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Gestohlene Hillary-E-Mails: Russen-Hacker folgten Trumps Aufruf

Sie verstanden die Aufforderung – und machten sich gleich ans Werk..

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Eine Kolumne aus New York von Herbert Bauernbel

Sie verstanden die Aufforderung – und machten sich gleich ans Werk.

Die Anklage von FBI-Sonderermittler Bob Mueller gegen 12 russische Geheimdienstoffiziere wegen der Hacker-Attacken gegen die Demokraten und die Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton während der US-Wahl 2016 ist bereits ein Hammer. Doch ein Detail der hochbrisanten Anklageschriften sticht besonders hervor: Die Russen-Hacker schienen regelrecht Trumps Befehlen zu folgen.

Während des Demokraten-Parteitages hatte Trump am 27. Juli 2016 wegen der Affäre der angeblich verschollenen Hillary-E-Mails Moskau um Hilfe gebeten. „Russland, wenn ihr zuhört“, dröhnte er bei einer Ansprache vom Rednerpult: „Ich hoffe, ihr findet die 30.000 fehlenden E-Mails!“

Trump meinte dann, dass es von der US-Presse dafĂĽr eine Belohnung geben wĂĽrde.

Im Feuersturm nach den skandalösen Aussagen hatte Trump zunächst beteuert, dass er nur einen Witz gemacht hätte.

Wie auch immer: Seit der Präsentation der Anklageschriften am Freitag in einer dramatischen Pressekonferenz von Vize-Justizminister Rod Rosenstein ist nun jedoch bekannt, dass sich die Russen sofort ans Werk gemacht hatten. Nur Stunden nach Trumps Kommentaren versuchten die Hacker des Militärgeheimdienstes GRU  in Server einzubrechen, darunter jene mit den E-Mail-Konten von Hillarys Stab.

Alles ein Zufall, dĂĽrfte Team Trump jetzt sagen, wie in Washington erwartet wird. Aufgrund der Faktenlage erscheint diese Argumentation mehr als fragwĂĽrdig.

Eines steht jedenfalls fest: Die „Kremlgate“-Ermittlungen, die Trump ständig als „Hexenjagd“ heruntermacht, sind neuerlich Top-Thema. Und das Stunden vor dem geplanten Trump-Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin in Helsinki am Montag. Die oppositionellen Demokraten verlangen bereits eine Absage des Gipfels wegen der Hacker-Anklagen gegen Moskau.

 

Herbert Bauernebel ist freier US-Korrespondent in New York seit 1999. Er leitet dazu das Info-Portal AmerikaReport.de mit Blogs, Analysen und News – von „Breaking News“ bis Politik-Aufregern, von Trends aus dem „Silicon Valley“ bis zur Wall Street. 

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Aktuell: Öl-Lagerbestände mit +6,8 Mio Barrels (jetzt 414,2 Mio)

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Die wöchentlich vermeldeten Öl-Lagerbestände in den USA (Rohöl) wurden soeben mit 414,2 Mio Barrels veröffentlicht. Dies ist ein Plus von 6,8 Mio Barrels, wobei die Erwartungen bei -2,5 Mio lagen.

Die Benzinbestände wurden mit 225,6 Mio Barrels gemeldet, was im Vergleich zur Vorwoche ein Minus von 0,7 Millionen Barrels darstellt. Die Erwartungen lagen bei -0,5 Mio Barrels gegenüber der Vorwoche.

Die gestern Abend um 22:35 Uhr veröffentlichten API-Lagerbestände wurden mit +3,7 Mio Barrels beim Rohöl gemeldet bei Erwartungen von -2,5. Die Benzinbestände fielen laut API um 1,5 Mio Barrels. Destillate stiegen um 1,9 Mio Barrels.

Der Ă–lpreis (WTI) reagiert in den ersten Augenblicken nach VerkĂĽndung mit -0,80 Dollar auf 65,07 Dollar.

Öl-Lagerbestände
Die Öl-Lagerbestände seit Oktober 2015.

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Vermögenspreise +6,8%, Börsengewinne mau, Sachwerte sind der Gewinner!

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Die Vermögenspreise deutscher Haushalte sind im letzten Quartal im Jahresvergleich um 6,8% gestiegen. Es gibt also kräftige Inflation, wie sie sich die EZB wĂĽnscht – nur eben minimal in den Verbraucherpreisen, und dafĂĽr aber so richtig bei Immobilien, Betriebsvermögen, Weinflaschen, Gemälden, Oldtimern etc. Die folgende Grafik zeigt deutlich, dass die Vermögenspreise die Preissteigerungen bei den VerbrauchsgĂĽtern (Inflation) ab 2015 deutlich outperformt haben.

