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EZB: „Draghi der Diktator von Europa?“

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

Am letzten Mittwoch stürmte eine mit falschem Presseausweis ausgestattete Frau während der EZB-Pressekonferenz in Frankfurt das Rednerpult, sprang auf den Tisch, warf Konfetti (#confettigate) und Draghi´s Papiere durch die Luft. Während sie von Aufpassern überwältigt wurde, rief sie „Stoppt die EZB-Diktatur„. Auf ihrem T-Shirt stand „End the ECB Dick-Tatorship“. Faktencheck. Was stand im DIN A4-Blatt, dass sie verteilte, und ist Mario Draghi wirklich der Diktator von Europa?

EZB-Chef-Mario-Draghi-beim-World-Economic-Forum
EZB-Chef Mario Draghi beim World Economic Forum
Foto: World Economic Forum / Wikipedia (CC BY-SA 2.0)

Josephine Witt

Bei der Aktion handelte es sich um die „Aktivistin“ Josephine Witt, die sich selbst als „Ex-Femen-Aktivistin“ und aktuell als „Freelance-Aktivistin“ bezeichnet.

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Sie sorgte bereits 2013 im vollbesetzten Kölner Dom für Aufsehen, als sie splitternackt auf den Altar sprang und die Anwesenden beim Gottesdienst störte. Auch war sie eine der Femen-Frauen, die 2013 versuchten Wladimir Putin und Angela Merkel bei der Hannover Messe zu stören – und sie wurde 2013 wg. einer Nacktaktion für Femen in Tunesien verhaftet und saß dort mehrere Wochen im Gefängnis. Für Ihre Aktion im Presseraum der EZB bekommt die Josephine Witt natürlich schnell einen aufbrausenden Applaus im Netz und bei allen in Europa, die ihre Wut über ihre schlechte persönliche Lage auf irgendjemanden projizieren wollen.

Wenn man sich die Aktionen von Frau Witt anschaut, könnte man scherzhaft sagen sie hat zu viel Freizeit. Aber anscheinend ist es so, dass Frau Witt EXPERTIN ist, egal worum es gerade geht. Sie weiß anscheinend immer, wo gerade ein Unrecht geschieht, gegen das niemand protestiert und fühlt sich berufen als Speerspitze des Protests in Erscheinung zu treten. Es ist unglaublich, welches Multitalent man sein muss. Nicht nur Theologie-Expertin, sondern auch Expertin für Zentralbanken, Inflation und Zinssätze. Hut ab.

Bei einem Blick in das Twitter-Account von Josephine Witt könnte man ihr (natürlich tun wir dies nicht) unterstellen, sie hätte diese Aktion bei der EZB gemacht um endlich mal für sich selbst so richtig Aufmerksamkeit zu bekommen. Allein zu ihrem eigenen „Auftritt“ bei der EZB hat sie bei Twitter ganze 38 Tweets geschrieben oder von Zeitungen/Journalisten retweetet, sogar aus USA und Japan ist was dabei. Hier Beispiele:

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Dass es bei der Aktion nicht wirklich um einen ernsthaften Protest oder Inhalte geht, sondern eher darum ein paar Sekunden Glanz und Aufmerksamkeit zu bekommen sowie darum „Einfach dagegen zu sein“, kann man hier sehen.

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Die EZB-Diktatur

Aber schauen wir uns doch mal die Thesen und Argumente an, die Frau Witt zu bieten hat, warum Mario Draghi also der „Diktator von Europa“ sein soll. Gerade aus den ersten Zeilen erkennt man, dass es Frau Witt um „den Kampf gegen das Unrecht, gegen die Unterdrückung, gegen Armut“ geht. Mit Fakten, warum Mario Draghi wen genau wie unterdrückt, kann Frau Witt in ihrer Schrift nicht punkten. Es heißt anfangs drei Mal „we own our own lives“ (wir besitzen unsere eigenen Leben), und diese Leben seien kein Spielchip in einem Spiel usw. Sie erinnere die EZB daran, dass es keinen Gott gebe, aber „Menschen hinter diesen Leben“, und wenn Herr Draghi herrsche, statt zu dienen, würde er den Aufschrei der Menschen lauter und deutlicher hören. Und weil die EZB in ihrer „autokratischen Hegemonie“ verharre durch Überwachung von Staaten, würde man radikale Antworten finden.
EZB Diktatur

