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EU-Parlament aktuell: Ausschuss votiert 15:10 f├╝r „Internet-Zensur“!

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am

Ja, Internet-Zensur klingt drastisch. Aber man muss so leicht ├╝berspitzt formulieren, damit vielen Menschen die Dimension ├╝berhaupt klar wird, was hier gerade stattfindet. Ein YouTuber sprach j├╝ngst vom Zensur-Filter, der f├╝r Social Media-Plattformen eingef├╝hrt werden soll, und damit liegt er gar nicht mal so weit entfernt von der Wahrheit. Neue Gesetze f├╝r Upload-Filter + Leistungsschutzrecht, die offenbar ma├čgeblich von Axel Springer angeschoben wurden, sind vor wenigen Minuten im zust├Ąndigen Rechtsausschuss des EU-Parlaments abgestimmt worden.

EU-Rechtsausschuss stimmt f├╝r Internet-Zensur-Maschine

Das Ergebnis: Mit 15 gegen 10 Stimmen hat der EU-Rechtsausschuss f├╝r die Einrichtung der Upload-Filter und damit f├╝r eine knallharte und umfassende „Internet-Zensur“ gestimmt. Der Vorschlag stammt vom CDU-Abgeordneten Axel Voss. Damit soll eigentlich „nur“ verhindert werden, dass Dritte urheberrechtlich gesch├╝tzte Inhalte auf Twitter, Instagram, Facebook und Youtube hochladen k├Ânnen. Was auf den ersten Blick sinnvoll erscheint, w├╝rde Journalisten, Komiker, Satiriker, Kritiker, K├╝nstler etc gr├Â├čtenteils einschr├Ąnken, weil sie Texte, Fotos und Videos nur noch sehr beschr├Ąnkt und erschwert kommentieren und kritisch begleiten k├Ânnten.

Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten (vor allem Youtube, Instagram etc) m├╝ssen dann „angemessene und verh├Ąltnism├Ą├čige Ma├čnahmen“ ergreifen um das Hochladen urheberrechtlich gesch├╝tzter Inhalte zu verhindern. Damit werden automatische Filter ├╝bervorsichtig extrem viele Texte, Fotos und Videos erst gar nicht online gehen lassen. Auch ├╝ber das sogenannte „Leistungsschutzrecht“ wurde heute im EU-Rechtsausschuss abgestimmt. Das Votum fiel hier mit 13 zu 13 unentschieden aus. Kurz gesagt sollen Verlage (Initiator Axel Springer) die volle Kontrolle ├╝ber ihre Inhalte bekommen. Wenn Google beispielsweise als Suchergebnis einen ersten Schnipsel des Artikels der BILD anzeigt, d├╝rfte der Verlag daf├╝r Google eine Rechnung stellen. Offiziell hei├čt es dazu, dass die „digitale Nutzung von Pressepublikationen durch Informationsdienste“ zustimmungspflichtig wird.

Noch ist es nicht zu sp├Ąt

Aber diese Abstimmung im EU-Rechtsausschuss ist noch nicht das Ende. Der Ausschuss gibt mit seinem Votum eine Empfehlung f├╝r das gesamte EU-Parlament. Wahrscheinlich folgen die Abgeordneten in ein paar Wochen in ihrer Abstimmung der 15:10-Empfehlung f├╝r den Upload-Filter. Aber in Stein gemei├čelt ist das noch nicht. Die Internet-Community sowie sonstige Zivilgesellschaft hat also noch ein klein wenig Zeit m├Ąchtig auf die einzelnen Abgeordneten einzuwirken. Vielen d├╝rfte wohl gar nicht bewusst sein, welche weitreichenden Auswirkungen (eine Art von Internet-Zensur) dieses Gesetz n├Ąmlich mit sich bringen w├╝rde.┬áDas hochangesehene Portal netzpolitik.org schreibt dazu aktuell (auszugsweise) im Wortlaut:

Die Vorschl├Ąge von Voss haben weitreichende Folgen. K├╝nftig muss nach dem Gesetzesentwurf jeder Upload auf Internet-Plattformen wie Youtube gefiltert werden, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern. Die Entscheidung dar├╝ber treffen bei den gro├čen Plattformen in den meisten F├Ąllen automatisierte Systeme. Diese werden bereits bisher f├╝r drastische Fehlentscheidungen verantwortlich gemacht. Gegner sprechen darum von ÔÇ×ZensurmaschinenÔÇť.

