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Flüchtlinge: Mindestlohn für alle vs Hans-Werner Sinn (VIDEO)

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Von Claudio Kummerfeld

Hans-Werner Sinn (Präsident des ifo-Instituts) hat mit seiner Forderung für Flüchtlinge sollte der Mindestlohn nicht gelten eine kontroverse Diskussion in Gang gesetzt. Denn abgesehen von dem Ergebnis ob Mindestlohn für Flüchtlinge Ja oder Nein ist der Hintergrund seiner Forderung doch eines der Kernprobleme bei der langfristigen Integration der großen Masse der Flüchtlinge.

Hans-Werner Sinn Flüchtlinge Mindestlohn
Hans-Werner Sinn, Präsident des ifo-Instituts. Foto: Romy Bonitz, ifo Institut / Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Ein sehr großer Anteil (laut Bundesagentur für Arbeit 80%) der registrierten Flüchtlinge verfügt über keinerlei Berufsausbildung, viele davon auch über keine oder nur sehr geringe Schulbildung. Hinzu kommen noch die Sprachprobleme, die wohl noch das einfachste Problem sind. Sinn´s These lautet, dass die Produktivität (so trocken und nüchtern es klingt) von Flüchtlingen deutlich geringer sei als die eines schon in Deutschland lebenden Arbeitnehmers, der bereits eine passende Qualifikation und Schulbildung hat. Daher sei es für die Masse der Betriebe finanziell nicht möglich für eingestellte Flüchtlinge den Mindestlohn von 8,50 Euro zu zahlen. Hans-Werner Sinn spricht in seinem Video-Vortrag (Link ganz unten) z.B. davon, dass aufgrund vieler Analphabeten und Geringqualifizierter unter den Flüchtlingen von einer Lösung des Fachkräfteproblems für den deutschen Mittelstand überhaupt keine Rede sein könne. Hier nochmal ein Teilauszug aus seinem Originaltext vom 11. September:

„Die Menschen, die kommen, sind jung und arbeitswillig, aber im Durchschnitt nur wenig gebildet. So ist der Anteil der Analphabeten unter ihnen sehr viel höher als unter der in Deutschland ansässigen Bevölkerung. Deutschland wird viel Geld aufwenden müssen, um die Flüchtlinge auszubilden und einzugliedern. Daher ist die Bedeutung, die die Zuwanderer für die deutsche Wirtschaft haben, nicht vergleichbar mit der Rolle der Flüchtlinge nach dem Zweiten Weltkrieg, die dank ihres Könnens damals ganz erheblich zum wirtschaftlichen Aufstieg Deutschlands beitrugen. Um die neuen Arbeitskräfte in den regulären Arbeitsmarkt zu integrieren, wird man den gesetzlichen Mindestlohn senken müssen, denn mehr Beschäftigung für gering Qualifizierte gibt es unter sonst gleichen Bedingungen nur zu niedrigerem Lohn. Nur bei einem niedrigeren Lohn rutschen arbeitsintensive Geschäftsmodelle über die Rentabilitätsschwelle und finden sich Unternehmer, die bereit sind, dafür ihr Geld einzusetzen.“

Theoretisch ist seine Logik nachvollziehbar, denn der vorher beschriebene Flüchtling kann deutlich weniger Teile produzieren, da er die Produktionsabläufe noch nicht versteht bzw. wichtige Theorie- und Produktkenntnisse einfach nicht hat. Daher kann er seinen Lohn nicht oder nur teilweise durch seine eigene Tätigkeit erwirtschaften, und sein Arbeitgeber macht Verlust – soweit die nachvollziehbare Theorie. Denkbar sind z.B. zeitweise geringere Löhne als 8,50 als Eingliederungshilfe für die Betriebe, wie schon möglich bei Langzeitarbeitslosen.

