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EU verzichtet auf Defizitverfahren gegen Italien, weil…

Redaktion

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Aktuell hat Brüssel verkündet: Es wird kein Defizitverfahren gegen Italien geben. Offiziell sagt man, dass man dem EU-Rat jetzt nicht mehr die Eröffnung eines Defizitsverfahrens vorschlagen werde. Aber die Aussage der Kommission gilt de facto schon als Absage des Verfahrens! Also kann man sagen: Italien hat den Kampf gegen die „Erbsenzähler“ in Brüssel gewonnen? Ja, so kann man das sehen. Seit Wochen droht die EU-Kommission ganz konkret mit ihrem Defizitverfahren gegen Italien, was für Rom womöglich Strafzahlungen in Milliardenhöhe bedeuten würde. Erst vor vier Wochen sprach man eine Empfehlung zur Einleitung des Verfahrens aus.

Man sah schon, dass zuvor beim Defizitverfahren gegen Spanien und Portugal die Strafsummen einfach auf Null gesetzt wurden. Es gab zwar eine „Verurteilung“. Aber wenn die Strafzahlung dann eben auf 0 Euro angesetzt wird, wo ist dann der Erziehungseffekt? Tja, und bei Italien streicht die EU-Kommission den ganzen Vorgang einfach gleich komplett. Und warum?

Denn man erinnere sich bitte. Im März sprach Rom von 2,4% Neuverschuldung. Das war zu viel für Brüssel, obwohl die Grenze ja eigentlich bei 3% liegt. Dann, nach der Drohung eines Defizitverfahrens, versprach man der EU jüngst doch mal schnell, dass man die ursprüngliche Defizit-Vereinbarung zwischen Rom und Brüssel von 2,04%, die noch mit der „seriösen“ Vorgänger-Regierung geschlossen wurde, werde einhalten können.

Ob Italien das wirklich schaffen wird? Oder ob man im eigenen Statistikamt an den Zahlen drehen wird? Man wird sehen. Auf jeden Fall gibt sich die EU-Kommission ganz offiziell mit der italienischen Zusicherung zufrieden, dass Rom diese Woche erst „zusätzliche fiskalische Anstrengungen angekündigt“ habe. Gerade erst vorgestern habe Rom eine Neuberechnung präsentiert, die 7,6 Milliarden Euro beziehungsweise 0,42% des BIP ausmache. Und so komme man auf nur noch 2,04% Defizit. Dies sei Nachweis genug gewesen um das Defizitverfahren gegen Italien ganz abzusagen. Ein Defizitverfahren sei laut EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici zu diesem Zeitpunkt einfach nicht mehr gerechtfertigt.

Selbst wenn Italien nicht an den Zahlen trickst. Wird man sich im Gesamtjahr 2019 wirklich an 2,04% Neuverschuldung halten können? Vor allem die Einnahmenseite des Staates dürfte Probleme haben, denn die Auftragseingänge in der italienischen Wirtschaft gehen massiv zurück. Dies dürfte andeuten, dass in den folgenden Monaten deutlich weniger produziert wird, und die Steuereinnahmen ein echtes Problem für Rom werden dürften.

Man könnte auch einen üblen Handel vermuten. Ganz kurz nachdem der EU-Rat einstimmig für Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin gestimmt hat, verkündet Brüssel, dass man auf das Defizitverfahren gegen Italien komplett verzichtet. Das wirkt doch wie ein sehr großer zeitlicher Zufall. Hat Italien diesen Verzicht dafür bekommen, dass man JA zu Ursula gesagt hat? Aber nein, das ist natürlich eine nicht beweisbare Verschwörungstheorie. Abgehakt. Hier die Aussagen der beiden zuständigen EU-Offiziellen im Wortlaut zum aktuellen Vorgang.

Valdis Dombrovskis, Vizepräsident für den Euro, den sozialen Dialog, Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion zuständig, sagte: „Ich begrüße die Maßnahmen der italienischen Regierung, um ein besseres Haushaltsergebnis im Jahr 2019 zu gewährleisten. Die Gewährleistung solider öffentlicher Finanzen ist ein Fundament für Vertrauen und Wachstum. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, die Zusage einzuhalten, einen Haushalt 2020 im Einklang mit den EU-Finanzvorschriften vorzubereiten und so weitere Unsicherheiten zu vermeiden.“

