Allgemein

Kramp-Karrenbauer: Rückzug sorgt für politisches Beben in Deutschland

Annegret Kramp-Karrenbauer verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und wird als CDU-Vorsitzende zurück treten. Dies hat sie offenkundig auf der heute morgen stattgefundenen CDU-Präsidiumssitzung verkündet (der im Sommer erfolgen soll).

Damit werden die Erschütterungen durch die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen immer offenkundiger. Kram-Karrenbauers Rückzug steht dem Anschein nach auch im Zusammenhang mit der Frage, ob die CDU mit den Linken oder der AFD koalieren könne. Während die CDU in der Ablehnung einer Koalition mit der AFD weitgehend einhellig ist, scheinen die Fronten im Umgang mit der Linken aufzuweichen: heute hat die stellveretende CDU-Vorsitzende in Schleswig-Holstein, Karin Prien, in einem Interview des „Deutschlandfunk“ eine Koalition mit der Linken ausdrücklich nicht ausgeschlossen: die Linke seien politische Gegner, während die CDU eine „Feinschaft“ gegenüber der AFD habe, weil diese eine andere Republik wolle.

Vieles sprich aus unserer Sicht nun dafür, dass Jens Spahn der nächste Kanzler-Kandidat der Union werden wird. Angela Merkel erscheint weiter geschwächt, da Kramp-Karrenbauer ihre favorisierte Nachfolgerin war. Es stehen in Deutschland politisch turbulente Zeiten bevor..

 

 

Von Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=57448849



Kommentare lesen und schreiben, hier klicken

Lesen Sie auch

27 Kommentare

  1. Also als Schweizer muss ich ehrlich sagen, was Deutschland als Demokratie anschaut finde ich eine Katastrophe, man muss die AFD nicht mögen, nein man darf Sie auch Hassen, aber man muss resoektieren das ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung dieser Partei Ihre Stimme gibt, was nun in Thürigen passiert ist, erachte ich als völlig legitim. Die Reaktionen darauf war die Schande für die Demokratie, ähnlich (wobei längst nicht derart radikal wie in Deutsxhland) passierte der SVP in der Schweiz was dazu führte das Sie immer mehr zuwachs hatte und am Schluss mit Abstand stärkste Partei der Schweiz wurde, wenn die Selbsternannten Demokraten (die das alle in Ihrem parteinamen trage ) sich derart aufführen ist das keine Demokratie mehr, Demokratie lebt vom Diskurs, davon auch Gegenteilige (wenn auch Teils extreme) Meinungen zu respektieren und sich sachlich damit auseinanderzusetzen, und nicht wie ein Kleinkind in die Ecke zu stehen und zu stampfen um zu sagen mit denen Spiele ich nicht, es ist grauenhaft zuzusehen wie es den Politikern nur um ihre eigenen Posten geht, man könnte Kotzen. Was tun diese Leute um das Land und die Bevölkerung vorwärts zu bringen ? Wenn Sie einer doch erheblichen Menge Bürgern welche die AFD wählen einfach augeschlossen bleiben von der Politik obwohl Sie gewählt sind…

    Als aussenstehender meint man zu spinnen….es waren oder sind alles Brüger die sich von der heutigen Parteien nicht vertreten gefühlt haben, Sie fühlen sich und Ihre Interessen von der AFD vertreten und was machen die anderen? Anstatt zu erkenne das Ihre Politik offensichtlich die Wähler nicht anspricht schliesst man Sie weiter aus von der Demokratischen Teilnahme qeiterhin ausschliesst…Wahnsinn…man wähnt sich irgendwo im Sudan wo unangenehme Kandiaten auch einfach ausgeschlossen werden….

    Es wird folgen haben für die Parteien welche meinen der Demokratie zu dienen, Sie Verhalten sich wie Aristorkaten denn offensichtlich meinen Sie zu wissen (und nur Sie ) was das Volk will….das dies ganz offensichtlich nicht den Realitäten entspricht zeigen die Wahlen, darum hat man auch Angst um Neuwahlen….

