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Hamburg und Schleswig-Holstein vor der Pleite? Vor lauter Trump-O-Mania interessiert das niemanden?

Stehen die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein vor der Pleite, und vor lauter Trump-O-Mania hat es niemand mitbekommen? Nur ganz wenige Regionalmedien berichteten jüngst über die brisanten…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Stehen die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein vor der Pleite, und vor lauter Trump-O-Mania hat es niemand mitbekommen? Nur ganz wenige Regionalmedien berichteten jüngst über die brisanten Äußerungen von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig. Es ging um die zusätzliche Schuldenlast, die unausweichlich wohl schon bald die Gesamtschulden der beiden Bundesländer drastisch erhöhen wird. Der HSH-Chef hatte vor Kurzem öffentlich verkündet die Bürgschaften der beiden Länder in Höhe von 10 Milliarden Euro werde man in voller Höhe in Anspruch nehmen. Auf diese immense Belastung hatten wir Anfang Dezember bereits hingewiesen.


Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig. Foto: Ralf Roletschek/Wikipedia (CC BY 3.0)

Laut Albig scheinen diese Summen wohl nicht ansatzweise auszureichen. Er rechne eher mit Kosten von 16 Milliarden Euro für Hamburg und Schleswig-Holstein, wie er dem Hamburger Abendblatt sagte. Das könnte die beiden Länder trotz guter Haushaltslage überfordern, so Albig. Überfordern heißt so weit wir es verstehen „zahlungsunfähig“ oder? Um diese Summe würde also die Staatsverschuldung der beiden Länder steigen. Wäre das gar nicht mehr tragbar? Können beide so einen raschen Zuwachs an Schulden nicht mehr leisten? Staatspleite auf Bundesländer-Ebene? Das wäre ja mal was. Zumindest kann man auf diese gruselige Idee kommen, wenn man Albigs Worte liest. So sagte er, dass die finanziellen Folgen für die Länder durch die HSH-Krise schlimmstenfalls so groß seien, dass der Bund oder die EU aushelfen müssten.

Im Klartext: Vielleicht können die beiden Länder diesen Schulden-Zuwachs nicht mehr alleine stemmen. Das Land Berlin hatte ja schon mal in Karlsruhe versucht trotz immensem Landesvermögen sich quasi auf Kosten des Bundeshaushalts zu entschulden mit dem Hinweis, man sei pleite. Damit scheiterte man. Sollte es soweit kommen, dass die Länder Berlin oder Brüssel bitten mit einzuspringen für die HSH, dann dürfte man wohl auch erwarten, dass es heißt: Ihr besitzt so viel Tafelsilber, erstmal zu Cash machen bitte! Schleswig-Holsteins prominentester FDP-Politiker Wolfgang Kubicki sah Albigs Äußerungen sehr kritisch. Er gehört zwar zum größten Kritiker der ganzen HSH-Rettung, aber sieht die Bundesländer nicht vor einer Pleite.

Die Schuldenlast würde sich zwar drastisch erhöhen, die laufend zu bedienende Zinslast ebenso, wodurch die Länder sich im Alltag bei Ausgaben einschränken müssten. Das würde dann Ausgaben für zum Beispiel Schulen und Straßen betreffen. Und außerdem würden nicht Berlin und auch nicht Brüssel den Ländern helfen, so Kubicki. In der Kieler Staatskanzlei versucht man die Worte des Landeschefs ins „richtige Licht“ zu rücken. Seine Aussagen, dass eventuell auch EU- oder Bundeshilfen mit hinzugezogen werden müssten, sollten natürlich nicht als mögliche Bankrotterklärung interpretiert werden. Wir meinen: Wenn man selbst nicht zahlen kann und andere um Geld bittet, was ist das denn sonst als ein Bankrott?

Die Linkspartei glaubt nicht daran, dass es überhaupt eine politische Entscheidung geben müsse bei der Frage, wer diese möglichen 16 Milliarden Euro aufbringe. Damit meint man wohl sinngemäß, dass die Summe so groß ist, das möglicherweise der Bund so oder so einspringen muss. Norbert Hackebusch von den Linken sagte dazu, bei so einer Summe gäbe es eh keine Alternative (zur Rettung durch Berlin). Aber wie wir vorhin schon erwähnten: Erstmal heißt es für die beiden Bundesländer womöglich: Alles versilbern, was noch im Besitz der Länder ist?

