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Gerichtsurteil: Bank darf Bestandskunden keine Negativzinsen berechnen!

Ob die Bank aktuell den Kunden Negativzinsen berechnet, ist weniger wichtig. In diesem Fall ist die Entscheidung des Landgerichts Tübingen eher als wichtige Grundsatzentscheidung zu betrachten. Denn darf eine Bank für Bestandskunden einfach so…

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FMW-Redaktion

Ob die Bank aktuell den Kunden Negativzinsen berechnet, ist weniger wichtig. In diesem Fall ist die Entscheidung des Landgerichts Tübingen eher als wichtige Grundsatzentscheidung zu betrachten. Denn darf eine Bank für Bestandskunden einfach so Negativzinsen einführen? Eine gute Frage, vor allem bei Sparkonten, wo der “Charakter des Produkts” (unsere Formulierung) ja zugrunde legt, dass es darum geht Geld zu vermehren!

Das Gericht hat heute im Verfahren zwischen Verbraucherzentrale und Volksbank Reutlingen entschieden, dass die Bank ihren Bestandskunden keine Negativzinsen mehr berechnen darf. Somit sind die AGB´s der Bank in dieser Hinsicht ungültig. Das ist sehr wichtig, weil somit auch Versuche anderer Banken in diesem Zusammenhang ins Leere führen dürften!

Das Gericht argumentiert nämlich, das bei bereits bestehenden Sparverträgen nicht einseitig von der Bank eine “Entgeltpflicht” für den Kunden eingeführt werden dürfe. Weitere Formulierungen des Gerichts lassen vermuten, dass die Sache bei Neuverträgen anders liegt. Hier könnten Banken (so darf man vermuten) passende Konditions-Formulierungen finden, damit Negativzinsen grundsätzlich ermöglicht werden können (möglicherweise).

Hier das Gericht im Wortlaut:

Der Zivilrechtsstreit, in welchem die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg gegen die Volksbank Reutlingen klagt und verlangt, dass die Volksbank Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht mehr verwendet, nach denen für bestimmte Anlageformen – abhängig von der Anlagehöhe und der Laufzeit – ein Negativzins durch den Kunden zu entrichten ist, ist von der 4. Zivilkammer des Landgerichts Tübingen am 26.01.2018 durch Urteil abgeschlossen worden. Dabei wurde dem Unterlassungsbegehren des Klägers stattgegeben. Die von der Verbraucherzentrale beanstandeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank verstoßen bei Altverträgen nach Auffassung der Kammer gegen wesentliche Grundgedanken der gesetzlichen Regelung. Durch Allgemeine Geschäftsbedingungen kann nicht nachträglich bei bereits abgeschlossenen Einlagegeschäften einseitig durch die Bank eine Entgeltpflicht für den Kunden eingeführt werden, die es weder im Darlehensrecht noch beim unregelmäßigen Verwahrungsvertrag gibt. Eine Unterscheidung zwischen Altverträgen und Neuverträgen haben die von der Beklagten in der Vergangenheit verwendeten Klauseln nicht enthalten, was insgesamt zur Unwirksamkeit der Klauseln führt (§ 307 Absatz 3 Satz 1, Absatz 2 Nr. 1, Absatz 1 Satz 1 BGB).

Noch ergänzend zur Information in der Sache:
Die Klage der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg wurde darauf gestützt, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Volksbank Reutlingen die Kunden im Sinne des § 307 BGB unangemessen benachteiligen sollen. Die Volksbank Reutlingen verwendet diese Klauseln zwar momentan nicht mehr. Sie hat aber nach einer Abmahnung seitens der Verbraucherzentrale nicht die von der Verbraucherzentrale verlangte Unterlassungserklärung für die Zukunft abgegeben.

