Gold steigt deutlich über 3000 Dollar nachdem Israel wieder Luftangriffe auf Gaza fliegt und (unbestätigten) Berichten, wonach die USA ein iranisches Geheimdienst-Schiff versenkt hätten. Gold profitiert auch von zunehmenden Rezessions-Sorgen über die Wirtschaft in den USA, nachdem Trump den Handelskrieg mit der Ankündigung reziproker Zölle ab 02.April weiter schürt. Heute der Showdown im deutschen Bundestag, wo ein noch nicht zum Kanzler gewählter Friedrich Merz mit den Wahlverlierern SPD und Grüne einen Verfassungs-Änderung mit einem abgewählten Bundestag beschließen wird – eine Art Demokratie-Simulation, die faktisch die Bundestagswahl 2025 für irrelevant erklärt. Wird die wahrscheinliche Zustimmung den Dax weiter pushen – oder ist das absehbare Ergebnis im Bundestag längst eingepreist?
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Artikel 39 Die Neuwahl findet frühestens sechsundvierzig, spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode statt. Im Falle einer Auflösung des Bundestages findet die Neuwahl innerhalb von sechzig Tagen statt. (2) Der Bundestag tritt spätestens am dreißigsten Tage nach der Wahl zusammen.
Könnt ihr lesen , das Verfassungsgericht anscheinend nicht.
Da steht SPÄTESTENS.
Gemeint ist aber der demokratisch gewählte Bundestag der faktisch bekannt ist. Der wurde gerade neu gewählt.
Rechtssysteme sind Tatsachensysteme. Und Frau Bas ruft den nicht gewählten ,sondern den falschen zusammen. Sie handelt verfassungswidrig.
Sie verarmen und verars. …. euch und es ihen völlig egal.
Sagt der Kaiser zum Ideologen ,halt du sie arm,ich halt sie arm.
@klempner
SPÄTESTENS jetzt dürfte jedem klar geworden sein, dass Sie von Logik keine Ahnung haben und zudem das Grundgesetz frei nach Ihrer Ideologie auslegen.
„Spätestens“ bedeutet keinesfalls, dass der neue Bundestag so früh wie möglich zusammentreten MUSS.
Wie nicht anders zu erwarten, haben Sie den wichtigen Absatz 3 des Artikel 39 GG verschwiegen: „Der Bundestag bestimmt den Schluß und den Wiederbeginn seiner Sitzungen. Der Präsident des Bundestages kann ihn früher einberufen. Er ist hierzu verpflichtet, wenn ein Drittel der Mitglieder, der Bundespräsident oder der Bundeskanzler es verlangen.“
Doch es gab keinen Antrag von mindestens 1/3 der Mitglieder, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.
Weil der neue Bundestag damit auf sein Selbstversammlungsrecht verzichtete, das im erlaubt, auf anderem Wege zusammenzutreten (in dem Fall auf Verlangen von 1/3 der Mitglieder), legitimiert er damit indirekt auch das Handeln des alten Bundestags, das er quasi duldet.
Der neue Bundestag hat also weder den Willen zum Zusammentritt gebildet, noch sich auf einen Termin verständigt.
Dem widerspricht auch die faschistische Alternative für Deutschland nicht. Mit Hilfe der Linken wäre eine Einberufung des neuen Bundestags jederzeit möglich gewesen:
„Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Ablehnung der Organklage der AfD-Fraktion zur Einberufung des alten Bundestages deutlich gemacht, dass der am 23. Februar gewählte neue Bundestag jederzeit einberufen werden könnte, wenn dieses von mindestens einem Drittel der Abgeordneten gefordert würde.“
https://afdbundestag.de/afd-fraktion-appelliert-an-linke-gemeinsam-unverzueglich-den-neuen-bundestag-einberufen-zu-lassen/
Vermutlich wäre diesen unfreundlichen Gesellen mehr Erfolg beschieden, würden sie nicht jahrelang, Tag für Tag, alle anderen politischen „Mitbewerber“ beschimpfen, beleidigen und diskreditieren. Wer irgendwann einmal selbst (mit)regieren möchte, sollte wenigstens zu einem Mindestmaß wie zivilisierte Menschen über und mit Anderen reden, die man früher oder später für Mehrheiten und Kompromisse brauchen wird.
