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Anleihen

Griechenland-Anleihen: Laut EuGH Enteignung zum Wohle des Finanzsystems

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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat gestern ein in der medialen Öffentlichkeit wenig beachtetes Urteil gesprochen. Es geht um die Griechenland-Krise. Auf den zweiten und dritten Blick fördert der offiziell vom Gericht veröffentlichte Urteilstext Interessantes zu Tage. Aber nun erstmal zum ersten Blick auf das Urteil.

EZB gibt Meinung ab

Es geht um die schon Jahre zurückliegende Umschuldung von Anleihen des griechischen Staates. Mit dem überwiegenden Teil der privaten Gläubiger einigte sich Griechenland bestehende Anleihen quasi wertlos zu machen und den Gläubigern dafür neue Anleihen zu geben. Dabei kam es unter dem Strich zu Verlusten für die Gläubiger. Aber diejenigen Gläubiger, mit denen sich Griechenland nicht auf diese Art der Umschuldung einigte, sprachen von Enteignung. Und da Athen die EZB um Rat fragte, ob man für diesen Zweck extra ein Gesetz verabschieden könne, gab die EZB ihren Ratschlag, dass das in ihren Augen kein Problem sei.

Daher klagten diejenigen Gläubiger, die einer Umschuldung nicht zustimmen, gegen die EZB. Von ihr wollten sie Schadenersatz. Aber der EuGH lehnte einen Anspruch gegen die EZB ab. Vereinfacht ausgedrückt: Die EZB hat ja nur ihre Meinung kund getan, nach der sie gefragt wurde. Ansprechpartner für Ansprüche wäre hier wohl der griechische Staat. Tja, dass das EuGH der EZB eine Zahlungspflicht aufdrücken würde für die reine Preisgabe einer Meinung, das war eh unwahrscheinlich. Interessant aber ist wie gesagt der weiterführende Text des EuGH zur Gesamtthematik dieser Enteignung.

Griechenland hat enteignet, aber zum Wohle des Finanzsystems

Denn der EuGH stellt fest, dass es sich in der Tat um eine Enteignung durch Griechenland gehandelt habe! Aber dies sei geschehen zum Wohle des Finanzsystems, so darf man es vereinfacht ausdrücken. Da dieses hohe Gut (das Finanzsystem und Staatsgebilde) über dem Wohl der Investoren stehe, sei eine Enteignung halt in Ordnung gewesen. Der Eingriff in das Eigentumsrecht der Gläubiger sei nicht unverhältnismäßig gewesen, so der EuGH. Gut, sagen wir da. Es mag ok sein, dass sich vor allem auch Banken mal an den Kosten so einer Staatenrettung beteiligen. Doch bei so einer Argumentation könnten ja auch Privatpersonen mal eben so enteignet werden, wenn es der Schutz des Finanzsystems gebietet? Hier der EuGH im Wortlaut:

Insoweit stellt das Gericht fest, dass die in den Verträgen, die den fraglichen Schuldtiteln zugrunde lagen, nicht vorgesehene Ausweitung der Wirkung der mit bestimmten Gläubigern geschlossenen Vereinbarung über die Herabsetzung des Nominalwerts dieser Titel auf Gläubiger, die der Vereinbarung nicht zugestimmt hatten, zu einem Eingriff in das Eigentumsrecht der Gläubiger geführt hat. Jedoch entspricht eine solche Ausweitung der dem Gemeinwohl dienenden Zielsetzung, die Stabilität des Bankensystems des EuroWährungsgebiets in seiner Gesamtheit sicherzustellen, und stellt keinen unverhältnismäßigen und untragbaren Eingriff in das Eigentumsrecht dar.

Explizit weist der EuGH in seinem Text auch auf das Eigentumsrecht hin, welches in Artikel 17 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union niedergeschrieben ist. Die Ausübung dieses Rechts (also auf den Schutz des Eigentums bestehen) könne beschränkt werden um dem Gemeinwohl dienende Ziele zu erreichen. Nochmal. Es mag ja gut sein, dass Banken hierdurch auch zur Kasse gebeten werden. Doch mit so einer Argumentation könnten auch einfache Privatpersonen enteignet oder teil-enteignet werden, wenn sie Forderungen gegen staatliche Schuldner haben.

2 Kommentare

2 Comments

  1. joah

    24. Mai 2019 20:11 at 20:11

    «Doch mit so einer Argumentation könnten auch einfache Privatpersonen enteignet oder teil-enteignet werden, wenn sie Forderungen gegen staatliche Schuldner haben.»

    So, und jetzt denken wir alle noch einmal ganz tief nach, welche Finanzvehikel im Allgemeinen einer Forderung entsprechen…

    (Zielweg klar?)

