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HSH Nordbank: HH + S-H entscheiden sich für Pest statt Cholera

Redaktion

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FMW-Redaktion

Vorgestern gab´s in Brüssel die Entscheidung der EU-Kommission, gestern die offiziellen Statements der Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein. Die HSH-Nordbank wird voraussichtlich ein richtig teures Milliardengrab für die beiden Bundesländer – die Alternative wäre gewesen, dass das Milliardengrab noch teurer und größer geworden wäre. Besser Pest als Cholera lautet das Motto.

HSH Nordbank Chef vonOesterreich 2
HSH Nordbank Chef Constantin von Oesterreich. Abbildung: HSH Nordbank

Der aktuelle Bankchef Constantin von Oesterreich kam 2009 zur HSH Nordbank und wurde mit der grandiosen Aufgabe betraut das Erbe von „Dr. No“ anzutreten, seines Vorgängers Dr. Nonnenmacher, der dem James-Bond-Gegenspieler in der Tat recht gut ähnelt. Seit 2012 leitet er die Bank.

Warum muss die EU-Kommission um Erlaubnis gefragt werden?

Die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein hatten als Mehrheitseigentümer Milliarden-Garantien für die HSH Nordbank ausgesprochen. Da dieser staatliche Eingriff einfach gesagt als wettbewerbsverzerrend innerhalb eines freien europäischen Finanzmarktes anzusehen ist, muss die EU-Kommission solchen Hilfen zustimmen und kann danach auch über die „Umbaumaßnahmen“ bestimmen. Im gesamteuropäischen Kontext ist diese Regelung sinnvoll, sonst könnten Staaten ganze Industrien so am Leben erhalten, dass sie mit Dumpingpreisen Unternehmen anderer Staaten einfach plattmachen könnten. Und so etwas will die EU grundsätzlich verhindern.

Am Montag hatten sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig in Brüssel in nur 15 Minuten mit der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager über die Zukunft der HSH Nordbank verständigt. Schon an der kurzen Zeit von 15 Minuten ist zu erkennen, dass alles im Vorfeld ausverhandelt und der Besuch der beiden nur eine finale Formalie war.

Worum geht es genau?

HH + S-H hatten quasi die Wahl. Entweder man übernimmt jetzt einen Teil des Bilanz-Schrotts der HSH Nordbank und hat danach noch 3 Jahre Zeit die Bank aufzupolieren um sie zu verkaufen, oder die Möglichkeit einer sofortigen Abwicklung der Bank wäre in Betracht gekommen.

Hamburgs Finanzsenator Peter Tschentscher erläuterte durch die Übernahme von 6,2 Milliarden Euro von der Bank rüber zu den Bundesländern erhöhe sich nicht das Risiko der Bundesländer, denn das lag auch schon vorher bei ihnen. Diese Altlasten würden allerdings das Rating der Bank verschlechtern und somit die Refinanzierung erschweren. Man glaube an einen Verkauf der Bank bis 2018 um daraus nochmal einen tatsächlichen Cash-Erlös für den Haushalt erzielen zu können. Naja, wenn das mal wirklich klappt…

Es verhält sich folgendermaßen. Hamburg und Schleswig-Holstein kaufen der HSH Nordbank jetzt Schrott im angeblichen realen Marktwert von 6,2 Milliarden Euro ab. Wie viel dieser Schrott tatsächlich „real“ wert ist, weiß niemand. Das werden HH + S-H erst wissen, wenn sie ihn weiterverkaufen. Wahrscheinlich müssen wieder Legionen von Wirtschaftsprüfern und Finanzberatern engagiert werden um für die Bundesländer in den nächsten Jahren Käufer für diesen Schrott aufzutreiben.

