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Kommission für Rundfunkbeitrag-Absenkung – erstes Bundesland dagegen?

Redaktion

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FMW-Redaktion

Die leidige Debatte. Der Rundfunkbeitrag (ehemals GEZ-Gebühr) darf nicht sinken, er muss sogar noch steigen, wenn es man dem Willen der ARD geht. Denn die Kosten für die Digitalisierung etc würden den Finanzbedarf weiter raufschrauben, und sowieso hätte man zuletzt auf Erhöhungen verzichtet, so rührte die ARD durch ihren Chef Lutz Marmor zuletzt die Werbetrommel für höhere Gebühren. Und nicht nur das: Die angesparte Cash-Reserve in Höhe von 1,16 Milliarden Euro, die durch die flächendeckende Zwangszahlung jedes Haushalts entstanden ist, soll nicht an den Bürger zurückfließen (obwohl ursprünglich dafür gedacht), die ARD will sich auch diesen Geldberg einverleiben. Man hat ja derart hohe Kosten, und auch mit den zusätzlichen Einnahmen durch Werbung scheint man trotz „brutaler“ Sparmaßnahmen nicht zurechtzukommen.

Cash Rundfunkbeitrag
Cash, Cash, Cash muss her. Die ARD will mehr Geld haben + sich sämtliche Reserven von 1,16 Milliarden Euro einverleiben. Aber kommt es doch unerwartet zu einer Kürzung des Beitrags? Foto: Avarice (2012), by Jesus Solana / Wikipedia (CC BY 2.0)

Letzten Herbst rührte die ARD ihre Werbetrommel für höhere Rundfunkbeiträge so kräftig wie noch nie zuvor, sogar eine „Transparenzoffensive“ mit eigener Talkshow und Frage/Antwort-Runde gab es, wo ARD-Chef Lutz Marmor und WDR-Intendant Tom Burow dem braven Gebührenzahler erläuterten, dass die ARD bereits am Krückstock gehe aufgrund der so geringen Gebühr. (so fassen wir diese Talkrunde mal zusammen).

Hier noch einmal der Link zu unserem Artikel bzgl. dieser legendären Promotion-Runde namens „ARD Check“.

Aber warum rührte die ARD zuletzt so sehr die Werbetrommel? Ganz einfach: Man will sein Budget sichern und wenn es geht noch ausbauen. Und genau das ist das Problem. Im allgemeinen Klima des „Wutbürgers“, der gegen staatliche Autoritäten aufbegehrt, befürchteten die Damen und Herren bei der ARD wohl, dass die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) sogar vorschlagen könnte die Rundfunkgebühr zu senken. Und genau diese Befürchtung scheint jetzt eingetreten zu sein. Gestern versandte die KEF ihren nicht bindenden Vorschlag für die neue Rundfunkgebühr an alle Regierungen der Bundesländer, die letztlich gemeinsam für die Höhe der Rundfunkgebühr zuständig sind.

In ihrem unverbindlichen Vorschlag, an den sich die Bundesländer idR orientieren, schlägt die KEF nach übereistimmenden Presseberichten vor den Rundfunkbeitrag von derzeit 17,50 Euro auf 17,21 Euro zu senken.

Das klingt unglaublich – die KEF, bisher eher als Gebührenerhöhungs-Vorschlagsanstalt bekannt, schlägt eine Senkung vor? Sachsen-Anhalt´s Ministerpräsident Reiner Haseloff (in 5 Wochen sind in Sachen-Anhalt Wahlen) sagte gestern er würde eine Absenkung des Beitrags begrüßen. Auch seine Amtskollegen werde er versuchen davon zu überzeugen. Gegenüber dem Evangelischen Pressedienst sagte er eine funktionsgerechte Finanzausstattung der Rundfunkanstalten unter Wahrung der Beitragsstabilität sei möglich. Gleich nebenan in Sachsen, wo keine Wahlen vor der Tür stehen, soll sich Gerüchten zufolge die Landesregierung schon festgelegt haben, dass man bei einer Gebührensenkung nicht mitmacht.

Als es vor drei Jahren hieß wir ändern die Art und Weise, wie der Rundfunkbeitrag erhoben wird (alle müssen zahlen), hieß es einstimmig es ginge dabei nicht darum mehr Geld einzunehmen. Alles solle lediglich fairer und transparenter werden. Wenn am Ende doch höhere Einnahmen rauskämen, könne man diese ja an die Gebührenzahler erstatten, so die einhellige Meinung von Politik und Funktionären der Öffentlich Rechtlichen damals. Und jetzt? Im „ARD Check“ vom 19. Oktober letzten Jahres verkündete ARD-Chef Lutz Marmor gut drei Jahre später „erhalte die ARD nicht mehr Geld, könnte man sein gegenwärtiges Programm nicht mehr aufrechterhalten“ (Zitat). Man spare bereits wo man könne, man sei am Ende. Mit 6,1 Milliarden Euro kommt man einfach nicht aus, so ist das wohl… deswegen sollen jetzt die 1,16 Milliarden Euro, die bis jetzt als Reserve aufgelaufen sind und ja eigentlich als Erstattung für die Gebührenzahler vorgesehen waren, an die ARD fließen. Selbst damit könne man nicht normal weiterarbeiten – deswegen forderte Marmor im Oktober zusätzlich zu der Einverleibung der Reserve müsse man auf den aktuellen Beitrag von 17,50 Euro noch jährlich 400 Millionen Euro insgesamt zusätzlich erhalten.