Upload-Filter bedeuten das Ende f├╝r viele Formen des Ausdrucks im Internet. Als prominentes Opfer w├╝rden k├╝nftig wohl etwa Millionen von Memes aus dem Internet gefiltert werden, auch wenn sie als wichtiger Bestandteil der Netzkultur gelten. In ihrer bekanntesten Form handelt es sich bei Memes um Spr├╝che auf Bildern, die sich ├╝ber soziale Netzwerke viral verbreiten. Da die Bilder jedoch oft urheberrechtlich gesch├╝tztem Material entnommen sind, warnt eine Kampagne nun davor, dass die Urheberrechtsreform ein St├╝ck Netzkultur vernichten k├Ânnte. Denn w├Ąhrend Memes in den USA durch die Fair-Use-Doktrin von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, fehlt in der Europ├Ąischen Union leider immer noch ein vergleichbares Recht auf Remix.

Abstimmung ├╝ber Internet-Zensur - ein Ausschuss-Raum im EU-Parlament
Ein Ausschuss-Raum im EU-Parlament. Foto: Matthias Friehe / Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

7 Kommentare

7 Comments

  1. Gabi

    20. Juni 2018 14:24 at 14:24

    Es ist ein absoluter Wahnsinn in welche Richtung das alles in Europa geht. Schritt f├╝r schritt werden ganz klar Z├╝ge eine totalit├Ąren Systems installiert. In den sozialen Netzwerken geht man mittlerweile immer st├Ąrker gegen Systemkritiker vor. Da werden YouTube Videos, die sich gegen Merkel richten oder ├╝ber die Bilderberg- Konferenz informieren einfach ohne Begr├╝ndung gel├Âscht.
    Und einige Sachen geschehen zuf├Ąllig wieder genau w├Ąhrend der WM, wo die Ablenkung f├╝r die Bev├Âlkerung maximal ist.
    Es ist unfassbar.
    Letztes Jahr hat die Regierung in der Woche als man ausgiebig in allen Medien die ‚Ehe f├╝r alle‘ gefeiert hat heimlich das Bankgeheimnis gestrichen. Aus meiner Sicht war das auch vor dem Hintergrund einer Ablenkung – damit der Aufschrei blo├č nicht zu gro├č wird. Man hat das auch kurz vor der BT Wahl gemacht, weil man wusste, dass mit der AfD bald wieder eine richtige Oppositionspartei im BT sitzt, die das sofort gro├č publik gemacht h├Ątte.

  2. Patrick

    20. Juni 2018 14:56 at 14:56

    endlich mal wieder preu├čische Verh├Ąltnisse mit ein wenig DDR 2.0. Der B├╝rger muss gef├╝hrt werden, denn nur der Staat wei├č was der B├╝rger braucht und haben m├Âchte. (Satire aus)

  3. Denker

    20. Juni 2018 17:32 at 17:32

    Bin daf├╝r das man dem Schlafmichel demn├Ąchst mal die Konten leerr├Ąumt.
    Vielleicht wacht er dann endlich auf.

    • Gabi

      20. Juni 2018 17:53 at 17:53

      Das passiert schon – aber da es allm├Ąhlich passiert merkt Schlafmichel nichts. Nur die die ein wenig aufmerksamer durchs Leben gehen denken mal dar├╝ber nach was ein Reallohn ist – und wie sich dieser entwickelt hat. In Zusammenhang mit der Inflationsrate (aber der richtigen).
      Aber stimmt schon: wenn man das nicht kontinuierlich (├╝ber Jahre)gemacht h├Ątte sondern von einem Tag auf den anderen, dann h├Ątten auch die letzten mal was gemerkt.

  4. oscar

    20. Juni 2018 19:17 at 19:17

    Einfach nur noch zum kotzen was dieser linksgr├╝ne Neofaschismus (leider inzwischen durch das merkelsche stalinistische U-Boot in der CDU vorherrschend !) installiert. Aber hey, das Perverse daran, nicht die schwadronierende Politmischpoke ist Schuld. nein, sie sind die drahtzieher, aber die volle Schuld trifft die, die den Dreck bequem und feige ausbaden werden. In einer unfassbaren, unbek├╝mmertheit und brutalen desinteresse, glotzt der indoktrinierte Lemming devot auf die Glotze und die verlogenen Mainstream Medien…ach was, mich wird es schon nicht treffen und L├╝gen machen frei…aha. der Kelch m├Âge an mir vorbeigehen…lol ! Wird er diesmal nicht! zu gro├č, zu giftig….hoffentlich sagt der L├Âw etwas, sonst ist mein Leben um ein vielfaches trister und sinnloser geworden, kotz !

