Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat heute früh in einem fünf Minuten langen Video ohne großes Geschwafel erklärt, wie Deutschland in den letzten Wochen die Abhängigkeit von russischem Öl reduziert hat, und welche konkreten Probleme es noch gibt bei dem letzten Rest der Abhängigkeit zu Russland. Schauen Sie dazu bitte das folgende Video.
Anmerkung: Lorenz Meyer vom BILDBlog (also die Kritiker der BILD-Zeitung) hat es vor wenigen Minuten auf den Punkt gebracht: „Habeck widerlegt all die unschönen Gepflogenheiten politischer Rhetorik: Im Vagen und Unkonkreten bleiben, sich hinter Phrasen und Plattitüden verstecken, von oben herab dozieren… Macht dies Nachfragen unnötig? Natürlich nicht, aber es ist Kommunikation auf Augenhöhe.“
Und ja, das finde ich auch gut. Endlich mal erfrischend klare Aussagen und Ansagen, echte Details und Hintergründe, und die Erläuterung von möglichen Auswirkungen aufgrund von anstehenden Problem, die Realität werden können. Politiker aller Parteien könnten sich in Sachen Klarheit, Detailinfos und geschwafel-freier Rede da mal eine Scheibe abschneiden – auch wenn man inhaltlich nicht auf der Linie der Grünen sein sollte. Man überlege sich nur, wie diese Rede gewesen wäre, wenn Olaf Scholz sie gehalten hätte…..
Nach seiner Rückkehr aus #Warschau gestern Abend informiert Bundesminister #Habeck zum aktuellen Stand auf dem Weg zur Unabhängigkeit Deutschlands von russischem Öl: pic.twitter.com/sWxaejkVz0
— Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (@BMWK) April 27, 2022
Robert Habeck. Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
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Der Mann wird mir immer sympathischer.
Aber Ursula von der Leyen wird mit ihrem dummen Gelaber die Bemühungen von Habeck schon wieder torpedieren.
Wann hat diese Frau mal mehr geleistet als mit mittlerer Hilfsschule auch erreicht werden kann?
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
Was haben Sie gegen Frau von der L. Die Frisur sitzt und hält bei jedem Wetter
Schön, dass sich unser Kompetenzminister ums Öl kümmert. In den ersten Sätzen erwähnt er so nebenbei eine Unabhängigkeit vom Gas duch „neue Infrastruktur“ und LNG Terminals. Es ist schlicht und einfach ein Belügen der Bevölkerung, wenn er absichtlich den Eindruck erweckt, eine Kappung vom russichen Gas würde auch nur in irgendeiner Weise IN DEN NÄCHSTEN JAHREN abfangbar sein. Persönlich bin ich der Meinung, dass das sogar beim Öl nicht möglich ist, lasse mich aber gerne vom Gegenteil überzeugen. Klar ist mMn, dass eine Öl-Unabhängigkeit lediglich politisch ausgeschlachtet wird (wie man sieht), aber ohne eine Gas-Unabhängigkeit geostrategisch wertlos ist.
Natürlich ist ein Ersetzen von russischem Gas durch zich Mal teureres und umweltschädlicheres LNG Gas ideologiegetriebener Irrsinn. Aber das nur nebenbei.
Aha, man will sich von russischen Importen frei machen und Fracking wird als Zukunftstechnologie gepriesen. Was für eine verlogene Klimapolitik indem man lieber das höchst umweltschädliche und teure Fracking Gas importiert. Damit wird nicht nur die gänzlich verlogene Klimapolitik, sondern auch ein völlig absurdes Wirtschaftsverständnis offenbar.
@Bertold Bilz, es wäre wohl eher ein völlig absurdes Wirtschaftsverständnis, weiterhin auf russische Energielieferungen zu bauen. Auf eine Abhängigkeit von einem völlig enthemmten, brutalen Despoten und Autokraten, der der Welt seit einigen Wochen seine wahre hässliche Fratze vor Augen führt.
Und niemand baut auf Frackinggas als Zukunftstechnologie. Gas sollte von Anfang an immer nur eine vorübergehende Brückentechnologie für den Ausstieg aus der Kohle sein. Nun hat sich leider die Welt in ihren Prioritäten verändert, also muss sich auch die Energie- und Klimapolitik anpassen. Wäre es die letzten 16 Jahre nach Politikern wie Herrn Habeck gegangen, stünde uns vermutlich die drei- bis vierfache Kapazität an Erneuerbaren Energien und eine weit entwickelte, funktionierende Wasserstoffproduktion und -infrastruktur zur Verfügung.
