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Grexit: Diese Köpfe entscheiden über Griechenlands Zukunft

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

Der Grexit schwebt als Drohkulisse über Europa. Ein Treffen jagt das nächste. Doch wer sind die Entscheider, welche Institutionen sind involviert? Ein Überblick… diese Köpfe entscheiden über Griechenlands Zukunft.

Jeroen Dijsselbloem versucht den Grexit zu verhindern
Der Eurogruppen-Vorsitzende Jeroen Dijsselbloem ist der wohl wichtigste Akteur im Griechenland-Rettungsapparat. Er muss durch Vermitteln zwischen den verschiedenen Positionen verhindern, dass es zu einem Grexit kommt.
Foto: Rijksoverheid / Wikipedia (Public Domain)

Mal wieder (welch ein Wunder) gab es keine Lösung im Griechenland-Drama. Grexit ja oder nein, Schuldenschnitt ja oder nein, welche Art von Reformen… weiter bleibt alles unklar. Angeblich soll es jetzt Ende der Woche den finalen absoluten entscheidenden Termin geben. Aber am Kochtopf namens Griechenland-Rettung rühren so viele Köche mit, dass man kaum noch einen Überblick hat. Wir versuchen diesen Überblick zu schaffen.

Eurogruppe

Die sogenannte „Eurogruppe“ ist der Zusammenschluss aller EU-Mitgliedsstaaten, die den Euro als Währung nutzen. Somit sind Länder wie Großbritannien und Dänemark nicht Mitglied in der Eurogruppe. Da Griechenland den Euro hat, und es neben der Stabilität der Währung auch darum geht dieses Mitglied in dieser Währung zu halten, ist die Eurogruppe eine der drei Institutionen, die Griechenland mit Krediten stützt. Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem zählt nicht gerade zu den mächtigsten Politikern Europas, aber wenn es um die Rettung Griechenlands geht, ist er im „technischen Ablauf“ sozusagen der Vorarbeiter, der Mann, der im Tagesgeschäft das Thema Griechenland vorantreibt. Angela Merkel, Francois Hollande und Mario Draghi sind zwar mächtigere Figuren, aber Dijsselbloem ist vielleicht sogar der entscheidende Macher in diesem „Spiel“. Er muss zwischen der Tsipras- und der Merkel-Fraktion vermitteln, also den Befürwortern und den Gegnern eines Schuldenschnitts.

Wolfgang Schäuble fungiert in der Eurogruppe quasi als Statthalter von Angela Merkel, und beharrt bisher auf der strikten Einhaltung der Devise Geld gegen Reformen, wogegen Francois Hollande möglichst schnell eine Einigung will, und daher wohl bereit wäre Griechenland weitgehend entgegenzukommen.

Die europäischen Rettungsschirme bekannt unter den Abkürzungen ESM und EFSF sind keine Instrumente der EU-Kommission, sondern der „Eurogruppe“. Die EU-Mitglieder, die den Euro haben, haben einen völkerrechtlichen Vertrag geschlossen um einen Schutzschirm für kriselnde Mitglieder aufspannen zu können, z.B. zur Verhinderung des Grexit, also des Ausscheidens von Griechenland aus dem Euro oder sogar der EU. Daher zahlen auch nur die Euro-Länder in diese Rettungsschirme ein. Daher liegt die Entscheidungsgewalt über die Rettungsgelder nicht bei der EU, sondern der Eurogruppe.
Was sind ESM und EFSF? Hier die Erläuterung.

Europäische Zentralbank

Ohne EZB-Chef Mario Draghi wäre der Grexit schon vor Monaten gekommen. Er ist der Zahlmeister im sich jahrelang hinziehenden Griechenland-Desaster. Die EZB steuert gerade stramm auf die Marke von 100 Milliarden Euro bei den ELA-Krediten (Notkredite) für die griechischen Banken zu, die damit wiederum die ständig neuen griechischen Staatsanleihen (T Bills) kaufen.