Wie auch immer: Für den „realen“ Wert nehmen die beiden Bundesländer Schrottpapiere über 6,2 Milliarden Euro von der HSH Nordbank. Bei der steht dieser Schrott aber aktuell zu einem deutlich höheren Wert in den Büchern. Die Differenz entsteht in der Bilanz der HSH als Verlust – und dieser Verlust wiederum ist durch die Haftung der beiden Bundesländern abgedeckt. Also, letztendlich, handelt es sich um eine Konstruktion der indirekten Verlustübernahme durch die beiden Bundesländer. Wie hoch dieser Verlust ausfallen wird, wurde nicht bekannt gegeben.

Was kostet der Spaß den Steuerzahler am Ende?

Die HSH Nordbank soll jetzt so umgebaut werden, dass sie in absehbarer Zeit vollständig an einen privaten Käufer verkauft werden kann. Der Verkaufserlös soll den oben dargelegten Verlust mildern. D.h. wie groß der Verlust für die Steuerzahler werden wird, steht jetzt noch in den Sternen. EU-Kommissarin Vestager hierzu:

„Sollte der Verkaufsprozess scheitern, wird die Bank Neugeschäftsaktivitäten einstellen müssen und ihre Vermögenswerte in einer Weise verwalten, die ihrer Abwicklung dient“.

HH + S-H hätten gegenüber Brüssel auch ablehnen können diese 6,2 Milliraden aus der HSH rauszukaufen. Dann wäre es wohl auf eine sofortige Liquidierung der Bank hinausgelaufen. Schön, machen wir den Laden doch einfach sofort dicht, hört man von einigen Seiten dieser Tage. Diese Lösung, einfach sofort die HSH abwickeln, würde HH + S-H wohl noch teurer kommen, da die Zeit fehlt den Schrott langsam abzubauen und die Bank aufzupolieren für einen privaten Käufer. Statt 3, 4 oder 5 Milliarden Kosten für die beiden Bundesländer wäre der Schaden dann vielleicht bei 10 Milliarden Euro. Aber das sind alles nur grobe Schätzungen. So oder so wird es noch teuer für die Haushalte und die Steuerzahler. Verhindern lässt sich das nicht mehr. Wer ist schuld? Olaf Scholz und Co nicht. Der sagte gestern in einer PK „Die Bedrohung ist vorbei. Wir können uns auf die Phase einrichten, in der wir uns nur noch ärgern.“ Schuld sind die Vorgänger-Senate, die als Aufsichtsgremien zu inkompetent oder desinteressiert waren das Treiben von Dr. Nonnenmacher und seinen Vorgängern zu unterbinden. Wurden die überhaupt rechtlich belangt für ihr Treiben? Der richtige politische Wille bei den Justizbehörden fehlte anscheinend.



Hier der wichtigste Teil der HSH Nordbank-Pressemeldung:

„Demnach wird die HSH Nordbank einen großen Teil ihrer Altlasten in die Sphäre der Mehrheitseigentümer Hamburg und Schleswig-Holstein übertragen sowie weitere notleidende Kredite am Markt veräußern und die Verluste gegen die Garantie abrechnen. Zugleich wird die operative Gesellschaft der HSH Nordbank in ihrer zukünftigen Struktur deutlich niedrigere Gebühren für die Garantie zahlen. Im Ergebnis wird das Kapital- und Risikoprofil der operativen Gesellschaft der HSH Nordbank signifikant gestärkt.

Das zweite Beihilfeverfahren der HSH Nordbank ist somit im Grundsatz entschieden: Die EU wird die bereits im Jahr 2013 vorläufig genehmigte Wiedererhöhung der Garantie von 7 auf 10 Mrd. Euro bestätigen. Außerdem wird mittelfristig der Weg für eine neue Eigentümerstruktur der HSH Nordbank geebnet, was selbstverständlich auch unter Mitwirkung anderer Landesbanken geschehen kann.

Die endgültige Entscheidung, inklusive Details zu Verkaufsoptionen und –verfahren, wird auf der heutigen Verständigung fußen. Für die Privatisierung der operativen Gesellschaft ist eine Frist von 24 Monaten ab der verbindlichen Entscheidung der EU-Kommission vorgesehen; diese erwartet die Bank für das erste Halbjahr 2016. Bei Verzögerungen aus nicht unter Kontrolle von Bank und Ländern stehenden Gründen kann die Frist um bis zu sechs Monate verlängert werden. Die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein dürfen nach der Privatisierung einen Anteil von 25 Prozent für bis zu vier Jahre behalten.