Einer Partei von kompetenten Wirtschaftsprofessoren und friedensstiftenden Staatsmännern sollte dieses Prinzip interpersoneller Kommunikation und sozialer Interaktion hinlänglich bekannt sein.
Alternativ dürfen sie natürlich auch gleich immer wütend vor Gericht ziehen, statt nach Verbündeten und Kompromissen zu suchen. Aber schließlich muss sich ja endlich etwas ändern im Schlande 😄
@emma, genau das ist der Unterschied zwischen mir und vielen anderen.
Die Logik. Ich höre schon ,daß sie davon sowas von überhaupt keine Ahnung haben.Die Logik ist immer dominant,ansonsten wären Juristen,Ärzte,Beamte,Lehrer und sonstige Sozialwissenschaftler dir reichsten Menschen auf dem Planeten .Gott bewahre. Sie sind es nachweislich nicht. Weil sie was sind ? Auswendiglerner und nicht stringend mit INTERPRETATIONSSPIELRAUM. Die Logik gehorcht nur der Logik.
Wissen sie wie die reine Logik in diesem Fall ist. Und zwar normalerweise als Basis dienend ,um darauf aufbauend Satzungen die klar sind zu entwickeln,um den Auswendiglernern den Weg der Gerechten aufzu zeigen. Den Blinden sozusagen.
Schritt 1 .—–Der Bundespräsident hat qua Amt den alten zwanzigsten Bundestag aufgelöst.
Schritt II —- Das Wahlvolk ersetzt in einer Demokratie mit einer Wahl den aufgelösten alten Bundestag.
Schritt 3 —- Bei nächst möglichen Termin tritt er dann zusammen. SPÄTESTENS nicht FRÜHESTENS.
Niemand braucht laut Logik irgendwas beantragen ,die sind da nicht beim Sozialamt.
Im Übrigen ,auch die Einspruchsfrist hemmt hier nicht ,die verfällt ohnehin erst im April.
So rein nach Logik ,erklären sie mir ,genau nach welchem Schritt tritt ein demokratisch aufgelöster Bundestag nochmals und wieder zusammen ???????????? Und ich habe nicht gewählt ,muss keinen Pfennig an diese Räuberbande bezahlen oder für irgenwelche Betrügereien abführen . Rein Logisch.
Wo ist das logische Gap ????
So ,aaaalter Lachs .
Sie verarmen und verars…. alle und es ist ihnen völlig egal .
Sagt der Führer zum Ideologen ,halt du sie dumm ,ich halt sie arm.
@Klempnet
Wie immer lässt du den Teil aus, der dir nicht gefällt: Die Wahlperiode endet, wenn sich der neue Bundestag konstituiert hat Art 39 GG, Abs 1, Satz 2). Die alte Bundesregierung bleibt auch so lange im Amt, bis eine neue gewählt wurde. Der Bundeskanzler bleibt Olaf Scholz, bis ein neuer Bundeskanzler gewählt wurde.
Das ist die Logik unserer Verfassung: Es gibt immer eine Regierung und es gibt immer ein Parlament.Und das alte Parlament kann dann selbstverständlich Gesetze verabschieden.
Der einzige, der nicht lesen kannst, bist Du.
@Legastheniker, sehen sie, exakt das meine ich. Man will mich hier der Logik belehren und niemand ist ihrer mächtig.
Für emma,kathi,columbo, alle.
Es gilt .Alle Gewalt geht vom Volke aus.Demokratie. Und dann kommen meine drei oben genannten Punkte.
Wenn danach ein Interpretationsgap aufgeht,ist nicht die Logik falsch ,sondern entweder die niedergeschriebene Verfassung oder die Wiedergabe des Verfassungsgerichtes.
Als Beispiel : Wenn Fr. Bas allein nur in Lage kommen könnte ,wie hier offenkundig der Fall ist, dass sie über frühestens oder spätestens entscheiden könnte,geht die Gewalt nicht vom Volke aus ,sondern von Fr. Bas.Das Gleiche gilt für den Bundespräsidenten.