Die große Problematik, die dadurch entsteht, egal ob zeitweise oder dauerhafte Unterschreitung des Mindestlohns für Flüchtlinge, ist die damit einhergehende Schaffung eines separaten Arbeitsmarkts, der durch das stetige Ankommen neuer Flüchtlinge mit einer ständig wachsenden Masse an Billigarbeitern „bestückt“ wird, wenn man es so nennen darf. Einerseits ist das dauerhaft eine Art von Demütigung für die Flüchtlinge, die in ihrem Betrieb neben Kollegen arbeiten, die deutlich mehr verdienen. Auch arbeiten sie in dem Wissen, dass gerade für sie ein landesweit gültiger Mindestlohn nicht gilt. Das schafft sicherlich auf Dauer ein Gefühl der fehlenden Wertschätzung und schafft einfach ein schlechtes Klima und eine reale Benachteiligung, die oft dauerhaft zementiert werden wird.

Andererseits wird ein Niedriglohnsektor für hunderttausende Flüchtlinge (4, 5, 6 Euro?) eine unschlagbar billige Konkurrenz für arbeitssuchende Menschen in Deutschland, für die der Mindestlohn gilt. So werden die Flüchtlinge und die Nicht-Flüchtlinge durch Politik und Arbeitgeber unweigerlich in eine brutale Konkurrenz-Situation gebracht. Da könnte es dann zukünftig heißen:

„Hier hast Du den Job für 8,50 Euro. 22 Arbeitstage pro Monat x 8 Stunden pro Tag = 1.496 Euro brutto. Dafür unterschreibst Du hier den Arbeitsvertrag. Ich will aber, dass Du statt 8 in Wirklichkeit 9 Stunden pro Tag arbeitest. Wenn Du das nicht machst, such ich mir eben einen Flüchtling für 5 Euro die Stunde“.

So könnten Personalgespräche für neue Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor zukünftig aussehen, wenn man offiziell eine Zweiklassen-Gesellschaft einführt. In gewisser Weise gibt es die ja mit Zeitarbeit und Werkverträgen jetzt schon, aber offiziell gilt ja für alle der Mindestlohn. Mit einer offiziellen Ausnahme für Flüchtlinge würde man in der Tat einen Zweiklassen-Arbeitsmarkt schaffen, wo der zweite einen bisher ungekannten Abwärtsdruck auf alle Löhne des ersten Arbeitsmarkts ausüben würde. Dieser Druck wäre vor allem eines: Ein Paradies für Arbeitgeber, die durch das stetig große „Heer“ von Billigarbeitern einen konstanten Lohndruck auf ihre Arbeitnehmer ausüben können, die in den unteren Gehaltsklassen für 8,50 Euro oder etwas mehr arbeiten und nur einfache Tätigkeiten verrichten. Man könnte dann immer einen Konkurrenzdruck aufbauen und auf die noch viel billigere Konkurrenz verweisen. Und noch ein Folgeeffekt würde entstehen. Zahlt der Arbeitgeber einem Flüchtling deutlich weniger als den Mindestlohn und spart dadurch viel Geld gegenüber einem Arbeitnehmer mit Mindestlohn, so fällt der Flüchtling aller Wahrscheinlichkeit nach mit seinem Gehalt finanziell so weiter runter, dass er beim Jobcenter mit Hartz 4 aufstocken kann. Letztlich zahlt dann wieder einmal der Steuerzahler das Geld, welches der Arbeitgeber spart.

Hans-Werner Sinn bringt viele unbestrittene Fakten zum Thema Mindestlohn und Flüchtlinge. Die vorher beschriebenen Probleme, die durch eine Aufhebung des Mindestlohns für Flüchtlinge entstehen würden, spricht er aber nicht an. Eine Lösung oder einen Mittelweg zwischen beiden Positionen zu finden wird schwer sein. Vielleicht wird die Politik einen Mittelweg finden, in dem man den Mindestlohn auch für Flüchtlinge aufrecht erhält, und für eine kurze Zeit Arbeitgebern Zuschüsse zahlt um deren zunächst geringere Produktivität auszugleichen. Aber ob das reichen wird für eine breite Integration am Arbeitsmarkt?

Hans-Werner Sinn hat zum Thema „Zuwanderung und Fachkräftesicherung im Handwerk – Potenziale und Handlungsbedarf“ seinen umfassenden Vortrag vom 14. Oktober als Video online gestellt. Auf jeden Fall sehr informativ, unabhängig davon ob man seine Ansichten teilt oder nicht.