  2. sabine

    26. Mai 2019 19:22 at 19:22

    https://www.neopresse.com/unkategorisiert/unglaublich-immobilien-enteignung-in-berlin-die-neuen-plaene/
    Das ist doch ein alter Hut.
    – Müntefering: „Starke Schultern müssen mehr tragen.“ Es ging um die Reichensteuer über 60%…
    – Schäfer-Gümbel: Zwangskredit an alle Häuslebesitzer an den Staat abzuliefern, der diesen dann so langsam tilgen werde. Wie er das ja immer bei Schulden so macht.
    https://www.zeit.de/online/2008/52/zwangsanleihe-guembel
    https://twitter.com/tsghessen/status/1038297283018797057

    – Und natürlich die Oberlehrerpartei mit dabei. Ohne Zwang geht ja mal gar nix. Macht kaputt, was euch kaputt macht – hieß es von denen in meiner Jugend. Da sind sie jedenfalls schön weit gekommen.
    https://www.nzz.ch/international/deutschland/boris-palmer-droht-grundbesitzern-mit-enteignung-ld.1473832

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Anleihen

30 Jahre laufende Bundesanleihe: Emissionsrendite halbiert sich

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An dieser Stelle erstmal ein Blick auf den laufenden Anleihemarkt. Die wichtigste Laufzeit bei Anleihen, nämlich 10 Jahre, rutscht immer weiter ins Minus. Unglaublich. Die Rendite für die zehnjährige deutsche Bundesanleihe liegt aktuell bei -0,29%. Gestern wurde das Tief bei -0,32% erreicht. Einfach unglaublich. So eine fette Negativrendite, und das bei 10 Jahren Laufzeit!

Bundesanleihe 10 Jahre Laufzeit Rendite
Chart: Investing.com

Diese Negativrendite zeigt, wie sehr der Anleihemarkt derzeit an eine stetige Verschlechterung der Konjunktur glaubt. Mario Draghi befeuerte diese Sichtweise gestern natürlich noch. Heute nun hat der deutsche Staat eine 30 Jahre laufende Bundesanleihe herausgegeben. 1 Milliarde Euro wollte der Bund heute neu aufnehmen, bei einer Nachfrage von 1,36 Milliarden Euro. In der folgenden Grafik sieht man das Renditegefälle bei dieser Emissionsserie, die im Jahr 2014 startete.

Die letzte 30 Jahre laufende Bundesanleihe hatte Deutschland im Mai emittiert mit einer Rendite von 0,53%. Bezüglich der heutigen Emissionsserie lag die letzte Emission im Februar bei +0,72%. Heute nun liegt sie bei nur noch 0,26%. Somit hat sich die Emissionsrendite innerhalb eines Monats halbiert! 0,26% Rendite für 30 Jahre Laufzeit. Unglaublich. Die Institutionellen Trader an Anleihemarkt machen gutes Geld mit immer weiter steigenden Anleihekursen (Automatismus: Rendite fällt = Kurs steigt). Und auch der deutsche Staat freut sich über jede Menge Ersparnis beim Aufnehmen neuer Schulden! Die Zeche zahlt am Ende (wie immer?) der Kleinanleger. Das Geld fehlt als Ertrag in den Pensionskassen, Investmentfonds etc.

Bundesanleihe Renditeübersicht

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Anleihen

Die doppelte Falle für die EZB – auf in den Negativ-Leitzins?

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Wie oft haben Kommentatoren, Analysten und Ökonomen in den letzten Jahren und Monaten schon darauf hingewiesen. Auch wir Kleingeistigen bei FMW mit unserer bescheidenen Reichweite. Aber wie es zu erwarten war, ist die EZB in ihrem extraterritorialen Turm (Tatsache, der EZB-Tower ist kein deutsches Staatsgebiet) stur, und bleibt bei ihrer Politik. Noch. Die Zinsen sind seit Jahren auf Null. Und trotz gut laufender Konjunktur in Euroland hat sie sich geweigert die Zinsen anzuheben, oder die Halde der gekauften Anleihen (immerhin 2,6 Billionen Euro) abzubauen.

EZB
Ein echtes Problem für die EZB. Grafik: DonkeyHotey – Planet of the Euros – Cartoon CC BY 2.0

Die doppelte Falle für die EZB

Einerseits rauscht die Konjunktur in Euroland gerade kräftig den Bach runter. Egal ob Italien (jüngste Daten vom Freitag) oder Deutschland (Meldung vor 10 Tagen). Die Industriedaten sind düster. Würde die EZB die Zinsen erhöhen, wäre das extremst negativ, und diese konjunkturelle Abwärtsentwicklung würde sich wohl noch verschlimmern. Aber die EZB sagte ja sowieso erst letzte Woche, dass die Zinsen noch bis mindestens Mitte 2020 im Keller bleiben. Wahrscheinlich wohl noch viel länger! Und zur schlechten Konjunkturlage kommt noch hinzu, dass die Inflation in der Eurozone kräftig zurück fällt auf zuletzt nur noch 1,2%. Ein Rückfall von 0,5 Prozentpunkten in nur einem Monat. Schlimmer noch: Die aktuellsten Inflationserwartungen für die Eurozone (5y5y Swaps) fallen auf aktuell 1,13%. Das ist ein Allzeittief! Der folgende Langfristchart, der bis 2015 zurückreicht, zeigt in gelb den Absturz der Erwartungen. Auch diese langfristig extrem schwachen Inflationserwartungen machen eine Zinswende unmöglich.