Vermögenspreise

Die folgende Grafik ist noch aufschlussreicher. Seit 2015 ist die Preissteigerung bei Finanzvermögenswerten (Aktien, Kontoguthaben etc) eher seitwärts gerichtet. Aber die Preise für Sachwerte (Immobilien, Betriebsvermögen, Gemälde etc) steigen seitdem kräftig an, und sorgen quasi im Alleingang für den Anstieg der Vermögenspreise. Von Ende Juni 2017 bis Ende Juni 2018 legten die Preise der Sachwerte um 8,4% zu, während die Finanzwerte um 0,4% verloren.

Vermögenspreise

Was lernen wir daraus? Nur wer schon vor längerer Zeit (vor 8 oder 10 Jahren) tief eingestiegen ist, liegt beispielsweise mit Aktien gut vorne. Aber wer vor allen in Immobilien und sonstige Sachwerte investierte, war auch in den letzten drei Jahren der große Gewinner. Und welche Bevölkerungsschichten profitieren davon? Wer eh schon viel hatte, bekommt immer mehr (verfacht ausgedrückt). Zitat der Verfasser der aktuellen Daten:

Im Querschnitt des Vermögens deutscher Haushalte profitieren Haushalte mit hohem Betriebs- und Immobilienvermögen am stärksten von den steigenden Preisen. Dies ist vor allem bei den
wohlhabendsten Haushalten und der oberen Mittelschicht der Fall. Haushalte mit einem relativ hohen Anteil an Spar- und Sichteinlagen des Gesamtvermögens, wie es bei den Haushalten der unteren Mittelschicht der Fall ist, weisen hingegen die niedrigste Preiswachstumsrate ihrer Vermögenswerte auf.

Nach wie vor bleiben die Unterschiede in der Vermögenspreisinflation im Altersquerschnitt deutscher Haushalte unverändert. Haushalte vor Renteneintritt profitieren durch ihr anteilsmäßig hohes Betriebs -und Immobilienvermögen am deutlichsten von den steigenden Preisen. Haushalte mit geringerem Immobilien- und Betriebsvermögen, wie es bei jüngeren Haushalten vorzufinden ist, haben durch die niedrigere Preiswachstumsrate das Nachsehen.

Innerhalb der Sachvermögen sind die Betriebsvermögen die Vorreiter, danach folgend die Immobilien, wie die folgende Grafik zeigt.


Quelle: Flossbach von Storch Research Institute

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Exklusiv-Interview: Die US-Sanktionen gegen den Iran und ihre massiven Auswirkungen

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Die USA haben jetzt den ersten Teil ihrer neuen Sanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Anfang November tritt der zweite Teil der Sanktionen in Kraft, mit denen dem Iran die Einnahmen aus Ă–l-Verkäufen entzogen werden sollen. Diese neuen Sanktionen der USA sind nicht einfach irgendwelche Sanktionen, sondern de facto ein richtiges Embargo. Man schneidet den Iran quasi vom Handel mit dem Rest der Welt ab – wenn denn der Rest der Welt sich den Bedingungen der USA fĂĽgt. Was bedeutet das in der Realität zum Beispiel fĂĽr iranisch-stämmige Firmen mit Sitz in Deutschland, die nur Iran-Geschäfte abwickeln? Und was sind die sonstigen Folgewirkungen dieser Sanktionen. Wir haben hierzu Fragen an jemanden gestellt, der es wissen sollte. Michael Tockuss ist GeschäftsfĂĽhrendes Vorstandsmitglied der Deutsch-Iranischen Handelskammer in Hamburg. Er beantwortet im folgenden Interview unsere Fragen.

US-Sanktionen gegen den Iran - Michael Tockuss im Interview
Michael Tockuss

Haben deutsche Unternehmen ihren Handel zum Iran jetzt schon komplett oder größtenteils eingestellt?

Weder komplett noch größtenteils. Die Reaktion der Unternehmen ist von zwei Punkten abhängig. Der erste Punkt ist die Größe des Unternehmens. Unternehmen die z.B. an der Börse notiert sind, die weltweit besondere Aufmerksamkeit haben, also z.B. Mercedes oder ähnliche, werden sich aus dem Iran zurückziehen. Bei mittelständischen Firmen ist der entscheidende Punkt, ob sie über eigene Niederlassungen in den USA verfügen, Mitarbeiter mit US-Pass haben oder gar US-Eigentümer. Für die Masse der mittelständischen Unternehmen gilt das aber nicht, und diese werden ihre Iran-Aktivitäten weiter fortsetzen.