    Es ist eine Schande für das Wort Demokratie was in Deutsxhland passiert, ich bin gar kein Fan von AFD, trotzem muss man als Demokrat sich dem politischen Diskurs stellen und kann nicht ganze Bevökerungsteile einfach ausschliessen🤮

  2. @BrettonWood. Die ARD-Sendung bei Anne Will hat es gestern wieder gezeigt, dass die Politiker nicht wissen, warum die AFD gewählt wird. Nicht wegen des Nazisch… von dem Irren Höcke. Sondern immer noch wegen der Einwanderungspolitik von Frau Merkel. Nicht wegen der Mindestrente, wie Frau Wagenknecht meint, sondern wegen des unentwegten Zustroms von Migranten, davon viele Analphabeten. Der Präsident der Bundespolizei Dr. Romann hat auf einer Frontex-Konferenz festgestellt, dass vor Kurzem immer noch täglich über 1000 Einreisen zu verzeichnen sind. Mehr als in den anderen EU-Staaten zusammen. Obwohl wir hier mehrere Hunderttausend abgelehnte Asylbewerber haben, die das Land nicht verlassen. (Aktuell 248.000 ausreisepflichtige Drittstaatsangehörige). Manche sind schon mit Kosten in fünfstelliger Höhe außer Landes gebracht worden und tauchen wieder auf. Sprechen Sie mal mit Deutschen, was ihnen stinkt. Wenn wir jetzt eine Rezession kriegen, mit einem deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit, werden Abertausende Arbeitnehmer mit vielen Arbeitsjahren um soziale Unterstützung buhlen, zusammen mit jungen Afrikanern. Deshalb verlängert die Regierung bereits die Länge der Kurzarbeit. Obwohl ich das braune Gesülze hasse, wird es dann erst recht einen Zulauf in Richtung AFD geben. Angela Merkel hat mit ihrer Politik den größten und folgenschwersten Fehler gemacht, der je einem deutscher Bundeskanzler unterlaufen ist. Die nächste Rezession wird hässlich, wetten!

    1. Sondern immer noch wegen der Einwanderungspolitik von Frau Merkel. Dazu noch EURO-Wahn, Gender-Schwachsinn, Islam-Apologie, Klimahysterie und eine Sprachpolizei die sogar Kinderbücher umschreibt!

    2. Was wählen die Rentner von morgen, wenn sie erst realisieren, dass sie nach 40-45 Jahren arbeiten, genau so viel bekommen wie die Menschen, die sich in unseren Sozialsystemen wohl fühlen?

    3. @Marktbeobachter
      Ihre Betrachtungen teile ich. Bis auf das „braune Gesülze“. Welches braune Gesülze meinen Sie denn konkret?
      Da gibt es in Deutschland eine junge aufstrebende Partei, die AfD, die den furchtbaren Missständen in unserem Land und den Verantwortlichen das Handwerk legen will, die immer stärkeren Zulauf in der breiten Bevölkerung erhält und Sie und viele andere reden ihr nach dem Munde, gleichzeitig distanzieren Sie sich aber sofort wieder von ihr, aus lauter Angst, mit Nazis in eine Ecke gestellt zu werden. Die ständige Medienhetze gegen die angebliche Nazi-Partei verfehlt ihre Wirkung offenbar nicht. Dabei haben die Linksparteien beileibe viel mehr kriminelle und gewalttätige Anhänger als die AfD. Werden Sie sich darüber doch einmal klar und zeigen Sie Zivilcourage. Oder wollen Sie sich der Scheinheiligkeit der CDU anschließen? Nicht wirklich, oder?
      https://astrologieklassisch.wordpress.com/2019/05/17/wahlplakat-der-cdu-von-1991/
      Für die Franzosen sind die Deutschen Weicheier und Angsthasen. Womit sie leider Recht haben. Schon Napoleon erkannte: „Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten, ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: Die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wahren Feinde.“

    4. @MARKTBEOBACHTER: Ich glaube nicht daran, dass das die Ursachen sind. Es ist eher eine generelle Untätigkeit in der Politik, die so stört. Die arbeitenden Menschen haben Probleme, die nicht angegangen und gelöst werden. Und man sieht viele weitere Probleme. Den meisten wird es eigentlich nicht um die Asylpolitik gehen, dass ist aus meiner Sicht nur eine Ausrede.