Zinsen kräftig ins Negative?

Das Problem dabei ist: Um die Konjunktur in Euroland neu zu stimulieren, was will die EZB dafür tun? Will sie vielleicht den Leitzins von 0% auf -2% oder -5% senken? Und den Banken-Einlagezins vielleicht von -0,4% auf -2% senken? Was für ein Wahnsinn wäre das. Die Verzerrungen am Kapitalmarkt würden dramatisch zunehmen. Es ist (eigentlich) kaum vorstellbar, dass die EZB tief ins Minus geht beim Leitzins. Denn an den Effekt abgeschaffter Zinsen scheint sich der Markt schon so sehr gewöhnt zu haben, dass ein weiterer Zins-Stimulus in den Negativbereich wohl kaum noch einen gewünschten Effekt bringt. Aber die negativen Folgen würden trotzdem spürbar werden. Noch mehr Aktienblase, noch mehr Immo-Blase, noch mehr reale Wertverluste für Sparer, Lebensversicherungen uvm.

Benoît Cœuré macht recht klare Andeutungen

EZB-Vizepräsident Luis de Guindos hat am Wochenende der italienischen Corriere della Sera ein Interview gegeben. Hierbei ging es unter anderem genau um das Thema Inflation. de Guindos gab sich relativ entspannt. Aber heute wurde der wohl wichtigere EZB-Funktionär Benoît Cœuré von der FT interviewt. Auch er wurde zur Inflation gefragt, und ob die EZB ihre Politik genau wie die Fed überdenken sollte. Dazu möchten wir sagen: Die Fed hat ja Luft für Zinssenkungen, die EZB eigentlich nicht. Es sei dann man geht halt drastisch ins Negative. Geantwortet hat er wie folgt (ins Deutsche übersetzt):

Ich neige dazu zu denken, dass wir im Moment dringendere Probleme haben, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass wir es irgendwann trotzdem tun werden. Nachdem wir unser Spektrum der geldpolitischen Instrumente sehr stark erweitert haben und viel aus der Krise gelernt haben, erwarte ich, dass wir irgendwann einmal eine Bestandsaufnahme dieser Erfahrungen machen und unsere geldpolitische Strategie überprüfen müssen, wer auch immer der nächste EZB-Präsident ist. Aber ich würde davon abraten, dies stückweise zu tun. Die Definition der Preisstabilität ist natürlich eine wichtige Dimension, aber sie ist nicht die einzige. Man muss sich auch fragen, welche Instrumente gut und welche weniger gut funktioniert haben. Sie müssen über die strukturellen Veränderungen in unserer Wirtschaft nachdenken – Technologie, Globalisierung, Service -, die uns von unseren Zielen abgehalten haben. Mit Blick auf die Zukunft wird der Klimawandel vielleicht auch eine weitere wichtige Sache sein.


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Coeure sagt auch, dass sich die Risiken in den nächsten Monaten in der Realwirtschaft zeigen können. Die Preise am Anleihemarkt würden derzeit ein sehr trostloses Bild von der globalen Konjunktur zeichnen. Und man habe Instrumente. Die EZB könne ihre Leitlinien ändern. Sie könne aber auch die Zinsen senken oder das QE (Staatsanleihen-Käufe) wieder ankurbeln, so Coeure. Die Frage sei, welches Instrument oder welche Kombination von Instrumenten derzeit am besten geeignet seien. Diese Diskussion habe gerade erst begonne, so seine Worte. Also, da kommt was auf uns alle zu. Tiefere Zinsen, also Negativzinsen auch beim Leitzins, und nicht nur beim Banken-Einlagezins?

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Anleihen

Marktüberblick zum Wochenende: Glaubt die Börse dem US-Militär nicht?

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Das aktuell beherrschende Thema an der Börse ist der Angriff auf zwei Öltanker im Golf von Oman. Wer war es, was ist da passiert? Die USA haben ziemlich schnell ein Video hervorgezaubert, auf dem angeblich zu sehen sei, wie iranische Soldaten auf einem Schnellboot eine Haftmine von einem Öltanker entfernen, weil sie nicht explodiert war. Aber den späteren erfolgreichen Angriff auf den Öltanker zeigt das Video nicht. Ob es der Iran war? Vielleicht ja, vielleicht nein. Oder vielleicht auch iranische Kommandeure, die auf eigene Faust handeln?