Hier die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg in dieser Sache mit ihrem Kommentar:

Das Landgericht Tübingen hat entschieden, dass die Einführung von Negativzinsen, wie sie die Volksbank Reutlingen für verschiedene Geldanlagen in laufende Vertragsbeziehungen über den Preisaushang vorgenommen hatte, rechtswidrig war. Die Volksbank hatte zuvor nach Abmahnung durch die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg keine Unterlassungserklärung abgegeben. Es handelt es sich um die erste gerichtliche Auseinandersetzung zu Negativzinsen nach deutschem Recht (Az 4 O 187/17, Urteil vom 26.01.2018).

In seinem heutigen Urteil folgt das LG Tübingen seiner zum Verhandlungstermin am 08.12.2017 verkündeten vorläufigen Rechtsauffassung: alle drei streitgegenständlichen Klauseln sind rechtswidrig. „Das Gericht stellt klar, dass Negativzinsen für bestehende Geldanlageverträge nicht mit Klauseln, wie sie die Volksbank Reutlingen verwendet hat, eingeführt werden können. Die Bank kann nicht einseitig mittels des Kleingedruckten aus einer Geldanlage einen kostenpflichtigen Verwahrungsvertrag machen“, erläutert Niels Nauhauser von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg.

Die Verbraucherzentrale begrüßt das Urteil. Sie hatte argumentiert, dass bei Geldanlagen, die im Darlehensrecht des Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt sind, ein Negativzins grundsätzlich ausgeschlossen ist. „Denn nach § 488 BGB wird nur der Darlehensnehmer verpflichtet, den geschuldeten Zins zu zahlen. Verbraucher sind in diesem Fall Darlehensgeber und können nicht verpflichtet werden, Zinsen zu zahlen“, stellt Nauhauser klar, „Das gilt nach unserer Auffassung auch für Neuverträge“. Sofern Kreditinstitute die Verwahrung von Geld nur gegen Entgelt anbieten wollen, dann sollten Verbraucher erwarten dürfen, dass ein solcher Entgeltanspruch vertraglich vereinbart wird und dass der Vertrag nicht irreführend als Geldanlage beworben wird.

Mit einer Abmahnung hatte die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg die Volksbank Reutlingen aufgefordert, Negativzinsen für bestimmte Tages- und Festgeldkonten von Privatkunden zurückzunehmen. Die Volksbank hat daraufhin ihren Preisaushang geändert und die Negativzinsen zurückgenommen. Sie wollte sich aber nicht mittels Unterlassungserklärung verpflichten, die Klauseln in Zukunft nicht erneut einzuführen. Mit der Unterlassungsklage geht die Verbraucherzentrale im Interesse der Verbraucher gegen drei Klauseln vor, welche Verbraucher ihrer Auffassung nach unangemessen benachteiligen.


Foto: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

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Warum in Euroland erst einmal keine Inflation droht

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Die EZB sprach jüngst in Szenarien eher von drohender Deflation statt Inflation (mehr dazu hier). Zahlreiche kritische Zeitgeister wie Markus Krall und Dirk Müller (hier zu den dramatischen Corona-Folgen) sprechen von einer bevorstehenden kräftigen Inflation, oder sogar Hyperinflation. Warum sie “erst einmal” nicht ansteht, dazu liefert, so meine ich, das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) aktuell eine sehr interessante und einfach zu verstehende Denkschrift. Dabei geht es auch viel um das einfache, nachvollziehbare Verhalten der Bürger (Konsumenten) in und nach der Krise.

Erstmal Deflation statt Inflation

Zahlreiche Südländer in Europa sind schon in der Deflation (14 Euro-Länder im Monat Mai). Das ist nachvollziehbar. Denn wenn der Großteil der Touristen den Stränden fern bleibt, passiert was? Richtig, die Anbieter senken die Preise drastisch um die Touristen anzulocken. Hotels, Getränke, Ausflüge. Alles wird verbilligt angeboten, um zum Konsumenten zu animieren. Dazu sagt das IW, Zitat:

Besonders betroffen von der zurückhaltenden Nachfrage sind unter anderem das Gastgewerbe und der Tourismus. Viele Reisen konnten und können nicht stattfinden, darunter leiden besonders Länder, die sich auf den Tourismus spezialisiert haben. Das hat Folgen für die Inflation: Sinkt die Nachfrage, sinken gewöhnlich auch die Preise. Die fehlenden Touristen waren unter anderem ein Grund, warum die Preise in Griechenland im Juni um 1,7 Prozent und in Zypern um 2,5 Prozent einbrachen. Deflation zeigt sich aber auch in Estland und Lettland. In Italien sanken die Preise um 0,4 Prozent und in Spanien um 0,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.

