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Geldwäsche-Liste: EU listet dort neben Panama und Saudi-Arabien auch zwei US-Territorien mit auf

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Ohhhhh, damit wird sich die EU-Kommission wenig neue Freunde gemacht haben. Sie hat heute nämlich ihre Geldwäsche-Liste veröffentlicht mit Ländern, die nach EU-Sichtweise Schwächen in ihrem System zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung aufweisen. Brisant dabei ist: Nicht nur Panama, sondern auch der treue Handelspartner des Westens Saudi-Arabien wird hier aufgelistet.

Und es geht noch weiter. Mit „Amerikanisch-Samoa“ und den „Amerikanischen Jungferninseln“ sind auch die USA im Verdacht der EU nicht alles gegen Geldwäsche zu tun. Diese kleinen Inselgruppen in der Südsee und der Karibik sind zwar keine US-Bundesstaaten, aber zollrechtlich gehören sie zum US-Staatsgebiet. Damit macht sich die EU-Kommission wohl auch in Washington keine neuen Freunde. Wenn Donald Trump was davon erfährt… und wenn er dann noch sieht, dass „seine“ Außengebiete in einer Liste stehen mit Ländern wie dem Iran, Nordkorea, Libyen oder Syrien.

Wie man hört, hatten mehrere EU-Staaten (darunter auch Deutschland) noch versucht die EU-Kommission davon abzubringen Saudi-Arabien auf die Liste zu setzen. Man wollte beim wertvollen Handelspartner wohl all zu böses Blut vermeiden. Aber hier hat sich wohl Brüssel durchgesetzt. Diese Liste ist nicht nur einfach eine von vielen EU-Listen, die nichts bedeuten. Laut Kommission müssen Banken und andere unter die Geldwäschevorschriften der EU fallende Finanzinstitute bei Finanztransaktionen mit Kunden und Finanzinstituten unter Beteiligung der in der Liste aufgeführten Drittländer verstärkte Kontrollen („Sorgfaltspflichten“) durchführen, um verdächtige Geldflüsse besser erkennen zu können.

So sagt die zuständige EU-Kommissarin aktuell, sie fordere die aufgelisteten Länder dazu auf ihre Mängel rasch zu beheben. Die Kommission sei bereit, mit diesen Ländern eng zusammenzuarbeiten, um diese Mängel im gemeinsamen Interesse abzustellen. Na, ob die USA von diesem Vorschlag begeistert sind für ihre eigenen Überseegebiete? Die EU-Kommission heute auszugsweise im Wortlaut:

Die Kommission hat gemäß der 4. und der 5. Geldwäscherichtlinie den Auftrag, eine eigenständige Bewertung durchzuführen und Drittländer mit hohem Risiko zu ermitteln.

Die Liste wurde auf der Grundlage einer am 13. November 2018 veröffentlichten Analyse erstellt, die sich auf 54 Länder und Gebiete bezieht und von der Kommission in Absprache mit den Mitgliedstaaten ausgearbeitet wurde. Die der Bewertung unterzogenen Länder erfüllen mindestens eines der folgenden Kriterien:

Sie haben umfassende Auswirkungen auf die Integrität des EU-Finanzsystems,

sie unterliegen als internationale Offshore-Finanzzentren der Überprüfung durch den Internationalen Währungsfonds,

sie haben wirtschaftliche Bedeutung für die EU und unterhalten enge wirtschaftliche Beziehungen zu ihr.

Die Kommission hat für jedes Land die jeweilige Gefährdungsstufe ermittelt sowie den einschlägigen Rechtsrahmen und die bestehenden Kontrollen zur Prävention der von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ausgehenden Risiken bewertet und geprüft, ob diese wirksam umgesetzt werden. Dabei hat die Kommission zudem die Arbeiten der Arbeitsgruppe „Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung“ (Financial Action Task Force, FATF) berücksichtigt, die in diesem Bereich die internationalen Standards festlegt.

Die Kommission ist dabei zu dem Schluss gelangt, dass in 23 Drittländern die Systeme zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung strategische Mängel aufweisen. Dabei handelt es sich um 12 von der FATF aufgelistete und 11 weitere Länder. Einige Länder auf der neuen Liste sind bereits auf der derzeit geltenden Liste der EU aufgeführt, die insgesamt 16 Länder umfasst.

Die nächsten Schritte

Die Kommission hat die Liste in Form einer delegierten Verordnung angenommen. Diese wird nun dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Genehmigung innerhalb eines Monats (mit der Möglichkeit einer einmonatigen Verlängerung) vorgelegt. Nach ihrer Verabschiedung wird die delegierte Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und tritt 20 Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.