Hier eine genaue Erläuterung zum Ablauf der ELA´s.

Mario Draghi verwendet die Notkredite wie auch die hunderten Milliarden von Euro für das Quantitative Easing (Geldschwemme) um, wie er selbst auch sagt, der europäischen Politik Zeit zu verschaffen – Zeit um den Grexit zu verhindern und Zeit um die Konjunktur in Europa mit politischen Mitteln in Schwung zu bringen. Die Politik kriegt es aber nicht gebacken, und so muss Mario Draghi ständig weiter Geld nach Griechenland pumpen. Täte er das nicht, wären Staat und Banken längst pleite. Griechenland müsste zwar nicht automatisch aus dem Euro ausscheiden (Grexit), aber ein bankrottes und illiquides Land muss einen Weg finden schnell wieder attraktiv zu werden, und das ginge über eine eigene für Ausländer billige Währung.

Mario Draghi versucht mit ELAs den Grexit zu verhindern
EZB-Präsident Mario Draghi.
Foto: World Economic Forum / Wikipedia (CC BY-SA 2.0)

Euro-Staaten

Die Mitgliedsstaaten in der Eurozone, die ihre Finanzminister in die „Eurogruppe“ entsenden, entscheiden letztendlich, ob weitere Gelder für Griechenland freigegeben werden. Von daher sind die Schwergewichte Merkel und Hollande die beiden entscheidenden Player in diesem Spiel. Man könnte sagen die beiden + Dijsselbloem geben den Ton an in Sachen Griechenland-Rettung. In den meisten Euro-Ländern muss nur die Regierung weiteren Griechenland-Hilfen zustimmen, in Deutschland aber auch der Deutsche Bundestag. Angela Merkel könnte gerade eben so noch eine Mehrheit im Bundestag erreichen, um ggfls noch einmal weitere Milliarden für Griechenland freizuschaufeln – diesmal wären es 7,2 Milliarden Euro.

Zurecht selbstbewusst treten zunehmend die Staatschefs des Baltikums Estland, Lettland und Litauen auf. Hier hat man knallhart seine Staatshaushalte saniert, mit der Folge von niedrigen Staatsschuldenquoten, aber auch einem geringen Lebensstandard in großen Teilen der Bevölkerung. Deshalb drängt man gerade von dieser Seite darauf gegenüber Griechenland hart zu bleiben. Wie sollte man weitere Hilfsgelder für Athen ohne Gegenleistung sonst vor seinen eigenen Wählern vertreten?

EU-Kommission & EU-Parlament

Diese beiden europäischen Machtinstitutionen haben bei der Griechenland-Rettung gar nichts zu melden. Die Rettungsmilliarden laufen an beiden vorbei. Und da sie mit dem Geld nichts zu tun haben, reden sie auch in keinster Weise mit. Gerne verwechselt man die Eurogruppe mit der EU-Kommission oder Europa selbst. Aber dies sind zwei verschiedene paar Schuhe. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist zwar regelmäßig anwesend, wenn es darum geht den Grexit zu vermeiden, aber außer warmen Worten kann er nichts zum Gelingen der Mission beitragen. Natürlich gebietet Juncker über milliardenschwere EU-Infrastrukturfonds uvm, und hat als Präsident der EU-Kommission generell ein kräftiges Standing. Indirekt kann er also schon ein gewichtiges Wörtchen in die Runde schmeißen, aber halt nur indirekt.

Der Franzose Pierre Moscovici unter Jean-Claude Juncker zum Währungskommissar der EU-Kommission ernannt worden. Es ist also für diesen Bereich in Europa zuständig, kann aber außer Appellen und Aufforderungen genau wie Jean-Claude Juncker nicht mitreden, wenn es um Griechenland geht, denn auch sein Ressort steuert bisher keine Cent zur Rettung des Landes bei.