Wandel durch Handel war wohl der größte Flop der jüngeren Geschichte.
Nun sollte das Motto lauten: Wandel durch Handeln.
Mit Leuten wie Ihnen dürfte das leider eher schwierig werden.
Wenn es um völlig ungehemmte Despoten geht, dann sollten Sie sich mal anschauen, was die Amis seit dem Ende des 2 Weltkrieges für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben.
Selbst 500.000 Kinder (unter 5 Jahren) im Irak (wegen Saktionen) verhungern lassen, wurde von der damaligen US- Außenministerin als “ angemessen“ bezeichnet.
Dagegen ist Putin ja noch ein Weisenknabe.
Aber wenn schon bei solchen Menschen/Regierungen Gas kaufen, dann kann es ja ruhig das möglichst umweltfeindlichste Gas sein. Da kommt es ja dann auch nicht mehr drauf an.
Was machen wir nur in Europa, wenn die Amis morgen wieder irgendwo Kriegsverbrechen begehen, z. B. den Iran angreifen.
Kauft die EU dann weiter Gas bei den Amis?
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut, Sie verlieren hier jede Verhältnißmäßgkeit aus dem Auge! Haben Amerikaner Kriegsverbrechen begangen? Ja. Wurden diese Kriegsverbrechen dann auch juristisch aufgearbeitet? Ja. Zumindest wurde das versucht und vielfach auch praktiziert. Putin hingegen verleiht den Schlächtern von Butscha noch Orden – das sagt alles über den Unterschied!
Die USA sind – bei allen Mägeln – immer noch ein Rechtsstaat. In Russland hingegen sind alle vor der Gesetzeslosigkeit gleich!
Herr Fugmann.
Der US-Kapitän, der das Iranische Verkehrsflugzeug über internationalem Gewässer hat abschießen lassen, hat auch einen Orden dafür bekommen.
Und dem Mensch, der nur einen ganz winzigen Teil der Kriegsverbrechen der Amis per Video der Weltbevölkerung zeigen konnte, droht nun lebenslange Haft in den USA.
Die Frage war: Wenn die USA den Iran überfallen, und nur annähernd so viel Kriegsverbrechen begehen wie „nur“ im Irak, kauft Europa dann trotzdem das Gas weiter aus den USA?
Mit den Vergleichen will ich nicht die Verbrechen von Putin schön reden.
Das konnte Obama bei sich selbst machen, als er sich damit rühmte, der einzige Präsident der USA gewesen zu sein, in dessen gesamter Amtszeit sich die USA im Krieg befanden.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut – keine Frage, dass auch die USA üble Verbrechen auf dieser Welt begangen haben. Aber Verbrechen ist nicht gleich Verbrechen – auch da gibt es Unterschiede, und des weiteren spielen auch die Ziele eine Rolle, die mit einer militärischen Intervention erreicht werden sollen. Wenn ich z.B. sehe was Russland in Syrien macht/gemacht hat nur um den Menschenschlächter Assad an der Macht zu halten, kann mir nur speiübel werden… Und zu guter Letzt: Die USA sind noch eine halbwegs funktionierende Demokratie wo spätestens alle acht Jahre ein anderer Präsident das Sagen hat, während Russland und China üble Diktaturen sind. Es gibt also in den USA noch eine gewisse demokratische Kontrolle, was bei Russland und China nicht der Fall ist. Ein Despot wie Putin würde sich in den USA garantiert nicht lange an der Macht halten – wie man z.B. auch bei dem Psychopathen Trump sehen konnte. Das ist für mich der kleine aber feine Unterschied…
„Die USA sind noch eine halbwegs funktionierende Demokratie“
Die ultimative Rechtfertigung für einfach alles: „seht her, in Afghanistan sind aufgrund unserer Invasion 240.000 Menschen gestorben und 5.5 Millionen auf der Flucht [1], aber hey, wir haben Mädchenschulen gebaut und die Demokratie gebracht oder es zumindest versucht.“
An fortschrittlicher Gesinnung herrscht kein Mangel. Gute Absichten waren schon immer der diskrete Charme des Imperialismus: „ja, wir haben erobert, gemordet, geplündert und Kulturozide begangen, wir waren süchtig nach Gold und Silber, aber hey, unsere Priester haben unzählige Seelen vor dem Höllenfeuer gerettet.“ Gutmenschen mit Evangelium waren die Unsrigen schon immer, etwas dass man weder den Mongolen noch den Assyrern nachsagen kann. Es ist in diesem Zusammenhang auch wichtig, dass man sich von bestimmten Motiven frei macht. Rassismus ist Rückfall ins Heidentum und sollte unbedingt vermieden werden. Nazi geht gar nicht. Jemand wie Obama konnte dagegen ganz locker den Exzeptionalismus der USA im Mund führen und mit Drohnen afghanische Hochzeitsgesellschaften auslöschen. Diese Kombination ist erlaubt.
