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EU-Parlament hat CETA teilweise in Kraft gesetzt – hier Fakten und Statements zum Beschluss

Das in Sachen TTIP extrem kritische EU-Parlament hat gestern nun das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada durchgewunken. Damit sind wichtige Teile des Abkommens, die nicht in die Zuständigkeit der…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Das in Sachen TTIP extrem kritische EU-Parlament hat gestern nun das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada durchgewunken. Damit sind wichtige Teile des Abkommens, die nicht in die Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten fallen, beschlossene Sache. Durch das noch einzuholende Abnicken aller Mitgliedsstaaten würde CETA dann komplett in Kraft treten.


Grafik: EU-Kommission

Mit 408 gegen 254 Stimmen bei 33 Enthaltungen stimmte das EU-Parlament für CETA. 99% der Zölle im Handel zwischen der EU und Kanada werden damit entfallen. Zunächst werden in einem ersten Schritt vor allem Handelsbeschränkungen wegfallen. Mögliche Auswirkungen: Während die EU wohl ihren Export von Industriegütern nach Kanada erhöhen kann, ist es wahrscheinlich, dass Kanada Agrargüter und Lebensmittel besser in der EU in die Supermarktregale bringen wird.

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Hier die von uns ausgewählten wohl wichtigsten Fakten zu CETA, verkündet durch die EU:


Zollabbau in einer Größenordnung von jährlich über 500 Mio. EUR zum Nutzen großer und kleiner Unternehmen

CETA wird den europäischen Unternehmen greifbare Vorteile bringen, indem es fast 99 % der Zölle abschafft – in den meisten Fällen bereits unmittelbar mit Wirksamwerden des Abkommens. Schon mit dem ersten Tag der Durchführung des Abkommens wird Kanada Zölle im Umfang von 400 Mio. EUR auf Waren aus der EU aufheben. Mit Ablauf der Übergangszeiträume für die Beseitigung der Zölle wird ein Wert von jährlich über 500 Mio. EUR erreicht sein. Beispiele für Unternehmen, die von diesen Zollsenkungen profitieren werden, wie polnische Apfelzüchter, spanische und französische Weinerzeuger oder italienische Krawattenhersteller werden hier vorgestellt.

Größere Auswahl für 500 Millionen Verbraucher in der EU bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung europäischer Standards

Die Öffnung der Märkte kann ferner zur Eindämmung der Preisentwicklung beitragen. Hinzu kommt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig aus einem größeren Angebot auswählen können. Freihandel bedeutet hingegen nicht, dass EU-Standards in den Bereichen Gesundheitsschutz und Sicherheit, soziale Rechte, Verbraucherrechte oder Umweltschutz abgesenkt oder geändert würden. Die bestehenden Standards werden unangetastet bleiben, und Einfuhren aus Kanada werden ausnahmslos sämtlichen EU-Produktvorschriften und -Regelungen genügen müssen. CETA wird also nichts an der Art und Weise der EU-Regulierung im Bereich Lebensmittelsicherheit ändern, etwa in Bezug auf GVO-Produkte oder das Verbot von hormonbehandeltem Rindfleisch.

Öffnung des kanadischen Dienstleistungsmarktes und Förderung von Investitionen

CETA ist mit Abstand das weitreichendste Abkommen, das die EU in den Bereichen Dienstleistungen und Investitionen jemals geschlossen hat. Es bringt den europäischen Unternehmen Vorteile mit Blick auf die Genehmigung von Investitionsvorhaben in Kanada. Außerdem werden sich für europäische Unternehmen mehr Möglichkeiten für die Erbringung von Dienstleistungen auftun, wie beispielsweise von spezialisierten Seeverkehrsdienstleistungen (Baggerarbeiten, Verbringung leerer Container, bestimmte Frachtdienste innerhalb Kanadas usw.). In anderen Dienstleistungsbranchen, etwa in den Bereichen Umwelt, Telekommunikation und Finanzen, wird der Marktzugang nicht nur auf Bundesebene, sondern erstmals auch auf Ebene der Provinzen sichergestellt. Gleichzeitig gewährleistet die EU wie bei all ihren Handelsabkommen auch bei CETA den vollumfänglichen Schutz öffentlicher Dienstleistungen.