Foto des Protestbriefs von Josephine Witt
Foto: Twitter @josephine_witt

An keiner Stelle hat die gute Frau Witt erwähnt, dass Staaten wir Irland, Portugal und Griechenland von EU und EZB Gelder annahmen, weil sie sonst die Gehälter ihrer Beamten und Renten nicht mehr hätten zahlen können. Wer Geld annimmt, muss auch die damit verbundenen Bedingungen akzeptieren. Das war schon immer so, egal in welchem Wirtschafts- und Gesellschaftssystem – anders kann es gar nicht funktionieren. Selbst die kommunistischen Länder haben sich während des kalten Krieges untereinander kein Geld geschenkt, sondern Waren gegen Geld getauscht bzw. Kredite gegeben unter bestimmten Voraussetzungen.

Danach kommen noch drei vier Sätze über die Arroganz der EZB usw. Leider muss man sagen, wenn man versucht diese Anklageschrift inhaltlich und faktenbasiert zu analysieren: Es handelt sich hierbei um eine „Ich bin gegen Alles“-Esotherikschrift von Frau Witt.

Puhhhhhh… doch keine EZB-Diktatur

Sorry Frau Witt, aber wir müssen nach Durchsicht ihres schriftlich dargelegten Vorwurfs sagen: Mario Draghi ist kein Diktator. Hätten wir ein gutes Argument gefunden, könnten wir uns ihrer Meinung anschließen, aber das ist nun mal nicht möglich. Das Dokument scheint der verzweifelte Versuch zu sein, ein Unrecht zu konstruieren, gegen das vorgegangen werden muss. Man kann z.B. das sogenannte „Quantitative Easing“ (Geldschwemme / Gelddrucken) der EZB mit guten Gründen kritisieren, aber mit bloßer argumentativer Kritik bekommt man keine weltweite Aufmerksamkeit als „Freelance-Aktivistin“. Da muss einerseits ein provokanter aufsehenerregender Auftritt her, und dazu noch eine aufsehenerregende These, und diese lautet wohl „Draghi der EZB-Diktator„.

Der einzige annähernd inhaltliche Vorwurf in dem Blatt, den man besprechen kann, ist die „Überwachung von Staaten“ durch die EZB. Aber wie schon vorher geschrieben: es ist ganz normal und nicht anders möglich: wer Geld als Kredit entgegennimmt , muss akzeptieren, dass daran Bedingungen geknüpft sind. Niemand hat Griechenland und andere Länder mit vorgehaltener Waffe gezwungen die Gelder anzunehmen.

Hätte Frau Witt in ihrem Aufruf einen konkreten Vorschlag gemacht, z.B. wie wir einen in unserem Artikel „Warum Blockupy vor dem falschen Gebäude demonstriert hat“ beschrieben haben, hätte man sagen können „Hut ab, da ist ja was Konkretes dahinter bei dem Protest“.

Unser Vorschlag: Frau Witt möge doch bitte eine zweite Schrift aufsetzen, mit ihren ganz konkreten geldpolitischen Vorschlägen, wie man mit Griechenland verfahren soll (Staatsbankrott erklären?). Dann möge aber auch bitteschön sie diejenige sein, die den Rentnern und Beamten in Griechenland erklärt, warum am 01.05.2015 kein Geld mehr aus dem Bankautomaten kommt, wenn sie ihre Gehälter und Renten abheben wollen.


Ach ja… für den Fall man könnte das Team von finanzmarktwelt.de verdächtigen, all zu EZB-freundlich eingestellt zu sein: wir empfehlen diesen Artikel.

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Banken halten bei EZB 3,3 Billionen Euro – Daten zu Strafzinsen und Freibeträgen

Claudio Kummerfeld

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Türme von Banken in Frankfurt

Die einfache Sichtweise der „großen“ Experten in den Türmen der Notenbanken lautet: Je tiefer wir die Zinsen setzen, desto weniger attraktiv wird es für die Menschen Geld auf Bank- und Sparkonten zu parken. Sie werden dann immer mehr Geld in den Konsum pumpen. Aber egal wie viel sehr man auch an so einer Theorie festhält – die Realität sieht oft ganz anders aus. Die Bürger (vor allem die Deutschen) wollen gerade in Krisenzeiten offenkundig weiterhin Monat für Monat von ihrem Ersparten anständig was auf die hohe Kante packen – Vorsorgen für die schlechten Zeiten, sozusagen.