Was, wenn es jetzt tatsächlich zu einer Absenkung der Rundfunkgebühr kommen sollte? Oder zumindest nicht zu einer Erhöhung? Und was wenn die Ministerpräsidenten der Bundesländer so frech sein sollten der ARD die 1,16 Milliarden Cash-Reserve vorzuenthalten? Werden dann die „hochwertigen“ Vorabendprogramme der ARD eingestellt? Stundenlang Testbild? Sogar tagsüber? Keine intellektuell tiefgrüdigen Telenovelas mehr, auf die der ARD-Zuschauer nicht verzichten kann? Kein hochbezahlter Till Schweiger mehr als Tatort-Kommissar, sondern stattdessen unbekannte und hungrige Nachwuchsschauspieler, die sich freuen auch für kleines Geld im Tatort spielen zu dürfen? Wird die Nation solche Einschnitte verkraften?

Abgesehen davon tut sich in Sachen Bürgerprotest auch etwas. Vorm Bundesverwaltungsgericht in Leipzig werden ab März 25 Klagen von Bürgern und Gewerbetreibenden verhandelt, die den Rundfunkbeitrag als Steuer betrachten, die nicht erhoben werden dürfe. Wir meinen: Nutzt ein Bürger gar keine TV- oder Radiogeräte, und besitzt vielleicht noch nicht einmal einen Fernseher, und auch kein Radiogerät, dann ist das ungefähr so als würde der Staat den Bürger zwingen Kfz-Steuer zu zahlen, auch wenn er gar kein Auto besitzt.

6 Kommentare

6 Comments

  1. Avatar

    Steven

    5. Februar 2016 17:39 at 17:39

    Sehr richtig !

  2. Avatar

    Nachtgeschirr

    5. Februar 2016 17:59 at 17:59

    Nicht einen Cent für diese verlogene Vetternwirtschaft.

  3. Avatar

    leser

    5. Februar 2016 19:47 at 19:47

    29 Cent x 12 = 3,48 Euro.
    Wahnsinn. Das reicht für ein großes Bier.
    Ich hoffe, die Klagen haben Erfolg.
    Ein guter Artikel. Danke.

  4. Avatar

    NWO-Troll

    5. Februar 2016 22:31 at 22:31

    17,21 sind 17,21 zu viel, für diese Zwangs-/ und Droh-Verbrecher!

  5. Avatar

    Argonautiker

    5. Februar 2016 23:18 at 23:18

    Apropos GEZ Pflicht

    Verwaltungsverfahrensgesetz
    § 58 Zustimmung von Dritten und Behörden

    Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, der in Rechte eines Dritten eingreift, wird erst wirksam, wenn der Dritte schriftlich zustimmt.

    Sollte also jemand seine Zustimmung zu dem Vertrag den die GEZ mit dem Staat gemacht hat, nicht schriftlich zugestimmt haben, geht da gar nichts.

    Unwirksam

  6. Avatar

    Ingo Bendt

    6. Februar 2016 11:52 at 11:52

    Guter Artikel :) !

    Ich wie hunderttausend oder mehr andere Menschen fragen sich,warum wird es nicht einfach kodiert wie „S K Y“ ! So teuer wäre die Umstellung nicht,einfach mal weniger verschwenden und los gehts.
    Alles wäre wieder gerecht.Jeder der diese Sender sehen und hören möchte zahlt.

    Lol ,das wird nie kommen ich weis.In diesem Land lebt meiner Meinung nach die Ungerechtigkeit .

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Sparquote explodiert – der deutsche Michel sorgt in der Krise vor!

Claudio Kummerfeld

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Stapel an Geldmünzen als Symbol für höhere Sparquote

Zur Sparquote kommen wir gleich noch. Aber erstmal eine Frage für Sie: Was macht man in Krisenzeiten, wenn extrem viel Unsicherheit herrscht? Das Konsumverhalten hat sich schon nachweislich geändert. Die Deutschen geben weniger für Bekleidung aus, dafür mehr für die Einrichtung ihrer vier Wände, was aktuelle Daten belegen. Aber wenn man nicht gerade arbeitslos geworden ist, und nun dank entfallender Events, Restaurantbesuche und Urlaubsbuchungen viel Geld übrig hat, was macht man? Während die Amerikaner wie die Geisteskranken seit Monaten ihr Geld in die Börse pumpen, macht der deutsche Michel was?