Die Übergangszeit ist ,wenn überhaupt ,ist der Zeitpukt vom offiziellen Bekanntgeben des Wahlergebnisses bis zur Festlegung der neuen Sitzordnung und Einbau der neuen Bestuhlung und die direkte Einladung des NEUEN Bundestages . Was sind das , zwei Tage ? Technisch kann man in 36 Stunden umbauen.
So und sie wollen mir sachlogisch erklären ,das in diesen 36 Stunden ein Atomkrieg ausgebrochen ist und Leib und Leben der Bevölkerung direkt bedroht war.??
Das Gegenteil war der Fall .
In der Verfassung fehlen die Worte ^direkt ^ unverzüglich^ oder ^fristlos^ .
Weil meines Wissens nach fusst alles auf der demokratischen Grundordnung ,die hier heißt ^Durch das Volk,für das Volk^
Und die Verhältnismäßigkeit oder der Gleichheitgrundsatz ist mindestens in Frage gestellt.In Bezug auf alten und neuen Bundestag. Die wären sachlogisch gleichgestellt,nur leider überwiegt der neu gewählte Bundestag ,weil er nicht aufgelöst und das zählende Wählervotum hat. Und das hoheitliche Haushaltsrecht wurde ihm auch mindestens selektiv vorenthalten.
In Summe ,der Unterschied zwischen –Keine Neuverschuldung– und –Unendlicher Neuverschuldung—,
reißt jegliche Verhältnismäßigkeit und sollte sämtliche Sorgfaltspflicht erzwingen.
So ,aaaalter Lachs .
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@Klempner, bleib bei deinen Leisten!
Also, deine Logik ist umwerfend … daneben. Du solltest dich mal ernsthaft mit a) der Verfassung und b) der Repräsentationstheorie befassen. Der Bundestag ist aufgelöst, wenn der neue zusammentritt. Punkt. Das bedeutet, dass der Bundestag auch weiterhin irgendwas beschließen kann. Genauso wie der Kanzler auch nach seinem Rücktritt bis zur Wahl eines Neuen weiterhin Kanzler ist und Deutschland weiterhin vertritt. Im Übrigen entscheidet nicht der Bundestagspräsident allein, sondern die Zusammenkünfte des Bundestages werden vom Vor- und Ältestenrat in Abstimmung mit den Fraktionen besprochen und endgültig vom Bundestagspräsidenten festgelegt. Ich habe keine Ahnung, wie du darauf kommst, dass das undemokratisch wäre. Nun ja, ein Klempner ist halt kein Politikwissenschaftler oder Jurist.
Klempner hat Recht. Auch die Verfassung folgt der Logik. Kein Gesetz und auch die Verfassung nicht, können jedes Detail so regeln, dass sie ohne Logik richtig angewendet werden können.
Hätte man die Konstellation vor ein paar Wochen an einer beliebigen Fakultät theoretisch durchdekliniert, wären 99% eindeutig zu dem Schluss gekommen, dass der alte Bundestag diese Abstimmung nicht durchführen dürfte. Jetzt sagen das natürlich nur noch die mutigen Staatsrechtler. Aber davon gibt es – angenehme Überraschung – ziemlich viele. Nur müßten sich die wahlberechtigten Laien ohne Logik nun bemühen, diese selbständig zu finden und anzuhören – denn ARD und ZDF werden sie nicht präsentieren.
@lega, es wird nicht besser.
Ich versuche es mal anders. Die Logik beschreibt den Bezug zwischen den Definitionen. Sie kommen mir die ganze Zeit mit den Definitionen oder Gesetzestexten etc.. Diese sind nicht zwingend logisch.
Gesetze folgen immer Ober schlägt Unter. Das wäre z.B. eine Logik. Sie können mit einer defizitären Unter-Definition keinen Ober aushebeln, das wäre unlogisch.
