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EZB-Nullzinspolitik: Bürger verliert, Bundeshaushalt gewinnt gleich zwei Mal

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Die EZB-Nullzinspolitik (abgeschaffte Zinsen) vernichtet gute Teile von Altersvorsorgeplänen, wo Arbeitnehmer langfristig Geld auf die hohe Kante legen, damit sie im Alter die großen Lücken zwischen Gehalt und Rente schließen können. Die Dimension dieser jahrelang nicht vorhandenen oder sogar negativen Zinsen werden viele Menschen erst beim Renteneintritt bemerken, wenn auch ihre Betriebsrenten, privaten Fondssparpläne etc ausgezahlt werden.

EZB-Nullzinspolitik wirkt gleich doppelt

Der große Gewinner ist der Bundeshaushalt, und das gleich in doppelter Hinsicht. Erst gestern berichteten wir über ganz frische Emissionen neuer deutscher Staatsanleihen mit 10 und 2 Jahren Laufzeit. Bei den 10jährigen sank die Rendite in den letzten sechs Wochen von 0,29% auf 0,12%. Der Bund spart also jede Menge Geld bei den Zinskosten! Und bei den 2jährigen Kurzläufern lag die Rendite kräftig im Minus bei -0,54%. Mit nur einem Verkauf von 4 Milliarden Euro (Angebot 5 Mrd) machte der Bund daher gestern vorab 44 Millionen Euro Gewinn, dank der EZB-Nullzinspolitik.

Und wie gesagt. Dieses Geld (liebe Leserin, lieber Leser) ist Ihrer monatliches Spargeld, welches Sie per Dauerauftrag in einen Fonds einzahlen, oder was ihnen vorab vom Gehalt abgezogen wird für ihre Betriebsrente usw. Was der Bund gestern gewonnen hat, haben Sie quasi (kaum bemerkbar) in ihrer Altersvorsorge verloren. Denn Staatsanleihen sind der einzige Ort, wo große Summen „sicher“ investiert werden können von solchen Kapitalsammelstellen.

Bundesbank steigert Gewinn und überweist ihn nach Berlin

Und nicht nur, dass der Staat jede Menge Zinsen spart oder sogar kräftig Zinsgewinne erzielt (fortlaufend bei neuen Emissionen für 2 und 5 Jahre Laufzeit). Auch müssen Banken ja -0,4% Strafzins an die EZB entrichten, wenn sie überschüssige Einlagen bei den nationalen Notenbanken parken. Damit will die EZB erreichen, dass die Banken die Einlagen lieber als Kredite an Kunden herausreichen und die Wirtschaft ankurbeln, statt das Geld bei der Notenbank zu parken.

Aber durch diesen Negativzins ist der 2018-Gewinn der Bundesbank (wie aktuell veröffentlicht) deutlich gestiegen. Bundesbank-Chef Jens Weidmann nennt auch explizit den Negativzins als Teil der EZB-Nullzinspolitik als Grund für diese Gewinnsteigerung. Alleine der Nettozinsertrag der Bundesbank erhöhte sich deutlich von 4,2 auf 4,9 Milliarden Euro. Auch hat Weidmann gleich erwähnt, dass der Gewinn wie üblich direkt an den Bundeshaushalt abgeführt wurde. Also gewinnt Olaf Scholz doppelt durch die Politik von Mario Draghi.

Und was ist so schlimm daran für den Bürger? Ha ha, denkt man sich zunächst, dann müssen die Banken halt auch mal bluten, und Geld an den Staat überweisen? Aber man bedenke… die Banken reichen ihre Kosten durch diesen Strafzins natürlich weiter an den Endkunden. Man sehe beispielsweise, wie viele tausende Bankfilialen gerade geschlossen werden oder in den letzten Jahren vor allem wegen der EZB-Nullzinspolitik geschlossen wurden. Es muss mangels nicht mehr vorhandener Zinsmargen gespart werden. Also müssen die Kunden dran glauben. Weniger Filialen, weniger Filialmitarbeiter, höhere Kontogebühren, jede Menge neue Gebühren usw.

