Trump gibt Rückendeckung, Europa schmiedet Pläne – doch was bedeutet das für die Ukraine? Während Donald Trump überraschend Rückendeckung signalisiert, ringen die europäischen Staats- und Regierungschefs um neue Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Zwischen diplomatischen Gesprächen, geopolitischem Kalkül und der Drohkulisse eines weiteren Machtspiels mit Moskau deutet sich ein riskanter Plan an – der mögliche Einsatz europäischer Truppen in der Ukraine.
Europa: Position der Ukraine stärken
Laut einem Bericht von Bloomberg soll noch in dieser Woche ein Paket mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine Gestalt annehmen. Bei dem Plan, der die Entsendung europäischer Truppen als Teil eines möglichen Friedensabkommens vorsieht, stützen sich die europäischen Regierungschefs auf die jüngst von US-Präsident Donald Trump signalisierte Rückendeckung.
Nachdem ein Gipfeltreffen im Weißen Haus am Montag zu klareren Zusagen der US-Regierung geführt hat, die Sicherheit der Ukraine zu garantieren, wollen die Staats- und Regierungschefs europäischer Staaten Kiew vor einem möglichen Treffen zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj in eine stärkere Position bringen.
Bei einer Zusammenkunft am Dienstag zwischen den Europäern stand laut mit der Angelegenheit vertrauten Personen das Vorhaben im Mittelpunkt, im Rahmen eines Friedensabkommens britische und französische Truppen in die Ukraine zu entsenden. Auch die Größe und Position des Militärpersonals wurde besprochen. Etwa zehn Länder seien bereit, Truppen in das vom Krieg zerstörte Land zu entsenden, sagten sie unter der Bedingung der Anonymität.
Die Art der Unterstützung durch die USA bleibt jedoch weiterhin unklar.
Trump deutet Sicherheitsgarantien an
“Wenn es um Sicherheit geht, sind sie bereit, Leute vor Ort einzusetzen“, sagte Trump gegenüber Fox News. “Wir sind bereit, ihnen zu helfen: Wahrscheinlich könnte man hier von Luftunterstützung sprechen, denn niemand verfügt über das, was wir haben, sie haben das wirklich nicht. Aber ich glaube nicht, dass das ein Problem sein wird.“
Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, erklärte später gegenüber Reportern, Trump sei sich bewusst, dass die Garantien “von entscheidender Bedeutung für einen dauerhaften Frieden” seien.
“Er hat sein nationales Sicherheitsteam angewiesen, sich mit unseren Freunden in Europa abzustimmen und auch weiterhin mit der Ukraine und Russland zusammenzuarbeiten und diese Fragen zu erörtern”, so Leavitt. Sie fügte hinzu, dass Trump zwar einen Einsatz von US-Bodentruppen ausgeschlossen habe, Washington aber “sicherlich bei der Koordinierung helfen und vielleicht andere Mittel zur Gewährleistung der Sicherheit bereitstellen” könne.
Europäische Militärs werden in den kommenden Tagen mit ihren US-Kollegen zusammentreffen, um “robuste Sicherheitsgarantien auszuarbeiten und den Einsatz einer Rückversicherungstruppe für den Fall einer Beendigung der Feindseligkeiten vorzubereiten”, teilte die britische Regierung am Dienstag in einer Erklärung mit.
An diesen Gesprächen werden auch der Nato-Oberbefehlshaber in Europa sowie die Generalstabschefs der Mitgliedstaaten teilnehmen, wie aus informierten Kreisen verlautete.
Die Bedingungen der Garantien würden “in den kommenden Tagen, vorzugsweise noch in dieser Woche” ausgearbeitet, sagte der Präsident des Europäischen Rates, Antonio Costa, vor Journalisten in Lissabon.
Europäische Truppen in der Ukraine
Während einige europäische Spitzenpolitiker das Treffen in Washington als Durchbruch bezeichneten und auf Trumps Haltung zu Sicherheitsgarantien verwiesen, äußerten sich andere skeptisch hinsichtlich der Aussichten auf ein Friedensabkommen — und ob Garantien zur Abschreckung Putins ausreichen würden.
Ein Teil des Pakets könnte demnach darin bestehen, die ukrainische Armee in einer ersten Phase zu stärken, unter anderem durch Ausbildung. Eine multinationale Gruppe überwiegend europäischer Truppen, darunter Großbritannien und Frankreich, die bereit sind, Hunderte ihrer eigenen Soldaten zu entsenden, würde fernab der Frontlinie in der Ukraine stationiert werden, wie die Informanten angaben.
Ein weiterer Teil des Plans sieht einen sogenannten US-Backstop vor, der mit Informationsaustausch, Grenzüberwachung, Waffen und möglicherweise Luftabwehr beitragen würde.
FMW/Bloomberg