^^ Der Bundestag ist aufgelöst, wenn der neue zusammentritt. Punkt. Das bedeutet, dass der Bundestag auch weiterhin irgendwas beschließen kann ^^
Warum tritt der demokratisch gewählte Bundestag den nicht zusammen ? Er existiert doch nach der Wahl. Es ist unlogisch den alten einzuberufen,wenn man denn neuen schon hat oder kennt.
Sehen sie denn diesen logischen Fehler auf der Zeitleiste t nicht ,der springt einen doch förmlich an.
Das mag eine juristische Festlegung sein , eine Formalität,die muss aber in Richtung Ober nicht zwingend logisch ,legitim oder richtig sein, nur weil die irgendwie irgendwo auslegbar ist. Das schreibe ich hier die ganze Zeit. Dann existiert ein Logikgap, wie oft den noch.
Die Verfassung sollte im perfekten Fall zu hundert Prozent logisch sein. Sie ist nur mit Logik aufgebaut,sie ist aber in manchen Bereichen nicht perfekt. Also unlogisch bzw. falsch.
In demokratische Rechtsystemen leitet sich eben alles vom Volke ab,diese steht in Ober-Unter Logik
quasi ganz oben.
Dummerweise ist in dieser Logikkette hier gerade vom Volk gewählt worden.Oder wollen sie logisch erklären ,dass der demokratische Volkswille hier hinter den Formalitäten als Unter fungiert .
Das wäre eine undemokratische Apparatediktatur.
Normalerweise müsste die Beschwerde und das Einfordern eines einzigen neu gewählten Abgordneten genügen,der sein Recht zur Sitzung mit seinen Mitgewählten als Bundestagsmitglied einfordert .
Ich denke sogar, das wäre überflüssig ,weil wie sie richtig anmerken, sollte das Volk nicht ohne Mandat sein. Das heißt im Grundgesetz fehlt der Passus ^^direkt und unverzüglich wird er einberufen^^
Deswegen steht da wahrscheinlich auch spätestens und nicht frühestens ,weil es so gemeint ist ,aber nicht explizit ausformuliert wurde . Da ist er wieder ,ein Definitionsfehler ,der mit der Logik aufgedeckt und behoben wird.
Ich glaube sie wissen nicht was ich beruflich mache . Und wissen sie was, ich bleib tatsächlich bei meinen Leisten. Hahahaha :-DDDD Wirklich witzig.
So ,aaaalter Lachs .
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Sagt der Führer zum Ideologen ,halt du sie dumm ,ich halt sie arm.
P.S. nach der Zurückweisung von der BSW Partei auf Neuauszählun,hat das Verfassungsgericht die Wahl anerkannt und es können die Mechaniker die neue Stuhlordnung reinschrauben . Und Frau Bas kann dann den
Bundestag einberufen.
@klempner
Kleine Nachhilfe in Logik anhand eines einfachen Beispiels: Wenn ich bis spätestens 31. Juli meine Einkommensteuererklärung abzugeben habe, schließt das explizit aus, dass ich sie früher einreichen muss. Ich kann und darf das aber, wenn ich möchte.
Frau Bas kann den neuen Bundestag zwar einberufen, muss aber nur, falls ein Drittel der Mitglieder, der Bundespräsident oder der Bundeskanzler es verlangen. Nur würde das nun ohnehin nicht mehr zu Ihrem Wunschziel führen, weil inzwischen eine überwältigende Mehrheit von 71,3 % pro Grundgesetzänderungen für so unnützes Zeug wie Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz votiert hat 😮😯😪😫😢😭😧
Vielleicht klappt’s ja am Freitag noch im Bundesrat.
P.S. Erste Stimmen in der AfD inkl. Nazi Höcke fordern seit einiger Zeit eine Grundgesetzänderung, weil Deutschland urplötzlich eigene Atomwaffen und eine zwingende Wehrpflicht für Frauen brauche.
Im neuen Bundestag könnte das gemeinsam mit den „Kriegstreibern“ von Union und Grünen klappen 🤣
Na @Klempner, und jetzt? Schweigen im Walde?
Spätestens…oder doch frühestens?…fragte der Kaiser den Philologen.