Hier einige Detailaussagen der Bundesbank im Wortlaut:

Die Bundesbank hat im Jahr 2018 einen Überschuss von 2,5 Milliarden Euro erzielt. Er fiel damit um 0,5 Milliarden Euro höher aus als im Vorjahr. Nach Rücklagendotierung beläuft sich der Bilanzgewinn auf 2,4 Milliarden Euro. Dieser wurde in voller Höhe an den Bund überwiesen. „Ausschlaggebend für den Anstieg sind die höheren Zinserträge aufgrund der Negativverzinsung der gestiegenen Einlagen“, sagte Bundesbankpräsident Jens Weidmann bei der Vorstellung des Jahresabschlusses in Frankfurt am Main. Der Nettozinsertrag erhöhte sich deutlich von 4,2 auf 4,9 Milliarden Euro.

Die Bilanzsumme der Bundesbank erreichte 2018 einen Rekordstand von 1,8 Billionen Euro. Insgesamt hat sie sich in den vergangenen vier Jahren um mehr als 1 Billion Euro erhöht, was einer Steigerung um 140 Prozent entspricht. „Wichtigster Grund für das Bilanzwachstum sind die geldpolitischen Wertpapierankaufprogramme“, erklärte Bundesbankvorstand Johannes Beermann, der unter anderen für Controlling und Rechnungswesen verantwortlich ist. So habe der Bestand an Euro-Wertpapieren per saldo um 59,7 Milliarden Euro auf 571,8 Milliarden Euro zugenommen. Als zweiten Faktor für das Bilanzwachstum nannte Beermann die TARGET2-Forderungen gegenüber der Europäischen Zentralbank (EZB). Diese seien 2018 um 59,2 Milliarden Euro auf 966,2 Milliarden Euro gestiegen.

Auf der Passivseite der Bilanz stiegen vor allem die Euro-Guthaben in- und ausländischer Einleger um 87,4 Milliarden Euro auf 408,6 Milliarden Euro. Die Verbindlichkeiten aus geldpolitischen Operationen sanken um 37 Milliarden Euro auf 572,8 Milliarden Euro.

EZB-Nullzinspolitik - EZB-Zentrale in Frankfurt
EZB-Zentrale in Frankfurt. Foto: Kiefer CC BY-SA 2.0

8 Kommentare

8 Comments

  1. tm

    28. Februar 2019 10:43 at 10:43

    „Bundesbank-Chef Jens Weidmann nennt auch explizit den Negativzins als Teil der EZB-Nullzinspolitik als Grund für diese Gewinnsteigerung.“

    Interessant, da der Zins bereits seit März 2016 da liegt, wo er auch heute liegt.

  2. asisi1

    28. Februar 2019 15:03 at 15:03

    Wie kann sich ein Volk , von diesen Wichxxx so bescheixx lassen und sie immer wieder wählen???

    • Michael

      28. Februar 2019 16:31 at 16:31

      Und was haben die Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag mit der EZB-Zinspolitik zu tun? Wäre da irgendetwas anders, wenn andere Parteien an der Macht wären?

      • asisi1

        1. März 2019 13:44 at 13:44

        Diese Aussage ist genau die, welche ich auch, seit 30 Jahren von unzufriedenen Menschen gehört habe. Das sind Aussagen von Klugscheixx, welche schon im vorab wissen, was andere gemacht hätten! Noch einmal für die Dummen, man kann erst wissen was der andere gemacht hat, wenn er es gemacht hat und nicht schon vorher. Die Politik die heute betrieben wird kann keine Partei in den nächsten 200 Jahren kitten!

        • Michael

          2. März 2019 13:49 at 13:49

          @asisi1, da muss man kein Klugscheißer sein, sondern einfach nur nicht komplett verblödet. Also nochmal, für die ganz Dummen: Ich garantiere Ihnen, dass die EZB-Nullzinspolitik genau die Gleiche gewesen wäre, selbst wenn die Bundestagswahlen 2017 mit einem anderen Ergebnis ausgegangen wären!
          Wenn Sie da anderer Meinung sind, wäre es schön, wenn Sie diese auch mal begründen würden, denn die Art Ihrer üblichen Kommentare hilft hier keinem weiter!