Und bei de facto Nullzinsen, die in den letzten Jahren in der Regel (nach Abzug der Inflation) reale Negativzinsen bedeuten, legen die Menschen einfach pro Monat noch mehr Geld auf die hohe Kante, sozusagen als Ausgleich für die fehlenden Zinsen. Und so steigen seit Jahren in der Eurozone die Bankguthaben immer weiter an. Das wird für die Banken immer mehr zu einem dramatischen Problem. Denn die Europäische Zentralbank (EZB) wollte nicht nur, dass der (einfältige?) Bürger endlich sein Geld in den Konsum steckt. Nein, die EZB wollte auch erreichen, dass die (faulen?) Banken endlich mehr Geld als Kredit herausreichen an Privat- und Geschäftskunden, damit die Konjunktur angekurbelt wird – und dadurch letztlich die Inflation ansteigt – die letzten Jahre geschah aber letztlich das Gegenteil.

Banken vor immer größerem Problem

Aber egal wie fleißig die Banken auch sein mögen bei der Kreditvergabe – der Sparfleiß der Bürger ist stärker. Die Guthaben bei den Banken wachsen immer mehr. Und genau deswegen hatte sich die EZB eine Art Strafmechanismus ausgedacht, damit die Banken nun wirklich mal die Einlagen der Kunden vermehrt als Kredit rausreichen. Verrechnet man das von den Bankkunden eingezahlte Guthaben mit den ausgegebenen Krediten, dann haben praktisch alle Banken eine Überschussliquidität, die bei der EZB geparkt wird. Die EZB bestraft die Banken hierfür mit einem Negativzins von derzeit -0,5 Prozent (ab 2014 stufenweise eingeführt, damals noch bei -0,1 Prozent). Je mehr die Kunden sparen und je höher sich die Banken-Überschüsse auf ihren EZB-Konten auftürmten, desto mehr mussten sie als Strafzins an die EZB überweisen.

Dies wurde in den letzten Jahren immer mehr zu einem Problem für die Banken, die sowieso dank Nullzinsen ein ernsthaftes Problem mit ihrem wichtigsten Geschäft hatten, nämlich der Zinsmarge. Die EZB sah dieses Problem, und führte einen Freibetrag ein. Die Banken sollten für zu viel hinterlegte Einlagenüberschüsse also bestraft werden – aber nicht so sehr, dass sie in ernsthafte Schwierigkeiten geraten. Und so gibt es EZB-Strafzinsen für die Banken mit einem Freibetrag an Einlagen, der nicht mit einem Strafzins bedacht wird.

Gigantische Überschüsse, Strafzinsen und Freibetrag

Heute veröffentlichte Daten der Bundesbank zeigen die Dimension der Beträge. Demnach gab es im Dezember 2020 eine Überschussliquidität im Euroraum in Höhe von 3,35 Billionen Euro. Zwischen Einführung des Tiering-Systems (Freibeträge) im Oktober 2019 und Dezember 2020 betrug der Zinsaufwand der Banken im Euroraum für das Halten dieser Überschussliquidität bei der EZB 8,9 Milliarden Euro. Dieser Zinsaufwand (die Strafzinsen) fiel laut Bundesbank um 4,7 Milliarden Euro niedriger aus, als dies unter sonst gleichen Bedingungen ohne ein Tiering-System der Fall gewesen wäre. Gleichzeitig wurde mit zuletzt 2,498 Billionen Euro der größte Teil der Überschussliquidität weiterhin negativ verzinst.

Während die Überschussliquidität der Banken bei der EZB in den letzten Jahren immer weiter stieg (oberer Teil der Grafik), dachte die EZB wohl sie könnte dies verhindern, indem sie den Strafzins immer weiter anhebt. Es brachte aber nichts! Wer arg ins Detail gehen möchte, kann sich beim Klick an dieser Stelle in den Bundesbank-Bericht auf den Seiten 61-72 in das Thema vertiefen. Wer sich für die Rücklagen der Deutschen interessiert, der klicke bitte hier. Im Krisenjahr 2020 wurde von deutschen Haushalten 333,5 Milliarden Euro auf die hohe Kante gelegt, nach 220,3 Milliarden Euro in 2019. Diese Summe steigerte sich in den letzten Jahren immer weiter, obwohl das Zinsniveau für die Sparer immer weiter abrutschte.

