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Für Atomwaffen ist Geld da… Pakistan bittet um 10 Milliarden Dollar beim IWF

Redaktion

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Ein klassischer Fall von „falsche Prioritäten gesetzt“, möchten wir sagen. Seit 1980 hat das extrem bevölkerungsreiche Pakistan (weit über 200 Millionen Einwohner) sage und schreibe 12 Mal Kredite beim Internationalen Währungsfonds (IWF) aufgenommen. Seit 1998 besitzt das Land nachweislich Atomwaffen. Also hatte man schon lange Jahre (mit IWF-Geld?) an dem Projekt gewerkelt?

Eines ist klar. Atomwaffen zu bauen und dazu noch Trägersysteme etc, das ist ein Milliarden-Projekt! Sowas verschlingt fortlaufend Unsummen! Man erinnere sich zum Beispiel an Überschwemmungen in Pakistan, wo die Regierung das Ausland um Decken und Zelte für betroffene Bürger bat, aber fast zeitgleich tolle Fortschritte bei seinen Atomwaffen vermeldete.

So ein Land, ja, das setzt falsche Prioritäten. Die Bevölkerung schwimmt nicht gerade im Geld. Sollte man nicht vielleicht auf Atomwaffen verzichten, und stattdessen in Bildung oder das Gesundheitswesen investieren? Ach, wir sind vielleicht Träumer… Costa Rica und Panama machten es schon vor. Dort schaffte man schon vor Jahren das ganze Militär ab, und verteilte Gelder sinnvoll um in andere Bereiche, die den Bürgern einen Mehrwert bringen. Gut, Pakistan kann immer den Konflikt mit dem Todfeind Indien vorschieben als Notwendigkeit. Aber was bringt das?

Und siehe da, was passiert heute? Nachdem Pakistan von China und Saudi-Arabien Absagen erhielt, bittet man nun beim IWF um Hilfe. Nach Medienangaben aus Pakistan sollen es bis zu 10 Milliarden US-Dollar sein. Der IWF bestätigt heute offiziell die Anfrage des Landes für finanzielle Hilfe. Laut Christine Lagarde werde sich nun ein Team des IWF auf den Weg nach Pakistan machen. Über Summen wurde offiziell nichts vermeldet.

Tja, könnte Frau Lagarde den Pakistanis nicht einfach sagen „schafft erst mal eure Atomwaffen ab, da schafft ihr richtig viel finanziellen Spielraum im Staatshaushalt“? Aber nein, wir träumen schon wieder. Eigentlich müsste die Empörung in armen Bevölkerungsschichten im Inland doch groß genug sein, dass man Atomwaffen abschafft, um die soziale Lage im Land zu verbessern? Nein, lieber einen Kredit beim IWF aufnehmen!

So, jetzt haben wir auch genug gelästert über absurde Zustände in der Weltpolitik…

Pakistan
Demonstation von Atomwaffen in Pakistan. Foto: SyedNaqvi90 CC BY-SA 3.0

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    G3cko

    11. Oktober 2018 19:10 at 19:10

    Sorry aber kaum einen lächerlicheren Artikel gelesen.

    Leider haben diese Länder keine andere Wahl. Viele glauben ja, dass die Friedensbemühungen mit Nordkorea der Verdienst von Trump ist. Das ist Bullshit. Propaganda. Die A-Bombe ermöglicht ein Militärisches Patt. Nun tauscht der dicke Kim die A-Bombe gegen Machterhalt und Aufhebung der Sanktionen. Ziel erreicht. Oder wenn die Bedingungen nicht stimmen auch nicht. Diese Position hätte er ohne dieses „A-ss“ im Ärmel nie gehabt.

    Was mit Ländern passiert die nicht nach Marschrichtung der USA funktionieren sah man an Gadaffi und Hussein. Beide wollten Öl nicht mehr in USD handeln und zudem sogar einen Gold-Dinar einführen. Da war Stimmung im Weißen Haus… Tja aber die hatten nunmal keine A-Bombe sondern nur hoffnungslos veraltetes Militär.