Mich stört das alles nicht persönlich, ich klage die Geschichte nicht an und ich bin auch kein Opfer und habe keine im privaten Umfeld zu beklagen, wobei sich das vielleicht ändern wird, wenn Europa als Anhängsel der USA im laufenden Stellvertreterkrieg hops gehen sollte, aber hey, ist es nicht süß und ruhmreich für die westliche Wertegemeinschaft zu sterben?
[1] https://www.nzz.ch/international/der-krieg-in-afghanistan-forderte-240000-tote-ld.1640684
Ab und zu wundert es mich, wie wenig in Deutschland der Wert der Demokratie geschätzt wird. Sicherlich braucht ein Land/eine Gesellschaft einen gewissen Reifegrad damit eine Demokratie auch halbwegs funktioniert. Das war in Afghanistan sicherlich nicht der Fall, und ist auch in vielen anderen Ländern nicht der Fall. Insofern war es illusorisch demokratische Verhältnisse in Afghanistan mit seiner Stammesstruktur etablieren zu wollen – und das Gleiche gilt wohl auch für den Irak.
Eigentlich kann es einem ja egal sein, was für Verhältnisse in anderen Ländern herrschen – außer, dass einem die Menschen leid tun können, die unter einem totalitären oder despotischen Regime leiden – aber wenn Russland anfängt Europa militärisch anzugreifen, oder China versucht die ganze Welt unter Kontrolle zu bekommen, hört der Spaß irgendwie auf.
Sicherlich haben auch viele „real existierende“ Demokratien große Defizite, und man kann zu Recht fragen, ob man nicht mehr vom „big money“ als von „Volksvertretern“ regiert wird, was wiederum auch eine große Unzufriedenheit in der Bevölkerung verursacht, aber für mich ist es immer noch ein himmelweiter Unterschied zu Ländern wie Russland oder China.
@Lausi sagt: „Insofern war es illusorisch demokratische Verhältnisse in Afghanistan mit seiner Stammesstruktur etablieren zu wollen – und das Gleiche gilt wohl auch für den Irak.“
Kurioserweise sind die Taliban die einzigen, die dort die Stammesstrukturen durchbrochen haben. Es sind die Imame, die dem Clanwesen nicht angehören und sich außerhalb der Realpolitik von Stammesfehden und deren Einhegung bewegen. Die „Demokratie“ die die USA unter Karzai zu restaurieren versuchte war als Versammlung der Stammesführer konzipiert. Es gibt Kommentatoren, die das für reaktionär halten und die Taliban für eine Kraft der Modernisierung. Soweit würde ich allerdings nicht gehen.
Was die moderne Massendemokratie betrifft, so ist sie mir relativ egal und ich könnte auch gut unter einem absolutistischen Fürsten leben, der den Staat als Privateigentum behandelt und eine moderne Verwaltung installiert hat, etwa so wie in der Goethe Zeit. Mein Herz schlägt auch nicht für den Nationalismus aber er hat sich nun einmal durchgesetzt und es gibt auch gute, realpolitische Gründe dafür. Interventionismus gepaart mit Missionarseifer finde ich dagegen nicht so prickelnd.
@Young Global Leader
Ich verstehe das Problem nicht, das Sie in Ihrer Argumentation so aufgeregt thematisieren.
Europa hat sich für Demokratie, Selbstbestimmung und Souveränität von Staaten entschieden.
In einer Demokratie wählt wenigstens noch das Volk frei und ohne Angst seine Vertreter und muss regelmäßig überzeugt werden von der Leistung seiner Helden.
In Russland, China, Ungarn, der Türkei gibt es zwar auch Pseudo-Wahlen. Die sind aber eher erzwungen und zumeist unseriös, was sowohl die ständigen dubios-sensationellen Wahlbeteiligungen, wie auch die objektiven Berichte von unabhängigen Wahlbeobachtern implizieren. Ich bin mir natürlich stets bewusst, für Sie sind das Abgesandte des imperialistischen Westens, allzeit bereit, den amerikanischen Wahnsinn von Trump bis Biden der Welt zu verkaufen.
