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Griechenland gerettet? Das muss noch alles geschafft werden…

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Von Claudio Kummerfeld

Die Regierungschefs der Eurozone haben sich dem Vernehmen nach auf einen Kompromiss zur Griechenland-Rettung geeinigt. Das heißt aber noch lange nicht, dass der Grexit verhindert ist. Das muss alles noch geschehen, damit in einigen Tagen auch wirklich die im Raum stehenden 80 Milliarden Euro fließen können.

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Premierminister Alexis Tsipras hat zu hoch gepokert.
Foto: FrangiscoDer / Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

1)
In dieser Woche muss das griechische Parlament die Reformen, die die Eurogruppe ihr aufdrückt, beschließen. Dies gelingt Premier Tsipras nur mit den Stimmen der Opposition. Die Ironie der Geschichte: er hätte viel geringere Bedingungen haben können, hätte er kurz vor dem 30.06. dem 3. Rettungspaket zugestimmt, das ihm angeboten wurde. Er hatte wohl schlicht und einfach zu hoch gepokert. Aber jetzt muss er wohl endgültig mit der extrem linken Flügel in seiner eigenen Partei brechen. Die derzeitige Opposition (vielleicht bald Koalitionspartner?) steht gerne bereit das Paket durchzuwinken. Ein Abstimmungsproblem sollte es daher nicht geben. Nur die Frage ist, mit welchem politischen Willen der griechische Verwaltungsapparat die neuen Reformen umsetzen wird. Da muss wohl wieder eine Art Troika 2.0 nach Athen entsandt werden seitens der Eurogruppe.

2)
Wie auch immer die Details des Rettungspakets genau aussehen: Das Geld soll ja vom ESM fließen, also dem europäischen Rettungsschirm. Dieser muss einen Auszahlungsplan sowie das konkrete Reformprogramm erstellen, dass Griechenland als Gegenleistung für die Geldzahlungen umsetzen muss. Und letztlich muss ESM-Chef Klaus Regling noch ein paar eigene Regularien ignorieren und z.B. die Schuldentragfähigkeit Griechenlands als positiv bewerten in dem Papier, dass er herausgibt.

Der ESM befragt die EZB und die Europäische Kommission bzgl. der Schuldentragfähigkeit des Antragsstellers (Griechenland). Aber da beide sowieso alles dafür tun wollen Griechenland im Euro zu halten, werden sie das wohl positiv bewerten. Und der ESM muss eine Gefährdung der gesamten Eurozone erkennen, um den Kredit zu bewilligen. Letzt reine Auslegungssache, daher kann Klaus Regling das so auslegen, wie er will. Er wird die Gefahr „wohl erkennen“.

3)
Dieses ESM-Papier wird als Vorlage dienen zur Abstimmung in den einzelnen Euroländern. In den meisten Ländern muss einfach nur die Regierung ihr OK geben. Aber einige Länder wie Deutschland müssen von ihren Parlamenten für weitere Griechenland-Hilfen die Zustimmung einholen. Auch wenn schon eine bedeutende Anzahl von CDU-Abgeordneten verkündet hat nicht mit JA zu stimmen (die Bosbach-Fraktion), wird ein weiteres Rettungspaket wohl durchgewunken werden. Die Grünen werden wohl auch zustimmen, nur die Linken werden wie immer alles ablehnen, was von der Regierung kommt. Ein Problem könnte von ganz anderer Stelle kommen. Werden die Balten, die Slowaken und die Finnen wirklich alle zustimmen?

EZB und IWF müssen für die letztendliche Einigung nicht zustimmen, denn hier geht es ja darum, dass Griechenland aus dem europäischen Rettungsschirm ESM Geld erhält, und da müssen nur seine Mitglieder, also die Staaten der Eurozone zustimmen.