Grafik zeigt Bundesbank-Daten zu Strafzinsen und Überschussliquidität

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BlackRock, Wall Street – und China: Kampf der Giganten

Wolfgang Müller

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Wird BlackRock zu mächtig? Während BlackRock immer größer und wichtiger wird, scheinen die USA insgesamt abzusteigen (siehe hierzu das Interview mit der USA-Korrespondentin der „Zeit“, Heike Buchter).

Der Kampf der beiden Supermächte USA und China um die wirtschaftliche und technologische Vorherrschaft elektrisiert viele Marktbeobachter. Klar ist es fast unmöglich Chinas weiteren Aufstieg zu verhindern, schließlich hat China mit seiner riesigen Anzahl an Menschen – Vergleich zu den USA: 1439 Millionen zu 332 Millionen – einen Riesenvorteil. Aber die USA haben neben ihren großen Techfirmen auch noch weitere Riesen, einer davon ist der Finanzdienstleister BlackRock, der letzte Woche gigantische Zahlen abgeliefert hat.

BlackRock: Der schwarze Felsen wird immer größer

Der weltweite Aktienmarkt klettert, wie schon so oft dargestellt, auch infolge der Aktionen der Notenbanken nach oben, auf zuletzt 106 Billionen Dollar. Maßgeblich beteiligt daran ist die Wall Street, deren Aktienmärkte allein schon ein Gewicht von über 40 Billionen Dollar aufweisen. Angesichts des Anteils der USA an der Weltbevölkerung (4,3 Prozent) und der Wirtschaftsleistung (kaufkraftbeteinigt etwa 16 Prozent) eigentlich viel zu groß. Aber ebenso dominant ist der Anteil der Vermögensverwaltung in den USA, wie allein die letzten Donnerstag veröffentlichten Zahlen von BlackRock aufweisen.

BlackRock ist mit 8,68 Billionen US-Dollar an verwaltetem Vermögen (Stand: 31. Dezember 2020) der weltgrößte Vermögensverwalter. Die Kunden sind Privatanleger und Institutionen wie Banken, Pensionskassen, Stiftungen, Versicherer, Staatsfonds und Zentralbanken. So der zutreffende Eintrag bei Wikipedia.

Inmitten der Corona-Krise ist es der Firma von Larry Fink gelungen, einem sehr einflussreichen CEO, was demnächst auch die Regierung von Joe Biden erleben dürfte, das Volumen der verwalteten „Assets“ im Jahr 2020 um 17 Prozent oder 1,2 Billionen Dollar auf 8,68 Billionen Dollar zu steigern.

BlackRock profitierte nicht nur von der aktiven Fondsbranche, auch seine bekannte ETF-Sparte (iShares) ist um 185 Milliarden Dollar gewachsen.

Aus diesen ganzen Zahlen ergab sich ein Gewinn für das Jahr 2020 von 5,2 Milliarden Dollar, ein Anstieg von ebenfalls 17 Prozent. Dass die Fantasie der Investoren auch bei diesem Felsbrocken der Finanzwelt ins Kraut schießt, zeigt die Entwicklung der Aktie, die bis zur Veröffentlichung der Jahresbilanz um 44 Prozent gestiegen ist. Aufgrund der großen Marktmacht von BlackRock spürt der Gigant nicht einmal so sehr die Entwicklung in der Fondsbranche hin zu den kostengünstigen Exchange Traded Funds. Der Gewinn des Finanzdienstleisters war auch im vierten Quartal um 1,6 Milliarden Dollar angewachsen.

Noch ein paar Sätze zum Zweikampf zwischen den USA und China.

Liste der größten Firmen der Welt

Betrachtet man sich die aktuelle Liste der nach Marktkapitalisierung schwersten Unternehmen der Welt, so stellt man fest, dass sich unter den größten 20 Unternehmen allein 13 US-Unternehmen, unter ersten Zehn gleich deren sieben befinden. China ist mit Tencent, Alibaba vertreten.

Apple, Microsoft, Amazon, Alphabet, Tesla, Facebook, Berkshire Hathaway, Visa, Walmart, Johnson &Johnson, JP Morgan, Procter&Gamble, MasterCard, von einem Finanzgiganten BlackRock ist dabei nichts zu sehen, nicht einmal unter den ersten Hundert.

Sicher wird es demnächst durch Regulation bei den Monopolfirmen einiges an Korrekturen geben. Auch befinden sich die Kurse einiger Firmen in Höhen, die nicht aufrechterhalten werden können – auch wenn einige glauben, Aktien könnten sich dauerhaft den Fundamentaldaten entziehen.

