner Sinn herum zum Beispiel auf deren Zentralbankkonten. Es werde nicht vollständig als Kredit an Wirtschaft oder Verbraucher herausgereicht. Daher wirke die gestiegene Geldmenge nicht inflationär. Denn in Krisenzeiten würden sich die Menschen nicht trauen Geld auszugeben.

Aber nach der Krise, wenn es zum Beispiel einen Impfstoff gegen Corona gebe und die Wirtschaft wieder boomt, dann steige auch wieder der Optimismus bei den Menschen. Gewerkschaften würden höhere Löhne verlangen, die Unternehmen würden die Preise anheben usw. Die Inflation könne dann sehr leicht über das 2 Prozent-Ziel der EZB ansteigen. Dann müsse die EZB die Zügel anziehen. Aber dann stehe man vor einem gewaltigen Problem. Hierzu wollen wir die wirklich sehr interessanten und aufschlussreichen Ausführungen von Hans-Werner Sinn nicht vorwegnehmen. Schauen Sie bitte das Video! Nur so viel. Er erläutert auch dann möglicherweise anstehende Folgeeffekte wie dann platzende Luftbuchungen und ein Bankensterben.

Hans-Werner Sinn
Hans-Werner Sinn. Foto: https://www.hanswernersinn.de/de/Bildarchiv

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