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Hongkong – Megastadt vor wirtschaftlichem Kollaps

Nach fünf Monaten eskalierender Proteste und Gewalt, droht die 7,5 Millionen Einwohner zählende Metropole Hongkong zu kollabieren. Die Polizei warnt vor einem Abrutschen in Anarchie und bürgerkriegsähnliche Zustände.

Hongkong befindet sich im Ausnahmezustand

Die am 9. Juni begonnene Protestbewegung ist die größte Chinas seit dem Aufstand der Demokratiebewegung in Peking, die am 4. Juni 1989 mit dem blutigen Massaker auf dem Tian’anmen-Platz niedergeschlagen wurde. Fast auf den Tag genau 30 Jahre später beginnt sich der Albtraum des Regimes in Peking zu wiederholen. Millionen von Menschen protestieren seit dem 9. Juni gegen die autokratische Regierung und deren Marionettenpolitiker in Hongkong. Sie wehren sich gegen den Versuch, ihre Freiheitsrechte weiter einzuschränken und das Rechtssystem der Handelsmetropole Hongkong mit dem Festlandchinas gleichzuschalten.

Die zunächst friedlichen Proteste, bei denen lediglich Regenschirme symbolhaft zum Einsatz kamen, sind in bürgerkriegsähnliche Zustände ausgeartet. Straßen werden aufgerissen, Pflastersteine als Wurfgeschosse benutzt, Bankfilialen zerstört, Barrikaden errichtet, Geschäfte geplündert, Menschen von der Polizei angeschossen und Andersdenkende auf offener Straße angezündet. Der Polizeisprecher Kong Wing-cheung sagte am Dienstag auf einer Pressekonferenz: „Die Rechtsstaatlichkeit Hongkongs steht kurz vor dem Zusammenbruch“ und machte „Randalierer“ und „Chaoten“ dafür verantwortlich.

Der Auslöser

Auslöser der sich zuspitzenden Proteste ist ein bereits im September wieder zurückgezogener Gesetzentwurf der Marionetten-Regierung Hongkongs zur Auslieferung von Straftätern und Dissidenten an das chinesische Festland. Die Bürger der ehemaligen Kronkolonie fürchten seitdem um die Unabhängigkeit ihrer Justiz. Bis 1997 wurde Hongkong von Großbritannien regiert und anschließend mit der Garantie wirtschaftlicher und juristischer Sonderrechte an die Volksrepublik China unter der Vereinbarung „Ein Land, zwei Systeme“ übergeben.

Der Rückzieher in Sachen Auslieferungsgesetz der mittlerweile selbst in Peking stark umstrittenen Regierungschefin Carrie Lam Cheng Yuet-ngor kam viel zu spät. Die Proteste haben mittlerweile eine völlig neue Dimension erreicht und werden durch die angedrohte und bereits reale Gewalt der Polizei weiter radikalisiert. Die Bürger Hongkongs fordern jetzt mit überwältigender Mehrheit volle Demokratie und eine Untersuchung der Polizeigewalt. Vor allem, weil die Beamten gezielt mit scharfer Munition auf Demonstranten und Aktivisten feuern.

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