Ja, Sie haben richtig geraten. Der deutsche Michel pumpt sein Geld aufs Sparbuch – offensichtlich ist es egal, dass man real sogar Geld verliert. Gut, seit drei Monaten schwankt die Inflation in Deutschland an der Null-Linie und ist derzeit sogar negativ. Aber seit Jahren verzeichnen die Sparer bei Nullzinsen nach Abzug der Inflation reale Wertverluste. Nimmt man an, dass die Inflation wieder über die Null-Linie steigt, geht dieser Trend so weiter. Aber wie wir es schon mehrmals die letzten Jahre thematisiert hatten – was der Sparer am Zins verliert, gleicht er ganz einfach aus, in dem er Monat für Monat einfach mehr Geld zurücklegt!

Sparquote in Deutschland explodiert

Dieses Verhalten untermauert eine heute veröffentlichte Studie des Bundesverbands der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR). Die Sparquote, also der Anteil vom verfügbaren Einkommen der Bürger, der auf die hohe Kante gelegt wird, lag von 2015-2019 immer im Bereich zwischen 10,1 und 10,8 Prozent. Jetzt soll dieser Anteil (die Sparquote) in 2020 aber laut BVR auf 15 Prozent hochspringen! Was sich auf das gesamte Einkommen bezogen nicht nach viel anhört, ist aber mal eben ein Plus von grob gesagt 50 Prozent in der Sparquote bei den privaten Haushalten.

Laut dem Bankenverband sei dieser massive Anstieg des Sparens ist ein Corona-Sondereffekt. Ausgefallene Urlaubsreisen und verschobene Autokäufe würden nur allmählich nachgeholt. Auch in 2021 dürfte die Sparquote noch erhöht bleiben und erst danach wieder auf rund 11 Prozent zurückgehen, so der BVR. Und der Verband bestätigt unsere These, dass die Menschen bei ausbleibenden Zinsen einfach mehr Geld auf die Hohe Kante packen, als Ausgleich. Zitat BVR:

Die Sparquote sei in Deutschland im internationalen Vergleich in den vergangenen Jahren vergleichsweise hoch und stabil geblieben, so der BVR. Martin: „Die Sparkultur ist in Deutschland fest verankert.“ Die historisch niedrigen Zinsen senkten die Sparanreize, erhöhten aber wegen des fehlenden Zinseszinseffekts das für ein Vorsorgeziel nötige Sparvolumen. Ein nachlassendes Sparen war in den vergangenen Jahren allerdings bei Sparern mit niedrigen Einkommen festzustellen.

Der deutsche Michel bleibt Sparbuch-Liebhaber, und kann mit der Börse nach wie vor kaum etwas anfangen. Dies kann man aus den folgenden Aussagen des BVR herauslesen:

Die Deutschen seien bei der Geldanlage weiterhin risikoscheu. Dies zeigten die vorliegenden Zahlen zur Geldvermögensbildung der Bundesbank. Im Zeitraum vom zweiten Quartal 2019 bis zum ersten Quartal 2020 hätten die privaten Haushalte 282 Milliarden Euro neues Geldvermögen gebildet. Dieser Betrag ergebe sich im Wesentlichen aus dem Sparen zuzüglich der Netto-Kreditaufnahme und abzüglich der Sachinvestitionen, hauptsächlich in Form des Wohnungsbaus. Mit 49 Prozent sei fast die Hälfte der Geldvermögensbildung in Form von Bargeld und Bankeinlagen geflossen, sehr hoch liege mit 28 Prozent auch der Anteil des Versicherungssparens.

Der Anteil des Wertpapiersparens, wozu neben Investmentfonds, Aktien und an anderen Anteilsrechten auch Schuldverschreibungen zählen, habe bei 23 Prozent gelegen. Wertpapiere hätten als Anlageform zuletzt etwas an Bedeutung gewonnen, im internationalen Vergleich sei ihr Anteil aber ausbaufähig. Beispielsweise liege der Anteil der Wertpapieranlage in Schweden und Finnland bei rund 50 Prozent. Martin: „Mit einer stärkeren Geldanlage in Investmentfonds und Aktien können Sparer höhere Renditechancen bei überschaubaren Risiken erreichen, wenn grundlegende Anlageprinzipien eingehalten werden.“ Hierzu zählt eine breite Streuung der Investments, wie sie über Investmentfonds erreicht werden kann, eine langfristige Anlageperspektive und ausreichende Liquiditätspolster für den Fall unvorhergesehener Ausgabenotwendigkeiten.