Hier der am 09.07.2015 aktualisierte Originaltext des ESM, was für eine Kreditvergabe notwendig ist:

•The euro area Member State seeking financial assistance sends a request for “stability support” (the term used in the ESM Treaty) to the Chairperson of the ESM Board of Governors.
• The Chairperson of the Board of Governors tasks the European Commission, in liaison with the ECB, to assess the:

o existence of a risk to the financial stability of the euro area as a whole or of its Member States;
o sustainability of public debt (wherever appropriate and possible, to be conducted together with the IMF);
o financing needs of the ESM Member
• On the basis of the above assessments, the ESM Managing Director prepares a proposal whether to grant, in principle, stability support.
• The ESM convenes a Board of Governors meeting. The ESM Board of Governors decides, on the basis of the above assessments and the ESM Managing Director’s proposal, whether to grant, in principle, stability support.
• In some ESM Member countries, national procedures must be followed for the Governors to take an in-principle decision. Depending on the country, this entails approval from the government, national parliament, or parliamentary consultation.
• Together with the decision to grant, in principle, stability support, the Board of Governors mandates the:
o Commission, in liaison with the ECB and, wherever possible, together with the IMF, to negotiate policy conditionality; and
o ESM Managing Director to prepare a proposal for a loan contract, called a Financial Assistance Facility Agreement.
• The Commission delivers draft policy conditionality while ensuring compliance with EU law, discussed by Eurogroup Working Group (senior officials and deputy finance ministers from the euro area) and Eurogroup (euro area finance ministers), and subject to national procedures.
• The ESM Managing Director prepares a draft Financial Assistance Facility Agreement, specifying terms of financial assistance; the Financial Assistance Facility Agreement is circulated to ESM Board of Directors and is subject to national procedures.
• The Eurogroup Working Group and Eurogroup discuss endorsing the financial assistance
• The ESM Board of Governors adopts the ESM Managing Director’s proposal for Financial Facility Agreement and approves policy conditionality contained in a Memorandum of Understanding (MoU).
•The beneficiary Member State signs this Memorandum of Understanding (MoU), and the Commission signs on behalf of the ESM.
• The ESM Board of Directors approves the Financial Assistance Facility Agreement and the first disbursement of financial assistance.
• The ESM Managing Director and the beneficiary Member State sign the Financial Assistance Facility Agreement.

Quelle: ESM

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Ernst Wolff über das globale Finanzsystem – Geld und Demokratie

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Spätestens die Wirtschaftskrise 2007/2008 ließ an der Seriosität des globalen Finanzsystems zweifeln. Wer seine Zweifel allerdings durch Sachkenntnis untermauern möchte, bekommt schnell ein Problem: Er trifft auf ein Dickicht aus komplizierten und oft widersprüchlichen Informationen, die noch dazu in einer für Laien unverständlichen Fachsprache gehalten sind. Kein Wunder also, dass der Versuch, das Finanzsystem zu verstehen, häufig schon in der Anfangsphase scheitert. Genau hier setzt Ernst Wolff an. Im Folgenden ein Ausschnitt auf der Einleitung meines neuen Buches (hier zu kaufen).

Die zwei großen Fehleinschätzungen unserer Zeit

Es gibt in unserer Gesellschaft zwei Ansichten, die von der überwiegenden Mehrheit der Menschen geteilt und von fast niemandem angezweifelt werden. Sie betreffen zum einen die politischen Strukturen, unter denen wir leben, und zum anderen die Wahrnehmung der wirtschaftlichen Realität, auf der diese politischen Strukturen basieren. Zusammen bilden beide so etwas wie eine von der breiten Allgemeinheit stillschweigend akzeptierte Übereinkunft. Ansicht Nr. 1 lautet: Bei uns regiert das Volk. Ansicht Nr. 2 lautet: Das Finanzsystem ist nur ein Teilbereich unserer Gesellschaft, den man nicht unbedingt verstehen muss.

Geht man diesen Ansichten auf den Grund, dann stellt man allerdings fest, dass sie nicht etwa auf intellektueller Einsicht oder auf Erfahrungswerten basieren, sondern den Menschen zunächst von Elternhaus, Schulen, Ausbildungsbetrieben und Universitäten mit auf den Weg gegeben und später ein Leben lang von Medien, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft eingetrichtert werden – mit dem Ergebnis, dass ihr Wahrheitsgehalt kaum jemals in Frage gestellt wird.

