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Keystone XL-Absage: Klage gegen Obama-Administration wegen Investitionsschutz!

Redaktion

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FMW-Redaktion

Es klingt fast wie eine Ironie der Geschichte. Das Land der freien Marktwirtschaft, ja seine Regierung direkt wird verklagt, weil sie die Investition (ISDS) der kanadischen Firma TransCanada geschädigt haben soll. Warum? Präsident Obama hat vor Kurzem die von Kanada quer durch die USA zu bauende Öl-Pipeline „Keystone XL“ abgesagt. Es geht um Milliarden. Hier die Hintergründe mit Originaltext.

US Präsident Obama
US-Präsident Obama´s Entscheidung Keystone XL abzusagen könnte teuer für die USA werden. Foto: White House / Gemeinfrei.

Es sollte der große Wurf für die Energiepolitik in Nordamerika werden. Der Betreiber TransCanada plante schon seit Jahren eine Pipeline von Kanada quer durch den US-Mittelwesten runter nach Texas zu bauen. Massive Bürgerproteste führten letztlich dazu, dass US-Präsident Obama nach jahrelanger Planung das Projekt abgesagt hat. Die Folge: TransCanada beruft sich jetzt auf das Investitionsschutzabkommen (ISDS) zwischen den USA, Kanada und Mexiko (NAFTA), wonach Staaten Unternehmen entschädigen müssen, wenn diese die Unternehmen diskriminieren oder ihre Investitionen behindern/gefährden.

Neben einer Klage vor einem ordentlichen Bundesgericht in Texas gegen die US-Regierung in Washington reicht man auch eine ISDS-Klage vor einem Schiedsgericht ein, sozusagen parallel als Vorsorgemaßnahme. Das ist eine Schlussfolgerung, weil TransCanada erwähnt hat man werde Klage aufgrund des NAFTA-Vertrags einreichen, der Schiedsgerichtsverfahren vorsieht. Zwei Mal klagen ist immerhin besser als ein Mal! Unter anderem habe Präsident Obama das Gebot der Gleichbehandlung von Investoren verletzt. Wie das Unternehmen schreibt, hat man bislang 3,1 Milliarden US-Dollar in das Projekt investiert und hat nach Steuern eine Abschreibung von bis zu 2,9 Milliarden Dollar in seiner Bilanz zu verbuchen. Das wird wohl die Klagesumme sein, die die Obama-Administration zahlen soll. An einer anderen Stelle in seiner Mitteilung spricht die Firma sogar von 15 Milliarden Dollar Schaden.

Ironie der Geschichte? Jetzt findet sich die US-Regierung selbst in der selben Situation wieder wie z.B. das bettelarme El Salvador, dass einem Goldminen-Konzern verbot weiter seine Mine zu betreiben, weil das Trinkwasser verseucht wird. Auch dieser Betreiber will sein investiertes Geld zurück. Kaum vorstellbar, dass die USA diese Kosten freiwillig erstatten. Wird die Obama-Administration sich auf das „privatwirtschaftliche Investitionsrisiko“ oder auf „Umweltrisiken“ berufen, die höher einzustufen sind als Privatinvestitionen?


Hier die Originalmeldung von TransCanada:

TransCanada Corporation (TSX:TRP) (NYSE:TRP) (TransCanada) announced today it has filed a Notice of Intent to initiate a claim under Chapter 11 of the North American Free Trade Agreement (NAFTA) in response to the U.S. Administration’s decision to deny a Presidential Permit for the Keystone XL Pipeline on the basis that the denial was arbitrary and unjustified. TransCanada also has filed a lawsuit in the U.S. Federal Court in Houston, Texas, asserting that the President’s decision to deny construction of Keystone XL exceeded his power under the U.S. Constitution.

Further, as a result of the permit denial, TransCanada is reviewing the approximate $4.3 billion (US$3.1 billion) carrying value invested in the project and related assets and expects that an estimated $2.5 to $2.9 billion after-tax write-down will be recorded in the company’s fourth quarter results. The non-cash charge will reflect anticipated asset recoveries as well as the recognition of certain income tax benefits and will not impact the company’s ‚A‘ grade credit ratings. Additional tax benefits of up to $0.4 billion may be realized in the future under certain circumstances. TransCanada also intends to stop capitalizing interest on the project effective November 6, 2015, being the date of the permit denial. The company continues to expect its common share dividend to grow at an average annual rate of eight to 10 per cent through 2020.

TransCanada’s legal actions challenge the foundation of the U.S. Administration’s decision to deny a Presidential border crossing permit for the project. In its decision, the U.S. State Department acknowledged the denial was not based on the merits of the project. Rather, it was a symbolic gesture based on speculation about the perceptions of the international community regarding the Administration’s leadership on climate change and the President’s assertion of unprecedented, independent powers.