Bis 2018 haben die beiden Bundesländer Zeit laut EU-Vorgaben die HSH Nordbank zu privatisieren. Was dabei rauskommt? 1 Euro oder ein paar Millionen als Trostpflaster von einem privaten Käufer? Auch wenn die Kernbank sich des Schrotts entledigt hat: Wer will eine Bank kaufen, bei der man gar nicht weiß, welches Geschäftsmodell sie eigentlich hat? So oder so: Ob 10 Milliarden, 13 oder 16 Milliarden Euro: Die Schuldenlast der beiden Länderhaushalte wird explodieren. All die schönen soliden Haushaltssparpläne von Olaf Scholz und die Anstrengungen des „sparsamen Haushaltens“ etc. sind hinfällig. Da kann man auch noch so sparsam sein. Man muss schon massiv Tafelsilber verkaufen, um wenigstens einen Teil dieser Extra-Schulden abtragen zu können.

Wohl erst 2018 sind wir alle schlauer, über welche Summe man genau zu jammern hat, nach dem Verkauf der Bank an einen privaten Investor. Wenn der sich denn überhaupt finden lässt!

17 Kommentare

17 Comments

  1. Avatar

    GN

    23. Januar 2017 13:55 at 13:55

    ….ich würde die Haßtiraden der Mainstreammedien gegen Trump eher als Trumpmania bezeichnen

    • Avatar

      GN

      23. Januar 2017 14:03 at 14:03

      …..was da in Hamburg, und anderswo ist es nicht anders, für eine Politik gemacht wird, zeigt dieser Artikel aus der Jungen Welt (bitte nicht mit der Jungen Freiheit verwechseln) recht deutlich…..

      https://www.jungewelt.de/2017/01-11/013.php

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    gerd

    23. Januar 2017 13:56 at 13:56

    Wem gehört jetzt eigentlich die Elbphilamonie?
    8oo Mio gekostet, die würde beim Verkauf doch bestimmt 500 Mio einbringen. Damit könnte Hamburg seinen Sozialetat schon mal aufpäppeln. Und wenn man noch mehr Sozialausgaben tätigen möchte, dann spart man tatsächlich noch ein bisschen mehr bei Schulen und Straßen.

    • Avatar

      GN

      23. Januar 2017 14:51 at 14:51

      …..wer würde denn für den Kasten 500 Millionen bezahlen????

      • Avatar

        gerd

        23. Januar 2017 15:20 at 15:20

        Wüsste ich ehrlich gesagt auch nicht.
        Hab ja schon bewusst unterhalb der Baukosten angesetzt, die ja sogar angeblich bei fast 900 Mio lagen, wie ich einer Verlinkung las.

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      bauer

      23. Januar 2017 15:07 at 15:07

      Pleite..?..das mag der Michel überhaupt nicht wahrnehmen!
      Gerd,glaubst in deinem system noch an sparen?
      Von was,wenn du das Geldsyst.verstehen würdest?
      Die „Masse“ Hirn,befindet sich bei dir noch im 20jhr.!

      • Avatar

        gerd

        23. Januar 2017 15:21 at 15:21

        Vergiss nicht, wir schaffen das.

  3. Avatar

    leser

    23. Januar 2017 14:56 at 14:56

    Deutschland rettet halt lieber die Welt. Bis zu „Deutschland zuerst“ i.S. des Lösens der hauseigenen Probleme ist noch ein langer Weg.

    Bundesländer könnten im Rahmen eines geordneten Insolvenzverfahrens an das meistbietende Bundesland gehen. Das wäre ordnungspolitisch sauber und würde auch die Zahl der Verwaltunseinheiten auf ein handhab- und bezahlbares Maß verringern.

    • Avatar

      gerd

      23. Januar 2017 15:18 at 15:18

      Gut. Schleswig Holstein bitte geht an Bayern.
      Dann haben wir Berge und Meer

  4. Avatar

    bauer

    23. Januar 2017 15:29 at 15:29

    mal sehen,wie lange es auch dauern wird,bis sich FMW Mitarbeiter mit dem Persilkarton und ein hängendes Merkel Gesicht,von den halbhohen Gebäuden verabschieden dürfen….
    Trump&Afd machts event.möglich…
    Die Daxler tun mir jetzt schon leid,wenn spätestens die DE-Wahl gelaufen ist!
    Die Luft wird immer dünner u.eine Reisewarnung gegen DE seitens des Auswärtigen Amtes Berlin lässt nat.auf sich warten….
    Germanys last way startet now,lol….