Aber auch zuhause ist es eine klare einfache Sache. Man braucht nur online zu surfen oder in die Innenstädte zu gehen. Nichts mit Inflation. Rabatte überall, und dazu nun auch noch die Mehrwertsteuersenkung, die zahlreiche Einzelhändler auch tatsächlich weitergeben. Dies senkt die Preise gleich doppelt (hier offizielle Berechnungen), was die Angst vor der Inflation erst recht in weite Ferne rücken lässt. Und wollen die Konsumenten einfach nicht konsumieren, müssen die Preise eben noch weiter runter gehen, bis man der Verlockung nicht mehr widerstehen kann? Dazu das IW, Zitat:

Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass die Deutschen weniger Geld ausgeben. Umsätze sind ausgefallen, durch Kurzarbeit schrumpft das Einkommen – entsprechend überlegen sich viele ganz genau, was sie kaufen und welche Ausgaben sie vielleicht lieber verschieben. Zudem besuchen die Bundesbürger weniger Geschäfte, Cafés oder Restaurants, um sich nicht anzustecken. Auch das Homeoffice senkt die monatlichen Ausgaben, beispielsweise, weil sich das Mittagessen vergleichsweise günstig zuhause kochen lässt. Insgesamt sinken die Ausgaben dadurch stärker als die Einkommen. Dieser allgemeine Trend zeigt sich bereits in der Sparquote der Haushalte: Während in Deutschland im vierten Quartal 2019 noch fast 18 Prozent des verfügbaren Einkommens gespart wurden, so waren es im ersten Quartal 2020 fast 24 Prozent.

Kommt die Inflation doch noch?

Tja, wird die Inflation doch noch “über uns kommen”? Denn wo die Bürger jetzt möglichst viel auf die hohe Kante legen aus Angst vor der Ungewissheit, da wird es zukünftig womöglich einen Nachholeffekt beim Konsum geben, was die Preise antreiben wird? Dazu IW, Zitat:

Fallende Preise sind nur auf den ersten Blick vorteilhaft für Konsumenten. Wer davon ausgeht, dass die Preise weiter fallen, schiebt alle Käufe auf, die nicht dringend notwendig sind. Das wiederum sorgt dafür, dass die Umsätze der Unternehmen weiter schrumpfen und sich eine Wirtschaftskrise verfestigen kann. In der aktuellen Situation wäre das sehr problematisch, weshalb die Europäische Zentralbank versucht, mit einer sehr expansiven Geldpolitik eine Deflation zu vermeiden.

Vermutlich wird die Geldpolitik in der aktuellen Situation erfolgreicher sein als bei der Bekämpfung der Deflation im Jahr 2015. Denn anders als damals sparen die Haushalte nicht, um Schulden abzubauen, sondern weil viele das Geld durch die Vermeidung einer Ansteckung mit dem Corona-Virus nicht ausgeben können. Dieses Geld werden sie aber wieder ausgeben – zumindest sobald etwas mehr Zuversicht besteht und absehbar ist, dass die Pandemie langfristig unter Kontrolle ist. Dann werden sich auch die Inflationsraten wieder normalisieren.

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Kreditausfälle und die Deutsche Bank – bilanziell ist das gar kein Problem!

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Drohen Kreditausfälle? In den USA beginnt die Berichtssaison mit den Großbanken. Da lohnt es sich doch auch Mal ein Blick auf die Deutsche Bank zu werfen. Wie heute Morgen gemeldet, aber bereits von vielen vermutet, steigen die Zahlen an möglichen Kreditausfällen drastisch. Die Deutsche Bank berichtet, dass circa 70.000 Stundungsanträge von Privatkunden bei der Deutschen Bank und der Postbank bereits eingegangen sind.