Pierre Moscovici_en_mai_2010
EU-Währungskommissar Pierre Moscovici.
Foto: Charles Hendelus / Wikipedia (CC BY 2.0)

IWF

Christine Lagarde als Präsidentin und Olivier Blanchard als Chefvolkswirt bilden in den beiden wichtigsten Funktionen die französische Fraktion im Internationalen Währungsfonds (IWF). Beide stehen Griechenland eigentlich positiv gegenüber – man möchte alles dafür tun den Grexit zu vermeiden, im Rahmen seiner Möglichkeiten. Aber einerseits müssen sie die strikten IWF-Statuten nach außen durchsetzen, und andererseits tun Alexis Tsipras und Yanis Varoufakis alles dafür schlechte Stimmung zu verbreiten, wie z.B. erst vor wenigen Tagen, also Tsipras den IWF kriminell nannte. Als 1/3-Bestandteil der „Institutionen“ (vormals Troika) ist der IWF der wichtigste Geldgeber, da die Eurogruppe bisher hoffte Griechenland würde durch den Druck der strengen IWF-Auflagen zu Reformen gezwungen sein. Christine Lagarde hat erst letzte Woche klar gemacht, dass der IWF am 30.06. auf die Zahlung der im Juni aufgelaufenen 1,5 Milliarden Euro durch Griechenland besteht. Ansonsten wäre eine Nichtzahlung de facto ein Zahlungsausfall, also per Definition die Staatspleite für Griechenland.

Christine Lagarde
IWF-Chefin Christine Lagarde.
Foto: MEDEF / Wikipedia (CC BY-SA 2.0)

Kurzfristiges Szenario gegen den Grexit

Wenn man sich mal wieder nicht einigt Ende dieser Woche, gibt es z.B. eine Möglichkeit, für die in Brüssel niemand abstimmen muss. Mario Draghi könnte die ständig erhöhten Notkredite für griechische Banken (ELA´s) schlicht und einfach um 1,5 Milliarden Euro stärker erhöhen als vorgesehen. Was würde damit geschehen? Das selbe wie immer: die griechischen Geschäftsbanken würden davon griechische Staatsanleihen kaufen. Finanzminister Yanis Varoufakis könnte seine Anleiheemissionen um 1,5 Milliarden Euro stärker erhöhen als normal. So hätte er ratz fatz bis 30.06. das Geld in der Kasse, um zu diesem Stichtag die fällige IWF-Kreditrate zu zahlen. Und mal wieder die Staatspleite verhindert. Mal wieder ein paar Tage Aufschub, damit die europäische Politik den Grexit mit „politischen Mitteln“ verhindern kann – die Hoffnung stirbt zuletzt.

4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    KK

    23. Juni 2015 12:27 at 12:27

    Der Satz: ….. das ginge über eine eigene, für Ausländer billige Währung …

    bedeutet eigentlich:

    freie Fahrt für Aufkäufe griechischer Substanz durchs Ausland.

    D.h., der Rest,
    das, was noch verblieb nach dem von

    Latsis und Anderen spottbillig

    bereits Einverleibten
    ( an frührerem Staats- und Privateigentum )

    kann dann ebenfalls ins Ausland ‚verschreddert‘ werden.

    Ja, da bleibt noch die bisher ungefragte Frage: w e m bekommts ?

    (Deren Antworten oft im Dunkeln bleiben, da Geld auch die Macht hat, zu Verschweigen und zu Verbergen.

    Brave new word, tatsächlich.

  2. Avatar

    joah

    23. Juni 2015 21:12 at 21:12

    @ Herr Kummerfeld: Haben Sie zu der Aussage „ESM, EFSF sind völkerrechtliche Verträge“ eine weitere Quellenangabe oder ist dies lediglich von der Webseit aktueller Regierungsorgane (Link Bundesregierung) entsprechend direkt übernommen worden? Würde mich brennend interessieren – Danke ohnehin für den Hinweis.

