Seit Mitte letzter Woche ist der Brent-Ölpreis wieder um 5 Dollar angestiegen auf aktuell 83,57 Dollar. Diese Markttendenz zeigt an: Händler sehen zuletzt doch weniger Chancen auf einen absehbaren Friedens-Deal zwischen Iran und USA. Und aktuell verdunkeln sich die Wolken weiter: Der Iran ernennt einen Hardliner als neuen Chef des Obersten Nationalen Sicherheitsrats. Dies wirkt nicht wie ein Entspannungssignal in Richtung US-Regierung!
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Iran installiert Hardliner an wichtiger Stelle
Der Iran hat den Hardliner und früheren Kommandeur Mohsen Rezaee zum höchsten Sicherheitsbeamten des Landes befördert. Damit ordnet Teheran sein oberstes Entscheidungsgremium für die nationale Verteidigung neu. Zuvor hatte der Iran erklärt, eine Vereinbarung mit Oman über die Schifffahrt durch die Straße von Hormus sei “sehr nahe”.
Rezaee wurde zum neuen Chef des Obersten Nationalen Sicherheitsrats ernannt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Islamic Republic News Agency laut Bloomberg am späten Sonntag berichtete. Er ersetzt Mohammad Bagher Zolghadr. Der ebenfalls als Hardliner geltende Zolghadr hat eine neue Position als politischer Berater des Obersten Führers angenommen.
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Welche Folgen die Umbesetzung für die Diplomatie hat, ist unklar. US-Präsident Donald Trump drohte wiederholt mit einer Eskalation und drängte zugleich auf eine Lösung mit dem Iran, die einen freien Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus ermöglichen soll. Rezaee war früher Kommandeur der Islamischen Revolutionsgarden und ist seit Jahren eine Schlüsselfigur im iranischen Sicherheitsapparat. In der Vergangenheit sprach er sich dafür aus, das iranische Atomprogramm voranzutreiben.
Am Wochenende sagte Außenminister Abbas Araghtschi, ein Abkommen mit Oman zur Einrichtung einer Schifffahrtsroute durch die Meerenge sei “sehr nahe”. Einzelheiten zum Inhalt nannte er nicht. Direkte Gespräche mit den USA schloss er vorerst aus. Als Grund nannte er wiederholte Verstöße gegen das kurzlebige vorläufige Friedensabkommen, das im Juni unterzeichnet worden war. Zugleich erklärte er, beide Seiten tauschten über Vermittler Botschaften aus.
“Solange der amerikanische Verstoß gegen die Absichtserklärung andauert und die USA ihre Verstöße nicht wiedergutmachen, besteht keine Möglichkeit, die Verhandlungen wieder aufzunehmen”, zitierte das staatliche Fernsehen Araghtschi.
Trump signalisierte Geduld und sagte Axios, Washington “hält sich zurück”. “Wir verhandeln nur halb mit ihnen”, sagte er. “Wir beobachten einfach den Iran mit seiner enormen Inflation und der Tatsache, dass er kein Geld hat.” Die iranische Inflation im Jahresvergleich erreichte nach Angaben der Zentralbank zuletzt 77%. Trumps Äußerungen folgten auf wochenlange Drohungen mit massiven Luftangriffen. Diese hatte er letztlich abgesagt, um Verhandlungen eine Chance zu geben.
FMW/Bloomberg
Die Ernennung des Chefs des Obersten Nationalen Sicherheitsrats ist Gegenstand der Souveränität und territorialen Integrität der Islamische Republik Iran und muß sich nicht negativ auf die aktuellen Verhandlungen mit dem Sultanat Oman in Sachen Souveränität der Küstenstaaten der Straße von Hormus auswirken, da Teheran mittlerweile der Straße von Hormus einen höheren Stellenwert als der Atombombe einräumt.