Viele Kunden können aufgrund der Corona-Krise ihre Kredite nicht bedienen. Zwar steigt die Zahl nicht mehr so rapide wie noch im Frühjahr, aber ein langsamer Anstieg ist immer noch zu verzeichnen. Wie wir bereits vor drei Wochen berichtet haben, hat das aber erstmal keinen negativen Effekt auf die Bilanz. Grund dafür ist, dass die Stundung von Krediten während der Corona-Krise gesetzlich ermöglicht wurde.

Die Bankenaufsicht verlängert den „legalen Bilanzbetrug“

Im März tätigte die Bankenaufsicht die ausschlaggebende Aussage, die bei der Deutschen Bank, aber auch bei allen anderen Banken, sicherlich einen Freudensprung ausgelöst hat. Die Bafin meldete, dass ein Schuldner „nicht zwingend als ausgefallen einzustufen ist, wenn bei einem Kredit Kapitaldienst und Zinsen in Folge des Corona-Virus gestundet werden”. Anders gesagt, Banken brauchen die Kredite nicht mehr abschreiben, dadurch sehen die Bilanzen weiterhin hübsch aus. Die Kreditausfälle werden in den Bilanzen einfach nicht als Solche gewertet.

Die Banken können also wertlose Kredite als werthaltige Vermögenswerte in den Büchern verbuchen. Diese Regelung wurde von der EBA um 3 Monate verlängert und gilt noch bis Ende September. Was danach passiert, steht noch nicht fest. Aber eine Verlängerung bis zum Ende des Jahres würde Sinn machen. Damit könnte man nämlich in der Jahresbilanz wunderbare gesunde Kredite präsentieren.

Großbanken in den USA droht eine Welle an Kreditausfällen

Wegen der Corona-Krise können auch immer mehr Amerikaner ihre Kredite nicht zurückzahlen, zudem gehen etliche Firmen Pleite. Das spüren insbesondere die Banken. In dieser Woche starten die Großbanken mit der Berichtssaison, dann werden wir die genauen Auswirkungen feststellen können. Man geht davon aus, dass die Institute durchschnittlich 70 Prozent Gewinneinbruch zu verzeichnen haben, das prognostiziert der Chef-Anlagestratege der Deutschen Bank. Der Hauptgrund dafür sind die drastisch steigenden Kreditausfälle von Unternehmen und Privatkunden. Analysten gehen davon aus, dass bei den sechs größten US-Banken die Rückstellungen für faule Kredite daher auf fast 32 Milliarden Dollar ansteigen. Die Summe muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Damit hätte sich der Wert im Vergleich zum Vorjahr versechsfacht.

Nicht nur die wachsenden Kreditausfälle, sondern auch die sinkenden Zinsen setzen den US-Banken zu. Wie Kostolany schon vor etlichen Jahren gesagt hat, die tatsächliche Stärke der Wirtschaft und Börsen erkennt man an dem Zustand der Banken. Zwar sind die Börsen seit dem März-Tief enorm gestiegen und haben eine V-Erholung hingelegt, aber schaut man sich nur den Bankensektor an, dann hinkt dieser ein großes Stück hinterher. Man kann mit Spannung die Offenlegung der Bilanzen verfolgen. Diese Woche wird uns gewiss einen Einblick über den Zustand der Banken gewähren.

Die Deutsche Bank leidet wie viele Banken an Kreditausfällen

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Interview mit Ben Bilski, CEO der NAGA Group

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Aktuell sehen wir eine extreme Volatilität der Finanzmärkte. Wie schätzen Sie die Situation ein und ist Ihrer Meinung nach eine Stabilisierung der Marktes abzusehen?