The State Department concluded Keystone XL would not significantly increase global greenhouse gas (GHG) emissions and that, in fact, alternative methods of oil transportation were more GHG intensive. Through the NAFTA claim, TransCanada will be seeking to recover more than US$15 billion in costs and damages that it has suffered as a result of the U.S. Administration’s breach of its NAFTA obligations.

The NAFTA claim asserts that TransCanada had every reason to expect its application would be granted as the application met the same criteria the U.S. State Department applied when approving applications to construct other similar cross-border pipelines – including the existing Keystone pipeline, which was approved in under two years, in contrast with the seven years the Administration took to make a decision on Keystone XL. The Keystone Pipeline System has now safely transported more than 1.1 billion barrels of Canadian and American oil through Canada and the United States.

Furthermore, in the federal court filing, TransCanada asserts the Administration’s action was contrary to Congress‘ power under the U.S. Constitution to regulate interstate and international commerce. While the President has traditionally granted permits on narrow, established grounds, any such power does not exist when Congress has acted to the contrary or when the decision is based on the unprecedented and symbolic grounds that are the foundation of the denial in this case. In early 2015, both houses of Congress passed a bipartisan bill approving the construction of Keystone XL, which the President later vetoed.

Hier geht´s zu den Dokumenten für die Klage.


2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    leser

    7. Januar 2016 14:12 at 14:12

    Will Mr. Obama nicht im April zur Hannover-Messe kommen, um den TTIP Abschluss zu beschleunigen? Vielleicht sollte man ihm mit Verweis auf die zu erwartenden Folgen klar machen, dass er sich die Reise sparen kann.

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Aktienmärkte: Die Jungen entdecken die Aktie – und zocken

Ist die Hinwendung vor allem der jüngeren Generation zum Anlagevehikel Aktie ein Trend – oder eher ein Warnzeichen für die Aktienmärkte?

Wolfgang Müller

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Die Aktienmärkte haussieren, und das bleibt nicht ohne Folgen. Das Corona-Jahr 2020 mit Covid-19 hat viele Veränderungen ins Alltagsleben der Menschen gebracht. Zwangsläufig mit vielen Aktivitäten, die mit „Home“ beginnen. Auch hatte mancher Zwangsaufenthalt in den vier eigenen Wänden dafür gesorgt, dass viele und vor allem junge Privatanleger den Weg an die Aktienmärkte fanden. Angelockt durch zahlreiche Erfolgsmeldungen über die sozialen Medien, vermutlich initiiert durch die RobinHooder aus den USA. Ein Trend, der von Dauer ist?

Aktienmärkte: Corona und der Anstieg der Zahl der Aktionäre

Die Internetblase im Jahr 2000 und der folgende Jahrhunderteinbruch des Dax (- 72 Prozent) haben lange Jahre Spuren hinterlassen. Während es nach den Daten des Deutschen Aktieninstituts im Jahre 2001 noch 12,85 Millionen Aktionäre in Deutschland gab, pendelte der Wert seit Jahren nur noch an der 10-Millionen-Marke. 2019 war die Zahl der Anleger noch einmal zurückgegangen, 9,7 Millionen direkte Aktionäre in Deutschland.

Jetzt kam die Coronakrise, die einen Boom beim Aktienhandel durch die Privatanleger ausgelöst hat. „Retail Bros“, oder Handelsbrüder, hat die englische „Financial Times“ die neuen Anleger genannt. Seit Längerem gibt es eine „Crypto Bros“, das Pendant mit Kryptowährungen.

Der Trend, der aus den USA herüberschwappt

Der Name ist in der Finanzberichterstattung in aller Munde: Robinhood, ein ehemaliges Start-up aus Kalifornien, welches in den vergangenen Monaten einen Boom verstärkt hat. Der Broker hat bereits über 13 Millionen Kunden, von denen drei Millionen allein seit Anfang des Jahres bis Herbst dazu kamen. Bemerkenswert: Die Hälfte der neuen Kunden sind Aktienneulinge. Star der Szene ist David Portnoy, Inhaber des Sport-Blogs Barstool Sports, der mit seinen superoptimistischen Börsentweets (Aktien und Aktienmärkte würden immer steigen etc.) eine ganze Community antreibt. Hinzu kommt die Entwicklung zum nahezu kostenlosen Börsenhandel, durch E-Trade und Schwab weiter vorangetrieben. So haben manche Arbeitslose ihre 600 Dollar-Wochen-Schecks zum Zocken eingesetzt.

Der Anstieg der Online-Depots in Deutschland

Eine Studie von Comdirekt, Consorsbank und ING zeigte eine deutliche Zunahme der Zahl der Aktionäre unter 25 Jahren. Viele junge handeln auch auf Plattformen wie dem Handybroker Trade Republic. Kaufgebühren von einem Euro pro Trade oder gebührenfreie Sparpläne haben schon zu sechsstelligen Kundenzahlen geführt.

