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Größte US-Staatsinsolvenz aller Zeiten: US-Außengebiet Puerto Rico am Ende

So kam es nun, dass die Insel gestern Insolvenz angemeldet hat. Das tut die Regierung von Puerto Rico vor einem US-Gericht auf der Insel. Das Merkwürdige daran…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Man muss es immer wieder erst mal erklären, denn es ist in der Tat nicht so einfach. Puerto Rico ist kein US-Bundesstaat. Somit ist man nicht wirklich in Washington repräsentiert. Aber zolltechnisch gehört man zum US-Staatsgebiet, und so sind zum Beispiel Flüge von der Karibik-Insel mit 3,5 Millionen Einwohnern auf das US-Festland Inlandsflüge.


Die Flagge von Puerto Rico. Man gehört zu den USA, irgendwie, ein bisschen.

Man ist weder Fisch noch Fleisch, man hängt seit Ewigkeiten in der Luft. Man hat fast keine Rechte, ist aber trotzdem an US-Gesetze gebunden. Und dennoch sind die Bürger in der Tat lieber in so einem Status, als ganz unabhängig zu sein. Denn man sieht ja, wie es nebenan auf Haiti zugeht – so möchte man es sarkastisch sagen. Seit Jahren läuft auf Puerto Rico der sogenannte „brain drain“. Gut ausgebildete und Vermögende steigen einfach in den Flieger und siedeln sich auf dem US-Festland an. Zurück bleiben die Armen. Die Armutsrate auf der Insel beträgt 45%. Die Arbeitslosigkeit ist mehr als doppelt so hoch wie im Durchschnitt der USA.

Detroit ging im Jahr 2013 bankrott mit 18 Milliarden Dollar Schulden. Das ist aber nichts gegen Puerto Rico´s Schuldenberg von 70 Milliarden Dollar. Die Anleihegläubiger hatten lange gepokert, dass die US-Regierung in Washington schon ihre schützende Hand über ihr Außengebiet legen werde, und boten an auf 10% ihrer Schulden verzichten zu wollen. Puerto Rico wollte einen Schuldenschnitt in Höhe von 70% erzielen. Bei der Differenz war eine Einigung schwer möglich. So kam es nun, dass die Insel gestern Insolvenz angemeldet hat.

Das tut die Regierung von Puerto Rico vor einem US-Gericht auf der Insel. Das Merkwürdige daran ist: Als nicht existierende Kommune beziehungsweise nicht existierender Bundesstaat kann Puerto Rico eigentlich gar keine Insolvenz nach US-Recht beantragen. Daher hatte der US-Kongress letztes Jahr extra für den „Sonderfall Puerto Rico“ schon mal vorsorglich das sogenannte Rettungsgesetz „PROMESA“ erlassen. Danach kann Puerto Rico doch in die Insolvenz gehen. Der wohl in Kürze vom Gericht eingesetzte Insolvenzverwalter wird das machen, was in so einem Fall eben zu machen ist.

Schauen, was noch rauszuholen ist für die Investoren. Vermutlich werden die nun verdammt stark bluten und viel Geld verlieren. De facto ist Puerto Rico damit ein „default“ für die Anleihemärkte, also ein Zahlungsausfall. Wichtig ist auch: Die Insolvenz betrifft erst einmal nur eine Summe von 18 Milliarden Dollar, die direkt auf die Regierung der Insel lauten. Die weiteren Schulden sind oft ausgelagert auf staatliche Unternehmen wie Wasser- und Stromversorger. Sie könnten/dürften vielleicht auch bald folgen? Das kann man nicht genau sagen, aber der Rest dürfte vermeintlich mit gerissen werden im Abwärtsstrudel.

Ein Berater des Insel-Gouverneurs ließ gestern schon durchblicken, dass diese optisch getrennten Schulden auch bald in separaten Verfahren ausfallen könnten. Man kann es drehen und wenden, wie man will. Wer noch Geld für ein Ticket hat, wird sich Richtung Flieger begeben und aufs US-Festland übersiedeln – um es mal übertrieben auszudrücken. Und Puerto Rico, was wird aus der Insel? Es wird wohl ähnlich sein wie in kaputten US-Kommunen an den Großen Seen, die vom industriellen Niedergang betroffen sind. Der Amerikaner zieht dann einfach woanders hin, wo es Arbeit und Wertschöpfung gibt.