Schaut man genauer hin, stellt man fest, dass sich hinter diesen Ansichten ganz handfeste Interessen verbergen, deren Durchsetzung nur einem kleinen Teil der Bevölkerung nützt. Im Grunde handelt es sich also um zwei vorsätzlich herbeigeführte Fehleinschätzungen, die weitreichende Konsequenzen haben. Sie tragen nämlich entscheidend dazu bei, die bestehende Ordnung und ihre Machtstrukturen zu festigen und verhindern so, dass die Menschen diese Strukturen durchschauen – mit der Folge, dass sie dadurch unfähig werden, an den bestehenden Verhältnissen etwas zu ändern.

Sehen wir uns beide Fehleinschätzungen deshalb etwas genauer an:

Fehleinschätzung Nr. 1: „Bei uns regiert das Volk“. In einem Obergeschoss des Berliner Hauptbahnhofs hängt ein Schild mit der Aufschrift „400 Meter von hier regiert das Volk“. Der Hinweis gilt dem südlich vom Bahnhof gelegenen Reichstagsgebäude, Sitz des deutschen Parlaments, und soll dem Betrachter ganz offensichtlich eine uns allen bekannte Botschaft vermitteln:

Wir leben in einem Gesellschaftssystem, in dem wir als Volk das Sagen haben. Und da das Volk zu groß ist, um als Ganzes regieren zu können, übergeben wir diese Aufgabe an sogenannte Volksvertreter. Die bestimmen wir, indem wir sie alle vier Jahre wählen. Sollten sie nicht so handeln, wie wir das von ihnen erwarten, dann können wir sie nach dem Ablauf ihrer Amtszeit wieder abwählen und durch andere ersetzen.

Diese Grundsätze der parlamentarischen Demokratie werden uns von Kindesbeinen an mit auf den Weg gegeben und im Verlaufe unseres Lebens durch eine Reihe weiterer Informationen ergänzt und untermauert. So erfahren wir unter anderem: Unsere Wahlen sind frei, gleich, geheim, allgemein und unmittelbar und werden auf der Grundlage einer Verfassung abgehalten, die unsere Würde für unantastbar erklärt und uns körperliche Unversehrtheit garantiert. Wir sind vor dem Gesetz alle gleich und haben das Recht, unsere
Meinung zu äußern und uns mit anderen zum Zwecke gemeinsamer Meinungsäußerung zu versammeln.

Die Formulierungen erwecken in uns den Eindruck, dass es sich bei der parlamentarischen Demokratie um ein zu unser aller Gunsten entwickeltes System handelt, das den Einzelnen schützt, dem Gemeinwohl dient und dessen oberstes Ziel darin besteht, den Willen
der Mehrheit der Bevölkerung in die Tat umzusetzen. Doch ist das tatsächlich so? Wollen wir alle, dass immer weniger Menschen immer größere Vermögen anhäufen, während der Lebensstandard der Masse bestenfalls stagniert, in vielen Fällen sogar sinkt? Dass der Niedriglohnsektor explodiert, dass Arbeits- und Obdachlosigkeit um sich greifen? Dass von Jahr zu Jahr mehr Geld für Rüstung und den Ausbau von Sicherheitsapparaten ausgegeben wird, während am Bildungs- und Gesundheitswesen immer drastischer gespart wird? Sind wir dafür, dass die Umwelt zunehmend zerstört wird? Dass in unserem Namen Kriegseinsätze unterstützt werden? Dass Persönlichkeitsrechte abgebaut und wir alle immer stärker überwacht werden?

Wendet man sich direkt an die Menschen und fragt sie, was sie von dieser Entwicklung halten, dann fällt die Antwort eindeutig aus: Die meisten sind damit nicht einverstanden, viele lehnen sie sogar rundheraus ab. Wie aber kann das sein? Wie kommt es, dass zwischen dem, was die Menschen wollen, und dem, was in ihrem Namen und auf Grund ihrer offensichtlich frei getroffenen Wahlentscheidung umgesetzt wird, ein solch krasses Missverhältnis besteht – in einer Gesellschaft, deren Verfassung doch besagt, dass alle Macht vom Volk ausgeht?