    • Avatar

      gerd

      23. Januar 2017 15:53 at 15:53

      Etwas später wird es sein. Erst muss Frau Merkel noch mal als Kanzlerin vereidigt worden sein. aber danach könnte es ernst werden.

  5. Avatar

    Marcus

    23. Januar 2017 16:06 at 16:06

    Da wird überhaupt nichts privatisiert was die HSH betrifft. Wie sie werte Redaktion bereits richtigerweise erwähnen: Wer sollte eine Bank kaufen die Milliardenaltlasten im Keller hat und zudem über kein wettbewerbsfähiges Geschäftsmodell verfügt ?

    Man schaue sich doch nur mal die IKB an: Die bekommt LoneStar seit Jahren nicht verkauft obwohl man sie lieber heute als morgen wieder loswerden würde. Oder die Depfa Bank: Sollte auch mal privatisiert werden, jetzt liegt sie in der Bad Bank.

  6. Avatar

    bauer

    23. Januar 2017 16:11 at 16:11

    Gerd….,
    wusstest du nicht,daß der Elbbunker ein Alibi-Projekt ist?
    Die nächsten Refugees ect.werden dann dort für lange Zeit einqartiert und dann…. wird der Klang erst zur Geltung kommen!
    Die optimale Zielscheibe,um Hamburg incl.den Kiez in den Abgrund(finanziell)zu katapultieren….

    • Avatar

      gerd

      23. Januar 2017 16:28 at 16:28

      Sag ich doch: wir schaffen das, so oder so.
      O.k., es müsste heißen DIE schaffen das – und damit schaffen sie uns

  7. Avatar

    bauer

    23. Januar 2017 16:43 at 16:43

    Aber Hallo…werden fakenews bei fmw sofort wieder gelöscht!
    Warum?
    Der Elbbunker ist doch ein fake,was dle kosten betrifft,oder?

  8. Avatar

    bauer

    23. Januar 2017 17:16 at 17:16

    „Die Demokratiekrise“ – Über kaputte Eliten und den Vertrauensverlust in Regierungen & Medien (1)

    Liebe Leser,

    Sie haben es sicher längst geahnt und nun ist es quasi „amtlich“: Die Demokratie ist in der Krise! Und zwar global!
    Massiver Vertrauensverlust in Eliten & Demokratie

    Das Unternehmen Edelman Trust Barometer hat im Herbst 2016 mehr als 33.000 Bürger in 28 Staaten befragt. Das Ergebnis ist nicht nur nüchtern, sondern geradezu schockierend. Denn es dokumentiert einen bislang beispiellosen Vertrauensverlust in Medien, Geschäftswelt, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Regierungen.

    Vor allem in jene, die Demokratie nach westlichem Muster betreiben. Darunter auch Deutschland. Kurzum: In 21 von 28 Ländern, in denen die Menschen befragt wurden, ist das Vertrauen regelrecht „erodiert“!
    Das „kaputte“ System!

    Tatsächlich glaubt ein großer Teil der Menschen, dass das politische System sprichwörtlich „zum Teufel“ geht, kaputt ist. Denn es würde die Eliten ungerecht begünstigen. Harte Arbeit würde nicht mehr belohnt werden, der Führung könne nicht vertraut werden. Außerdem würden starke Reformen gebraucht.

    53 Prozent der Befragten sind davon überzeugt, dass das System gescheitert ist. 32 % wissen nicht, was sie davon halten sollen. Und nur 15 % meinen, dass es funktioniert.
    Weite Teile der „breiten Masse“ und der informierten Bevölkerung zeigen die „rote“ Karte

    Nur noch 45 Prozent der „breiten Masse“ vertraut den Institutionen (55 % nicht). Und 60 % der informierten Bevölkerung (40 % nicht). Besonders weit geht diese Schere in den Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien und Frankreich auseinander.

    Vielleicht und gerade deshalb wurde in den USA Donald Trump zum neuen Präsidenten gewählt und entschieden sich die Briten für den Brexit.

    Es gibt auch in den anderen Ländern eine Menge Gründe dafür. Nachfolgend verrate ich Ihnen, welche das sind.
    Darum ist das Misstrauen der Bürger so groß

    Der Ursprung des Vertrauensverlusts begann während der globalen Finanzkrise und der großen Rezession von 2008. Damals wurde den Menschen bewusst, wer wirklich am Geldhahn dreht. Vor allem aber, wer tatsächlich verliert und wer gewinnt. Sie jedenfalls waren es nicht.

