Griechenland: auf die EZB und griechische Banken kommt es an

Von Markus Fugmann

Der griechische Finanzminister will umschulden, keinen Schuldenschnitt – denn die Deutschen hätten so ihre Probleme mit dem häßlichen Wort „Schuldenschnitt“. Das ist natürlich sehr mitfühlend von Herrn Varoufakis – und vor allem sehr schlau. Die Finanzmärkte applaudieren schon einmal, jetzt wird alles gut ist der Tenor. Anleihen, die ans Wirtschaftswachstum gekoppelt sind oder mit unbegrenzter Laufzeit ausgegeben werden – man kann sich die Frage stellen, ob das dann im klassischen Sinne überhaupt noch „Anleihen“ sind.

Frankreich findet die Idee gut, auch die USA zeigen Sympathie, nur die Deutschen sind natürlich dagegen. Wenig beachtet hingegen wird die EZB: faktisch kommt ihr das entscheidende Machtwort zu, wie es mit Griechenlaand nun weitergeht. Und der Knackpunkt sind die Banken Griechenlands: die massiven Kapitalabflüsse bringen sie in heftige Schwierigkeiten, und wenn die EZB kene neue Liquidität gewährt, ist Schicht im Schacht. Die griechischen Banken also sind die Achillesverse der neuen Syriza-Regierung, und an der Frage, wie die EZB mit diesen Banken umgehen wird, entscheidet sich faktisch das Schicksal Griechenlands.

Die EZB könnte ohne Probleme die Liquiditätsversorgung der griechischen Banken weiter sicher stellen. Das ist keine Frage von Regularien, sondern des politischen Willens. Sie kann, das sagen ihre Statuten, die Liquiditätsversorgung einstellen, wenn sie sie einstellen will (unter Hinweis auf Risiken etc.). Sie kann aber eben auch einfach mit der Liquiditätsversorgung weiter machen, trotz irgendwelcher Risiken. Was sie nicht kann, ist dagegen einen Schuldenschnitt im klassischen Sinne zu akzeptieren – das haben EZB-Vertreter in letzter Zeit mehrfach betont. Offen bleibt, wwie es mit den vorgeschlagenen Umschuldungen aussieht – es würde zumindest nicht erstaunen, wenn die EZB hier ein klares „Nein“ formuleren würde.

Und das bedeutet: die Vorfreude der Märkte ist völlig verfrüht. Die Hindernisse sind gewaltig – und müssten schnell beseitigt werden. Bis Ende März braaucht der Staat Griechenland neues Geld, die Banken Griechenlands abr haben nicht mehr so viel Zeit. Sie drohen schon vorher „abzusaufen“. Eingepreist ist eine Verweigerungshaltung der EZB an den Märkten jedenfalls nicht..