Ignorieren, und einfach weiter machen. Alle die zurückbleiben, haben eben Pech gehabt? „Kicking the can down the road“ nennt sich dieses Prinzip in den USA. Das Problem nicht klären, sondern einfach ignorieren und in die Zukunft verschieben. Irgendwer wird sich irgendwann mal vielleicht darum kümmern. Die Verarmung der betroffenen Gebiete nimmt dann immer weiter zu, weil so eine Abwärtsspirale nicht aufzuhalten ist. Welcher finanzkräftige oder gut gebildete Einwohner will dort noch leben, ohne schöne Einkaufszentren, ohne anständige ärztliche Versorgung, ohne ausreichend ausgestattete Polizeikräfte usw?

Die direkten Staatsschulden Puerto Rico´s galten lange Zeit als genau so sicher wie die „normalen“ Schulden von Festland-Kommunen. Deswegen hatten viele auf Seriosität bedachte Anleger jahrelang diese Anleihen gekauft. Am gigantischen 3,8 Billionen Dollar großen Markt für US-Kommunalanleihen ist dieser bald eintretende „default“ der größte Ausfall in der US-Geschichte.

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    frank.trg

    4. Mai 2017 13:05 at 13:05

    heftig! und wieso berichtet sonst kein deutsches Medium darüber?

  2. Avatar

    Arthur Bootsmann

    4. Mai 2017 15:01 at 15:01

    In den USA gibt es offenbar keine Angst vor Ansteckungsgefahren wie sie in der EU im Zusammenhang mit Griechenland als Grund für die Rettungspakte immer wieder angeführt werden. Anscheinend geht keine Gefahr für das Vertrauen in US-Staatsanleihen von der Pleite Puerto Ricos aus. Es lässt dennoch aufhorchen, da es konkret zeigt, wie schnell ein Staat sich seiner Verpflichtungen gegenüber den Anleihegläubigern entziehen kann.

  3. Avatar

    Wolfgang Koch

    4. Mai 2017 16:24 at 16:24

    Puerto Rico,treffend Reicher Hafen, stellt die Blaupause für richtige US-Bundesstaaten dar!Da es,meines Wissens in den USA,keinen Länderfinanzausgleich gibt und der Mutterstaat selbst faktisch Pleite ist,wird auch dort gelten:Hilf dir selbst dann hilft dir Gott!Die Hedgefonds können ja dann das in Argentinien gelernte mal zuhause anwenden!Netter Gedanke.

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Corona-Hilfen: Ausfallzahlungen im November, und eine ganz wichtige Änderung!

Claudio Kummerfeld

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Neue Corona-Hilfen vom Bund

Aufgepasst liebe Selbständige und Unternehmer, es tut sich was bei den Corona-Hilfen des Bundes. Es ist ja inzwischen bekannt, dass die Bundesregierung betroffene Unternehmer mit bis zu 75 Prozent der Umsätze aus November 2019 entschädigen will, wenn sie jetzt im November 2020 durch Betriebsschließungen Umsatzeinbußen erleiden. Dies soll für Betriebe mit weniger als 50 Mitarbeitern gelten. Für Betriebe mit mehr als 50 Mitarbeitern gibt es gestaffelt Erstattungen von 70 Prozent und weniger. Vor allem die Gastronomie wird wohl profitieren, aber auch Freizeiteinrichtungen, und womöglich deren Zulieferbetriebe. Details werden gerade noch geklärt. Diese Corona-Hilfen sind sehr wichtig. Sonst hätte dieser neue kleine Lockdown, der ab Montag startet, wohl endgültig viele Unternehmen finanziell ruiniert.

Die genauen Details der neuen Hilfen sollen laut Olaf Scholz noch veröffentlicht werden auf https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de . Noch ist die Seite nicht auf aktuellem Stand, aber aus den ganz frischen Aussagen der beiden Minister hört man, dass die beiden Ministerien genau in diesem Minuten die Details ausarbeiten. Also sollte man morgen oder am Wochenende diese Seite mehrmals besuchen und nach neuesten Infos Ausschau halten. Anträge sollen schnell bearbeitet werden. Wir empfehlen die nächsten Tage auch immer einen Blick zu werfen auf die Webseiten des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesfinanzministeriums.