Dennoch mangelt es an Alternativen, also an freier Entscheidung, freien Medien, freiem Internet, Meinungsfreiheit.
Notfalls wird auch ein 11-Jähriger Zeit seines Lebens auf die Blacklist gesetzt:
https://www.rnd.de/politik/russland-behoerden-verfolgen-elfjaehrigen-wegen-kritik-am-krieg-DQUIGKMJMEA3RHQ7XAQ44IW34U.html
https://www.bz-berlin.de/welt/junge-11-uebte-kritik-am-krieg-russland-setzt-ihn-auf-schwarze-liste
Auch wenn die verschiedenen demokratischen Systeme alles andere als perfekt sind, gibt es dennoch ansatzweise nichts Besseres, um die Meinung des Volkes zu repräsentieren und Kontrolle über die Vertreter auszuüben.
Jedem Land steht aufgrund seiner Souveränität das Recht zu, seine Staatsform, Bündnispartner und Wirtschaftspartner frei zu wählen.
Ok, als Individuum haben Sie sich zu Ihren ideologischen Lächerlichkeiten geoutet, wie etwa selbst gut unter einem absolutistischen Fürsten leben zu können. Einer narzisstischen, zynischen, opportunistischen und egozentrischen Persönlichkeit wie Ihnen traue ich das auch jederzeit zu.
Aber hey, ist es nicht süß und ruhmreich für die russische Wertegemeinschaft zu sterben?
Hallo Berthold Blitz,
die Politik der Grünen war immer verlogen.
Sie wollten aus der Nato austreten und die Bundeswehr abschaffen. Und als sie an der Macht waren, führten sie einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Dann kamen die Hartz Gesetze.
Was interessiert die Grünen das Geschwätz von gestern.
Natürlich klappt das mit dem umweltfreundlichen LNG Gas nicht. Mit Öl könnte es mit wenigen Einschränkungen aber klappen.
Nur- alles was sonst noch geplant ist, mit Energiewende usw. wird ein sehr, sehr teures Desaster, das Niemandem etwas nutzt. Nur einfach teuer.
Aber, wir werden es bald erfahren.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
Ich stelle hier mal einen hörenswerten Link ein von The Duran auf Englisch, deutsche Untertitel sind einstellbar.
https://www.youtube.com/watch?v=wqtQq7s1y4Q
Es geht darum, warum die Deutschen nicht begreifen, dass sie die größten Verlierer des Krieges nach der Ukraine sind und dass nicht nur ein Krieg gegen Russland, sondern auch gegen Deutschland geführt wird.
Deutschland ist eben kein Klubmitglied.
Grüße
@Claudio Kummerfeld
Also finden Sie es inhaltlich nicht gut, WAS Herr Habeck zu dem Thema tut und sagt, aber WIE er es sagt, ist lobenswert. Immerhin, besser als gar nichts, daran könnte sich mancher Autor oder Kommentator ein Beispiel nehmen.
@Claudio Kummerfeld
Grüne sind somit inhaltlich und formal abgehandelt.
Die kommunizieren gut die falschen Inhalte.
Machen wir’s doch wie die Opposition im ‚Merz‘: Weder im März, noch im September Verantwortung tragen, aber alles blockieren und schlechtreden, bei notwendigen 2/3-Mehrheiten erpressen, eigenen Mist einfließen lassen, alte eigene Vermächtnisse bei Versagen auf die neue Regierung schieben.
Der Schröder, Scholz und Steinmeier, die Schwesig und Konsorten, alles Russenfreunde. Korrupt, unfähig, größenwahnsinnige Landesfürst:in:en. Das ist sicher nicht falsch und in der Kritik völlig berechtigt.
Die Putinfreunde in der SPD müssten eigentlich nicht besonders thematisiert werden, aber Friedrich der Dumme aus der Opposition fällt offenbar auf jeden Köder herein, den ihm Wladis Likes und Followers unter die Nase reiben.
Denn wie steht es eigentlich mit der kritikfreudigen, neu erwachten Aktiv-Union, dem alten großen Boss-Partner in allen Koalitionen seit 16 Jahren?
In der C-Union hat Russland seinen ultimativen Helfer, Deppen und Partner gefunden, der eigene Versäumnisse bis hin zu Komplettversagen als Status Quo dem Nachfolger ankreidet. Friedrich von der CDU verkauft wie Kohl und Strauß und Angie politische Strategie von Wladi und der Единая Россия. Dem Idioten fällt nicht einmal mehr auf, wie sehr er sein eigenes Land zur Freude Putins weiter spaltet. Die Union hat ihren Kompass nach wie vor nicht im Ansatz gefunden. C-Union blockiert aus Grundsatz Ampel, und kritisiert Ampel wegen Allem.