Die Kommission wird ihre Zusammenarbeit mit den Ländern, denen in der vorliegenden delegierten Verordnung strategische Mängel bescheinigt werden, fortführen und weiterhin an Kriterien für die Streichung von der Liste arbeiten. Anhand der Liste können die betroffenen Länder besser ermitteln, in welchen Bereichen Verbesserungen erforderlich sind, und so den Weg für eine Streichung von der Liste nach Behebung der strategischen Mängel ebnen.

Die Kommission wird im Auge behalten, welche Fortschritte die auf der Liste aufgeführten Länder machen, die bewerteten Länder weiter prüfen und zusätzliche Länder nach Maßgabe der von ihr veröffentlichten Methodik einer Bewertung unterziehen. Anschließend wird sie die Liste entsprechend aktualisieren. Die Kommission wird zudem im Lichte der gesammelten Erfahrungen Überlegungen über eine weitere Stärkung ihrer Methodik anstellen, damit Länder mit hohem Risiko wirksam ermittelt werden können und entsprechende Folgemaßnahmen ergriffen werden.

Die heute veröffentlichte neue Liste ersetzt die seit Juli 2018 bestehende Liste. Die 23 auf der Liste aufgeführten Länder und Gebiete sind:

1.) Afghanistan,

2.) Amerikanisch-Samoa,

3.) die Bahamas,

4.) Botsuana,

5.) Demokratische Volksrepublik Korea,

6.) Äthiopien,

7.) Ghana,

8.) Guam,

9.) Iran,

10.) Irak,

11.) Libyen,

12.) Nigeria,

13.) Pakistan,

14.) Panama,

15.) Puerto Rico,

16.) Samoa,

17.) Saudi-Arabien,

18.) Sri Lanka,

19.) Syrien,

20.) Trinidad und Tobago,

21.) Tunesien,

22.) die Amerikanischen Jungferninseln,

23.) Jemen.

EU will gegen Geldwäsche vorgehen
Foto: © European Union, 2016 / Source: EC – Audiovisual Service / Photo: Etienne Ansotte

3 Kommentare

3 Comments

  1. Sven

    13. Februar 2019 15:07 at 15:07

    Es sind 3 US Territorien (nicht nur 2) Puerto Rico ist auch ein US Territorium.
    Warum ist Deutschland als Geldwäscheparadies nicht auf der Liste, oder die Schweiz, oder Jersey oder,oder oder?
    Was macht eigentlich das 200 Mrd. Geldwäscheproblem der Deutschen Bank und der Danske Bank via Estland?
    Diese Liste ist ein politisch motivierter Witz – nicht mehr.

  2. Christoph

    13. Februar 2019 16:36 at 16:36

    Bin da ganz bei Sven!
    Wie viel Geld in deutschen Spielautomaten gewaschen wird, fragt sich der Verfasser dieser Liste besser nicht.

    • leftutti

      13. Februar 2019 17:14 at 17:14

      @Christoph, in Spielautomaten können Sie Ihr Geld bestenfalls verbrennen, aber nur mit sehr viel Glück auch waschen 😉

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Negativzinsen: So locker und entspannt sieht die EZB das Thema

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EZB-Direktor Benoît Cœuré sieht die ganze Sache mit den Negativzinsen in der Eurozone doch recht entspannt. Aus einem aktuellen Interview mit ihm (hier kompletter Text) kann man entnehmen, wie locker die EZB das ganze Thema sieht. Die negativen Einlagenzinsen von -0,4%, welche die Banken und Sparkassen für überschüssige Einlagen beim Hinterlegen auf EZB-Konten zur Strafe zahlen müssen (wirken sich letztlich auch auf die Sparer bei den Banken aus), sind in den Augen der EZB kein wirklich wichtiges Problem. Trotz 7,5 Milliarden Euro Kosten seien die Negativzinsen (welche die Banken an die EZB zahlen müssen) Zitat „aber wirklich nicht das größte Problem. Ihr Beitrag zu niedrigen Bankgewinnen ist begrenzt. Die Banken sollten mehr über ihre Kosten nachdenken.“

Er finde die Intensität der Diskussion überraschend, weil sie sich auf einen engen Aspekt der Geldpolitik der EZB fokussiere. Es sollte eine breitere Debatte über die lange anhaltenden Niedrigzinsen geben. Man verstehe die Sorgen jener, die von schädlichen Nebenwirkungen von sehr niedrigen Zinsen betroffen seien. Diese würden mit der Zeit zunehmen. Mögliche Sorgen gebe es um die Finanzstabilität, die Vermögenspreise würden steigen.