@Columbo
Man scheint nun auf den nächsten Shitstorm auf X, TikTok und Telegram zu warten. Die Situation erfordert neues Futter von Parteistrategen, das sich schnell kopieren und verbreiten lässt.
Sagt der Propagandaminister zum Influencer, halt du sie nur warm, ich schreib den Schmarrn.
@Kathie
„… halt du sie nur warm, ich schreib den Schmarrn…“
Also echt 😂😂😂
@Kathie , was Parteien wollen ist völlig irrelevant. Auch die AfD. Nur vorbeugend ,ich habe hier in den letzten zwei Wochen vor der BW fast gar nichts geschrieben,falls es aufgefallen ist. Nur mal so eingeworfen.
Und @ Columbo ,schweigen im Walde, meistens wenn ich etwas schreibe geht ala long ,um eine Situationsverbesserung der arbeitenden Mittelschicht ,umso breiter und besser diese gestellt ist ,umso mehr Wohlstand liegt an . Meine Haupthemen sind und waren immer Haftung und Risikoverschiebung.
Und da konnte man heute wieder einen neuen Meilenstein begutachten . Es wird mehr Masse und Zettel ,für nochmehr Haftung und Risikoverschiebung zur Verfügung gestellt werden . Fast ohne nennenswerten Mehrwert für die Zahler.
Das Ziel ist erreicht ,auf Kosten Dritter.
So ,aaaalter Lachs .
Sie verarmen und verars…. alle und es ist ihnen völlig egal .
Sagt der Führer zum Ideologen ,halt du sie dumm ,ich halt sie arm.
Bei all dem …!
Als Thüringer und somit ehemaliger DDR-Bürger mit 30 Jahren Diktaturerfahrung sollte man schon lange sein politische Leben nicht damit beschmutzen, in dem man sich in irgendeiner Form über die nicht demokratierelevanten, etablierten obersten Repräsentanten dieses Landes und/oder über die nicht demokratierelevanten, etablierten Parteien und ihren Erfüllungsgehilfen auslässt.
Zum 1. kenne ich hierfür keine Rhetorik, welche schmutzig genug wäre!
Zum 2. behandele ich meine persönlichen, politischen Feinde der Demokratie wie meine besten Freunde – ich mache mir weder rhetorisch den Mund noch physisch die Hände an ihnen schmutzig!
Zum 3. bekämpfe ich meine persönlichen, politischen Feinde der Demokratie, friedlich, mit den mir durch die Demokratie gegebenen Möglichkeiten – wie zum Beispiel:
– an der Wahlurne
– mittels der Internetmedien (informieren)
– mittels der sozialen Netzwerke (austauschen)
– mittels einer Sachwerte orientierten Altersvorsorge ca. 75% + 25% Cash
– die politische Bildung meiner erwachsenen Kinder habe ich niemals den
oben benannten Personenkreisen überlassen – mit einer gezielten Kaufzurückhaltung
(finanzielle Unabhängigkeit) – etc.
zum 4. der Feind meiner persönlichen, politischen Feinde der Demokratie ist mein Freund.
– somit habe ich beispielsweise keine Problem mit Herrn Trump als neuen US- Präsidenten
zum 5. All dies im Kontext: „Auf´s Beste hoffen und auf das Schlimmste vorbereiten“ (handhabe ich seit der Finanzkrise so)
Im Rahmen der demokratischen Wahlen (EU, Bundestag Landtag), welche am Ende dieser Dekade stattfinden, werden die vorab genannten Kreise, im wahrsten Sinne des Wortes, ihr „Blaues Wunder“ erleben. Die maßgebende Farbe des Thüringer Landtages wird nach der nächsten Landtagswahl, gemäß dem Thüringer Staatswappen, Blau sein. Übrigens: In Thüringen werden keine Parteien verboten, sondern abgewählt! Die Grünen und die FDP haben dies ja schon am 01. September 2024 zur Kenntnis nehmen müssen.
Sonnige Grüße aus Thüringen
Wann wird es das jemals wieder geben: Ein Noch-Nicht-Kanzler stellt die Vertrauensfrage einem gewählten Bundestag. Ganz großes Kino.