Hier geht´s zum Video.

6 Kommentare

6 Comments

  1. Avatar

    Einzahler

    24. November 2015 21:23 at 21:23

    Jetzt wissen wir endlich wozu die Flüchtlinge gut sind: Die Ausbeuter brauchen billigere Sklaven! Der deutsche Michel ist schon viel zu teuer, da bleibt doch viel zu wenig Gewinn für die Eliten.
    Diesem Idioten gehört gleich der Lohn auf Mindestlohn reduziert!

  2. Avatar

    Thomas

    24. November 2015 22:11 at 22:11

    Kann dem nur voll und ganz zustimmen.
    Kein Mindestlohn für Flüchtlinge bedeutet ein Konkurrenzkampf zwischen Flüchtlingen und deutschen Geringverdienern.
    Und das kann nicht wirklich gewollt sein.

  3. Avatar

    Peter Kuhn

    24. November 2015 22:15 at 22:15

    Schon logisch diese Überlegungen, wenn man davon ausgeht, das es überhaupt Bedarf für so niedrig qualifizierte Arbeiter gebe. Ich gehe aber davon eigentlich nicht aus. Im Zuge der wachsenden Automatisierung und Computerisierung fallen diese Arbeitsplätze zunehmend weg. Dazu mal z.B. Autostore Lagerhaltung googlen und das Amazon jährlich einen Wettbewerb veranstaltet, welcher Roboter am meisten Artikel aus dem Regal holt. Auch das selbstfahrende Auto von Google müsste bekannt sein. Flüchtlinge, die niedrig qualifiziert sind, werden mit der Zeit vom Sozialsystem finanziert werden müssen, die Kosten werden den steuerzahlenden Mittelsstand noch mehr belasten, was sicherlich nicht zufällig passiert, da die Konsequenzen schon immer eindeutig waren.

  4. Avatar

    Mariele

    25. November 2015 01:36 at 01:36

    OK, dann sollen die europäischen Länder aber auch dafür sorgen, dass JEDER dieser Flüchtlinge von denen 2/3 keinerlei Bildung haben, wie Die Zeit berichtet mind. den Hauptschulabschluss nachholen.

    Jetzt versteh ich dann auch, warum plötzlich irgendwelche Politiker fordern Rente am Liebsten mit 75 (wie wärs mit 1 Tag vor dem Tod), denn die dummen Deutschen müssen diesen Wahnsinn – wie so Vieles – finanzieren.

  5. Avatar

    Thomas

    25. November 2015 10:32 at 10:32

    @Peter Kuhn:
    Dies kommt noch erschwerend hinzu. Da hast du Recht.
    Man könnte gerade meinen, wenn man den Flüchtlingen keinen Mindestlohn zahlt, dann bekommen alle Arbeit. Wie erklären sich dann (die geschönten) ca. 3 Mio Arbeitslosen aktuell? Vermutlich sind die alle nur arbeitslos wegen dem Mindestlohn, aber halt, vor dem Mindestlohn gab es ja auch schon in der Größenordnung Arbeitslose.
    Ich kapier jetzt überhaupt nichts mehr (Vorsicht Sarkasmus!).

    Vielleicht kann mir das mal einer der Wirtschaftsweisen oder Politiker oder wer auch immer erklären.

  6. Avatar

    Peter Kuhn

    25. November 2015 23:30 at 23:30

    Ich denke, die Vorgänge müssen aus einer geopolitischen Sicht beurteilt werden. Dazu z.B. nach Hooton Plan googlen. Amerika muss seine Vormacht sichern, dazu gehört das Blockieren aufkommender Grossmachten. Die Schwächung Deutschlands als wichtigstes Wirtschaftszentrum Europas mit der massiven Einwanderung unqualifizierter Flüchtlinge führt zur Schwächung Europas. Die Konflikte in der Ukraine sollten ein Zusammenkommen von Europa und Russland verhindern, was einen neuen Machtblock darstellen würde.
    Letztlich läuft alles nach Plan. Selbstverständlich sind sich die führenden Politiker über die Konsequenzen ihres Handelns bewusst, wäre naiv zu glauben, es wäre nicht so.

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Aktien

Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

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