Gibt es Schätzungen über entgangene Umsätze durch die neuen Iran-Sanktionen der USA?

Im Jahr 2017 lieferten deutsche Unternehmen Waren und Dienstleistungen für rund 3 Milliarden Euro nach Iran. Wir rechnen damit, dass sich diese Zahl um rund 25% reduziert. Das beinhaltet dann Umsätze von Unternehmen, die sich real aus dem Iran zurückziehen und Projekte, bei denen aufgrund der US-Sanktionen Finanzierungen wegfallen und damit unmöglich werden.

Glauben deutsche Unternehmen daran, dass die Sanktionen in den nächsten Jahren wieder aufgehoben werden?

Angesichts der eruptiven Politik der Trump-Administration kann man da zwar mit allem rechnen, eine verlässliche Voraussage ist aber unmöglich.

Gibt es Unternehmen, die trotz US-Drohungen auch weiterhin in vollem Umfang mit dem Iran Geschäfte machen werden?

Selbstverständlich. Für die große Masse der mittelständischen Unternehmen in Deutschland gilt dies. Wir sind da auch nicht auf Mutmaßungen angewiesen. Sehen Sie, wir hatten von 2012 bis 2016 Sanktionen der Vereinten Nationen, der EU und der USA gegen Iran. Auch in dieser Zeit lieferten deutsche Unternehmen völlig legal Produkte für über 2 Milliarden Euro nach Iran. Aktuell gibt es Sanktionen der USA, aber keine EU oder VN-Sanktionen.

Sind in Deutschland konkret Arbeitsplätze durch die neuen Iran-Sanktionen der USA gefährdet? Und wenn ja, in welchem Umfang, und in welchen Branchen?

Es wird aber in jedem Fall Arbeitsplätze kosten. Der Iran ist mit 3 Milliarden Euro zwar ein kleinerer Markt für Deutschland, allerdings gibt es eine ganze Reihe von spezialisierten Unternehmen, für die der Iran ein Hauptmarkt ist. Für genaue Schätzungen ist es aber noch zu früh.

Wie groß ist die Existenzbedrohung von iranischen Im- und Export-Unternehmen mit Hauptsitz in Deutschland, die auf den Handel zwischen Iran und Deutschland als Hauptgeschäft angewiesen sind?

FĂĽr Unternehmen in Deutschland mit iranischen Inhabern ist die Situation besonders schwierig, da sie die größten Schwierigkeiten haben eine Bank zu finden, die ihre Aktivitäten begleitet. Da genĂĽgt oft auch nicht ein deutscher GeschäftsfĂĽhrer, sondern schon ein größerer iranischer Anteilseigener wird da zum Problem. Dabei ist es gar nicht so schwierig verlässliche Hintergrundinformationen zu so einer Person zu erhalten – aber eine groĂźe Anzahl an Banken macht sich diese MĂĽhe gar nicht.

Haben Sie Gespräche mit US-Diplomaten in Deutschland wegen der Iran-Sanktionen geführt?

Wir führen immer wieder Gespräche mit US-Diplomaten, und auch diese müssten seit der Wahl von Präsident Trump ja eine drastische Kehrtwende vollführen. Unter Obama wurden deutsche Unternehmen und Banken aufgefordert sich intensiv mit dem iranischen Markt zu beschäftigen, da die USA durchaus ein Interesse daran hatten dem Iran zu signalisieren, dass es sich wirtschaftlich auszahlt internationale Abkommen zu schließen. Mit der Wahl von Trump mussten dann teilweise die gleichen US-Vertreter in die andere Richtung argumentieren. Generell empfehlen wir aber deutschen Unternehmen sehr vorsichtig mit Kontakten zu US-Vertretern zu sein. Schlussendlich weiß man nie, wo Informationen landen, die man ihnen gibt.

In wie weit werden die USA deutsche Unternehmen voll sanktionieren, wenn sie nicht völlig auf ihr Iran-Geschäft verzichten wollen?

Ich finde es zunächst wichtig, dass man darauf hinweist, wie die Rechtslage ist. Die USA erlassen Sanktionen gegen den Iran und erwarten, dass sich die ganze Welt an dieses amerikanische Recht hält. FĂĽr deutsche Unternehmen ist dieses Recht aber nicht anwendbar, fĂĽr uns gelten deutsche und EU-Regularien. Ich stelle mir manchmal vor, wie die Reaktion wäre, wenn der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das in Kalifornien oder Texas gelten soll. Es wäre undenkbar – genauso sollten auch wir mit diesen US-Sanktionen umgehen. Die Amerikaner leben was die Sanktionen angeht hauptsächlich von der Angst deutscher Unternehmen. Die Anzahl von deutschen Unternehmen, die jemals auf einer US-Sanktionsliste gelandet sind, war auch in den letzten Jahrzehnten sehr gering.