Beispiellose Öffnung des Zugangs von EU-Unternehmen zu öffentlichen Ausschreibungen

Kanada öffnet seine öffentlichen Ausschreibungsverfahren für EU-Unternehmen in größerem Umfang als für jeden anderen seiner Handelspartner. EU-Unternehmen werden – als erste nicht-kanadische Unternehmen – in Kanada künftig nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf Ebene der Provinzen und Kommunen Angebote für die Lieferung von Waren und Dienstleistungen einreichen können. Das geschätzte Volumen des öffentlichen Beschaffungsmarktes in Kanadas Provinzen ist doppelt so groß wie das Volumen auf Bundesebene. Kanada hat sich ferner bereit erklärt, für mehr Transparenz zu sorgen, indem es alle seine öffentlichen Ausschreibungen auf einer einzigen speziellen Website veröffentlicht. Für kleinere Unternehmen, die auf internationale Märkte streben, wird dies ein echter Gewinn sein, denn eines der größten Hindernisse für sie ist der unzureichende Zugang zu Informationen. Beispiele für Unternehmen, die von diesem bisher beispiellosen Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen profitieren werden, etwa ein deutsches Recyclingunternehmen, werden hier vorgestellt.

Senkung der Kosten der Unternehmen ohne Abstriche bei den Standards

Die EU und Kanada haben vereinbart, Konformitätsbescheinigungen der jeweils anderen Seite in Bereichen wie Elektro-, Elektronik- und Funkgeräte, Spielzeug, Maschinen oder Messgeräte zu akzeptieren. Dies bedeutet, dass eine EU-Konformitätsbewertungsstelle EU-Erzeugnisse, die für die Ausfuhr nach Kanada bestimmt sind, unter bestimmten Umständen nach kanadischen Vorschriften prüfen kann und umgekehrt. Auf diese Weise wird vermieden, dass beide Seiten dieselbe Prüfung vornehmen, was sowohl den Unternehmen als auch den Verbrauchern erhebliche Kosteneinsparungen bescheren dürfte. Dies kommt insbesondere kleineren Unternehmen zugute, die es sich nicht leisten können, zweimal für dieselbe Prüfung zu zahlen.

Ein reformierter Investitionsschutz

CETA bietet Schutz für Investitionen. Das Recht der Regierungen, im öffentlichen Interesse regelnd tätig zu werden, bleibt dabei jedoch gewahrt, auch dann, wenn sich entsprechende Regelungen auf ausländische Investitionen auswirken. An die Stelle der traditionellen Investor-Staat-Streitbeilegung (Investor-state dispute settlement – ISDS), wie sie in zahlreichen von den Mitgliedstaaten ausgehandelten Handelsabkommen verankert ist, tritt eine neue, verbesserte Investitionsgerichtsbarkeit (Investment Court System – ICS). Das neue System wird ein öffentliches System sein, das nicht auf Ad-hoc-Schiedsgerichten basiert.

Das Investitionsgericht wird mit professionellen, unabhängigen Richtern besetzt sein, die von der EU und Kanada ernannt werden und höchsten ethischen Standards genügen müssen, welche in einem strengen Verhaltenskodex festgelegt werden. Die Verfahren werden transparent sein. Unter anderem werden die Verhandlungen öffentlich stattfinden und im Rahmen der Verfahren vorgelegte Dokumente öffentlich zugänglich gemacht. Die Investitionsschutzvorschriften sind so ausgestaltet, dass Fälle, in denen ein Investor gegen einen Staat Klage erheben kann, eng begrenzt werden. Sogenannte Mantelgesellschaften oder Briefkastenfirmen genießen keinen Schutz, sondern nur solche Unternehmen, bei denen eine echte Verbindung zur Wirtschaft besteht. In keinem Fall kann eine öffentliche Stelle gezwungen werden, eine Gesetzesvorschrift zu ändern oder Strafschadenersatz zu leisten.

Die reformierte Investitionsgerichtsbarkeit ist eine Neuheit in Handelsabkommen, und die öffentliche Debatte ist in vielen Mitgliedstaaten noch nicht abgeschlossen. Daher haben sich die Mitgliedstaaten – mit Unterstützung der Kommission – dafür entschieden, die Investitionsgerichtsbarkeit vom vorläufigen Anwendungsbereich des CETA auszunehmen. Das heißt, sie wird erst dann eingeführt, wenn alle Mitgliedstaaten ihre nationalen Ratifizierungsverfahren abgeschlossen haben. Bis dahin wird die Kommission, wie in dem Abkommen vorgesehen, gemeinsam mit Kanada bestimmte Parameter des neuen Systems, wie etwa die Auswahl der Richter, den Zugang kleiner und mittlerer Unternehmen zum neuen System und den Berufungsmechanismus, weiter ausarbeiten.