Wir lassen uns täuschen

Die Antwort auf diese Frage lautet: Wir lassen uns täuschen. Wir akzeptieren die wohlklingenden Formulierungen unserer Verfassung, die auf dem Gleichheitsgrundsatz basieren, und schließen daraus, dass wir alle nicht nur gleiche Rechte genießen und gleich behandelt werden, sondern dass wir alle gleich sind. Das aber stimmt nicht. In einer vom Geld beherrschten Gesellschaft wie der unseren können die Menschen auf Grund ihrer Vermögensverhältnisse gar nicht gleich sein. Wer über viel Geld und großen Besitz verfügt, ist nämlich nicht nur wohlhabender, sondern kann sich auf Grund seiner wirtschaftlichen Überlegenheit über diejenigen, die weniger besitzen, erheben, sie von sich abhängig machen und sie im Extremfall sogar vollends beherrschen. Die Vermögensverhältnisse entscheiden also nicht nur darüber, wer reich und wer arm ist, sondern vor allem darüber, wer in welchem Ausmaß Macht ausüben kann und welche gesellschaftlichen Hierarchien sich im Lauf der Zeit bilden.

Diese Aufspaltung der Gesellschaft hat schon lange vor der Einführung des Parlamentarismus und sogar schon lange vor der Einführung des Geldes begonnen. Ihre Anfänge gehen auf die Tauschwirtschaft zurück. Sie ist die Grundlage, auf der sich ein Zustand entwickeln konnte, der die gesamte bisherige Geschichte der Menschheit prägt: die soziale Ungleichheit. Sie hat es den Menschen, die mehr Besitz angehäuft und damit mehr Macht erlangt haben als andere, ermöglicht, Strukturen zu schaffen, die ihren privilegierten Status festigen, die sie einmal erworbene Privilegien auf Dauer beibehalten und diese sogar auf nachfolgende Generationen übertragen lassen.

Im ausgehenden Mittelalter sind die Besitzer großer Vermögen noch einen Schritt weiter gegangen und haben sich das Geldsystem und damit den Blutkreislauf der Gesellschaft unterworfen, indem sie Banken gegründet und sich so das Recht der Geldschöpfung angeeignet haben. Später, nach der Gründung der Nationalstaaten, haben die von ihnen beherrschten Banken sich dieses Recht auf der Grundlage nationaler Währungen mit den Zentralbanken geteilt und damit als „Finanzwesen“ einen ganz eigenen Wirtschaftszweig geschaffen, der mit der Zeit immer einflussreicher wurde. Da dem Rest der Bevölkerung nicht entging, dass auf diese Weise einige Wenige zusehends reicher und mächtiger wurden, hat sich immer stärkerer Widerstand gegen diese Entwicklung gebildet. Als mit der Industrialisierung dann Schulen eingeführt, der Analphabetismus nach und nach überwunden und das allgemeine Bildungsniveau immer weiter angehoben wurde, nahm dieser Widerstand für die Privilegierten zunehmend bedrohlichere Formen an, sodass sie sich gezwungen sahen, Zugeständnisse zu machen.

Ein historisches Zugeständnis

Das historisch wichtigste Zugeständnis – und die zugleich geschickteste Täuschung der Öffentlichkeit – war die Einführung des Parlamentarismus. Indem die Gleichheit der Menschen in einer von Ungleichheit geprägten Welt zum Verfassungsgrundsatz erhoben wurde, entstand mit der parlamentarischen Demokratie eine Fassade, hinter der sich die tatsächlichen Machtstrukturen nicht nur hervorragend verbergen, sondern ungehindert weiter ausbauen ließen. Das Prinzip dieser Täuschung ist im Grunde recht einfach: Man unterschlägt einen fundamental bedeutsamen Mechanismus, der die gesellschaftliche Realität seit Jahrhunderten prägt, und übertüncht ihn mit hochtrabenden Worten. So gibt es bis heute weltweit keine einzige parlamentarische Demokratie, in deren Verfassung die Bedeutung des Geldes für die Entstehung von Machtstrukturen erwähnt oder in der das Prinzip der Geldschöpfung auch nur angesprochen wird. Dafür aber wird in den meisten Verfassungen, verbrämt mit blumigen Formulierungen über die soziale Verpflichtung von Eigentum, der Schutz desselben garantiert – und zwar ohne jede Begrenzung nach oben.