Die Deutsche Regierung und die EU wollen an dem Atomabkommen festhalten – auf welche UnterstĂĽtzung können die Unternehmen dabei bauen?

Dies ist einer der enttäuschenden Aspekte des Themas. Es fehlt nicht an klaren Aussagen von Wirtschaftsminister Altmaier oder Außenminister Maas. Die politische Botschaft ist eindeutig, man möchte das Abkommen mit den Iranern retten. Es fehlt aber an praktischer Unterstützung. Was da aus Berlin kommt, wirkt hilf- und mutlos. Es gelingt nicht eine verlässliche Absicherung der Zahlungsströme zu gewährleisten, was eine echte Hilfe wäre. Bei jedem Vorschlag in diese Richtung, zum Beispiel die Bundesbank oder KfW dort zu involvieren, wird lediglich beschrieben, warum das nicht geht, oder dass man niemanden zwingen könnte, Bankdienstleistungen für den Iran anzubieten.
Es wird auch mit viel Nebel gearbeitet, zum Beispiel mit dem Hinweis, die Exportversicherung Euler-Hermes würde ja weiter Iran-Geschäfte absichern. Für eine solche Absicherung braucht man aber zunächst eine Bank, die das Geschäft abwickelt oder finanziert. Hat man dies nicht, nützt Hermes wenig.

Vor Kurzem hat der Iran versucht Bargeld aus Deutschland einfliegen zu lassen. Es gab eine ziemlich einseitige Berichterstattung ĂĽber dieses Vorgehen gegen den Iran. Wie sehen sie das aus ihrer Sicht?

Es war der Versuch einen Vorgang zu skandalisieren, der sachlich einfach zu erklären ist. Iranische Reisende bekommen von keiner Bank dieser Welt eine Kreditkarte. Wer also privat oder geschäftlich ins Ausland reist, ist darauf angewiesen Bargeld in der Tasche zu haben. Das war der Hintergrund der Bemühung der iranischen Zentralbank einen Bargeld-Transfer in den Iran zu unternehmen. Nur nochmal zur Verdeutlichung: Es handelt sich dabei um Guthaben der iranischen Zentralbank, die auf Konten in Deutschland liegen, also ihr eigenes Geld. Der Versuch dieses Geld in bar nach Teheran zu bringen, wurde nun dadurch verhindert, dass die Bundesbank ihre AGB’s verändert hat. Soviel zum Thema Unterstützung. Es regt offenbar auch niemanden auf, daß diese Änderung der AGB’s erst nach dem Antrag zur Genehmigung des Transfers gestellt wurde. Ein schönes Beispiel dafür, wie gering die praktischen Auswirkungen von politischen Aussagen sind.

Warum meinen Sie, hat Trump den Deal einseitig gekĂĽndigt?

Ich glaube hier sind zwei Punkte entscheidend. Das Iran-Atomabkommen war einer der großen diplomatischen Erfolge von Präsident Obama, und Präsident Trump versucht ja intensiv die Erfolge von Obama und seiner Regierung rückgängig zu machen. Das gilt für Iran, die US-Krankenversicherung oder die US-Einwanderungspolitik. Der zweite Punkt ist eine neue politische Achse zwischen USA, Israel und Saudi-Arabien. Israel und Saudi-Arabien waren unter den wenigen Ländern, die das Iran-Abkommen immer kritisierten.

Die EU und der Iran wollen beide an dem Abkommen festhalten und sich nicht den USA unterwerfen. Welche Auswirkungen hat das auf Beziehung zwischen der EU und den USA/ Trump?

Es sind nicht nur Deutschland und die EU, die an dem Abkommen festhalten möchten. Auch China und Russland haben sich klar gegen die Maßnahmen der USA positioniert. Die USA stehen mit ihren Maßnahmen und ihrer Sichtweise international ziemlich allein. Die aktuelle Politik der USA vertieft den Graben in den transatlantischen Beziehungen. Eine Entwicklung, die aber schon vor Herrn Trump begonnen hat. Für die Europäer wird es entscheidend sein erwachsen zu werden und ihre Interessen in die eigene Hand zu nehmen. Dies erfordert aber mehr als Sonntagsreden, für eine starke eigenständige EU braucht es praktische Schritte, die man zumindest in der Iranfrage noch vermisst.

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