    Was mit Ländern passiert die den Petrodollar gefährden sieht man aktuell an der Sanktionsliste der USA. China, Iran, Russland, Venezuella und sogar die EU. Tja doof, wenn plötzlich China wirtschaftlich an den USA vorbeizieht. Dann traut sich doch glatt die EU um die Gunst des Iranischen Öls zu kämpfen um den Euro zu stärken. So schnell ändern sich die Zeiten.

    Wo steht eigentlich geschrieben, welches Land die A-Bombe besitzen darf?

    Und zum IWF einen Beitrag von Ernst Wolff:
    https://www.youtube.com/watch?v=Zt7lONlgU-o&t=

    • Avatar

      ReiHe

      16. Oktober 2018 22:59 at 22:59

      Gefällt mir gut, dieser Beitrag. Man trifft heut leider so selten Menschen, die noch einen klaren Verstand haben. Erhalten Sie sich weiterhin diese klare Sicht. LG

  2. Avatar

    Steven

    12. Oktober 2018 13:44 at 13:44

    Genau . Die Atombombe für Pakistan ist alternativlos!

    Eine möglichst hohe Abhängigkeit vom iwf ebenso.siehe Griechenland.(größte Panzerbestand((leo2)) Europas)

    Geht nicht anders! Muss so!

  3. Avatar

    Randy Kdot

    12. Oktober 2018 15:20 at 15:20

    ich weiss nicht wie sie zu diesen aussagen kommen, pakistan ist in besitz von nukes, jedoch nicht mehr in der lage neues material anzureichern ( zerstörung der zentrifugen durch verklumpung). desweiteren wird auch russische technik verweigert. daraus erfolgte auch die streichung der us unterstützung.
    niemand hat interesse pakistan aufzurüsten – im gegenteil.
    bitte denken sie an obor, hier sind besonders infrastruktur projekte in bau und geplant.
    augrund der letzten wahl bleibtmilitärische dominanz im land weiter aktiv. bitte vergleichen sie nicht zb. ihr verhalten zu boden land verteidigung mit anderen ländern/kulturen.

    ich möchte sie darauf hinweisen, zb. deutschland – anzahl der stationierten us soldaten vs. middle east hat dieselbe truppenstärke ( gebiet brd/ 2+4/4+2 vertrag) + 5000 nukes – dazu kommt noch der jeweilige nato bestand für das gesamte bundesgebiet.

  4. Avatar

    Randy Kdot

    12. Oktober 2018 15:40 at 15:40

    der schlüssel pakistan obor ist gwar port/pakistan zu ürümqi/china. pakistan weis ein b rating aus, insoweit auch ein stabiler faktor.

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Inflation, Bitcoin, Aktien: Beck gegen Marc Friedrich

Markus Fugmann

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Kommt bald die Inflation – und was wird mit Aktien oder Bitcoin passieren? Bedeutet Inflation gleichzeitig, dass Bitcoin und Aktien und auch Rohstoffe steigen werden?

Bitcoin, Aktien und Inflation – was wird passieren?

Derzeit gehen fast alle davon aus, dass die Inflation anziehen wird: mit dem Impfstoff werde sich das Corona-Problem erledigen, woraufhin die Nachfrae anziehen werde, was dann wiederum Inflation mit sich bringe (der Reflations-Trade). Diese Inflation zeigt sich bereits bei den Asset-Preisen vor allem bei Immobilien, mit gewissen Abstrichen auch bei Aktien (vor allem aus dem US-Tech-Sektor). Sind Aktien inzwischen zu teuer?

Der Potzfolioverwalter Andreas Beck bringt die Dinge in einem Interview mit Marc Friedrich in Relation: er hält Immobilien für zu teuer (aufgrund des demografischen Wandels – der ab dem Jahr 2025 kippen wird), bei Aktien sei das „Glas halbvoll“ – während er Bitcoin für eine „Thema-Verfehlung“ hält („Bitcoin ist ein Anrecht für nichts auf niemanden“) und dabei auf eine russische Firma verweist, die dafür ein Muster gegeben hat (was für den Bitcoin-Gläubigen Marc Friedrich schwer zu ertragen ist!). Andreas Beck gegen Marc Friedrich – wer hier die besseren Argumente hat, könne Sie entscheiden. So sagt Andreas Beck zu Bitcoin: „Was nichts ist, kann nicht knapp sein“ – und demaskiert damit das Argument der Bitcoin-Jünger!