Was sagt die EU-Kommission aktuell zum Beschluss des Parlaments? Hier das Statement:


Das Europäische Parlament hat heute für das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) gestimmt und damit das Verfahren zur Ratifizierung dieses Abkommens auf EU-Ebene zum Abschluss gebracht.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begrüßte das Ergebnis der Abstimmung in Straßburg mit den Worten: „Die heutige Abstimmung des Europäischen Parlaments ist ein wichtiger Meilenstein im demokratischen Prozess der Ratifizierung des Abkommens und ermöglicht außerdem sein vorläufiges Inkrafttreten. Die Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger der EU können nun alsbald die durch das Abkommen ermöglichten Vorteile nutzen. Dieses Handelsabkommen war Gegenstand einer umfassenden parlamentarischen Prüfung, die das gewachsene Interesse der Öffentlichkeit an der Handelspolitik widerspiegelt. Der intensive Meinungsaustausch bezüglich des CETA-Abkommens im Verlauf dieses Prozesses ist ein Beweis für den demokratischen Charakter der europäischen Verfahren der Entscheidungsfindung.

Mit diesem fortschrittlichen Abkommen erhalten wir eine Chance zu einer gemeinsamen Gestaltung des Globalisierungsprozesses und zur Einflussnahme auf die Festlegung globaler Handelsregelungen. Ein besonders gutes Beispiel hierfür ist die Zusammenarbeit mit unseren kanadischen Freunden bei der Schaffung multilateraler Investitionsregelungen.

Ich fordere nun alle Mitgliedstaaten auf, im Rahmen des nationalen Verfahrens zur Ratifizierung des Abkommens mit allen relevanten Interessenträgern auf nationaler Ebene eine inklusive und eingehende Diskussion zu führen.“

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte hierzu: „Mit der heutigen Abstimmung über CETA wird eine neue Ära in den Beziehungen zwischen der EU und Kanada eingeleitet. Nicht durch Mauern, sondern durch Brücken können wir gemeinsam Herausforderungen bewältigen. In diesen unsicheren Zeiten, in denen unsere Volkswirtschaften mit einem zunehmenden Protektionismus konfrontiert sind, unterstreicht das CETA-Abkommen unser starkes Engagement für einen nachhaltigen Handel.

Kanada ist ein enger Verbündeter Europas. Wir teilen gemeinsame Werte und engagieren uns für offene Märkte und faire Sozialpolitik. Mit einem bilateralen Handelsvolumen von nahezu einer Billion EUR ist Kanada ein wichtiger Wirtschaftspartner. Sobald das kanadische Parlament dieses Abkommen ratifiziert haben wird, werden wir in einem nächsten Schritt für seine vorläufige Anwendung sorgen. Ich hoffe, dass dies schnell und effektiv geschehen kann. Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks dürften sehr bald davon profitieren.“

CETA bietet neue Chancen für Unternehmen in der EU. Es wird ihnen jährlich mehr als 500 Mio. EUR an Zöllen ersparen, die derzeit auf Ausfuhren nach Kanada erhoben werden. Fast 99 % dieser Einsparungen werden sich vom ersten Tag an ergeben. Es wird EU-Unternehmen den besten Zugang zu öffentlichen Aufträgen in Kanada eröffnen, den sie je hatten, und zwar auch zu den Aufträgen auf Provinzebene (ebenso wie auf nationaler und kommunaler Ebene).

Es wird in ganz enormem Ausmaß den kleineren Unternehmen zugutekommen, die sich bürokratischen Aufwand am wenigsten leisten können. Kleine Unternehmen werden Zeit und Geld sparen, indem beispielsweise doppelte Prüfanforderungen, langwierige Zollverfahren oder hohe Rechtskosten vermieden werden.

Auch die 500 Millionen Verbraucher werden von CETA profitieren. Das Abkommen bietet ihnen mehr Auswahl bei gleichzeitiger Beibehaltung europäischer Standards, da nur solche Produkte und Dienstleistungen Zugang zum EU-Markt erhalten, die allen Rechtsvorschriften der EU in vollem Umfang entsprechen. Das heißt also, dass CETA keine Auswirkungen auf die Rechtsetzung der EU im Bereich der Lebensmittelsicherheit – also auch in Bezug auf GVO-Produkte oder das Verbot von hormonbehandeltem Rindfleisch – haben wird.

Ein Kommentar

Ein Kommentar

  1. Avatar

    leser

    16. Februar 2017 09:52 at 09:52

    Ein weiterer Beweis dafür, dass das EU-Parlament alles möglich vertritt, nur nicht die Interessen der EU-Bürger. CETA ist TTIP durch die Hintertür. Die Verbraucher- und Bürgerinteressen werden auf dem Alter der Konzerninteressen geopfert. Man kann nur hoffen, dass das Ratifizierungsverfahren und das Hauptsacheverfahren beim BVerfG noch Überraschungen bietet. Die Hoffnung stirbt zuletzt. Siehe TTIP.

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

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