Corona-Hilfen mit kleinem, aber sehr wichtigem Detail

Aber ein wichtiges Detail bei den Corona-Hilfen wird für viele Unternehmer eine große Erleichterung darstellen, um jetzt weiter durchhalten zu können. Denn bisher galt die ziemlich unsinnige und unfaire Regelung, dass die KfW-Schnellkredite in der Coronakrise nur für Unternehmen zugänglich waren, die mindestens 10 Mitarbeiter haben. Jetzt liest man im offiziellen Infotext des Bundeswirtschaftsministeriums (siehe hier), dass der KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten zugänglich gemacht werden soll. Diese winzige Änderung bei den Corona-Hilfen kann für viele kleine Unternehmer die Rettung bedeuten, zumindest in Sachen Liquiditätshilfe. Hier weitere Details im Wortlaut vom Ministerium:

Es hat sich als unvermeidlich erwiesen, für die Dauer der nächsten vier Wochen auch viele Unternehmen zu schließen, um auf diese Weise Kontakte im erforderlichen Umfang zu reduzieren. Das betrifft unter anderem Gastronomiebetriebe, Bars, Clubs und Diskotheken, aber auch Dienstleistungsbetriebe, Messen, Kinos, Freizeitparks oder Fitness-Studios. Viele von ihnen haben Vorbildliches bei der Umsetzung von Hygiene- und Abstandskonzepten geleistet und seit Ausbruch der Pandemie schwere Umsatzrückgänge hinnehmen müssen.

Die Bundesregierung wird diese Betriebe umfassend unterstützen, um ihnen den Fortbestand in dieser schweren Zeit zu erleichtern:

Wir gewähren den von temporären Schließungen erfassten Unternehmen eine außerordentliche Wirtschaftshilfe, die bis zu 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats erfasst;

Wir werden die Leistungen der Überbrückungshilfe verlängern und für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche wesentlich verbessern;

Wir öffnen den KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten;

Die Regelungen gelten unter anderem für Unternehmen, Selbständige und Soloselbständige. Insbesondere auch in der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft.

Die beschlossenen Maßnahmen zeigen, dass wir unsere Unternehmen nicht allein lassen, sondern zielgerichtet unterstützen. Hierzu stellen wir Mittel bis zu einer Höhe von 10 Milliarden Euro bereit.

Hier weitere aktuelle Aussagen aus der vorhin gelaufenen PK von Olaf Scholz und Peter Altmaier, in Kurzform zusammengefasst:

Der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft will man auch über den November hinaus eine Perspektive aufzeigen. Und auch der Gastronomie will man helfen die anstehende harte Zeit zu überstehen. An Einzelheiten arbeite man jedoch noch. Auch will man eine Verlängerung der „Überbrückungshilfe III“ bis ins nächste Jahr hinein erreichen. Und bis zu 300.000 Euro sollen auch über Kredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bereitgestellt werden können.

Hier die PK im Video:

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Christine Lagarde: Headlines zur EZB-Pressekonferenz – sehr dovish!

Markus Fugmann

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Die wichtigsten Aussagen der EZB-Chefin Christine Lagarde auf der EZB-Pressekonferenz – wie wird sie sich zu den ökonomischen Perspektiven durch die neuen Lockdowns äussern?

– Lagarde und Vize de Guindos betreten den Saal – beide mit Mundschutz..

– Neue Corona-Welle: Wirtschaft verliert an Fahrt, klare Verschlechterung des Ausblicks, vor allem im Dienstleistungsbereich

– Konsumenten halten sich zurück

– Inflation geringer aufgrundd fehlender Nachfrage

– FMW: jetzt das Übliche Loblied auf die EZB-Maßnahmen (gähn..)

– Risiken klar abwärtsgerichtet

– EZB wird im Dezember auf die neue Entwicklung reagieren und dabei auch Wechselkurs berücksichtigen

– Corona-Maßnahmen bringt „headwinds“ für wirtschaftlichen Ausblick (FMW: wo ist bloß die viel besungene „V-Erholung“?)

– Inflation dürfte negativ bleiben wegen deutscher Mehrwertsteuersenkung und niedrigem Ölpreis (FMW: Brent Öl fällt gerade erstmals seit Mai unter die Marke von 37 Dollar)

– Banken zeigen bei Kreditvergabe strengere Kriterien aufgrund steigender Risiken

– jetzt kommt der schon rituelle Aufruf Lagardes zu fiskalischen Maßnahmen, diese sollten zielgerichtet sein

– Lagarde jetzt über „Next Generation EU“ – wie Daniel Stelter sagen würde die „Klimaplanwirtschaft“

– Lagarde „hat“ fertig, jetzt kommen Fragen, natürlich alle virtuell..