 

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Inflation, Aktien und Bitcoin - Marc Friedrich gegen Andreas Beck

 

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Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlen? EU-Urteil liegt vor – mit erstaunlicher Begründung

Claudio Kummerfeld

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Mehrere Scheine Euro Bargeld

Darf der deutsche Michel darauf bestehen, dass er seinen Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlt, und nicht per Banküberweisung oder Lastschrift? Deswegen war der Wirtschaftsexperte und Journalist Norbert Häring durch alle Instanzen gegangen, und landete vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Seine Klage basierte auf dem Bundesbankgesetz, welches Bargeld als uneingeschränktes gesetzliches Zahlungsmittel ansieht – womit impliziert werden könnte, dass alle öffentlichen Einrichtungen gezwungen sind Zahlungen in bar zu akzeptieren.

Panische Angst vor Zahlung mit Bargeld?

Aber es ist klar. Die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten wehren sich mit allen Mitteln gegen die Bargeldzahlung. Man stelle sich vor hunderttausende unzufriedene Gebührenzahler würden von diesem Recht Gebrauch machen, und bei den Anstalten vor Ort mit 1 Cent Münzen zahlen, aus Protest. Der Verwaltungsaufwand wäre gigantisch. Und jetzt wird es spannend. Der Europäische Gerichtshof hat heute sein Urteil gefällt (hier im Wortlaut nachzulesen). Gleich die Headline zeigt die erstaunliche Argumentation der Richter. Sie argumentieren nämlich nicht mit Inhalten, sondern begründen ihr Urteil damit, ob die Auswirkungen für die betroffenen Einrichtungen (ARD und ZDF) verwaltungstechnisch umsetzbar sind. Zitat EuGH:

Ein Mitgliedstaat des Euro-Währungsgebiets kann seine Verwaltung zur Annahme von Barzahlungen verpflichten, aber er kann diese Zahlungsmöglichkeit auch aus Gründen des öffentlichen Interesses beschränken. Eine solche Beschränkung kann insbesondere gerechtfertigt sein, wenn die Barzahlung aufgrund der sehr großen Zahl der Zahlungspflichtigen zu unangemessenen Kosten für die Verwaltung führen kann.

Also: Das EU-Gericht verweist die letztliche Entscheidung zurück an den Bundesgerichtshof. Aber der erhält von den EU-Richtern de facto eine Vorlage für eine Entscheidung gegen die Zahlung mit Bargeld. Nämlich in dem man sagt: Bei potenziell hunderttausenden oder Millionen Barzahlern des Rundfunkbeitrags werden die Verwaltungskosten derart hoch sein, dass dies zu ernsthaften Problemen für die Rundfunkanstalten führt. Daher wäre es angemessen für Deutschland ein Barzahlungsverbot auszusprechen. So darf man den zweiten Satz aus der Headline-Aussage des Urteils interpretieren. Und man darf vermuten, dass die deutschen Richter diesen Hinweis auch genau so aufnehmen und in ihr Urteil einfließen lassen werden. Also wird es (vermutlich) keine wirklich inhaltliche Begründung für die bevorstehende Ablehnung der Bargeldzahlung in Deutschland geben, sondern nur eine verwaltungstechnische. Das ist ziemlich armselig, so möchte ich es ausdrücken!

