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Hans-Werner Sinn rechnet mit der EZB-Politik ab – hat er recht?

Redaktion

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am

FMW-Redaktion

Der ehemalige ifo-Präsident Hans-Werner Sinn ist lauter denn je und fordert die Bundesregierung aktiv dazu auf die EZB in ihre Schranken zu verweisen. Das widerspräche auf den ersten Blick ganz klar der Unabhängigkeit der EZB. Aber andererseits muss man fragen: Ist ein Eingriff der Politik nicht doch notwendig, wenn eine Notenbank offensichtlich ihr Mandat in großen Stil überschreitet? Hat Sinn recht?

Hans-Werner Sinn
Hans-Werner Sinn rechnet groß ab mit der EZB-Politik. Foto: Hanswernersinn.de

Das ist die Kernthese von Hans-Werner Sinn. Die EZB überschreitet ihr Mandat und muss daher gestoppt werden. Und in der Tat kann man die Denkweise nachvollziehen. Die Unabhängigkeit einer Notenbank ist solange in Ordnung, wie sie nur das tut, was im Rahmen des ihr gegebenen Mandats liegt. In einem Artikel für die „Zeit“ holt Sinn umfassend gegen die EZB aus. Er erwähnt, dass alles damit anfing, dass die EZB bereits im Jahr 2010 mit dem „Securities Markets Programme“ anfing Staatsanleihen für 223 Milliarden Euro zu kaufen, was eigentlich eine Art Vorläufer für das aktuelle viel gigantischere PSPP-Programm war im Wert von bald mehr als 1 Billion Euro. Auch erwähnt er, dass schon damals der EZB-Chefvolkswirt wie auch der Bundesbankpräsident Weber protestiert hatten. Genau so ist es heute, wo ziemlich alleingelassen Bundesbankpräsident Jens Weidmann beharrlich gegen fast sämtliche „Lockerungsmaßnahmen“ der EZB protestiert.

Neben den reinen Anleihekäufen erwähnt Sinn auch die über das sogenannte ANFA-Abkommen getätigten Käufe der nationalen Notenbanken in Eigenregie, in dessen Zuge z.B. die italienische Notenbank für mehr als 100 Milliarden Euro italienische Staatsanleihen kaufte. Und da wären noch die ELA-Kredite, eine Art Dispo des Eurosystems (EZB + nationale Notenbanken) für Banken in der Eurozone. Nur mit diesen Notkrediten, über die wir auch schon diverse Male berichteten, konnten griechische Banken in den letzten Jahren überhaupt am Leben gehalten werden. Und nur mit diesem Geld waren sie überhaupt in der Lage ständig kurzlaufende neue Anleihen des griechischen Staates zu kaufen. Aber ach je, auch dies ist natürlich keine direkte Staatsfinanzierung der durch die EZB, stimmts?

Sinn vergleicht das EZB-System mit dem Fed-System in den USA, was man in einem bestimmten Umfang auch tun kann, so meinen wir. Bundesstaaten in den USA (im Vergleich zu Euro-Staaten) könnten dort pleite gehen, und somit seien die Gläubiger in der Haftung bei einem Zahlungsausfall, was in Europa dank der umfangreichen EZB-Stützung nicht der Fall sei, so Sinn. Er erwähnt auch eine Reihe weiterer Maßnahmen der EZB wie der in ca. 6 Wochen startende Aufkauf von Unternehmensanleihen in der Eurozone, oder auch dass die EZB jetzt Banken Zinsen für ihre Kreditaufnahme zahlt. All das diene dazu das gesamte Zinsspektrum ins Negative zu drücken, so drückt er sich aus.

Letztlich, so Sinn´s Schlussfolgerung, sei es bei all den Rettungsmaßnahmen der EZB darum gegangen europäische Banken (vor allem französische) und Staaten zu retten. Letztlich läuft alles auf eine verdeckte und irgendwann offene Staatsfinanzierung hinaus, die das Mandat der EZB natürlich weit überschreitet. Die EZB selbst, so kann man es ausdrücken, findet für alles eine Erklärung. Die ELA´s z.B. sind ja keine Staatsfinanzierung, sondern lediglich Notkredite für Banken, kurzfristig!?! Und die Anleihekäufe erfolgen nur am freien Anleihemarkt und nicht in der Primärauktion, sie sind also für die EZB offiziell keine direkte Staatsfinanzierung. So kann man sich die Wahrheit zurechtbiegen, wie man sie braucht.Sinn schreibt im Originalwortlaut:

„So wird es immer weitergehen, wenn keiner die EZB stoppt.“

„Der Bestand der deutschen Lebensversicherungsverträge, die Sicherheit der Riester-Renten und das Überleben des deutschen Sparkassensystems stehen auf dem Spiel.“