Wir meinen: Die Worte „man versteht die Sorgen“ heißt im Klartext, dass man halt gezwungenermaßen zuhört bei dem Gejammer, sich aber nicht wirklich dafür interessiert. Und ob man bei der EZB gestaffelte Negativzinsen für Geschäftsbanken einführen werde, um ihnen eine Erleichterung zu verschaffen? Dazu sagt Benoît Cœuré, dass dies zwar eine nützliche und relevante Diskussion sei, die es ja schon mal gegeben habe, und auf die man regelmäßig zurückkommen solle. In Japan und der Schweiz gebe es gestaffelte Systeme. Aber die Negativzinsen seien Zitat „nicht der wichtigste Faktor dafür, dass die Zinsen so niedrig sind.“

Wenn die EZB etwas ändere, müsse es einen geldpolitischen Grund dafür geben. Im Augenblick sehe er das geldpolitische Argument für eine Staffelung aber nicht. Allerdings müsse man sich die Entwicklung genau ansehen. Von der Staffelung würden vor allem die Banken mit hoher Überschussliquidität profitieren, von denen viele in Frankreich und Deutschland sitzen, wo die Kreditvergabe ohnehin schon hoch ist. Es gebe also bisher keinen Beweis, dass die Negativzinsen schlecht für die Kreditvergabe seien, so Cœuré. Es sei eher umgekehrt.

Im Klartext: Liebe Banker, lieber Sparer, schminkt euch den Gedanken mal kräftig ab, dass es von der EZB in geraumer Zeit eine Zinswende gibt, die man mit der Lupe wird erkennen können. Weiter sagt er zum Thema Zinsen Zitat:

Ich weiß nicht, was das langfristige Ziel der Zinsen in Europa sein soll. Aber „Normalisierung“ heißt für mich, dass die Leitzinsen wieder das Hauptinstrument der Geldpolitik sind – so wie vor der Krise. Da sind wir noch nicht. Das Anleihekaufprogramm – die „Quantitative Lockerung“ – ist noch nicht vorbei, weil wir auslaufende Anleihen nachkaufen. Wir reinvestieren jeden Monat eine erhebliche Summe. Und zweitens ist die „Forward Guidance“ heute das Hauptinstrument, die Lenkung der Markterwartungen durch Worte – nicht durch Leitzinsänderungen. Wir geben die Aussicht auf die Normalisierung nicht auf, doch der Konjunkturabschwung verzögert sie.

Im Februar wurde eine perfide Denkschrift des IWF bekannt, wonach man Bargeld abwerten könne, wodurch letztlich noch tiefere Negativzinsen durchgesetzt werden könnten. Auch dazu wurde Cœuré aktuell befragt, und hat dazu nur die ausweichende Antwort parat, dass dies keine neue Idee sei. Die habe schon Silvio Gesell vor 100 Jahren gehabt. Aber das sei keine praktische Diskussion für die EZB. Das klingt irgendwie nicht so, als stehe man dieser Idee bei der EZB völlig ablehnend gegenüber. Denn ein klares NEIN klingt anders.

Benoît Cœuré über Negativzinsen
EZB-Dirktor Benoît Cœuré. Foto: Aron Urb (EU2017EE) – Flickr CC BY 2.0

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Staatsschulden in Euroland sinken immer weiter? Nein, eine Täuschung!

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Die europäische Statistikbehörde Eurostat hat heute für das Jahr 2018 Daten bekanntgegeben für Staatsschulden, Schuldenquoten und die Haushaltsdefizite der Staaten in Eurozone wie auch Gesamt-EU. An dieser Stelle wollen wir uns nur die Daten der Eurozone anschauen, und nicht die der Gesamt-EU. Nach dem Ausscheiden der Briten aus der Union werden sich die Zahlen der Gesamt-EU ohnehin stark denen der Eurozone angleichen. Schaut man auf die Headline-Aussage der Statistiker, dann läuft alles wie am Schnürchen. Zitat Eurostat:

„Im Jahr 2018 verringerten sich das öffentliche Defizit und der öffentliche Schuldenstand relativ gesehen sowohl im Euroraum (ER19) als auch in der EU28 im Vergleich zu 2017. Gemessen am BIP verringerte sich der öffentliche Schuldenstand im Euroraum von 87,1% (Ende 2017) auf 85,1% (Ende
2018).“

Und in der Tat, die Erfolge können sich sehen lassen. Zusammengefasst hatten alle Staaten der Eurozone im Jahr 2015 noch ein Haushaltsdefizit von 215 Milliarden Euro. Es Sank über 168 auf 110, und in 2018 auf nur noch 60 Milliarden Euro. Das ist gut! Auch die Schuldenquote der Staaten sank im Lauf der Jahre immer weiter, von 90,1% (in Relation zum BIP), auf 89,2%, auf 87,1% bis auf 85,1% im Jahr 2018. Da gibt es nur einen „Schönheitsfehler“.

