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House of Chaos schrammt knapp vorbei am harten Brexit – heute wird es spannend!

Was für ein Chaos-Parlament. Ja, das britische Unterhaus (House of Commons) darf man längst als House of Chaos bezeichnen. Gestern ging es darum, ob die Parlamentarier einen harten Brexit (also ganz ohne Handelsvertrag und mit Zöllen) zustimmen. Zunächst stimmten die Parlamentarier spät gestern Abend über einen eigenen Entwurf ab, dass es niemals zu einem harten Brexit kommen dürfe. Rechtlich wäre so ein Papier eh nicht bindend, aber egal.

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Parlamentarier votieren gegen harten Brexit

Mit 312 zu 308 Stimmen entschieden sie sich gegen einen harten Brexit. Dann später am Abend kam es noch zu einem finalen Votum. Diesmal lehnten die Parlamentarier einen harten Brexit mit 321 zu 278 Stimmen ab. Auch dieses finale Votum ist für die Regierung nicht bindend. Die letzten beiden Tage liefen also wie man es erwarten konnte. Das Parlament lehnte vorgestern den Brexit-Plan von Theresa May ab, und gestern lehnte man einen harten Ausstieg aus der EU ab. Heute nun folgt Teil der der „May-Farce“, wie wir es gestern schon genannt hatten. Denn diese Abstimmungen hatte May so geplant.

Damit verschiebt sie die Probleme quasi auf das Parlament. Eigentlich genial, denn so ist sie zumindest optisch fein raus. Heute nun dürfen die Parlamentarier darüber abstimmen, ob Theresa May in Brüssel um eine Verschiebung des Brexit-Datums (bisher 29. März) bitten darf. Dem müssten dann aber erstmal alle 27 EU-Staaten einstimmig zustimmen. Und das ist keinesfalls sicher. EU-Offizielle sagten gestern sie wollten schon einen guten Grund hören, warum das Datum verschoben werden soll.

Das Chaos endgültig perfekt macht aktuell Theresa May. Nicht nur, dass die Parlamentarier heute in London über eine Brexit-Verschiebung abstimmen. May will das Parlament am 20. März ein drittes Mal über ihren Deal abstimmen lassen, der ja schon zwei Mal abgelehnt worden war. Sie wolle die EU nur dann um eine Verschiebung des Brexit-Datums auf den 30. Juni ersuchen, wenn die Parlamentarier ihrem Deal am 20. März zustimmen. Und aktuell verkündet die „DUP“, dass man May´s Deal unterstützen werde.

Devisenmarkt freut sich – eine trügerische Hoffnung?

Das kann ja heute ein lustiges Drauf und Drüber und Drunter werden in London! Der Devisenmarkt jedenfalls freute sich heute Nacht darüber, dass der harte Brexit offenbar nicht mehr eintreten kann. Obwohl das ja noch lange keine ausgemachte Sache ist. Die Parlamentarier in London haben gestern zwar ihren Willen zum Ausdruck gebracht, aber der harte Brexit liegt in den Händen von May´s Regierung sowie der EU. Pfund vs US-Dollar ist gestern ab 20 Uhr deutscher Zeit von 1,3210 auf aktuell 1,3326 gestiegen. Tja, das könnte eine trügerische Freude über einen abgesagten harten Brexit sein. Ganz abgesehen davon, was heute im Parlament los sein könnte. Es wird heute wohl ein heißer Tag für Pfund und FTSE werden!

Pfund vs USD - Brexit
Pfund vs USD seit Dienstag früh.

Brexit - House of Commons
Das House of Commons in London. Foto: UK Parliament CC BY 3.0



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