—-

– Lagarde: für nächste EZB-Sitzung im Dezember werden alle Instrumente untersucht – das wird bereits vorbereitet, damit die EZB bei der Erholung (der Vermögenspreise…?) helfen kann

– FMW: Lagarde bisher sehr dovish, das bringt auch den Ölpreis so unter Druck, der Euro jetzt unter 1,17

– Lagarde: morgen kommen BIP-Zahlen, diese „könnten positiv überraschen“ (Prognose ist +15%), aber für das 4.Quartal sieht es nicht gut aus

– Lagarde zu Inflation: wir die derzeit negative Inflation nicht Deflation, weil es ein Sondereffekt der Pandemie ist

– Lagarde: Dass die Staaten der Eurozone Anleihen mit Gemeinschaftshaftung ausgeben, hat die Wahrnehmung der Eurozone verändert

– Lagarde: haben auf dieser Sitzung nicht über Veränderung der Geldpolitik diskutiert

Hier der Live-Feed zur EZB-PK:

Chrstine Lagarde - die Aussagen auf der EZB-Pressekonferenz

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Hans-Werner Sinn: Warum die Inflation ausbleibt, und wann sie kommt

Claudio Kummerfeld

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am

Der ehemalige Chef des ifo-Instituts, hoch angesehene und bekannteste Ökonom Deutschlands Hans-Werner Sinn (hier jüngst im Gespräch mit Marc Friedrich) hat aktuell der Mission Money ein ausführliches Interview gegeben. Ein echter zweiter Lockdown müsse in Deutschland vermieden werden, so der Appell von ihm.

Die deutsche Wirtschaft wird laut Hans-Werner Sinn die zweite Corona-Welle überleben. Aber es werde eine große Pleitewelle geben. In einem ersten Schritt würden zahlreiche Unternehmen in die Insolvenz gehen, die bis jetzt dank ausgesetzter Insolvenzpflichten viel neue Schulden angehäuft hätten. Und erst in einem zweiten Schritt würde es dann die Banken hart treffen, weil die ja in Folge der Insolvenzen die Kreditausfälle zu verkraften hätten.

Hans-Werner Sinn mit Schwerpunktthema Inflation

Ein zentral wichtiges Thema im folgenden ausführlichen Interview ist die möglicherweise anstehende Inflation in Europa und Deutschland. Hans-Werner Sinn äußert sich hierzu ausführlich. Vor Corona habe die Geldmenge der EZB 3,2 Billionen Euro betragen, seitdem sei bis heute 1 Billion Euro dazugekommen. Bis Sommer 2021 werde die Summe auf 5,4 Billionen Euro anwachsen. Es entstehe ein gigantischer Geldüberhang.

Hans-Werner Sinn erklärt ausführlich seine große Sorge vor der anstehenden Inflation. Zunächst erklärt er ausführlich, warum es bislang trotz Geldschwemme keine Inflation in Form von Preisexplosionen gebe (ab Minute 23 im Video). Seine Ausführungen dazu sind hochinteressant. Das zusätzlich geschaffene oder besser gesagt in den letzten Monaten nicht ausgegebene Geld sei nicht aktiv, weil es herumliege. Bei den Bürgern auf den Sparkonten oder im Tresor. Bei den Banken liege es laut Hans-Werner Sinn herum zum Beispiel auf deren Zentralbankkonten. Es werde nicht vollständig als Kredit an Wirtschaft oder Verbraucher herausgereicht. Daher wirke die gestiegene Geldmenge nicht inflationär. Denn in Krisenzeiten würden sich die Menschen nicht trauen Geld auszugeben.

Aber nach der Krise, wenn es zum Beispiel einen Impfstoff gegen Corona gebe und die Wirtschaft wieder boomt, dann steige auch wieder der Optimismus bei den Menschen. Gewerkschaften würden höhere Löhne verlangen, die Unternehmen würden die Preise anheben usw. Die Inflation könne dann sehr leicht über das 2 Prozent-Ziel der EZB ansteigen. Dann müsse die EZB die Zügel anziehen. Aber dann stehe man vor einem gewaltigen Problem. Hierzu wollen wir die wirklich sehr interessanten und aufschlussreichen Ausführungen von Hans-Werner Sinn nicht vorwegnehmen. Schauen Sie bitte das Video! Nur so viel. Er erläutert auch dann möglicherweise anstehende Folgeeffekte wie dann platzende Luftbuchungen und ein Bankensterben.

Hans-Werner Sinn
Hans-Werner Sinn. Foto: https://www.hanswernersinn.de/de/Bildarchiv

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