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Hans-Werner Sinn: Der wahre Grund warum die EZB die 500 Euro-Scheine abschaffen will…

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FMW-Redaktion

Hans-Werner Sinn, noch wenige Tage Chef des ifo-Instituts, spricht heute über die nach seiner Meinung tatsächlichen Gründe, warum die EZB die 500 Euro-Scheine abschaffen wolle. Sinn´s bestechende Analyse zeigt tatsächlich eine letztendlich deutlich negative Auswirkung für den „braven“ Kleinsparer und den „braven“ Einzahler in Lebensversicherungen…

Hans-Werner sinn 500 Euro-Scheine
Hans-Werner Sinn, noch Präsident des ifo-Instituts. Foto: Romy Bonitz, ifo Institut / Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Was ist schon schlimm daran 500 Euro-Scheine abzuschaffen? Das mag man sich fragen. Wenn Bargeld bestehen bleibt und man weiter mit 50ern und 100ern zahlen kann, reicht das doch vollkommen aus, stimmts? Oder etwa doch nicht? Hans-Werner Sinn spricht heute im Interview mit der „Abendzeitung München“ deutlich an, wo der Vorteil für die EZB wäre, und worin das letztlich für uns alle münden könnte. Zitat:

„Doch steht das hinter der Abschaffung der 500-Euro-Noten. Man will den Banken die Möglichkeit nehmen, Bargeld zu horten, um sie zu zwingen, bei der Europäischen Zentralbank (EZB) negative Einlagenzinsen zu zahlen. Gelingt das, werden Bankkunden vermutlich auch auf Einlagen Strafzinsen zahlen. Die Zinsen auf Sparbücher, Lebensversicherungen und Wertpapiere werden fallen und im Einzelfall vielleicht sogar negativ werden. Die Abschaffung der 500-Euro-Scheine ermöglicht es der EZB, die Strafzinsen für die Gelder, die die Banken bei ihr auf dem Konto haben, von 0,3 Prozent auf 0,75 Prozent zu erhöhen. Wenn dadurch das gesamte Zinsspektrum um weitere 0,45 Prozentpunkte nach unten rutscht, verliert Deutschland, das der zweitgrößte Gläubiger der Welt ist, jährlich weitere acht Milliarden Euro.

Ich denke aber, dass viele, die sich hier vor den Karren einer angeblichen Kriminalitätsbekämpfung spannen lassen, nicht wissen, dass es der EZB und ihren südeuropäischen Ratgebern in Wahrheit darum geht, das Bargeld zurückzudrängen, um die lästige Nullgrenze für die Zinsen wegzubringen. Nur wenn das Bargeld so klein gestückelt ist, dass die Banken es nicht mehr schaffen, ihre Liquidität darin zu halten, kann die EZB die Zinsen in den negativen Bereich drücken. Versucht hat sie das ja schon einmal.“

Der Nebeneffekt: Durch negative Zinsen vertreibt man den (nervigen?) deutschen Kleinsparer von seinem Sparbuch und treibt ihn in die Aktienmärkte, damit er überhaupt noch die Chance hat sein Geld (durch Dividenden) vermehren (mal abgesehen vom Kursrisiko). So sagt Sinn auch auf die Frage, wie man Strafzinsen begegnen könne:

„Am besten kauft man Aktien und anderes Realvermögen, beispielsweise Immobilien. Es wird immer Dividenden geben und immer Mieterträge. Man darf sich nur durch die Kurs- und Preisbewegungen nicht irre machen lassen.“

Die Folgeprobleme so einer Entwicklung könnten enorm sein. Wenn Staaten sogar Geld erhalten bei der Aufnahme neuer Schulden, warum sollen sie dann überhaupt noch Anstrengungen unternehmen in Sachen Strukturreformen, Bildung, Infrastruktur etc? Außerdem werden Schuldnerstaaten über den Effekt der Negativzinsen entschuldet. Für den Bürger ist es letztlich genau so schlimm wie es sich anhört: Eine Enteignung des erarbeitenden Geldes, so unsere Meinung. Natürlich ist es für den Aktienmarkt und neue kapitalsuchende Unternehmen schön, wenn mehr Geld in Aktien fließt, doch diese Bewegung hin zu Aktien wäre quasi von oben nach unten „angeordnet“. Zum Schluss lassen wir nochmal Hans-Werner Sinn zu Wort kommen, dessen abschließende Worte wir unterschreiben können:

„Diese Politik ist extrem gefährlich für die Stabilität des Eurosystems. Sie gefährdet das friedliche Zusammenleben der Völker Europas, denn bisher mündete die Überschuldung immer im Streit. Das zentrale Problem liegt aber in der Eurozone bei der möglichen Ausbeutung der Sparer durch die EZB. Diese Gefahr ist virulent.“

5 Kommentare

5 Comments

  1. Max

    17. Februar 2016 13:04 at 13:04

    Super Gedankenanstoß! Die Frage ist aber doch letztendlich, ob die Tresore der Banken tatsächlich so voll sind, dass bei Abschaffung des Scheines, die Gelder an die EZB fließen müssen. Haben die Institute dann wirklich so ein massives Platzproblem!?