  3. Avatar

    admin

    24. Juni 2015 00:48 at 00:48

    Hallo joah! Ja, diese Info wurde von der Quelle „Bundesregierung“ übernommen.

    • Avatar

      joah

      24. Juni 2015 01:18 at 01:18

      alles klar, danke – dann muss ich wohl selbst weiter graben

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Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

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„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

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Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

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Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

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Markus Krall und Marc Friedrich: Crash 2021, Gelddrucken ersetzt Denken

Redaktion

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Markus Krall spricht über die Hyperinflation, in der Geld entwertet wird

Markus Krall und Marc Friedrich unterhalten sich im folgenden Gespräch über die aktuelle Krise, den möglicherweise anstehenden großen Crash, und die Zeit danach. Einig sind sich die beiden, dass es 2021 los gehen wird mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Markus Krall formuliert es recht klar, dass die Wirtschaftskrise längst da sei. Sie sei nur noch nicht bilanziert worden. Durch Maßnahmen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei die Krise bei Unternehmen und in Bankbilanzen nur noch nicht richtig transparent sichtbar.

Markus Krall und Marc Friedrich sehen die Hyperinflation

Markus Krall kann man aufgrund seiner zahlreichen Tweets über die Corona-Maßnahmen der Politik kritisch betrachten. Das sollte Kommentatoren und geneigte Beobachter aber nicht davon abhalten, seinen höchst interessanten Aussagen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation zuzuhören, die er seit Monaten öffentlich präsentiert. Denn er ist absoluter Bankeninsider, und hat die letzten Jahre eine große Bankenkrise vorhergesagt. Zusammen mit Marc Friedrich bespricht er im folgenden Video Punkt für Punkt wichtiger Themen rund um die aktuelle Krise und zukünftige Entwicklungen.

Wichtig ist, was die nächsten Quartale passieren wird. Einig sind sich Marc Friedrich und Markus Krall, dass wir derzeit in einer deflationären Phase sind, auf die zwingend eine kräftige Inflation folgen soll. Nur wie schnell die Preise in eine Hyperinflation umschlagen, das könne man nicht genau vorhersehen. Entscheidend hierbei ist unter anderem, wann die Geldumlaufgeschwindigkeit anspringen müsste. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle genau zu diesem Punkt interessante Ausführungen von Hans-Werner Sinn.

Die EZB als großes Problem

Ein wichtiger Punkt im Gespräch zwischen Markus Krall und Marc Friedrich ist auch die zentral wichtige Rolle der EZB. Sie arbeite derzeit am digitalen Euro. Die EZB wisse, dass eine Hyperinflation (hier die Begriffserklärung) drohe. Sie wisse auch, dass die Leute aus dem Geld fliehen würden, wenn sie das Vertrauen darin verlieren. Mit einem digitalen Euro hätte die EZB Kontrolle über das gesamte Konsumverhalten der Menschen, und könnte zum Beispiel bestimmen, wie viel Geld die Bürger maximal in einem bestimmten Zeitraum ausgeben dürfen. Die Rolle der EZB insgesamt sehen die beiden grundsätzlich mehr als kritisch.

Der große Knall

Markus Krall macht wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Rettung unseres jetzigen bestehenden Geldsystems. Der große Crash werde kommen. Je länger EZB und Politik die Probleme hinauszögern würden, desto schlimmer werde der unausweichliche große Knall sein. Immer mehr gesunde Firmen würden sich derzeit anstecken, weil sie als Lieferant zum Beispiel unwissentlich Forderungen gegenüber Zombieunternehmen aufbauen würden, die Forderungen nicht begleichen können. Auch wenn man die Aussicht der beiden auf eine Hyperinflation und einen großen Systemkollaps nicht zwingend teilen muss, so sind ihre Ausführungen und die Zustandsbeschreibungen der aktuellen Lage doch hochinteressant!

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