Er fordert die Bundesregierung dazu auf aktiv gegen die EZB zu handeln. Es gehe nicht darum ihre Unabhängigkeit zu beschneiden, sondern ihr Handeln außerhalb ihres Mandats zu beenden, also die verbotene Staatsfinanzierung und die Rettung von Pleitestaaten. Die Bundesregierung könne z.B. jederzeit den Maastrichter Vertrag kündigen und eine Neuregelung verlangen, was die Basis für die EZB darstellt. Aber aller Wahrscheinlichkeit nach wird das nicht passieren. Denn es gibt ja genau wie für Deutschland auch eine Art europäische Staatsraison, der sich Angela Merkel und Co verpflichtet fühlen. Das „große Ganze“ muss gewahrt werden.

Wir sehen es ähnlich wie Hans-Werner Sinn. Addiert man alle von ihm aufgelisteten EZB-Maßnahmen zusammen, ergibt das Gesamtbild letztlich eine Verschiebung der Staatsfinanzierung in Europa weg von privaten Investoren hin zur EZB, womit sich die Euro-Staaten quasi selbst durch die Druckerpresse am Leben halten. Durch die Nullzinspolitik sind in der Tat alle gefährdert, die etwas sparen, wie auch kleine Banken und Sparkassen, die immer mehr Filialen schließen und Personal abbauen müssen. In allen Fällen zahlt letztlich immer der Endverbraucher die Zeche. Gewinner dieser Politik sind die Regierungen einiger Euro-Staaten, die sich so wunderbar weiterverschulden können zu Nullzinsen, und sich daher nicht die Mühe machen müssen strukturelle wirtschaftliche Reformen angehen zu müssen – denn das Geld ist ja da!

8 Kommentare

8 Comments

  1. Avatar

    leser

    10. Mai 2016 09:58 at 09:58

    Von der Bundesregierung ist hier nichts zu erwarten. Ohne die EZB wäre der „Schwarze-Null“-Traum Schäubles längst ausgeträumt. Und Weidmann ist Merkels Buddy und hat jüngst seine moderate und – angesichts der Stimmverhältnisse im EZB Rat – völlig ungefährliche Kritik am Kurs der EZB gegen eine Pro-Draghi Rhetorik getauscht.
    Die Bevölkerung wacht ganz langsam aus ihrem Tiefschlaf auf. So interpretiere ich die 30%, die sich für einen Austritt Deutschlands aus der EU aussprechen. Dies wäre gleichbedeutend mit einem Ende der EZB.

  2. Avatar

    FR

    10. Mai 2016 10:00 at 10:00

    Was würden wir ohne den Hans Werner nur machen? Alles wäre so Sinnlos.

    Guter Artikel – schön komprimiert uns auf den Punkt.

    Beste Grüße & gute Trades

  3. Avatar

    Wolfgang Koch

    10. Mai 2016 10:19 at 10:19

    Klasse Artikel!Den Worten von Ex-Käptn Ahab ist nichts mehr hinzuzufügen,ausser:Er fordert die Bundesregierung auf…Diese grosskotzerische(ehemalige)Bundesregierung zu irgendwas, dem Bürger nützlichen, aufzufordern,ist ähnlich sinnvoll wie einem Ochsen ins Horn zu zwicken!Einzig und allein die AFD(das erkaudert!!mich als Demokrat!)scheint in der Lage zu sein der Diktatur der EZB Einhalt gebieten zu können!Stoppt TTIP,CETA,DRAGHI,wenn Ihr selbstbestimmt überleben wollt!Mutti go Faymann&gut is!

  4. Avatar

    Lars Hoffmann

    10. Mai 2016 11:31 at 11:31

    Die EZB hat ein Mandat: Es heiß Preisstabilität. Das wiederum heißt laut Mandat knapp 2 % Inflation. Davon ist die Eurozone weit weg. Und wenn man Mario Draghi immer so schön kritisiert: Was sollte denn die EZB stattdessen tun? Wäre es nicht an der Zeit, mal Draghi zu zitieren. Die Maßnahmen der EZB werden sich nur richtig entfalten, wenn die Staaten Strukturreformen durchführen. Kaputtsparen ist dabei wahrscheinlich eher nicht gemeint. Wenn Inflation geschaffen werden soll, muss die Nachfrage angekurbelt werden. Man kann natürlich auch das Mandat überdenken. Auch hier wäre die Politik gefragt. ich sehe daher ein Politikversagen – auch, wahrscheinlich sogar besonders in Berlin.

    • Avatar

      Wolfgang Koch

      10. Mai 2016 14:04 at 14:04

      Kaputtsparen!Was für ein Begriff!So ähnlich wie verdursten durch Waterboarding.Was manche Leute so von sich geben-erstaunlich!