Denn anders als es suggeriert wird, sinken die Staatsschulden nicht. Denn wer genau nachliest, der merkt: Es ist nicht die Rede von sinkenden Staatsschulden, sondern nur von sinkenden Staatsschulden in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP). Und der tatsächliche Schuldenstand? Der wird in der Headline-Aussage von Eurostat nicht erwähnt, sondern nur in der Statistik als Zahl erwähnt. Und siehe da, von 2015 bei 9,49 Billionen Euro stieg er weiter an auf 9,67, 9,76 bis auf 9,86 Billionen Euro in 2018.

Von einem Schuldenabbau in Euroland kann also keine Rede sein. Die tatsächlichen Staatsschulden (in Euro) steigen weiter an! Die Schuldenquote sinkt nur deswegen kontinuierlich, weil das BIP europaweit stärker steigt als die Verschuldung der Staaten. Welch prozentuales Glück für die Statistiker! Das Staatsschuldenproblem ist damit aber nicht gelöst. Bei der nächsten Rezession oder auch nur Konjunkturdelle steigen die realen Schulden dann wieder schneller an, während das BIP wohl schrumpft. Dann schnellen die Quoten wieder in die Höhe.

Staatsschulden Schuldenquoten Defizite

Hier weitere Details von Eurostat im Wortlaut:

Im Jahr 2018 verzeichneten Luxemburg (+2,4%), Bulgarien und Malta (je +2,0%), Deutschland (+1,7%), die Niederlande (+1,5%), Griechenland (+1,1%), Tschechien und Schweden (je +0,9%), Litauen und Slowenien (je +0,7%) sowie Dänemark (+0,5%), Kroatien (+0,2%) und Österreich (+0,1%) einen öffentlichen Überschuss, während Irland einen ausgeglichenen Finanzierungssaldo meldete. Zwei Mitgliedstaaten wiesen ein Defizit von 3% oder mehr des BIP auf: Rumänien (-3,0%) und Zypern (-4,8%).

Am Ende des Jahres 2018 wurden die niedrigsten Verschuldungsquoten (öffentlicher Schuldenstand im Verhältnis zum BIP) in Estland (8,4%), Luxemburg (21,4%), Bulgarien (22,6%), Tschechien (32,7%), Dänemark (34,1%) und Litauen (34,2%) verzeichnet. Vierzehn Mitgliedstaaten wiesen eine Verschuldungsquote von mehr als 60% des BIP auf. Die höchsten Verschuldungsquoten wurden in Griechenland (181,1%), Italien (132,2%), Portugal (121,5%), Zypern (102,5%), Belgien (102,0%), Frankreich (98,4%) und Spanien (97,1%) registriert.

Im Jahr 2018 beliefen sich die Staatsausgaben im Euroraum auf 46,8% des BIP und die Staatseinnahmen auf 46,3%. Die entsprechenden Zahlen für die EU28 lagen bei 45,6% bzw. 45,0%. Zwischen 2017 und 2018 haben sich die Ausgaben des Staates im Verhältnis zum BIP in beiden Gebieten verringert, während die Einnahmen des Staates im Verhältnis zum BIP gestiegen sind.

Rom
Italien hat nicht nur steigende Schulden, sondern auch eine weiter steigende Schuldenquote mit zuletzt 132,2%. Das Kolosseum in Rom. Foto: Diliff CC BY-SA 2.5

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Fortnite als Blaupause für die Geldanlage der Zukunft?

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Mit mehr als 125 Millionen Teilnehmern ist Fortnite derzeit das weltweit erfolgreichste Online-Spiel. Markus Koch interviewt im folgenden Video Christoph J. Gum von der Private Alpha Switzerland AG zum Thema „Künstliche Intelligenz (KI) in der Geldanlage“. Auch wenn man den Verdacht haben könnte, dass es sich hierbei um eine Art Promo-Video für Herrn Gum handelt, möchten wir das Thema KI zur Gedankenanregung hiermit in den Ring werfen. Die Frage die wir uns stellen: Kann die Crowd wie über „Fortnite“ als Idee kopiert werden für die automatisierte Geldanlage? Und kann die KI in diesem Bereich wirklich dauerhaft und sicher den Menschen ersetzen? Herr Gum greift bei seiner vollautomatisierten Geldanlage zum Beispiel gar nicht mehr manuell ein. Frage: Kann ein Algorithmus wirklich alle, wirklich ALLE Ereignisse an der Börse verstehen und inhaltlich sinnvoll „bearbeiten“? Man kann daran seine Zweifel haben.

Fortnite
Fortnite at E3 2018. Foto: Sergey Galyonkin CC BY-SA 2.0

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