Auch die klassischen Onlinebroker profitieren davon. Konkret wurde die Comdirect, die mit 232.000 neuen Kunden innerhalb der ersten neun Monate vom größten Depot-Wachstum seit 20 Jahren spricht.

Der Vormarsch der Jungen

Wie bereits erwähnt, sind es vor allem die ganz jungen deren Interesse für die Aktienmärkte gewachsen ist, wie die Studie aufzeigt. Nach 26 Prozent, der unter 25-jährigen, die im vergangenen Jahr die Aktienanlage nutzen, sind es derzeit bereits 39 Prozent. Die Steigerung gegenüber 2017 beträgt sogar 22 Prozent. Aber auch bis zur Generation Ü 50 hat sich die Zahl der Aktionäre gesteigert. Was die Börsenplätze sicherlich erfreut, dürfte nicht unbedingt für die herkömmlichen Geschäftsbanken gelten. Denn der Drang zu Online- und Discountbrokern ist unübersehbar.

Ein schnelles Hin und Her

Noch etwas zeichnet die neue Generation Börsianer aus. Die Haltedauer von Aktien ist so kurz wie nie. In den USA lag diese im Sommer diesen Jahres gerade noch bei circa fünfeinhalb Monaten, im letzten Jahr hatte sie noch achteinhalb Monate betragen. Ein Trend, der schon seit Jahrzehnten zu beobachten ist. Aus Daten der New Yorker Börse zeigt sich, dass man vor dem Jahrhundertwechsel Aktien noch durchschnittlich 14 Monate im Depot vor einer Umschichtung beließ. Die Ausnahme:

Nach der Finanzkrise von 2008 wurde das bisherige Haltetief von sechs Monaten erreicht. Krisen beschleunigen anscheinend das Handeln von Wertpapieren.

Wie könnte es anders sein: Auch in Europa ist die gleiche Aktientendenz zu beobachten. Hier ging den Erhebungen zufolge die Haltedauer von Aktien von sieben Monaten zum Jahresende 2019 sogar auf weniger als fünf Monate zurück.

Kein Vergleich mit dem Verhalten des Langfristinvestors Warren Buffett, der seinen Titeln bisher im Schnitt 11 Jahre die Treue hält, auch folgt ein Teil der jungen Generation nicht dem Rat der ungarischen Börsenlegende Kostolany: „Aktien kaufen und dann schlafenlegen.“

Allerdings gibt es heutzutage auch den großen Trend zu langfristigen Sparplänen, monatliche Einzahlungen kleinerer Investmentsummen für die Altersvorsorge. Beides wurde möglich durch eine ganz andere Gebührenstruktur. Zocken zum Nulltarif, nicht nur bei Aktien und Optionen, selbst bei Staatsanleihen oder Junk-Bonds hat sich die Umlaufgeschwindigkeit der Papiere deutlich erhöht.

Wird das eine erhöhte Rendite bringen? Vielleicht kurzfristig im besonderen Jahr 2020. Ältere Börsenexperten sind davon überzeugt, dass die Masse der Anleger durch das Hin und Her auf keine durchschnittliche Rendite von acht Prozent pro Jahr kommen wird. Das Ergebnis sollte Volatilität sein, also ein größeres Auf und Ab in den Märkten mit Vielen, die teuer kaufen und dann billig wieder aussteigen.

Fazit

Ist es ein Trend in Deutschland, die Hinwendung vor allem der jüngeren Generation zum Anlagevehikel Aktie, oder eher ein Warnzeichen für die Aktienmärkte mit dem Vergleich zur Internetblase des Jahres 2000? Damals gab es es Tausende von neuen und noch unerfahrenen Daytradern, die glaubten mit dem raschen Handel reich werden zu können. Das Ergebnis ist bekannt. Es gibt aber einen großen Unterschied zur Gegenwart. Damals warf eine 10-jährige Bundesanleihe fast noch das ganzen Jahr über Renditen von über fünf Prozent ab, selbst Lebensversicherungen waren noch attraktiv. Anders die Gegenwart. Wie soll langfristig ein Kapitalstock aufgebaut werden in dem jetzigen Zinsumfeld? Bei einem vermutlich noch länger anhaltenden Zustand der finanziellen Repression. Selbst wenn die Zinsen über die 0-Prozent-Marke stiegen, wäre dies wahrscheinlich einer gestiegenen Teuerungsrate geschuldet.

Es ist also mehr als notwendig, sich mit dem Kapitalmarkt zu beschäftigen, nicht so sehr mit Hebelprodukten auf Tesla oder FANGMAN-Aktien, sondern eher mit langweiligen Sparplänen. Nach dem wundersamen Jahr 2020 mit den vielen Home-Aktivitäten (Home Office, Home Schooling, Home Shopping, Home Banking) sollte es beim aggressiven Home Trading der RobinHoodies zunächst einmal einen schmerzhaften Ausleseprozess geben.

Die Jungen entdecken die Aktienmärkte

 

 

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Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

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„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

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Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

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Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

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