  5. Wolfman

    20. Juni 2018 21:47 at 21:47

    Gute Besserung, oscar.

    • Michael

      20. Juni 2018 22:04 at 22:04

      ­čÖé Perfekter Kommentar, mehr gibt es nicht zu sagen @Wolfman

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Ruhe vor dem Sturm: Morgen Show Down zwischen Br├╝ssel und Italien?

Ver├Âffentlicht

am

Italien hatte fristgerecht sein Haushaltsbudget an die EU-Kommission ├╝bersandt. Die dort erw├Ąhnten 2,4% Neuverschuldung liegen innerhalb der 3%-Verschuldungsgrenze der Maastricht-Regeln. Aber weil die Vorg├Ąnger-Regierung in Rom mit 0,8% Neuverschuldung geplant hatte, uns sie jetzt verdreifacht werden soll, ist man in Br├╝ssel offenbar mehr als w├╝tend. Aber, wie wir es schon geschrieben hatten: Rom bleibt unter den 3%, von daher ist formal doch alles in Ordnung.

Dennoch gilt es als ziemlich sicher, dass die EU-Kommission m├Âglicherweise schon morgen den Haushalt ablehnen wird, wenn zum Beispiel auch diverse Fragen nicht vern├╝nftig (aus Sicht Br├╝ssels) beantwortet wurden. Zum Beispiel geht es darum, warum die neue Regierung die Warnungen der Haushaltsw├Ąchter des eigenen Parlaments ignoriert hat. Schon morgen k├Ânnten die Offiziellen in Br├╝ssel (Juncker, Moscovici, Oettinger) ├Âffentlich verk├╝nden, dass die Regierung in Rom doch bitte ihren Haushaltsplan ├╝berarbeiten soll.

Wenn das geschieht, ist die Reaktion aus Rom vorprogrammiert. Die B├╝rokraten in Br├╝ssel, diese Diktatoren, diese nicht demokratisch legitimierten Unterdr├╝cker, von denen werden wir uns nicht sagen lassen, was wir tun sollen… so oder ├Ąhnlich werden wohl Salvini und Co reagieren. Denn sie haben ihren B├╝rgern Grundeinkommen uvm versprochen. Das geht nur mit deutlich mehr Schulden. Die Regierung in Rom wird aller Voraussicht nach auch nach diesem Dr├Ąngen aus Br├╝ssel bei ihrem Plan bleiben.

Und dann? Dann k├Ânnte Br├╝ssel den Haushaltsplan Italiens offiziell ablehnen. Was w├╝rde das in der Realit├Ąt bedeuten? Die EU-Kommission h├Ątte das Druckmittel von Sanktionen, welche aber nur von der Kommission vorgeschlagen werden. Beschlie├čen darf die Sanktionen letztlich nur der Europ├Ąische Rat. Es ist stark anzunehmen, dass tats├Ąchliche monet├Ąre Sanktionen nicht durchgesetzt werden, weil man w├╝sste, dass man damit den „Volkszorn“ der B├╝rger in Italien gegen Br├╝ssel nur noch verst├Ąrken wird. Die Solidarisierung zwischen Regierung und Bev├Âlkerung in Italien w├╝rde nur noch zunehmen nach dem Motto „seht her, die in Br├╝ssel wollen uns knechten, das lassen wir uns nicht gefallen“.

Der Europ├Ąische Rat k├Ânnte von Italien eine Einlage von 0,2% bezogen auf das BIP verlangen. Diese Einlage kann im Laufe des Verfahrens in ein Bu├čgeld umgewandelt werden, welches nicht an Rom erstattet werden muss. Aber man bedenke: Eine Kr├Ąhe hakt der anderen kein Auge aus. Spanien und Portugal waren vor nicht all zu langer Zeit S├╝nder, und wurden sogar offiziell verurteilt. Man setzte die zu zahlende Strafe einfach runter auf 0 Euro. Fertig aus, so einfach war das.

Es ist kaum anzunehmen, dass Portugal und Spanien im Europ├Ąischen Rat nun Italien anders behandeln werden. Und gerade das „b├Âse“ Deutschland wird sich bei einer eventuellen Abstimmung kaum dazu durchringen, dass Br├╝ssel eine Geldstrafe aus Rom absaugen soll. Mehr Z├╝ndstoff k├Ânnte man der populistischen Regierung in Rom nicht geben. Also wom├Âglich wieder eine Verurteilung eines S├╝nders mit einer Strafe in H├Âhe von 0 Euro?