    Doch auch die Globalisierung allgemein mit ihrem technologischen Wandel, der Arbeitsplätze gefährdet, die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinanderklaffen lässt, hat das Vertrauen in globale Institutionen geschwächt.
    Verheerende Zahlen, die wachrütteln

    Konkret haben nur noch 41 Prozent der Befragten, Vertrauen in die jeweilige Regierung. In die Geschäftswelt 52 % und in die NGOs 53 %.

    An dieser Stelle möchte ich Sie noch auf eine andere Umfrage (Statista) aufmerksam machen, die ebenfalls im Herbst 2016 zum Vertrauen in die Bundesregierung gemacht wurde.

    Demnach gaben 43 % der Befragten an, der Regierung eher nicht zu vertrauen!

    Im 2. Teil zeige ich Ihnen auf, warum das Vertrauen der Menschen in die herkömmlichen Medien verlorengegangen ist. Und nenne Ihnen zwei Beispiele, wie ich meine eigenen Filme „zensieren“ musste!

    Herzlichst Ihr

    Guido Grandt

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Battery Day und Tesla: Live-Kommentar zum Event

Markus Fugmann

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Elon Musk hatte den „Battery Day“ im Vorfeld als „einer der aufregendsten Tage der Tesla-Geschichte“ bezeichnet, gestern jedoch die Erwartungen in einem Tweet deutlich gedämpft – die Tesla-Aktie daher heute mit 5% im Minus.

David Jones, chief market strategist bei capital.com, kommentiert den Battery Day live ab 22.15Uhr

:

Live-Kommentar zum lange erwarteten Battery Day von Tesla

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Gabor Steingart: „Ausbeutung einer Zukunft, die es noch gar nicht gibt“

Claudio Kummerfeld

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Gabor Steingart redet Klartext im folgenden aktuellen Video-Interview mit Mission Money. Er spricht von der Ausbeutung einer Zukunft, die es noch gar nicht gibt, von einer Zinsknechtschaft von noch Ungeborenen. Die heutige Politik erkaufe sich mit der Druckerpresse Ruhe in der Bevölkerung, so lautet eine der Hauptthesen von Gabor Steingart (hier geht es zu Steingarts Morning Briefing).

Gemeint ist damit, dass (so wollen wir es formulieren) Notenbanken und Regierungen derzeit ohne Ende neues Geld drucken und die Staatsverschuldung hochschrauben. Damit werden Rettungspakete bezahlt, die zukünftige Generationen als Schuldenlast erben, und dann abbezahlen müssen. Mit diesem jetzt frisch erschaffenen Geld würden alte Industrien gerettet. Und das nun zwei Jahre laufende Kurzarbeitergeld sei de facto ein Bedingungsloses Grundeinkommen, so drückt es Gabor Steingart aus.

Gabor Steingart plädiert für Abkehr von alten Industrien, und für Aufbruch in die Zukunft

Im geht es im Interview hauptsächlich darum, dass es einen Art Aufbruch in Politik und Gesellschaft geben müsse. Denn derzeit rette Deutschland seine Industrie aus dem letzten Jahrhundert. Man müsse aber in Zukunftstechnologien investieren. So plädiert Gabor Steingart unter anderem dafür die Bildungsausgaben zu verfielfachen. Anfangen könne man zum Beispiel bei deutlich mehr Ausgaben für die Digitalisierung der Schulden. In diesem Zusammenhang erwähnt er, dass die Lufthansa vom Staat gerade 2 1/2 Mal so viel Rettungsgeld bekommen habe als die Schulen in Deutschland für die Digitalisierung.

Die Aussagen von Gabor Steingart sind hochinteressant! Sie sollten sich die 30 Minuten Zeit nehmen. Auch werden im späteren Verlauf des Interviews andere interessante Themen angesprochen, und auch der „Wandel von Journalisten hin zu Aktivisten“. Aber hauptsächlich widmet man sich der bislang verspielten Chance, jetzt massiv in die Zukunft zu investieren. Dabei gibt er sich betont optimistisch, dass Deutschland diese Herausforderung bewältigen könne – man müsse nur endlich mal losgehen, jemand müsse den Startschuss geben.

Gabor Steingart
Gabor Steingart, Ausschnitt aus Originalfoto. Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

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Coronakrise: Die Deutschen entdecken plötzlich Aktien!