      • Avatar

        N. Ritter

        10. Mai 2016 21:06 at 21:06

        Erstaunlich nur deshalb, weil Sinn, Schäuble und ähnliche „Sparfüchse“ seit vielen Jahren propagieren, es wäre für die Volkswirtschaft als Ganzes genauso erstrebenswert zu sparen, wie für eine brave Hausfrau. Zu der Auffassung kommt man, wenn man immer nur sein eigenes Haushaltsbuch anschaut, sich über das Gesparte freut und nicht berücksichtigt, dass jeder Euro den A spart, B als Einnahme fehlt und zwingt, die eigenen Ausgaben weiter zu senken, um sein eigenes Sparziel zu erreichen. Wenn alle gleichzeitig sparen wollen (also weniger ausgeben als einnehmen), fallen zwangsläufig für alle die Einnahmen – für die einen früher, für die anderen später. Da kann sich die EZB zweimal den Wolf drucken, es wird nichts ändern.

  5. Avatar

    Sebastian Schaarschmidt

    10. Mai 2016 17:59 at 17:59

    In den Präambeln der EZB heißt es ganz klar:“Die Zentralbank und alle ihr unterstellten Landesbanken haften NICHT für jedwede Verbindlichkeiten ihrer Mitgliedsstaaten und auch nicht der Regionen oder Länder oder Organisationen.“
    Desweiteren steht da:“Die EZB strebt eine geordnete Geldwertstabilität an“.
    Also ist der Ankauf von Staatsanleihen verboten.Und von einer 2% Inflation als erstrebenswertes Ideal lese ich da auch nichts.

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Arbeitsmarkt nach Corona: Mehr Staatswirtschaft, weniger Industrie

Redaktion

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Büro-Arbeitsplatz

Verschwörungstheorie? Oder nur eine Vermutung? Das „übliche“ neo-liberale Gelaber, welches den Staat verteufelt, und vor noch mehr Staat warnt? Nein, offizielle staatliche Aussagen vom heutigen Tage zeigen, dass am deutschen Arbeitsmarkt in die Staatswirtschaft deutliche Stellenzuwächse erleben wird, während produzierende Betriebe nicht nur jetzt, sondern auch in 2021 weiter Stellen abbauen wird.

Staatswirtschaft im Aufwind, Industrie im Rückzug?

De facto heißt das: Die Angestellten in der Privatwirtschaft müssen (insgesamt gesehen) durch Steuern und Abgaben immer mehr, mehr und noch mehr erwirtschaften und abführen, damit die immer größere Zahl der Arbeitsstellen im Rahmen der Staatswirtschaft auch bezahlt werden kann! Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), eine Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit, hat heute ihre Prognose für den deutschen Arbeitsmarkt für die Jahre 2020 und 2021 veröffentlicht. Und genau aus diesen Aussagen geht folgendes hervor, auszugsweise im Wortlaut:

Die Zahl der Arbeitslosen steigt laut der IAB-Prognose im Jahresdurchschnitt 2020 um 440.000, im Jahr 2021 könnte sie wieder um 100.000 zurückgehen.

Im Produzierenden Gewerbe gab es insbesondere im zweiten Quartal 2020 einen deutlichen Stellenabbau, der auch 2021 anhalten wird. Im Jahresdurchschnitt 2020 fallen hier 160.000 und 2021 nochmal 60.000 Stellen weg.

Beschäftigungszuwächse erwarten die IAB-Forscher dagegen vor allem im Bereich „Öffentliche Dienstleister, Erziehung und Gesundheit“ (jeweils +190.000 in beiden Jahren).

Wird man im Detail die Neueinstellungen bei Staat und öffentlichen Betrieben (zusammen nennen wir das mal die „Staatswirtschaft“) durchgehen, dann wird man im Einzelfall sicher sagen: Ja, diese neue Stelle ist sinnvoll, und die auch, und die auch, und die da… ja dieser neue Job bei dieser Behörde ist auch notwendig. Zum Beispiel mehr Polizisten, mehr Lehrer, mehr Personal für die Gesundheitsämter, mehr Personal für den Zoll für die Kontrollen bei Schwarzarbeit und Einhaltung der Vorschriften bei Fleischbetrieben, mehr Sozialarbeiter etc. Und so könnte man die Liste sicher endlos fortsetzen.

Nur irgendwer muss all das ja auch bezahlen, zusätzlich zu der immens steigenden Staatsverschuldung, die irgendwann ja auch irgendwer mal bezahlen soll. Unterm Strich, da darf man sich sicher sein, wird es heißen: Wir müssen leider, leider die Steuern erhöhen. Geht eben nicht anders? Oder wird man anstatt die Steuern raufzuschrauben, eher auf indirekte Steuern und Sozialabgaben setzen? Was der Bürger nicht so offensichtlich sieht, tut auch nicht so sehr weh?