  3. Pingback: Nachrichten und Meldungen vom 1. März 2019: Man muss sie aber nicht kennen! | das-bewegt-die-welt.de

  4. sabine

    1. März 2019 15:07 at 15:07

    Wegen dieser Dinge ist ja Brexit gar nicht so dumm, bzw. deswegen gekommen.
    – Die EU-Kommissare und andere Politbonzen sind nicht gewählt,
    – das EU-Parlament ist ein Showraum mit beratender Funktion (Hahaha)
    – Es wird nur entschieden für die Lobby’s und Banken. (Steuerparadies für Apple&Co in Luxemburg usw.) Der kleine Bürger wird nur beworfen mit dummer Werbung an Plakatwänden und sogar bis in meinen Briefkasten vor Weihnachten! Darf ich/wir Bürger auch selbst bezahlen.
    https://www.youtube.com/watch?v=1eweOpYMzx0
    Aktionen gegen Steuerhinterziehung ist nur Augenwischerei. Sieht man doch auch an der Sommerzeit. Viel Blablabla, nationale Regierungen sollen entscheiden –> gibt Streit, welche Zeit genommen wird –> alles bleibt beim Alten.

  5. Paul

    4. März 2019 07:17 at 07:17

    Mit dem Deitschn,do kon ma es ja macha,denn er(der Deitsche) „Wehrt“ sich ja nicht mehr!
    Finanzdiktatur(ENTEIGNUNG des Deitschn) lautet das Zauberwort…
    …aber den Deitschn gehts ja noch zu guat und do kon ma ja weiter abzockn,ne wa…Hr.Draghi & dt.Helfershelfer

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Warum Wikipedia heute offline ist

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Wikipedia ist die weltweit größte frei einsehbare und kostenlos nutzbare Enzyklopädie, quasi für alle Wissensinhalte, für alle Themen. Wer nach bestimten Begriffen im Netz sucht, findet fast immer als erstes einen Wikipedia-Eintrag. Sich dort zu informieren ist für Millionen Menschen zur Selbstverständlichkeit geworden. Und immer mehr hat Wikipedia auch Anerkennung aufgebaut, weil zwar jedermann Inhalte einfügen kann, aber weil eine Gruppe von Autoren Fakten prüft und gegebenenfalls falsche Inhalte korrigiert. Auch Wikipedia ist nicht frei von Kritik, denn PR-Agenturen versuchen natürlich Einträge zu Unternehmen bei Wikipedia getarnt zu platzieren. Aber gut, das nur als Vorwort.

Warum ist Wikipedia heute offline? Dies betritt das deutschsprachige Wikipedia, aber beispielsweise auch die Betreiber der Version in tschechischer Sprache. Es geht um Artikel 13 der anstehenden EU-Urheberrechtsreform. Wikipedia ist ausdrücklich von den geplanten neuen Auflagen (Uploadfilter, Lizenzverträge schließen etc) ausgenommen. Dennoch wollen die Autoren von Wikipedia den Kampf gegen Artikel 13 mit dieser Aktion unterstützen, in dem sie nämlich ihren gesamten Inhalt für einen Tag nicht anbieten, sondern nur ein Statement, einen Appell zeigen, und darum bitten sich dem Protest anzuschließen.

Hier die Petition gegen Artikel 13, die gerade erst die 5 Millionen-Grenze überschritten hat!

Hier eine Übersicht von Demos gegen Artikel 13.

Hier das Statement von Wikipedia im Wortlaut:

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

warum können Sie Wikipedia nicht wie gewohnt benutzen? Die Autorinnen und Autoren der Wikipedia haben sich entschieden, Wikipedia heute aus Protest gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform abzuschalten. Dieses Gesetz soll am 27. März vom Parlament der Europäischen Union verabschiedet werden.

Die geplante Reform könnte dazu führen, dass das freie Internet erheblich eingeschränkt wird. Selbst kleinste Internetplattformen müssten Urheberrechtsverletzungen ihrer Userinnen und User präventiv unterbinden (Artikel 13 des geplanten Gesetzes), was in der Praxis nur mittels fehler- und missbrauchsanfälliger Upload-Filter umsetzbar wäre. Zudem müssten alle Webseiten für kurze Textausschnitte aus Presseerzeugnissen Lizenzen erwerben, um ein neu einzuführendes Verleger-Recht einzuhalten (Artikel 11). Beides zusammen könnte die Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit erheblich beeinträchtigen.