„Ziel des Stabilitäts- und Wachstumspakts ist es nicht, jemanden zu bestrafen oder zu disziplinieren, sondern dafür zu sorgen, dass die Regierungen solide öffentliche Finanzen verfolgen und Probleme rasch korrigieren, wenn sie auftreten. Ich freue mich, dass dies heute der Fall ist. Die italienische Regierung hat auf das Signal der Kommission vor einem Monat, dass ein Verfahren bei einem übermäßigen Defizit gerechtfertigt ist, mit der Annahme eines soliden Maßnahmenpakets reagiert, das eine weitgehende Einhaltung des Pakts gewährleistet. Wir werden die Umsetzung dieser Maßnahmen in der zweiten Jahreshälfte sorgfältig überwachen. Darüber hinaus sind wir bereit, dafür zu sorgen, dass der Haushaltsentwurf 2020, der im Herbst dieses Jahres vorgelegt werden soll, dem Pakt entspricht. Ich habe keinen Zweifel daran, dass wir in diesem Zusammenhang nahtlos mit der nächsten Kommission zusammenarbeiten werden“, ergänzte Pierre Moscovici, Kommissar für Wirtschaft und Finanzen, Steuern und Zoll.

Defizitverfahren gegen Italien abgesagt - Flagge EU und Italien
© European Union, 2017 / Source: EC – Audiovisual Service / Photo: Mauro Bottaro

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  1. Avatar

    Koch

    3. Juli 2019 18:29 at 18:29

    Eine,die Entschuldigung?,vorab.Ich bin Jg.59.Mein Schwiegervater und mein Lieblingsonkel,waren,Geburtsjahrsbedingt,Jg1921,Hitlerjungen.Beide erlitten im Russlandfeldzug erhebliche körperliche Nachteile.Abgefrorene Unterschenkel in Stalingrad,zersetzte Lungen vom Geschützqualm.Nie,habe ich beide aber negativ über diese sicher schrecklichen Zeiten reden gehört.Waren sie von der deutschen Wochenschau,wo immer nur die Deutschen gewannen,genauso geblendet,wie wir zur Zeit von der EZB und EU?Ständig weiter sinkende Zinsen und alternativlose Massnahmen,wie weiland „Frontbegradigungen“?Wie weit ist die NSEZB noch vom Endsieg entfernt und wird er auch wieder so desaströs für uns „Anleger“enden,wie damals?

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Sahra Wagenknecht über die große Krise, und wie man sie lösen kann

Redaktion

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Sahra Wagenknecht hat den Ruf wirklichen wirtschaftlichem Sachverstand zu besitzen. Bei ihr kann man erkennen: Es wird nicht stumpf das sozialistische Lied abgespielt. Bei ihren Aussagen merkt man, dass sie das Gesamtbild im Blick hat und auch versteht. Natürlich kann und darf man über ihren Lösungsansatz für das große Gesamtproblem streiten. Aber auch ihren Lösungsansatz begründet sie inhaltlich nachvollziehbar.

Sahra Wagenknecht mit Bestandsaufnahme der Krise

In ihrem aktuellsten Video (am Ende dieses Artikels) wirft Sahra Wagenknecht die Frage auf, ob eine große Finanzkrise bevorsteht. Dafür arbeitet sie sich an vielen Ungleichgewichten und wirtschaftlichen Schieflagen ab, die in dieser Form in der Tat auch bestehen. So bespricht sie die gigantische Geldschwemme der Notenbanken, in der Europa verursacht durch die EZB. Diese sorge für einen riesigen Push bei den Aktienkursen. Profitieren würden vor allem die Reichen, die in großem Umfang Aktien besitzen. Der Kleinsparer, der sein Geld nur auf dem Sparkonto parkt, würde durch Nullzinsen (neuerdings immer öfters auch Negativzinsen) und Inflation laut Sahra Wagenknecht real jedes Jahr Geld verlieren.

Die Großkonzerne würden in der Coronakrise mit billigem Geld überschwemmt, so dass sie gar keine Probleme hätten durch diese Krise zu kommen (ja, dafür gibt es zahlreiche Beispiele). Gleichzeitig haben es laut Sahra Wagenknecht kleine Unternehmen und Unternehmer derzeit sehr schwer überhaupt an Geld zu kommen, um die Krise überleben zu können. Demnach seien die großen Konzerne die Krisengewinner, die kleinen Betriebe die Verlierer. Sahra Wagenknecht nennt in diesem Zusammenhang auch die Anleihekäufe der EZB, wo auch in großem Stil Unternehmensanleihen gekauft werden. Und hier geht es eben um Anleihen großer Unternehmen, und nicht um Schulden kleiner Betriebe, die eh keine Anleihen ausgeben.