    • Tobias

      24. Februar 2016 13:26 at 13:26

      Nein. Aber das Bankenaufsichtrecht verplichtet die Institute zum Vorhalten genau definierter Liquiditätsdeckungsanforderungen („LCR“, EU-Verordnung 575/2013), d.h. dass dieInstitute je nach Stand der Einlagen und Kredite, sowie erwarteten Abflüsse und Zuflüsse innerhalb der nächsten 30 Tage eine Mindestliquidität vorhalten müssen. Wenn sie diese nicht in Bar vorhalten können, müssen sie diese bei der EZB einlegen (oder andere sog. liquid assets kaufen, die derzeit aber ausverkauft sind).

  2. Mellanie

    18. Februar 2016 23:26 at 23:26

    Nun Bei den Abmessungen einen 200 Euro Scheins und den eines Standard Aktenkoffers würde ca. 1,75 Mio. in einen Koffer Passen und in einen Raum von
    5m * 5m * 2,5m etwa die Größe einer Doppelgarage könnte man 3.900 Koffer stapeln und somit ca. 6.8 Milliarden Unterbringen. Ich Denke Banken haben mehr platz als wir in unseren Garagen.

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Live-Webinar Fed-Enscheidung, 18.09.; 19.55Uhr – plötzlich ist alles wieder unklar!

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Wird die Fed die Zinsen senken? Und wenn ja, wie fällt ihr weiterer Ausblick auf die Entwicklung der Leitzinsen aus – irren sich die Märkte, wenn sie von einem Zinssenkungszyklus ausgehen? Plötzlich ist nämlich alles wieder unklar: die Fed Fund Futures preisen nur noch eine Wahrscheinlichkeit von knapp über 60% ein, dass die Fed morgen wirklich die Zinsen senkt – das war in den letzten Wochen ganz anders gwesen, als nur die Frage war, ob die Fed um 0,25% oder gar um 0,5% senken wird!

 

Im Live-Webinar kommentiere ich morgen (live) die Entscheidung der Fed – wir blicken dann gemeinsam auf die Aussagen der US-Notenbank in ihrem Statement und versuchen daraus, die relevanten Schlussfolgerungen auf die Märkte zu ziehen!

Sie können das Webinar am Mittwoch 18.09.; 19.55 Uhr unter folgendem live mitverfolgen:

https://www.youtube.com/watch?v=pf-dBWKa0Js

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Trump und Fed – beide sind „Opfer“ des Öl-Schocks

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Seit gestern kennt die Börse fast nur noch ein Hauptthema – den Öl-Schock vom letzten Wochenende. Der Ölpreis stieg kräftig an. Vorhin thematisierten wir bereits die daraus entstehende Problematik für die EZB. Der Öl-Schock bringt aber auch zwei Probleme, nämlich für Donald Trump und die Federal Reserve. Widmen wir uns zuerst der Fed.

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Morgen Abend (wir werden um 20 Uhr Abends berichten) wird die Fed vermutlich beziehungsweise höchstwahrscheinlich die Zinsen um weitere 25 Basispunkte senken. Bislang ging der Kapitalmarkt fest davon aus. Aber was geschieht in den USA wie auch in Europa? Durch vermutlich zügig steigende Benzinpreise wird auch die gesamte Inflation in den USA angeheizt. Und die Fed hat wie auch die EZB unter anderem die Aufgabe die Preise im Blick zu behalten. Lockert die Fed die Geldpolitik noch weiter, würde die Inflation wohl mit einem bevorstehenden Benzinpreisanstieg noch weiter befeuert werden. Deshalb ist in den letzten zwei Tagen die Wahrscheinlichkeit gesunken, dass die Fed morgen die Zinsen senken wird.