Obwohl zumindest Wikipedia ausdrücklich von Artikel 13 der neuen Urheberrechtsrichtlinie ausgenommen ist (allerdings nicht von Artikel 11), wird das Freie Wissen selbst dann leiden, wenn Wikipedia eine Oase in der gefilterten Wüste des Internets bleibt.

Gegen die Reform in ihrer gegenwärtigen Fassung protestieren auch rund fünf Millionen Menschen in einer Petition, 145 Bürgerrechts- und Menschenrechtsorganisationen, Wirtschafts- und IT-Verbände (darunter Bitkom, der deutsche Start-Up-Verband oder der Chaos-Computer-Club), Internet-Pioniere wie Tim Berners-Lee, Journalistenverbände sowie Kreativschaffende.

Wir bitten Sie deshalb darum, die Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu kontaktieren und sie über Ihre Haltung zur geplanten Reform zu informieren.

Danke.

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Der Push für den Ölpreis

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Was hat den WTI-Ölpreis gestern Abend und heute Nacht knapp über die 60 Dollar-Marke gebracht? Es waren die Öl-Lagerbestände in den USA, die gestern um 15:30 Uhr deutscher Zeit offiziell verkündet wurden. Die Lager für Rohöl verringerten sich um 9,6 Millionen auf 439,5 Millionen Barrels. Der Rückgang auf Wochenbasis war so stark wie seit Juli 2018 nicht mehr.

Am Terminmarkt spricht man aktuell von Öl-Knappheit in US-Raffinerien, die aktuell so hoch seien wie seit zwei Jahren nicht mehr. Und was machen Einkäufer, wenn ihre üblichen Verkäufer (Saudis und Co) dank ihrer Fördermengenkürzungen weniger Öl rausrücken? Der Käufer muss sich woanders nach Rohöl umschauen am Weltmarkt. Aber die USA boykottieren ja aktuell auch Öl aus Iran und Venezuela.

Tja, und die heimische Ölproduktion in den USA kann nicht so schnell ausgeweitet werden, als dass sie diese Verknappungsründe kompensieren könnte. Folglich sinken die Lagerbestände, und die Nachfrage nach Öl ist offenbar höher als das Angebot. Also, gestern wurden die Lager mit -9,6 Millionen Barrels gemeldet bei +1 Million Erwartung. Dementsprechend stieg natürlich der Ölpreis gut an von 59 Dollar auf bis zu 60,29 Dollar heute Nacht.

Aktuell liegt der WTI-Ölpreis bei 59,72 Dollar. Also geht es jetzt symbolisch um die 60 Dollar-Marke. Aber wie wir es schon am Dienstag erwähnten. Der Kurs ist über die jüngsten Hochs bei 58 Dollar gut rübergelaufen, und hat charttechnisch jede Menge Luft nach oben. Das soll (wie immer) nicht bedeuten, dass der Ölpreis zwingend weiter steigen muss. Also bitte, glauben Sie ja nicht wir bei FMW hätten eine Glaskugel!

WTI Ölpreis
WTI-Ölpreis seit 11. März. Der Pfeil zeigt den jüngsten Anstieg nach den gesunkenen Lagerbeständen.

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Artikel 13 Oberknaller: Axel Voss und CDU blamieren sich so richtig!

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Der Mann, der hauptverantwortlich ist für die vermutliche Umsetzung von Artikel 13 des neuen EU-Urheberrechts, nämlich Axel Voss, scheint von einfachsten Suchfunktionen bei Google keinen blassen Schimmer zu haben. Und das Social Media-Team der CDU in Brüssel offenbar ebenso wenig! Man kann es kaum in Worte fassen.