Wie auch immer. Wenn man sich heute die Marktreaktionen anschaut, dann darf die Frage erlaubt sein: Glaub die Börse dem US-Militär nicht? Glaubt man an ein Fake-Video? Oder ist den meisten einfach klar, dass dieses Video ja nun mal keinerlei Angriff auf den Öltanker zeigt, und dass es von daher keinen Beweis für einen Angriff durch den Iran gibt? Wir halten uns bei einer konkreten Bewertung raus, und können nur Fragen stellen. Das Problem für die USA ist wohl, dass ihre Seriosität in Sachen Beweislieferung seit den Fake-Beweisen für den Irak-Krieg im Jahr 2003 im Eimer ist.

Der Aktienmarkt jedenfalls reagierte von gestern bis heute überhaupt nicht ängstlich auf diese mögliche Krise. Der Dow ist seit gestern früh bis jetzt um 70 Punkte gestiegen, der Dax notiert exakt +-0 seit Bekanntwerden der „Tanker-Krise“. Im folgenden Chart haben wir Dax und Dow übereinander gelegt und das Bekanntwerden der Angriffe eingekreist.

Dax und Dow

Und der Devisenmarkt? Im folgenden Chart schauen wir mal auf Euro vs USD. Links eingekreist haben wir eine winzige, ganz kurze Reaktion zum Tanker-Angriff. Sie ist aber eigentlich nicht mal erwähnenswert. Denn danach lief EURUSD mehr als 24 Stunden fast seitwärts. Erst heute (Pfeile) kam durch die Konjunkturdaten in den USA ein klein wenig Bewegung in den Markt, und der Dollar wertete gegen den Euro ein wenig auf.

Euro vs USD

Und sonst? Die Zeichen für eine Konjunktureintrübung mehren sich. Russland hat heute seinen Leitzins gesenkt, und will wohl bald weiter senken. Der Grund: Die Wirtschaft laufe schwächer als bislang gedacht. Die Internationale Energie-Agentur spricht heute von nachlassender Öl-Nachfrage. Dass die Institutionellen Anleger auch eine weitere Verschlechterung der Konjunktur erwarten, sehen wir am Ehesten im Anleihemarkt. Die extrem wichtige und auch international stark beachtete deutsche Bundesanleihe (10 Jahre Laufzeit) weist heute eine weiter fallende Rendite auf. Sie fiel heute im Tief auf -0,269%. Einfach unglaublich. Zum Jahresanfang 2019 lag die Rendite noch mit 0,25% im Plus.

Rendite 10 Jahre Bund

Gold

Wohl die Kombination aus dem Konjunkturabschwung, Handelskrieg und den Tanker-Angriffen lässt Gold spürbar steigen. Viele Analysten sind der Meinung, dass mehr Potenzial auf der Aufwärtsseite vorhanden ist. Wie wir es heute früh schon sagten. Nach dem Überschreiten des Hochpunkts bei 1.346 Dollar aus Februar ist der Weg charttechnisch nach oben erstmal frei. Heute stieg Gold bis auf 1.358 Dollar. Bis jetzt kam es wieder zurück auf 1.348 Dollar. Also: Die Flucht in die Sicherheit ist im Gold erkennbar, aber aktuell hat die Angst auch wieder abgenommen. Aber Handelskrieg, Tanker und Co bieten wohl auch nächste Woche die Möglichkeit für einen steigenden Goldpreis.


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Gold

Öl

Und das liebe Öl? Wenigstens hier hat man den USA geglaubt, und jagt den Ölpreis gnadenlos nach oben, weil ein Krieg zwischen Saudis und USA gegen den Iran bevor steht? Offensichtlich glauben auch die Termintrader am Ölmarkt nicht so richtig an die große Kriegsangst für die Region. Zwar reagierte der Ölpreis gestern mit gut 2 Dollar nach oben. Im Chart haben wir den Anstieg eingezeichnet. Aber danach folgte bis jetzt erstmal eine Seitwärtsphase. Wie es weiter geht? Ganz schwer zu sagen. Natürlich kann die Lage weiter eskalieren, und Öl schießt weiter nach oben. Aber die Erfahrung der letzten Jahrzehnte zeigt eine kurze Halbwertzeit für solche Zwischenfälle. Möglich ist, dass sich der Ölmarkt in den nächsten Tagen wieder der globalen Konjunkturschwäche und der damit einhergehenden Nachfrageschwäche widmet. Das würde natürlich auf einen fallenden Ölpreis deuten.

Öl

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