Als weiteres Ungleichgewicht benennt Sahra Wagenknecht auch die Immobilienblase. Bei den niedrigen Zinsen lohne sich die große Spekulation, welche die Preise immer weiter nach oben treibe. Und letztlich beleuchtet sie die (von uns bei FMW oft angesprochene) steigende Bedrohung für das Bankensystem in Europa. Schon vor der Krise habe es laut Sahra Wagenknecht 600 Milliarden Euro Volumen an faulen Krediten bei Banken in Europa gegeben – jetzt drohe diese Summe auf 1,4 Billionen Euro zu steigen.

Problemlösung

Was sei nun die Lösung des Problems? Laut Sahra Wagenknecht seien immer neue Schulden und immer tiefere Zinsen nicht die Lösung des Problems. Die Wirtschaft könne auch nicht so kräftig ansteigen, dass Volkswirtschaft und Staat aus dem gigantischen Schuldenberg „herauswachsen“ könnten, wie sie es formuliert. Inflation sei auch keine Lösung, da hierbei die kleinen Leute mit ihren Sparguthaben enteignet würden. Die reichen Leute würden mit ihren Immobilien und Betriebsvermögen ihren Wohlstand behalten, während die kleinen Leute bei einer spürbaren Inflation den Preis bezahlen müssten.

Für Sahra Wagenknecht gibt es nur eine Lösung des Problems. Und da kommt natürlich die linke Politik wieder zum Vorschein. Man müsse die enorme angehäufte Schuldenlast restrukturieren, und zwar zu Lasten der wirklich Vermögenden. Dazu kann man anmerken: Das ist eine politische Frage, was man will. Diese Lösung kann man befürworten, oder eben auch nicht. Ansichtssache. Aber abgesehen davon: Die anderen Alternativen sind auch nicht berauschend. Man darf vermuten: So wie die aktuelle Merkel-Regierung wird wohl auch ein Nachfolger wie Herr Laschet keinen großen Wurf machen, sondern stillschweigend zusammen mit der EZB auf die Lösung setzen, die auch die Amerikaner seit Jahrzehnten praktizieren, wenn es um Problemlösungen geht. „Kick the can down the road“ – die Dose die Straße weiter runter kicken. Das Problem also in die Zukunft verschieben. Also jetzt immer neue Rettungsprogramme auflegen (letztlich finanziert durch die EZB, das neue EU-Schuldenprogramm uvm), – und diese Probleme darf irgendwer in ferner Zukunft abzahlen.

Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht. Foto: Ferran Cornellà CC BY-SA 4.0

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Zinskosten: So gigantisch sind die Ersparnisse für Kreditnehmer im Langzeitvergleich

Claudio Kummerfeld

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Dass Kreditnehmer in einem jahrelangen Umfeld immer weiter fallenden Zinsen die großen Gewinner sind, das ist kein Geheimnis. Aber es ist mal interessant zu sehen, wie viel Zinsen ein Häuslebauer vor 20 Jahren gezahlt hat, im Vergleich zu einem heutigen Abschluss, bei selber Kreditsumme und Tilgungshöhe. Die Interhyp AG hat aktuell einen Vergleich veröffentlicht, der die tatsächliche Dimension aufzeigt, wie viel Geld man heutzutage spart.

Hat man im Jahr 2000 abgeschlossen, entstanden bei einer Darlehenssumme für einen Immobilienkredit über 300.000 Euro und 2 Prozent Tilgung in 10 Jahren insgesamt 172.000 Euro an Zinskosten. Damals lagen die Zinsen bei 6,5 Prozent. Mit heute nur noch 0,8 Prozent hat man gerade mal noch 22.000 Euro Zinskosten! Das lohnt sich natürlich besonders für Häuslebauer, weil die Darlehenssummen hier so hoch sind, so möchten wir anmerken – aber die Sache hat einen Haken. Wo man als Kreditnehmer für Häuschen oder Eigentumswohnung extrem stark bei den Zinskosten spart, da zahlt man auf der anderen Seite drauf bei den in den letzten Jahren explodierten Immobilienpreisen.

Sicherlich sind die aktuellen Informationen der Interhyp AG auch eine schlecht versteckte Eigenwerbung, aber sei es drum. Die Experten sagen, auszugsweise im Wortlaut:

Auch wenn vielerorts die gestiegenen Immobilienpreise höhere Darlehenssummen erfordern, bleiben die Raten für viele Menschen leistbar. Der Zinsvorteil ermöglicht in vielen Fällen eine höhere Tilgung als früher. Die Expertin rät Eigenheimbesitzern, die Sparchancen für ihre Anschlussfinanzierung zu nutzen und sich schneller zu entschulden. Bauherren und Käufer sollten die Finanzierung wohlüberlegt angehen. Wichtig sei, bei der Finanzierung einen möglichen Zinsanstieg in Zukunft einzukalkulieren und mit langen Zinsbindungen und hohen Tilgungen vorzusorgen.