      Eher:
      – Man verdient in vielen Jobs nicht genug zum Leben.
      – Die meisten Jobs sind nicht kompatibel mit heutigen Familien, bei denen beide Arbeiten müssen.
      – Investitionsstau Infrastruktur (Geld ist da, es kommt aber nicht voran).
      – Die Politik erklärt zu wenig, warum sie etwas so macht.
      – Die heutigen Kompromisse in der Politik scheinen meist zu nichts zu führen. Man macht es allen Regierungsparteien recht und raus kommt … häufig sinnloses Zeug.
      usw. usf. …

  3. Sie sollten sich mal die Reden vom Höcke anhören, die haben nun wirklich nichts mit Rechtsradikalität zu tun. Man kann natürlich vom Hörensagen alles ohne Filter wiedergeben, dann stuft man sich nur selbst zu einer Art Alexa herab, und nutzt leider nicht das, was uns Menschen , oder auch nur die Dichter und Denker, ausmacht. Dies sind eben die degenerativen Rückschritte unserer heutigen Gesellschaft.
    Die letzte Runde im Fernsehen, ich glaube Anne Will war es, sprach schon wieder Bände, aber die AfD Politikerin konnte das Gerichtsurteil bzgl der Nazi Beschimpfung leider nicht anschaulich erklären. Man hätte mit Fug und Recht alle anderen Diskussionsteilnehmer, evtl. den Herrn von der FDP (Brüderle?) ausgenommen, als Nazis bezeichnen können, und wäre dabei näher an der Wahrheit, denn diese sind für Rassendiskriminierung in Deutschland verantwortlich und treten auch noch gerne dafür ein, nur bezeichnen sie es bei ihnen selbst lieber anders.
    Wagenknecht hat es leider bei den Linken vermasselt, oder hat es versäumt, sich dort zu verabschieden und eine eigene Partei zu gründen, oder auch als 3. Option in die AfD einzutreten. Denn bei vielen Themen in der Innenpolitik sind die Forderungen die gleichen. An sich ist die AfD eben auch keine rechte, sondern eine linke Partei, aber da könnte man nicht so schön diffamieren, und politikseitig und durch die Medien wird alles getan, und wurde alles getan, um sie nicht groß/größer werden zu lassen.
    Die nächste Rezession wird hässlich, seh ich auch so, aber wenn man alle Vorräte vor dem Winter verschenkt, muss man sich nicht wundern, dass man im Winter nichts mehr hat. Wenn im Osten dann über 50% AfD wählen, könnte es eine Migrationsbewegung vom Westen in den Osten geben

  4. die Linke seien politische Gegner, während die CDU eine „Feinschaft“ gegenüber der AFD habe, weil diese eine andere Republik wolle.

    Welche Republik will den die AfD? Zurück zu Rechtsstaatlichkeit und klaren Regeln was EURO und Migration betrifft? Die SED-Nachfolgepartei redet ja offen vom demokratischen Sozialismus und Enteignungsfantasien sind dort weitverbreitet, aber das schreckt wohl die einstige konservative Anti-Kommunismus-Partei CDU nicht mehr ab

  5. derzeit kann man eine geradezu inflationäre Verwendung des Wortes Faschist und Nazi beobachten. Höcke, den man wirklich keineswegs mögen muss (ich würde ihn sicher niemals wählen), wird dabei z.B. mit Goebbels verglichen.
    Aber wenn ich Höcke mit Goebbels vergleiche, dann setze ich auch Goebbels, der viele Millionen Juden mit auf dem Gewissen hat, auch mit Höcke gleich.
    Und das ist eben eine für mich unterträgliche bagatellisierung der Geschehenisse im Dritten Reich. Man sollte mal zu einem etwas gelasseneren Umgang mit anderen Meinungen kommen, ohne jedesmal das N oder F Wort in den Mund zu nehmen. Schön wäre es, wenn man ausnahmsweise Argumente kommen.