Memes unter Artikel 13

Wir versuchen es aber trotzdem. Laut Axel Voss und allen Befürwortern von Artikel 13 soll es auch in Zukunft problemlos möglich sein sogenannte „Memes“ zu basteln und online zu stellen. Und zwar ohne dass diese von Uploadfiltern blockiert werden. Memes sind zum Beispiel Fotos von Prominenten oder Politikern, die von Internet-Nutzern in der Regel lustig oder satirisch aufbereitet werden mit Kommentaren, Grafiken, oder sonstigen Veränderungen. Dadurch entstehen oft kreative Kritik und kreative Kommentare zu aktuellen Ereignissen! Und genau diese Form der freien Entfaltung im Netz soll laut Axel Voss ja auch weiterhin problemlos möglich sein. So viel zum Vorspiel.

Aber aktuell hat Axel Voss nun so richtig den Vogel abgeschossen. Er wollte wohl die Kritiker von Artikel 13 besänftigen, die stets behaupten, dass das Hochladen von Memes in Zukunft doch extrem problematisch werden könnte. So sagte Voss vor Kurzem in einem Interview mit VICE Zitat:

„…aber bei Google, da gibt´s ja noch die Seite, wo man Memes anklicken kann, eine richtige Rubrik“.

Wie peinlich für Axel Voss

Damit meint Axel Voss, dass bei Google sogar ein richtiger Button vorhanden sei, über den man als Nutzer grundsätzlich nach Memes suchen könne. Seine Logik also: Wenn Google jetzt schon einen Suchbutton speziell für Memes hat, dann wird es doch auch zukünftig unter Artikel 13 für Google/YouTube unproblematisch sein Memes nicht zu blocken, richtig?

Tja, aber was kann Axel Voss gemeint haben mit dieser „Rubrik“, wo man bei Google nach Memes suchen kann? Kein Experte, niemand wird diese Rubrik bei Google finden, außer Axel Voss. Es ist eine Lachnummer, wenn das Gesamtthema nicht so ernst wäre. Die Blamage des Axel Voss ist so traurig, denn er ist der Mann, der das Internet in Europa maßgeblich verändern wird.

Axel Voss hat nämlich bei Google in der Bildersuche seinen eigenen Namen eingegeben. Klicken Sie bitte hier, dann sehen sie das selbe, was er gesehen hat. Über den Fotos zeigt Google dann mit dem Suchwort „verwandte“ Suchvorschläge an. Denn Google weiß natürlich, welche sonstigen Begriffe in Zusammenhang mit dem hier gesuchten Suchbegriff auch oft von Nutzern eingetippt werden. Und bei Axel Voss suchen offenbar sehr viele Menschen nicht nur nach dem Suchbegriff „Axel Voss“, sondern auch nach „Axel Voss Memes“. Daher wird über den Bildern auch das Wort „Memes“ angezeigt.

Die „Entzauberung“ der Rubrik namens „Memes“

Was passiert, wenn man in der Google-Bildersuche nach Arnold Schwarzenegger sucht (hier zu sehen)? Dort ist nichts zu sehen von der „Kategorie“ namens „Memes“. Sondern hier werden „verwandete“ Themen angezeigt wie „body“ oder „Mr Olympia“. Und Axel Voss dachte beim Googlen nach seinem eigenen Namen doch tatsächlich, dass das Wort „Memes“ eine feste Such-Rubrik ist. Wie peinlich. Und wie die folgenden Tweets zeigen, haben die „Experten“ im Social Media-Team der CDU in Brüssel noch einen drauf gesetzt, und wollten darauf hinweisen, dass ihr Axel Voss folglich viel mehr Ahnung vom Internet hat als der Herr Wölken von der SPD.

Hier können Sie die Tweets sehen und ein aktuelles Video, wo sich Deutschlands wohl bester Nachrichten-YouTuber HerrNewstime und Timo Wölken genau über diese Peinlichkeit des Herrn Voss unterhalten. Und so jemand macht das neue Gesetz für Europa, welches unser aller Leben maßgeblich beeinträchtigen könnte? Hut ab Frau Merkel, da haben Sie einen Top-Mann in Brüssel! Bei Twitter, YouTube und Co ist Axel Voss´Aussage zu der „Memes-Rubrik“ übrigens derzeit der Lacher schlechthin. Tja, wenn das Thema nicht so wichtig wäre…

Artikel 13 Hauptinitiator Axel Voss
Axel Voss treibt Artikel 13 voran. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle CC BY-SA 3.0 – Ausschnitt aus Originalfoto

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