Auf diese Weise ist eine Herrschaftsform entstanden, die sich vordergründig auf den Willen der Mehrheit des Volkes stützt, die aber tatsächlich einer Minderheit nützt und die es darüber hinaus geschafft hat, die soziale Ungleichheit in krassem Widerspruch zum offiziell beteuerten Gleichheitsgrundsatz zu einem akzeptierten und gesetzlich geschützten Dauerzustand werden zu lassen.

Ernst Wolff über das Finanzsystem und die Politik
Der Buchautor Ernst Wolff

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Das sind die Informationsquellen der Profis – Werbung

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Lieber Börsianer,

gelegentlich werde ich als Börsenanalyst oder Vermögensberater gefragt, woher ich meine Informationen beziehe? Oder anders gefragt: Wie recherchiert ein Profi eine Aktie? Zunächst möchte ich mein Berufsbild etwas entmystifizieren. Auch Profis kochen nur mit Wasser und stützen ihre Entscheidungen wesentlich auf öffentlich zugängliche Informationen. Am Anfang steht also immer die Lektüre des Geschäftsberichts und die harte Analyse der Geschäftszahlen.

Dann beginnt die Arbeit des Analysten erst richtig. Aktienanalyse ist People´s Business. Zu Deutsch: Wir müssen mit den handelnden und verantwortlichen Personen des Unternehmens in Kontakt kommen. Als Vermögensverwalter lässt man durchblicken, dass man umfassende Investitionen im Unternehmen beabsichtigt. Damit haben Sie schon einmal das Ohr Ihres Gesprächspartners.

Zunächst werden Sie abgespeist mit professionellem Werbeversprechen. Etwa so: Wir setzen voll auf die Elektro-Mobilität und expandieren derzeit proaktiv im chinesischen Wachstumsmarkt.

Das ist eine absolute Null-Information. Als Analyst haken Sie jetzt konkret nach. Zum Beispiel: Mit welchen Produkten geht das Unternehmen nach China? Wer sind die Konkurrenten? Was ist der Wettbewerbsvorteil des Unternehmens? Warum soll der Kunde ausgerechnet ihre Zylinderdichtung (beispielhaft) kaufen? Wie funktioniert der Vertrieb?

Es gibt nun zwei Möglichkeiten: Ihr Gesprächspartner bleibt hartnäckig im Ungefähren. Dann sind die Expansionspläne wohl noch nicht weit gediehen. Die Aktie ist also eher kein Kauf. Oder aber: Ihr Gegenüber packt…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

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US-Wahl egal für die US-Märkte? Experte Andre Stagge mit ausführlicher Erklärung

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Ande Stagge über die aktuelle Lage im S&P 500 und zur US-Wahl

Ist der Ausgang der US-Wahl letztlich egal für die US-Aktienmärkte? Das denken manche Beobachter. Der Börsenexperte Andre Stagge (hier mehr zu seiner Person) bespricht dieses Thema im folgenden aktuellen Video im Detail. Ausführlich geht er auf die einzelnen Standpunkte von Joe Biden und Donald Trump ein. Zum Beispiel seien die Steuerideen von Joe Biden eindeutig schlecht für die Wirtschaft. Natürlich muss man fair sein und erwähnen, dass die US-Unternehmen durch die große Steuersenkung von Donald Trump im Jahr 2017 massiv profitiert hatten. Andre Stagge glaubt an einen Wahlsieg von Joe Biden, und dass dies letztlich nicht gut für die Märkte wäre – auch wegen der Idee von Joe Biden den Mindestlohn in den USA drastisch anzuheben. Wichtig werde auch die Phase direkt nach der Wahl, und ob Donald Trump bei einer möglichen knappen Wahlniederlage Probleme machen wird.



Ist die US Wahl egal by Andre_Stagge on TradingView.com

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