Was k├Ânnte der ganze Streit f├╝r Anleger bedeuten, die nicht gerade in italienischen Schuldpapieren aktiv sind? Man hatte es in den letzten Wochen mehrmals gesehen. Die Nervosit├Ąt rund um Italien strahlte auch auf den Dax aus. Also: Wenn die Renditen in Italien wieder durch die Decke knallen, sollte das auch die Angst in den gesamten europ├Ąischen Kapitalmarkt zur├╝ckbringen, weil das gesamte europ├Ąische Haus wackelt.

├ťbrigens: Neben dem Zank zwischen Br├╝ssel und Rom steht am Freitag eine Neubewertung Italiens durch S&P an. Das d├╝rfte ebenfalls extrem wichtig sein. Die Rendite f├╝r zehnj├Ąhrige italienische Staatsanleihen, die am letzten Freitag noch bei 3,76% lag, ist heute auf 3,47% zur├╝ck gekommen. Wir meinen aber: Es k├Ânnte die Ruhe vor dem Sturm sein. Eine Garantie auf den Sturm ist das nat├╝rlich nicht!

Italien
┬ę European Union, 2017 / Source: EC ÔÇô Audiovisual Service / Photo: Mauro Bottaro

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Schulden und Defizite der EU-Mitgliedsstaaten – wie der tats├Ąchliche Missstand wundersch├Ân ├╝berdeckt wird

Ver├Âffentlicht

am

Italien, Spanien und Portugal stehen am Schlechtesten da, wenn man den Schuldenberg und das Haushaltsdefizit des Staates kombiniert. Alle drei geh├Âren jeweils zu den sechs schlechtesten L├Ąndern mit mehr als 80% Staatsverschldung in Relation zum BIP, und gleichzeitig einem Defizit von 2% oder mehr. Das zeigen aktuelle Eurostat-Daten f├╝r Ende 2017.

Aber halt. Da fehlt doch Griechenland. Richtig. Die Griechen sind zwar die Nummer 1 in Sachen Staatsverschuldung mit 180% in Relation zum BIP. Aber ein Defizit im Haushalt weist Griechenland nicht mehr auf. Da haben die Tot-Sanierer aus Br├╝ssel ganze Arbeit geleistet. Wenn ein Staat seine Sozial-Ausgaben, Pensionen und Geh├Ąlter nur weit genug k├╝rzt, kann eben auch Athen sogar einen ├ťberschuss ausweisen. Der lag Ende 2017 bei 0,8% (Deutschland +1,0%).

Die Gesamtzahlen f├╝r die EU sehen so sch├Ân aus, und laufen so wunderbar in die richtige Richtung. Die Tabelle zeigt es eindrucksvoll. Das Gesamtdefizit der EU-Staaten lag 2014 noch bei 2,9%, jetzt nur noch bei 1%. Toll. Man n├Ąhert sich dem ├ťberschuss! Und die Gesamtverschuldung in Relation zum BIP lag 2014 noch bei 86,4% – jetzt sind es nur noch 81,6%. Sie geht immer weiter zur├╝ck. Auch das klingt doch bestens.

Wenn da nur ein Problem nicht w├Ąre. Die tats├Ąchlich reale Verschuldung der Staaten in Euro hat immer weiter zugenommen. Die prozentuale Relation der Schulden zum BIP sinkt nur, weil das BIP selbst weiter gestiegen ist. Die tats├Ąchlichen Euro-Schulden stiegen von 2014 bis 2017 von 12,1 auf 12,55 Billionen Euro. Offiziell klingt die Headline-Aussage von Eurostat so:

Im Jahr 2017 verringerten sich das ├Âffentliche Defizit und der ├Âffentliche Schuldenstand relativ gesehen sowohl im Euroraum (ER19) als auch in der EU28 im Vergleich zu 2016. Gemessen am BIP ging das ├Âffentliche Defizit im Euroraum von 1,6% im Jahr 2016 auf 1,0% im Jahr 2017 und in der EU28 von 1,7% auf 1,0% zur├╝ck. Gemessen am BIP verringerte sich der ├Âffentliche Schuldenstand im Euroraum von 89,1% (Ende 2016) auf 86,8% (Ende 2017) und in der EU28 von 83,3% auf 81,6%.

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Jede Woche ein neues FinTech in Deutschland – v├Âllig ├╝bersch├Ątzte Euphorie-Branche?