Der Klageführer Norbert Häring hat dazu vor wenigen Minuten seinen eigenen Kommentar veröffentlicht (hier nachzulesen). Die Richtung der deutschen Richter dürfte klar sein. Reihenweise könnten Beitragszahler auf Barzahlung bestehen, also wäre der Verwaltungsaufwand für ARD und ZDF bei nur 17,50 Euro pro Beitragszahler nicht mehr verhältnismäßig. Man kann das endgültige Urteil der deutschen Richter schon Monate im Voraus am Horizont sehen, bevor es ausgesprochen wurde. Hier auszugsweise im Wortlaut aus dem heutigen EuGH-Urteil die wohl wichtigsten Aussagen:

In einem zweiten Schritt stellt der Gerichtshof fest, dass der Status der Euro-Banknoten und -Münzen als gesetzliches Zahlungsmittel zwar grundsätzlich eine Verpflichtung zur Annahme dieser Banknoten und Münzen impliziert, diese Verpflichtung aber von den Mitgliedstaaten grundsätzlich aus Gründen des öffentlichen Interesses eingeschränkt werden kann, vorausgesetzt, dass diese
Einschränkungen im Hinblick auf das verfolgte Ziel von öffentlichem Interesse verhältnismäßig sind, was u. a. bedeutet, dass andere rechtliche Mittel für die Begleichung von Geldschulden verfügbar sein müssen.

Insoweit weist der Gerichtshof darauf hin, dass es im öffentlichen Interesse liegt, dass die Begleichung von Geldschulden gegenüber öffentlichen Stellen dergestalt erfolgen kann, dass diesen keine unangemessenen Kosten entstehen, die sie daran hindern würden, ihre Leistungen kostengünstiger zu erbringen. Daher kann der Grund des öffentlichen Interesses, der sich aus der Notwendigkeit ergibt, die Erfüllung einer hoheitlich auferlegten Geldleistungspflicht zu gewährleisten, eine Beschränkung der Barzahlungen rechtfertigen, insbesondere, wenn die Zahl der Beitragspflichtigen, bei denen die Forderungen einzutreiben sind, sehr hoch ist.

Es ist jedoch Sache des Bundesverwaltungsgerichts, zu prüfen, ob eine solche Beschränkung im Hinblick auf das Ziel des tatsächlichen Einzugs des Rundfunkbeitrags verhältnismäßig ist, insbesondere in Anbetracht dessen, dass die anderen rechtlichen Zahlungsmittel möglicherweise nicht allen beitragspflichtigen Personen leicht zugänglich sind.

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Exporte koppeln sich ab vom Lockdown-Pessimismus

Claudio Kummerfeld

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Hamburger Hafen

Man hört es dieser Tage öfter, und es ist auch logisch nachvollziehbar. Der zweite deutlich längere Corona-Lockdown sorgt für eine Abwärts-Revision bei der Erwartung für die deutsche Wirtschaftsleistung (siehe hier neue Prognose von Seiten der Bundesregierung). Immer mehr Unternehmen und Kleinst-Unternehmer aus den Bereichen Hotellerie, Gastronomie, Einzelhandel und Urlaub werden wohl den Bach runtergehen. Aber gleichzeitig läuft die deutsche Industrie sowie Exportwirtschaft auf Hochtouren. Die folgende Grafik zeigt seit dem Jahr 2014 die Erwartungen an die deutschen Exporte aufgrund von heute veröffentlichten Daten des ifo-Instituts.

Noch vor der Krise bei einem Wert von 0, liegen die Erwartungen für die deutschen Exporte aktuell bei +6 Punkten, nach +1,9 Punkten im Dezember. Das ist der beste Wert seit Oktober. Klarheit beim Brexit und der US-Präsidentschaft, eine robuste Industriekonjunktur
und der weltweite Impfstart führten laut ifo-Institut zu einem vorsichtigen Optimismus in der deutschen Exportwirtschaft. Deutliche Zuwächse beim Export würden die Hersteller von Computern und elektrischen Ausrüstungen erwarten. Auch die Unternehmen aus dem Bereich des Maschinenbaus und der Chemischen Industrie blicken zuversichtlich auf ihre künftigen Exporte. Bei den Herstellern von Nahrung und Getränken haben sich die Erwartungen deutlich erholt. Gegenwärtig gehen sie von einem konstanten Exportgeschäft aus. Schwierig bleibt laut ifo der Auslandsmarkt für die Bekleidungsindustrie. Auch die Möbelhersteller gehen von rückläufigen Auslandsumsätzen aus.

Grafik zeigt Erwartungen an deutsche Exporte seit dem Jahr 2014

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