Lag die Wahrscheinlichkeit letzte Woche noch gefühlt bei 100%, so liegt sie laut CME Fed Watch Tool jetzt aktuell nur noch bei 65,8%. Das klingt nicht mehr so eindeutig nach Zinssenkung! Senkt die Fed morgen die Zinsen doch nicht, erzürnt das Donald Trump noch mehr als ohnehin schon in den letzten Wochen. Und senkt sie die Zinsen nicht, dürften die US-Aktienmärkte enttäuscht sein, weil nicht sinkende Zinsen auch nicht sinkende Finanzierungskosten für Unternehmen und Verbraucher bedeuten. Aber noch liegt die Wahrscheinlichkeit ja über 50%.

Donald Trump und seine Wählerschaft

Tja, und dann wäre da noch Donald Trump. Für seine Wähler versucht er schon seit Anfang des Jahres mit mehreren wütenden Tweets Richtung OPEC, dass man dort die Fördermenge drastisch erhöht, damit der Ölpreis sinken kann. Dass die OPEC aber steigende Ölpreis sehen möchte um die heimischen Staatshaushalte finanzieren zu können, hat Donald Trump aber offenbar niemand gesagt. Wie auch immer. Donald Trump wird ja nicht von Wählern auf der arabischen Halbinsel gewählt, sondern von Amerikanern. Und die lieben große Spritschlucker, und wollen günstig tanken. Dafür steht auch Donald Trump. Günstige Benzinpreise sind ihm sehr wichtig, vor allem mit Blick auf die nächste Präsidentschaftswahl.

Aber der Öl-Schock vom letzten Wochenende wird aller Voraussicht nach die Benzinpreise erhöhen. Was, wenn Donald Trump jetzt zusammen mit den Saudis Krieg gegen den Iran führt? Dann dürfte der Ölpreis weiter stark steigen, und damit auch die Benzinpreise in den USA. Dieses Szenario scheint Donald Trump derzeit im Blick zu haben. Es mag nicht der einzige, aber vermutlich ein wichtiger Grund sein, warum er sich derzeit so zurückhaltend äußert, wenn es um einen möglichen Schlag gegen en Iran geht.

Donald Trump
Donald Trump.

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Brexit – was verschweigt Boris Johnson?

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Entgegen die mittlerweile veränderte Gesetzeslage in Großbritannien und trotz gescheiterter Verhandlungen mit der EU in Sachen Brexit, bleibt der britische Premier bei seiner Aussage: „Am 31. Oktober kommt es zum Brexit, mit oder ohne Deal“. Aber wie will er das anstellen?

Brexit – wie weit ist Johnson bereit, zu gehen?

Der zukünftige Status zwischen Großbritannien und den 27 EU-Staaten ist auch nach den gestrigen Konsultationen des britischen Premiers Johnson mit dem noch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker völlig unklar. Das Treffen endete ohne Ergebnis. Johnson boykottierte sogar unter einem Vorwand die nach dem Meeting geplante Pressekonferenz.

Doch die Zeit drängt: Es sind nur noch sechs Wochen bis zum Showdown. Eine Lösung wären Neuwahlen noch vor dem avisierten Brexit-Termin Ende Oktober. Diese Möglichkeit ist aber unwahrscheinlich, da Johnson die dafür erforderliche Zweidrittelmehrheit im Unterhaus nicht erhält. Die Angst der oppositionellen Labour Party, die Wahlen unter dem in seiner eigenen Partei und der Bevölkerung unbeliebten linken Politiker Jeremy Corbyn zu verlieren, ist zu groß. Jüngste Umfragen von Politico sehen die Torys (Cons) unter Premier Johnson mit 33 Prozent weit vor Labour (Lab) mit nur 25 Prozent. Zusammen mit den rechnerischen 13 Prozent der Brexit Party (BP) von Nigel Farage könnte Johnson unter Berücksichtigung des britischen Mehrheitswahlrechts auch nach Neuwahlen Premierminister bleiben. Damit würde aber auch die gegenseitige politische Blockade in Westminster andauern.

Brexit Parlament Voting

Die zweite Möglichkeit wäre, dass die 27 EU-Staaten sich nicht einstimmig auf eine Brexit-Verschiebung einigen können, da die EU dafür stets eine von zwei Voraussetzungen erfüllt sehen wollte: entweder Neuwahlen oder ein zweitens Referendum. Beides ist derzeit sehr unwahrscheinlich. Aktuelle Umfragen von Politico zeigen, dass nur noch 44 Prozent der Briten für den Brexit stimmen würden, 49 Prozent dagegen. Damit ist unter Boris Johnson eine Neuauflage des Plebiszits von 2016 undenkbar. Also könnte ein harter Brexit Ende Oktober, zumindest theoretisch, auch auf Initiative der EU erfolgen.