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am

Jede Woche (im Schnitt alle 6,4 Tage) wurde im Jahr 2018 bislang ein neues FinTech-Startup gegr├╝ndet (42 Gr├╝nden in 270 Tagen). Im Vorjahr waren es erst 30. Die Branche boomt also. Frage: Welche tollen, hippen und innovativen Tools wollen all diese Firmen denn entwerfen, die wir Konsumenten und die Banken so dringend ben├Âtigen? Es wirkt wie eine Kopie des Tech-Booms Anfang der 2000er-Jahre. Die Vermutung liegt nahe, dass der ├╝berwiegende Gro├čteil der FinTechs in brutalen Total-Verlusten f├╝r die Investoren enden werden, weil die Ideen der StartUps floppen. Diese Bef├╝rchtung h├Ârt man dieser Tage immer mehr von Insidern in der Finanzbranche.

Also: Augen auf bei Investitionen in ein ach zu hippe Gesch├Ąftsmodelle, das angeblich die Finanzwelt revolutionieren werden! Zu den Zahlen. Laut comdirect-Studie in Zusamenarbeit mit der Barkow Consulting ist dabei der hohe Anteil von Startups, die sich mit Blockchain beziehungsweise Bitcoin besch├Ąftigen, auff├Ąllig. Mit 13 Neugr├╝ndungen seit Anfang 2017 hat sich dieser Bereich gegen├╝ber der letzten Studie in 2016 mehr als verdoppelt. Auch der Bereich Insurtech verzeichnet mit einem Plus von 26 Prozent ein ├╝berdurchschnittliches Wachstum. Nach wie vor dominierend unter den Fintechs sind jedoch die Bereiche Proptech und Finanzierung mit 187 beziehungsweise 157 Startups.

Weiter hei├čt es Zitat:

Die Fintech-Szene in Deutschland w├Ąchst weiter – und sammelt so viel Risikokapital ein wie noch nie. 793 Startups aus dem Finanzbereich gibt es aktuell (Stand: 30. September 2018). Mit 778 Millionen Euro haben sie in den ersten neun Monaten des Jahres 2018 bereits mehr Venture Capital eingesammelt als im gesamten Jahr 2017, dem bisherigen Rekordjahr bei der Vergabe von Risikokapital (713 Millionen Euro).

Frage: Liebe Leser, ist Ihnen bis heute schon eine FinTech-Anwendung ├╝ber den Weg gelaufen, die ihr Leben wirklich verbessert hat? Ihnen auch nicht? Na, dann werden die hunderten tollen neuen Anwendungen wohl bald alle noch auf uns zukommen! Nat├╝rlich muss man auch zugeben, dass es┬á FinTech-Gesch├Ąftsmodelle gibt , die nur auf der B2B-Ebene laufen werden, also zwischen dem Anbieter und Versicherungen oder Banken. Davon bekommt der Endverbraucher dann gar nichts mit. Weiter hei├čt es aus der Studie:

Startups aus dem Bereich Finanzierung sind auch f├╝hrend bei der Beschaffung von Venture Capital. In 2017 und 2018 konnten sie 25 Prozent des in Fintech investierten Kapitals auf sich vereinen. Zum Bereich Finanzierung geh├Âren neben Vergleichsportalen auch Startups, die Crowdfunding, Leasing oder Factoring anbieten. Mit 17 Prozent folgen Investment-Startups auf Platz zwei. Weiter aufholen konnten Accounting-Startups, die zw├Âlf Prozent des Venture-Capital-Investmentvolumens seit 2017 erhielten. In Insurtech-Startups wurden zehn Prozent des Fintech-Venture Capital investiert. Proptech, die zahlenm├Ą├čig gr├Â├čte Kategorie, konnte lediglich acht Prozent des Kapitals einsammeln. Unter den gro├čen Kategorien liegt Proptech damit auf dem letzten Rang. Etwas ├╝berraschend: Payment-Startups k├Ânnen trotz der breiten ├Âffentlichen Diskussion zum Thema mit zwei Prozent nur einen verschwindend geringen Anteil des Venture-Capital-Investitionsvolumens seit 2017 f├╝r sich verbuchen.

Ob diese Euphorie bei den FinTechs eine Blase ist, die noch weiter aufgebl├Ąht wird, und dann irgendwann gewaltig platzt? Wenn ja, dann werden davon fast ausschlie├člich institutionelle Anleger betroffen sein, die ihr Risikokapital hier investiert haben.

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