Das nennt sich Fundamentalopposition. Wirkt entschlossen und überzeugend bei allen Konsi-Christen, haut aber derzeit nicht vom Hocker.
Wie sieht es aus bei der FDP?
Ein Sparminister Lindner, schweigsam und fernab von jeglicher Öffentlichkeit.
Ein neoliberaler Freiheitskämpfer in der zweiten oder verlängerten Midlife-Krise namens Kubicki, der Büros für Merkel und Schröder infrage stellt, aber einen Kuschelkurs für Putin kommuniziert und kurz darauf wieder verwirft.
Innerhalb einer Woche von Ende März bis Anfang April (wider)spricht sich der peinliche Typ in aller Öffentlichkeit:
Auch bei den Sanktionen müssen wir den ersten Schritt machen. Die Strafmaßnahmen gegen Russland müssten ohne eine Vorleistung der Regierung in Moskau gelockert werden … Ich habe mich in meiner Annahme geirrt, dass es keinen logischen Grund für Wladimir Putin geben könnte, in der Ukraine einzufallen.
@Claudio Kummerfeld
Was bleibt übrig im deutschen Spektrum der Politik? Da man doch inhaltlich nicht auf der Linie der Grünen sein sollte, wie Sie so schön einflechten. Aber ehrlich, erfrischend und auf Augenhöhe kommuniziert der Kerl schon.
Ich erlaube mir, Sie zu zitieren:
„Politiker aller Parteien könnten sich in Sachen Klarheit, Detailinfos und geschwafel-freier Rede da mal eine Scheibe abschneiden.“
Das gilt neben Politikern auch für Autoren aller Medien.
Hallo Helmut aus Andalusien
Es wird immer schwerer, den Irrsinn in der deutschen Politik zu kommentieren. Schließlich finden sich bei Politikern wie in den Medien mittlerweile Aussagen, die vor 50 Jahren noch für einen längeren Urlaub in der geschlossenen Psychiatrie gut gewesen wären. Wenn beispielsweise auf Warnungen vor einem Atomkrieg mit der Bemerkung reagiert wird, man dürfe sich von dieser „Angstmacherei“ nicht „abschrecken“ lassen
Hallo Berthold Bilz,
vorweg:
Es ist ein verbrecherischer Angriffskrieg den Putin in der Ukraine vom Zaun gebrochen hat.
Und es gibt keine Sanktionen die ihn verschonen sollen.
Aber es gibt auch ein Danach.
Selbst die USA und Vietnam haben sich wieder zusammengesetzt und betreiben Handel, von dem beide Seiten profitieren.
Auch uns Deutschen wurde die Hand gereicht, trotz Verbrechen, die selbst mit Putins Verbrechen schlecht vergleichbar sind.
Auch für Russland gibt es ein Danach.
Das ist dann wieder die Zeit der Diplomatie.
Vor dem Krieg kann sich Niemand so richtig vorstellen, wie grausam Krieg ist.
Es bekommen Menschen Orden, weil sie möglichst effektiv, möglichst viele Menschen umgebracht haben.
Keiner kann sich in dieser Situation vorstellen, dass es auch mal wieder Frieden sein wird.
Aber er wird kommen.
Und dann brauchen wir immer noch Rohstoffe.
Man kann jetzt Brücken sperren, aber man sollte sie nicht abreißen.
Nur für Ideologen gibt es kein Danach.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Markus Fugmann
Die Obduktion der Leichen von Butscha haben ergeben, dass sie durch Flechette-Munition zum Opfer gefallen seien. Darüber berichtete der britische Guardian und die Washington Post. Flechette sind Schrapnelle in Gestalt von kleinen Metallpfeilen. Sie benennen sogar die Munition, aus der diese Pfeile stammen – 3Sh-1, abgefeuert aus einer 122-mm-Haubitze des Typs D-30.
Diese Artilleriegeschosse werden aus einer Entfernung bis u 15 km abgeschossen. Also kein Massaker wie behauptet. Es ist klar, dass es russische Artilleriegeschosse waren. Aber so einfach ist es nicht, denn diesen Waffentyp g besitzt auch die ukrainische Armee und der ist veraltet, wobei die russische Armee inzwischen einen modernere Ausführung erhalten hat.
Ein paar Genickschüsse waren aber auch dabei…