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Ziemlich genau ein halbes Jahr ist vergangen, seitdem die Coronakrise die Aktien auf ihren tiefsten Stand drückten. Anschließend folgte mit einem Lockdown ein einmaliger Stillstand im Berufs- und Alltagsleben der Menschen in Deutschland. Die Konsumenten gaben zwangsläufig weniger aus als vor der Coronakrise, auch unter Berücksichtigung des geringeren Einkommens seit dieser Zeit. Was sie mit ihrem Geld anstellten, ergab eine Umfrage im Auftrag der Postbank – mit teilweise überraschenden Erkenntnissen.

Coronakrise: Die Zurückhaltung der Konsumenten

Wie veränderte die Coronakrise das Konsumverhalten der Deutschen? Dieser Frage ging das Marktforschungsunternehmen Kantar im Auftrag der Postbank nach. Die Ergebnisse:

Drei Viertel der Bundesbürger gaben weniger aus als zuvor, am meisten – 82,4 Prozent die 20 bis 29-Jährigen, die geringste Zurückhaltung bei den über 60-Jährigen mit 64,2 Prozent.
Da aber insgesamt die Einkommenseinbußen im Lande aufgrund von Zuschüssen, Kurzarbeitergeld u.a. moderat ausfielen, muss Geld gespart worden sein. Und zwar bei diesen Ausgaben:

  • Urlaub 46,2 Prozent
  • Gaststättenbesuche 39,6 Prozent
  • Hobby 31,7 Prozent
  • Mode 28,1 Prozent …..

Am geringsten waren die Sparmaßnahmen bei:

  • Genussmitteln (Alkohol, Zigaretten) 14,1 Prozent
  • Lebensmitteln 7,2 Prozent
  • Altersvorsorge 6,5 Prozent

Damit verbleibt ein Viertel der Bevölkerung, welches keine Ausgabenänderungen durchgeführt haben.

Wohin floss das Eingesparte?

Bei der Betrachtung der Sparziele treten doch einige Tugenden der Deutschen zu Tage – auch und gerade während der Coronakrise. Bei den Sparzielen nannten die Befragten:

  • Rücklagen für unerwartete Ausgaben 39,5 Prozent
  • Altersvorsorge 36,6 Prozent
  • Persönliche Muße 31,6 Prozent
  • Rücklagen für Krisenzeiten 28,9 Prozent
  • Erwerb von Wohneigentum 12,5 Prozent
  • Renovierungen 12,0 Prozent
  • Autokauf 11,6 Prozent
  • Rücklagen für Kinder 10 Prozent
  • Fast 13 Prozent konnten oder wollten überhaupt nichts zurücklegen.

Die Überraschung: Engagement in Aktien

Um diese Ziele wie Altersvorsorge und Weiteres zu erreichen, haben viele Sparer ausgerechnet in der Coronakrise mit all den Katastrophe-Nachrichten ihr Engagement in Aktien verstärkt. 3,2 Prozent tätigten zum ersten Mal eine Anlage in Aktien, 7,2 Prozent verstärkten ihre Wertpapierkäufe. Wie bereits schon öfters berichtet, macht 2020 das Sparplanprinzip in Deutschland die Runde. Mit 62 Prozent war die Anlage in Aktien seit dem Ausbruch der Coronakrise das bevorzugte Investment, gefolgt von ETFs (39,8 Prozent), Investmentfonds (22,2 Prozent), Zertifikate (13,9 Prozent), ganz am Ende Anleihen und Optionsscheine. Sollten deutsche Anleger tatsächlich einmal antizyklisch ins Geschäft mit Aktien eingestiegen sein?

Fazit

Auch wenn das gesamte Finanzsystem in einer sehr angespannten Lage ist und man jederzeit mit heftigen Korrekturen rechnen muss (vor allem in den kommenden Jahren) ist die Fokussierung auf Aktien von neuen Anlegern vermutliche keine schlechte Entscheidung. Die finanzielle Repression läuft – und die Zinsen haben nach vier Jahrzehnten ihren Nullpunkt erreicht. Eine (Leit-)Zinsanhebung ist aus faktischen Gründen auf lange Zeit obsolet und Zinsanlagen ergeben (gewollt) keine Rendite.

Aber die Wirtschaft muss weiter laufen, wie nach jeder Krise – und viele Aktien werden ihren Wert behalten, viele Anleihen dagegen nicht. Keiner hat eine Glaskugel. Aber ohne Wirtschaft, keine Einkommen, keine Steuereinnahmen, kein funktionierender Staat und ……kein Aktienmarkt. Banal aber wahr.

In der Coronakrise entdecken die Deutschen plötzlich Aktien

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