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Baugewerbe mit Einbruch bei den Auftragseingängen – kein Grund zur Sorge!

Claudio Kummerfeld

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Baugewerbe mit Rückgang bei den Aufträgen

Das deutsche Baugewerbe verzeichnet einen Rückgang der Auftragseingänge. Krise? Weit gefehlt, so möchten wir meinen. Wie heute offiziell vermeldet wurde, sind die Auftragseingänge im Juli im Vergleich zu Juni um 5,6 Prozent gesunken, und im Vergleich zu Juli 2019 um 4,9 Prozent. In den ersten sieben Monaten des Jahres 2020 sank der reale Auftragseingang im Baugewerbe gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 3,7 Prozent. Warum diese Rückgänge noch kein Problem sind? Nun, die Aussagen der Statistiker deuten dies an.

Denn der Auftragseingang im Juni 2020 war aufgrund von Großaufträgen ungewöhnlich hoch ausgefallen. Und der Auftragseingang im Juli 2019 war der höchste jemals in einem Juli gemessene Wert. Von daher war es für den Juli 2020 auch schwer, im Vergleich zu diesem Rekord-Ausgangswert noch mal eine Steigerung hinzulegen. Und aktuell darf man ja auch noch ergänzen, dass im Zuge der Coronakrise verständlicherweise einige wirtschaftliche Abläufe wie Bauaufträge oder Bauanträge bei Ämtern verschoben werden oder sich verzögern. Wenn man das bedenkt, dann sind diese Auftragsrückgänge im Baugewerbe noch eher mild ausgefallen. So schreiben die Statistiker vom Statistischen Bundesamt auch Zitat „Gründe für diese negative Entwicklung sind neben möglichen Einflüssen der Corona-Pandemie auch das sehr hohe Niveau des Vorjahres“.

Die am Anfang des Artikels genannten Prozentveränderungen waren real, saison- und kalenderbereinigt gerechnet. Die nominalen Veränderungen fielen noch viel kleiner aus. Der Auftragseingang im Baugewerbe betrug im Juli 2020 rund 7,5 Milliarden Euro. Das waren nominal (nicht preisbereinigt) 2,5 % weniger gegenüber dem Höchststand im Juli 2019. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sanken die Auftragseingänge in den ersten sieben Monaten 2020 nominal um 0,5 %.

Grafik zeigt Verlauf der Auftragseingänge im Baugewerbe

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Coronakrise und Insolvenzen: Ab 01.Oktober kommt die Pleite-Welle

Markus Fugmann

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Aufgrund der Coronakrise hat die Bundesregierung bekanntlich beschlossen, das Insolvenzrecht zeitlich begrenzt auszusetzen und damit die Pflicht zur Anmeldung einer Insolvenz ausser Kraft zu setzen – gleichwohl droht nun bereits in der nächsten Woche eine massive Pleite-Welle. Denn ab 01.Oktober müssen jene Unternehmen wieder Insolvenz anmelden, die zahlungsunfähig sind – während überschuldete Firmen erst ab 01.Januar 2021 die Pflicht zur Insolvenz-Anmeldung haben.

Wie viele der von der Coronakrise betroffenen Unternehmen in Deutschland müssen dann als ab nächster Woche Insolvenz anmelden? Volker Römermann, unter anderem Fachanwalt für Insolveznrecht, sagt: über 90% der betroffenen Firmen werden dann ab 01.Oktober Insolvenz anmelden müssen, denn so hoch sei die Zahlungsunfähigkeits-Quote bei allen Insolvenzen – Überschuldung und damit die Pflicht zur Insolvenzanmeldung erst ab 01.Januar 2021 sei dagegen bei weniger als 10% der Fall.

Coronakrise: Jetzt kommt der Schmerz!

Das bedeutet: hunderttausende Firmen in Deutschland werden wohl zeitnah Insolvenz anmelden! Das wird viele Arbeitsplätze kosten. Der durch die Coronakrise ausgelöste Schmerz wurde also lediglich in die Zukunft verschoben – und diese Zukunft und damit der große Schmerz kommt nun also im Oktober, „buchstäblich am 01.Oktober“, sagt Römermann im Interview mit Florian Homm. Zwischen Januar und August diesen Jahres war die Zahl der Insolvenzen in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr sogar rückläufig – da hat sich nun viel aufgestaut, was sich nun in einer Pleite-Welle entladen dürfte!

Und der Schmerz geht dann ab 01.Januar 2021 weiter, denn viele Firmen haben in der Coronakrise noch einmal Kredite aufgenommen, seien aber nicht zuletzt dadurch aussichtslos überschuldet, sagt Volker Römermann:

Ab 01.Oktober schlägt die Coronakrise voll durch - es droht eine Welle von Insolvenzen

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