Diese Grundsatzeinigung ist extrem wichtig und zeigt den konstruktiven Willen aller Beteiligten. Die Bank wird ihre Leistungsfähigkeit befreit von wesentlichen Altlasten besser entfalten und dies auch zeigen können. Das bedeutet mehr Stabilität sowie Planungssicherheit für Eigentümer, Mitarbeiter und Kunden und damit eine stärkere Position im Wettbewerb. Die deutlich niedrigeren Garantiegebühren und künftigen Portfolioentlastungen werden unsere Ergebnisqualität zusätzlich verbessern“, sagte Constantin von Oesterreich, Vorstandsvorsitzender der HSH Nordbank AG.

Ein zentraler Punkt der Verständigung mit der EU-Kommission ist die künftige Struktur der Garantiegebühren, einhergehend mit der Etablierung einer Holdinggesellschaft und einer operativen Tochtergesellschaft, die alle derzeitigen Geschäfte weiterführt. Letztere wird so erheblich entlastet von den Garantiegebühren, denn die von ihr zu leistende Grundprämie für die Bereitstellung des Garantierahmens beträgt pro Jahr künftig 2,20 Prozent statt bisher 4,00 Prozent in bar. Diese wird an die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein nicht mehr auf 10 Mrd. Euro, sondern ausschließlich auf den im Zuge der Inanspruchnahme sinkenden, nicht gezogenen Teil der Garantie entrichtet.

Die Grundprämie von derzeit 400 Mio. Euro wird nach vollständiger Umsetzung der Portfoliotransaktionen planmäßig auf jährlich etwa 100 Mio. Euro sinken. Die bisherige Zusatzprämie entfällt in der neuen Struktur für die operative Gesellschaft. Im Detail werden die Länder Portfolien in einer Größenordnung von bis zu 6,2 Mrd. Euro zu Marktpreisen übernehmen, ein Volumen von zusätzlich 2 Mrd. Euro notleidender Kredite kann die Bank am Markt veräußern. Somit sinkt das Volumen der leistungsgestörten Kredite – oder Non Performing Loans – von derzeit gut 15 Mrd. Euro um mehr als die Hälfte. Darüber hinaus wird die Bank wie bereits seit Jahren ihre Altlasten kontinuierlich weiter reduzieren.“

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    dreistein

    21. Oktober 2015 15:46 at 15:46

    Schuld sind die Vorgänger-Senate, die als Aufsichtsgremien zu inkompetent oder desinteressiert waren das Treiben von Dr. Nonnenmacher und seinen Vorgängern zu unterbinden. Wurden die überhaupt rechtlich belangt für ihr Treiben? Der richtige politische Wille bei den Justizbehörden fehlte anscheinend.
    Hr. Nonnenmacher hat für dieses Treiben noch eine satte Millionen Abfindung bekommen und natürlich wie soll es auch anders sein einen Freispruch! Hr. Nonnenmacher wäre als Bankräuber für 100€ Verurteilt worden aaaaaber für Milliarden, in meinen Augen Veruntreuung, bekommt er Boni und Abfindung!!!

  2. Avatar

    joah

    21. Oktober 2015 18:52 at 18:52

    „Im gesamteuropäischen Kontext ist diese Regelung sinnvoll, sonst könnten Staaten ganze Industrien so am Leben erhalten, dass sie mit Dumpingpreisen Unternehmen anderer Staaten einfach plattmachen könnten. Und so etwas will die EU grundsätzlich verhindern.“
    Nein, die wollen das nicht verhindern, sondern sie wollen bestimmen wer das darf, und wer nicht – so, wie es gerade den Interessen dient. Man sollte in einer schlechten Sache niemals zu viel Gutes suchen, denn da gibt es nichts.

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Aktien

Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

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