Boris Johnson bleibt noch eine dritte Möglichkeit, sofern kein Verhandlungswunder in Brüssel geschieht: der Rechtsbruch.

Nach jahrelangem Hick-Hack und der zunehmenden Gefahr eines neuen Referendums sprechen sich mittlerweile 52 Prozent der Leave-Voters (Brexit-Befürworter) für einen offenen Rechtsbruch ihres Premierministers aus. Er könnte alle geltenden Gesetze ignorierend den harten Brexit durchziehen. Für Johnson würde dies zunächst ernsthafte juristische Konsequenzen haben, da er trotz parlamentarischer Immunität an die Rechtsstaatsprinzipien Großbritanniens gebunden ist.

Die Königin Queen Elisabeth II. könnte Johnson gleichwohl nach einer Verurteilung gemäß ihrer Gnadenbefugnis (Prärogative) als monarchisches Staatsoberhaupt auf Bitte des Premierministers jedwede rechtskräftige Strafe wieder erlassen.

Dem engsten Berater von Johnson, Dominic Cummings, werden solche Planungen zugetraut. Cummings ist der Mastermind hinter der Brachial-Politik Johnsons. Wider erwarten ist er in dieser Funktion immer noch aktiv, obgleich er wegen seiner Vorschläge zur verlängerten Parlaments-Pause und dem Rausschmiss von 21 widerspenstigen Abgeordneten aus der Tory-Fraktion auch bei den Konservativen extrem umstritten ist.

Das Dilemma der Queen

Noch in dieser Woche wird der Supreme Court in London über Klagen gegen die Zwangspause des britischen Parlaments entscheiden. Geben die obersten Richter den Klägern recht, könnte Boris Johnson der oppositionelle Wind durch eine vorgezogene Wiedereröffnung des Parlaments durch die Queen früher wieder ins Gesicht wehen, als geplant. Allerdings würde das kaum noch etwas ändern, da das Gesetz zur Verschiebung des Brexit um drei Monate bereits von der Queen unterschrieben wurde und damit in Kraft ist. Nur noch eine Änderung der Verfassung des Vereinigten Königreichs könnte Johnson alle Optionen nehmen. Doch das ist in der jetzigen politischen Konstellation unmöglich.

Viel entscheidender ist daher, wie Queen Elisabeth II. sich in Sachen Brexit positioniert. Ihre grundsätzliche Skepsis gegenüber der EU-Zugehörigkeit hatte ich bereits in einem früheren Artikel dargelegt. Doch nun könnte sie gezwungen werden, als Staatsoberhaupt in die aktive Politik einzugreifen: für oder gegen Johnson.

Schaut man sich die Entschlossenheit des Premiers an, die gestern erst wieder in einem BBC-Interview zu bestaunen war, hält man mittlerweile alles für möglich. Johnson formulierte dabei voller Inbrunst einen eigentlich widersprüchlichen Satz: „Ich werde die Verfassung aufrechterhalten, ich werde das Gesetz befolgen, aber wir werden am 31. Oktober austreten.“

Entweder es handelt sich dabei um einen Bluff, um den Druck in den Verhandlungen mit Juncker aufrecht zu erhalten, der übrigens noch genau bis zum 31. Oktober im Amt ist, oder aber diese Aussagen sind ein Hinweis auf das Eingreifen der Queen zur Sicherstellung des Brexit zum Ultimo Oktober.

Das wäre eine politische Sensation und für viele Kontinentaleuropäer wohl ein Schock.

Fazit

Überrascht Premier Johnson mit einer weiteren unkonventionellen politischen Volte und zieht den harten Brexit doch noch durch? Zieht die Queen ein Kaninchen aus einem ihrer schicken Hüte und mischt sich aktiv in die Politik ein? Oder kommt es tatsächlich zu einer Verlängerung der Brexit-Tragödie? Mittlerweile ist in dieser Never Ending Story ein Punkt erreicht, an dem es ökonomisch immer weniger eine Rolle spielt, ob es in sechs Wochen zu einem harten Schnitt kommt oder zu einer nochmaligen Verzögerung. Beides wäre destruktiv. Die Verunsicherung bei den betroffenen Unternehmen führt bereits zu wirtschaftlicher Lähmung auf der Insel und auf dem Kontinent. Der Gordische Knoten muss endlich durchschlagen werden, auf die ein oder andere Weise, auch im Interesse der Glaubwürdigkeit der britischen Demokratie. Vielleicht ist Boris Johnson auch deshalb so hartnäckig in seiner Haltung, wohlwissend, dass er letztendlich zusammen mit der Queen die verfassungsgemäße Macht dazu hat.

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