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Einzelhandelsumsätze: Krise vorbei – nur Bekleidungsgeschäfte haben ein Problem

Claudio Kummerfeld

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Frau mit Einkaufstaschen

Erst vorgestern berichteten wir über das veränderte Konsumverhalten der Deutschen im Zuge der Coronakrise. Die Menschen würden den Rotstift zuerst bei Urlaub, Bekleidung oder Schmuck ansetzen. Und diese Erkenntnis, gewonnen aus Umfragedaten von Creditreform, erkennt man auch in den heute veröffentlichten Einzelhandelsumsätzen vom Statistischen Bundesamt für den Monat August. Noch nicht wieder auf dem Vorjahresniveau sind demnach nämlich die Einzelhandelsumsätze in den Bereichen Textilien, Bekleidung, Schuhe, Lederwaren, sowie der Einzelhandel mit Waren verschiedener Art (zum Beispiel Waren- und Kaufhäuser) mit real -10,1 % und -2,5 % gegenüber dem Vorjahresmonat.

Aber abgesehen davon sind die gesamten Einzelhandelsumsätze im Vergleich zu Februar und auch im Jahresvergleich zu August 2019 inzwischen wieder höher! Damit kann man also sagen: Die Menschen konsumieren wieder mehr als vor der Krise, von daher ist die Konsum-Angst offenbar verflogen – nur das Konsumverhalten hat sich verschoben, zum Beispiel von Bekleidung hin zu Wohnungseinrichtung. Deutlich zugenommen hat auch der Handel mit Einrichtungsgegenständen, Haushaltsgeräten und Baubedarf mit einem realen Plus von 8,1 Prozent.

Die gesamten Einzelhandelsumsätze sind im August im Jahresvergleich um 3,7 Prozent gestiegen (der August 2019 hatte sogar einen Verkaufstag mehr), und im Monatsvergleich um 3,1 Prozent. Hier weitere Details der Statistiker im Wortlaut:

Der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren setzte im August 2020 real 2,6 % und nominal 5,4 % mehr um als im August 2019. Dabei lag der Umsatz bei den Supermärkten, SB-Warenhäusern und Verbrauchermärkten real 2,9 % und nominal 5,6 % über dem des Vorjahresmonats. Der Facheinzelhandel mit Lebensmitteln (wie zum Beispiel der Facheinzelhandel mit Obst und Gemüse, Fleisch, Backwaren oder Getränken) setzte im entsprechenden Vergleich real 0,3 % und nominal 3,7 % mehr um. Im Einzelhandel mit Nicht-Lebensmitteln stiegen die Umsätze im August 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat real um 4,5 % und nominal um 5,4 %. Das größte Umsatzplus zum Vorjahresmonat mit real 23,0 % und nominal 24,4 % erzielte der Internet- und Versandhandel.

Grafik zeigt Details der Einzelhandelsumsätze im August

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Das ist die erfolgreichste deutsche Anlegerin – Werbung

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Lieber Börsianer,

vorgestern ist Beate Sander mit 82 Jahren einem Krebsleiden erlegen. Hierzulande wurde sie bekannt als die „Börsen-Oma“, die in den 90er-Jahren völlig unbeleckt an die Börse startete und aus 60.000 DM weit über 2 Millionen Euro machte. Sie gilt zu Recht als die erfolgreichste Privatanlegerin Deutschlands.

Dabei war ihr der Börsenerfolg definitiv nicht in die Wiege gelegt. Sie wuchs in Rostock auf und hat im Arbeiter- und Bauernstaat sicherlich nicht viel über den freien Markt gelernt. Als Jugendliche kam sie nach Süddeutschland und schlug dort eine Laufbahn als Realschullehrerin ein.

Im Alter von 60 Jahren hat sie dann ihrem Leben eine Wende gegeben und wurde Börsianerin, ohne dabei ihre Aufgaben als Pädagogin zu vernachlässigen. Ich wiederhole mich, ihrem Sohn hinterlässt sie nun ein Depotvermögen von weit über 2 Millionen Euro. Daneben setzte sie sich erfolgreich für die Aktienkultur in Deutschland ein, schrieb einige Börsenratgeber und verfasste regelmäßig Börsen-Kolumnen etwa in der Bild-Zeitung.

Ihre Erfolgsformel: Kaufen, wenn die Welt vermeintlich untergeht

Was war ihr Erfolgsrezept? Frau Sander pflegte einen offensiven Anlagestil und war in besonderem Maße an Technologie und Innovation interessiert. Gewissermaßen war das Silicon Valley ihre zweite Heimat. Daneben zeichnete sie sich durch einen streng antizyklischen Ansatz aus. So nutzte sie die Finanzkrise bzw. den Börsen-Crash von 2008, um ihr Depot nochmals auszubauen. Sie hat damals, als viele Anleger…..

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