Devisen

EZB entscheidet über Zukunft – teilweise ohne Deutschland

Es gbt einige Neuerungen dieses Jahr bei der EZB – und eine davon ist, dass Deutschland nicht bei jeder EZB-Entscheidung beteiligt sein wird. So werden die Länder mit den größten Ökonomien der Eurozone – Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande – jeweils bei jeder fünften Sitzung nicht stimmberechtigt sein. Grund hierfür ist der Beitritt Litauens, wodurch das bisherige Verfahren nicht mehr funktioniert.

Das bedeutet: grundsätzlich stimmberechtigt auf jeder Sitzung ist das sechsköpfige EZB-Direktorium, zu dem natürlich auch Mario Draghi gehört. Deutschland hingegen wird auf der übernächsten Sitzung am 05. März nicht stimmberechtigt sein – kann aber an der Sitzung teilen nehmen und Redezeit beanspruchen.

Neu ist auch der Sitzungsmodus: statt bisher an jedem ersten Donnerstag des Monats werden nun nur noch alle sechs Wochen Sitzungen staatfinden. Dafür gibt es nun – das machen praktisch alle anderen Notenbanken bereits – ein Sitzungsprotokoll, das vier Wochen nach der Sitzung veröffentlicht wird. Dazu veröffentlicht die EZB ab 2015 alle zwei Wochen ihr „Economic Bulletin“, statt wie bisher alle vier Wochen.

Aber die wohl einschneidenste Massnahme ist, dass die EZB seit November letzten Jahres nun die Oberaufsicht über die 123 nach Bilanzsumme größten Banken der Eurozone haben wird – ein extrem wichtger Hebel der Geldpolitik und ein weiterer Schritt weg von der Kompetenz der einzelnen Länder..



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