Ich denke der Corona-Virus wird uns noch lange “in Atem” halten. Der Einschnitt in die Wirtschaft und das täglich leben kam zu schnell und zu unerwartet. Es gibt zunächst immer die Ad-Hoc Verlustmeldungen die wir alle erlebt haben, jedoch wird noch viel mehr auf uns zukommen. Das was über Jahre aufgebaut wurde, wurde direkt wieder ausgelöscht. Man muss es einfach so radikal sagen. Jedoch denke Ich, dass Tech-Titel die allergrößten Gewinner werden. Die Digitalisierung hat einen unglaublichen Schub bekommen und Online-Business wird mehr gebraucht als jemals zuvor und war sogar in manchen Lockdowns überlebenswichtig.

Viele Experten sehen aktuell in der Kursentwicklung des Bitcoin ähnliche Indizien wie vor dem Bullrun 2017. Wie bewerten Sie diese Entwicklung?

Es gibt extrem viele Prognosen beim Bitcoin. Ich sehe diese alles etwas rationaler. Der Bitcoin ist Stand heute die bekannteste aber auch bestens vermarktete Währung der Welt. Es gab bis dato noch keine Währung die mit solch einer Euphorie bekannt geworden ist. In Zeiten von Unruhen, Krisen und Deflation aller FIAT-Währungen, wird Bitcoin immer mehr Fahrt aufnehmen. Leider gibt es noch viele kleinere Gruppen die den Bitcoin stark beeinflussen. Von daher kann man nicht von massiven nachhaltigen Kurs-Explosionen ausgehen. Jedoch wird es immer wieder gesunde Schübe nach oben geben, da passen nun einfach die Anzahl der Bitcoin-Investoren, der Bekanntheitsgrad und der Status als anerkannte alternative Asset-Klasse zu gut zusammen!

Hat die Corona-Krise das Anlageverhalten der Menschen verändert und wenn ja, wie?

Absolut. Auch hier muss man sagen: Die Menschen haben nun viel mehr die Verbindung von Real-Wirtschaft und Finanzmärkten verstanden. Daher strömen auch viel mehr neue Investoren an den Markt. Vor allem die Digital-Natives. Daher schlägt die Stunde der Online-Broker gerade. Investoren sind vorsichtig und haben sich stärker diversifiziert als jemals zuvor. Oft gab es Indizes und Forex-Positionen. Jetzt wird mehr gestreut. Vorallem auch Öl, Gold und Bitcoin sind extrem populäre Assets und die großen Tech-Titel wie Amazon, Apple, Tesla und co.

Worauf wird es in der zweiten Jahreshälfte 2020 ankommen, wenn Anleger die Finanzmärkte erfolgreich für sich nutzen wollen?

Ich empfehle starken Pragmatismus beim Analysieren der Märkte. Wie bereits erwähnt werden die Tech-Titel die großen Gewinner sein und gehören meiner Meinung nach in jedes Portfolio. Man kann relativ stark am eigenen Verhalten ablesen, dass Digitale Geschäftsmodelle einfach mehr genutzt und gebraucht werden und über die Krise hinweg extrem viel Momentum aufbauen und dies auch mitnehmen werden. Zudem muss auch die Corona Situation stark beobachtet werden. Dies diktiert den Markt und wird auch weiter so sein bis ein funktionierender Impfstoff gefunden wird. Zudem ist weiterhin Cluster-Risiko zu vermeiden. Man sollte nicht zu sehr auf die “V-Erholung” hoffen und daher alles auf eine Karte setzen. Ein gesunder Mix aus Tech, Rohstoffe, Metall und Index-Positionen ist meiner Meinung nach ein logischer Mix wenn man sich die doch sehr volatile Marktphase anschaut. Und: Vergessen wir alle nicht die US-Wahlen. Sollte Trump es nicht schaffen an der Spitze zu bleiben, so wird es nochmal extrem spannend für US-Währungspaare, den DAX sowie den DOW.


Benjamin Bilski ist Gründer und CEO der Social Trading und Investing Plattform NAGA.

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