Hier auszugsweise weitere Aussagen von Interhyp. Zitat:

Im März 2020 sind die Zinsen auf ein neues Allzeittief von rund 0,7 Prozent im Mittel gefallen und auch jetzt liegen sie nur knapp darüber, berichtet Interhyp. Zum Teil sind sogar Bestzinsen von unter 0,5 Prozent möglich. Die Monatsrate für einen Musterkredit über 300.000 Euro (0,8 Prozent) beträgt im Herbst 2020 bei einer zweiprozentigen Anfangstilgung nur noch 700 Euro. Die Zinskosten über 10 Jahre liegen dafür heute nur bei 22.000 Euro – einem Bruchteil der Kosten bei Abschluss im Jahr 2000.

Rat der Experten: Sparchancen für schnelle Entschuldung nutzen

Um die Zinsersparnis zu verdeutlichen, hat Interhyp in der Beispielrechnung immer mit der gleichen Anfangstilgung gerechnet. Der Rat der Finanzierungsexperten ist jedoch, heute eine höhere Tilgung zu wählen. Das sei möglich mit Raten, die nicht wesentlich über denen früherer Jahre liegen. Mirjam Mohr: „Unsere Daten zeigen, dass Kreditnehmer ihre Entschuldung im Blick behalten. Die anfängliche Tilgung bei Bauherren und Käufern ist in den vergangenen zwei Jahrzehnten von unter zwei im Mittel auf über drei Prozent gestiegen. Bei der Anschlussfinanzierung ist sie sogar von unter drei Prozent auf rund sechs Prozent gestiegen.“ Viel sparen im Vergleich zu früher könnten vor allem Eigenheimbesitzer mit Bedarf für eine Anschlussfinanzierung. Bauherren und Käufer sollten mit Blick auf hohe Kaufpreise und Darlehenssummen auf Sicherheit achten, zum Beispiel, indem sie günstige Zinsen mit langen Zinsbindungen festschreiben oder viel tilgen. „Der Blick in die Vergangenheit zeigt, dass sich das Zinsniveau über die Jahre deutlich ändern kann“, sagt Mirjam Mohr.

Grafik zeigt im Langfristvergleich sehr stark gesunkene Zinskosten

Chart zeigt langfristig extrem stark sinkende Zinsen

Grafiken und Daten: Quelle Interhyp

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Marc Friedrich mit 5 Top-Investment-Ideen für die nächste Dekade

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Marc Friedrich

Der Bestsellerautor Marc Friedrich spricht in seinem aktuellen Video „Der größte Vermögenstransfer der Geschichte“ über viele aktuelle Kapitalmarktthemen. Vor allem geht es um die große Anfeuerung von bestimmten Assetklassen, verursacht durch die immer größeren Gelddruck-Orgien der Notenbanken.

Marc Friedrich mit 5 Investment-Ideen

Im späteren Verlauf des Videos spricht Marc Friedrich seine fünf Top-Investment-Ideen für die nächste Dekade an. Auffällig dabei ist, dass die Kategorien Aktien und Immobilien nicht dazu gehören. Eben diese Assetklassen haben die letzten Jahre massiv von der Geldschwemme der Notenbanken profitiert. Marc Friedrich präferiert Gold, Silber, Bitcoin, Minenaktien und Diamanten. Gut, es sind doch Aktien vertreten, aber nicht als Gesamtkategorie, sondern nur weil es um Firmen geht, die Rohstoffe aus dem Boden holen.

Knappe Güter bevorzugen

Marc Friedrich spricht auch ganz konkret an, warum diese Ideen nach seiner Meinung die besten Investment-Ideen der nächsten Jahre sein sollen. Sie würden andere Assetklassen in der nächsten Dekade des „Vermögenstransfers“ outperformen. Sie seien (und das ist ein wichtiger Aspekt) begrenzt durch die Natur (Edelmetalle) oder durch die Mathematik (Bitcoin). Tja, und in der Tat, andere Assets wie das Fiat-Geld auf Bankkonten kann beliebig stark vermehrt werden. Je mehr Geld, desto stärker der Verwässerungseffekt, und desto stärker womöglich in Zukunft der Vertrauensverlust der Bürger in das Finanzsystem? Und alles was in seiner Menge limitiert ist, wird immer begehrter?

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