Was das Vermögen von Kundengeldern angeht, haben die USA noch weit die Nase vorn. Denn neben dem 8-Billionen-Dollar-Koloss BlackRock gibt es noch die Riesen Vanguard Group, State Street Global Advisors und Fidelity Investments, jedes Unternehmen verwaltet mehrere Billionen Dollar.

China hat ein großes Problem in seinem Aufwärtsstreben und das ist sein totalitäres System. Es wird sicherlich nicht das Vertrauen von Investoren steigern, wenn eine Regierung so rigoros an eine Firma wie Alibaba herangeht, kürzlich noch achtwertvollstes Unternehmen der Welt, dessen Gründer Jack Ma schon seit Wochen von der Bildfläche verschwunden ist. Da vertraut die westliche Welt schon eher auf einen ETF der Firma BlackRock, Sparte iShares, wie die jüngsten Zahlen beweisen. Der Produktionsstandort China boomt – aber der Finanzstandort?

BlackRock und die Wall Street

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Wirtschaft kommt laut Bundesbank recht gut durch den Lockdown, aber…

Claudio Kummerfeld

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Lockdown Schriftzug

Die Bundesbank hat vor wenigen Minuten ihren Monatsbericht für Januar veröffentlicht. Demnach kommt die deutsche Wirtschaft recht gut durch den Lockdown. Die Erholung der deutschen Wirtschaft ist laut Bundesbank im letzten Quartal 2020 durch das erhöhte Infektionsgeschehen und die wieder erheblich verschärften Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zwar ausgebremst worden. Aber es habe jedoch keinen größeren Rückschlag gegeben, da sich weniger durch die Maßnahmen betroffene Bereiche der Wirtschaft weiter erholten. Insbesondere die Industrie aber auch die Bauwirtschaft hätten nach den bis November vorliegenden Zahlen kräftig zugelegt.

Die Auftragseingänge in der Industrie hätten im November das Vorkrisenniveau vom Schlussquartal 2019 sogar deutlich überstiegen. Zudem seien die Einzelhandelsumsätze bis November noch erheblich gewachsen. Dies hätte ein Gegengewicht zu den Einbußen gebildet, die aufgrund der im Dezember angeordneten Schließungen im stationären Einzelhandel entstanden sein dürften. Die Unternehmensstimmung hellte sich im Dezember laut ifo Geschäftsklimaindex trotz des Wiederaufflammens der Pandemie auf. Diese ermutigenden Signale lassen laut aktueller Bundesbank-Aussage darauf hoffen, dass auch die zu Beginn des neuen Jahres verlängerten und weiter verschärften Einschränkungen die wirtschaftliche Erholung nicht allzu weit zurückwerfen.

Aber die Bundesbank versieht diese rosigen Aussagen mit einer kleinen Warnung, wie es nicht anders zu erwarten wäre. Bei dieser Krise sind ja „Risiko-Disclaimer“ fast schon unverzichtbar, da niemand eine Glaskugel hat und unzählige Variablen vorhersehen kann. Sollte das Infektionsgeschehen jedoch nicht erheblich nachlassen und die gegenwärtigen Beschränkungen der Wirtschaftstätigkeit länger anhalten oder noch weiter verschärft werden, so könne es gleichwohl noch zu einem spürbaren Rückschlag (für die Wirtschaftsleistung) kommen, so die Bundesbank.

Auch beim Thema Arbeitslosigkeit sieht die Bundesbank offenbar keine ernsthaften Probleme. So blieb der Arbeitsmarkt laut Aussage der Bundesbank trotz der wieder strikteren Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung bemerkenswert stabil. Zwar seien im November und Dezember vermehrt Anmeldungen zur Kurzarbeit eingegangen, diese entsprächen jedoch nur einem Bruchteil der Anzeigen aus dem vergangenen Frühjahr. Die aktuellen Anzeigen würden sich vor allem auf den von den angeordneten Schließungen betroffenen Hotel- und Gaststättenbereich sowie Teile des Handels beschränken. Die registrierte Arbeitslosigkeit sei im Dezember wie schon in den beiden Monaten zuvor spürbar zurückgegangen. Die Zahl der Arbeitslosen sei um saisonbereinigt 37.000 gegenüber dem Vormonat gesunken, die entsprechende Arbeitslosenquote läge damit bei 6,1 Prozent.

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