    1. @PK und Vorredner,
      wenn Sie sich dabei wohler fühlen, und um dem Ganzen einen wissenschaftlich-argumentativen Anstrich zu geben, einigen wir uns doch auf völkisch-nationalistisch, extrem-rechtskonservativ. Vermeiden wir zudem den Vergleich von Nicht-F-oder-N-Höcke mit Goebbels auf dem Höhepunkt seiner Karriere, vergleichen wir lieber frühe Tendenzen mit dem jungen Frischling in der Schlussphase der Weimarer Republik. Lassen Sie uns erste Übereinstimmungen konstatieren.

      Durch die Verbindung von demagogischer Rhetorik, planvoll choreografierten Massenveranstaltungen und effektiver Nutzung moderner Technik für Propagandazwecke gelang es Goebbels, weite Teile des deutschen Volkes für den Nationalsozialismus zu indoktrinieren sowie Juden und Kommunisten zu diffamieren*. Ersetzt man Juden und Kommunisten durch Migranten und Links-Grüne, klingt dies alles nur allzu vertraut. Et rüsch noh Kristallnaach**.

      Um nicht ständig alle Argumente wieder und wieder abzuspulen, erlaube ich mir, auf einen Kommentar zu verlinken, wie er treffender nicht sein könnte, auch hinsichtlich der nachlesbaren und nachschaubaren und nachhörbaren Fakten (Hier vor allem nach der kurzen Einleitung ab dem Absatz Alles offen im Allarchiv des Internet):

      https://www.spiegel.de/netzwelt/web/bjoern-hoecke-rede-offenbart-gesinnung-kolumne-von-sascha-lobo-a-1130551.html

      * https://de.wikipedia.org/wiki/Joseph_Goebbels
      ** https://www.bap.de/start/musik/songtexte/titel/kristallnaach

      1. @LEFTUTTI
        Lassen Sie doch bitte Ihre Rechtshetze! Sie verleumden damit genau wie unsere Bundesregierung einen großen Anteil unserer Bevölkerung und treten die Meinungsfreiheit mit Füßen. Sie diffamieren größtenteils anständige und rechtschaffene Bürger. Eine rechte konservative Einstellung hat nichts mit Fremdenhass und einer Verherrlichung des Nationalsozialismus zu tun. Der eigentliche Hass und die Intoleranz gehen von denen aus, die diese Eigenschaften anders Denkenden ständig vorwerfen und damit die gleichen Methoden anwenden, wie man sie im Dritten Reich anwandte. Ich schäme mich für solche Landsleute.

        1. @Hesterberg, ich trete die Meinungsfreiheit mit Füßen, weil ich meine freie Meinung äußere?

          Antworten Sie doch lieber auf die Fakten, und treten Sie Ihrerseits die Meinungsfreiheit nicht mit Füßen! Erlauben auch Sie Andersdenkenden, sich zu äußern, ohne diese gleich ideologisch als nationale Schande und eigentliche N oder F zu diffamieren (wir sollen das N-F-Wort politisch korrekt vermeiden). Ganz im Sinne von PK, versuchen Sie, zu einem etwas gelasseneren Umgang mit anderen Meinungen zu gelangen, ohne jedesmal die Hetze-, Hass- und Intoleranz-Wörter in den Mund zu nehmen.

          Und schämen Sie sich nicht für mich und solchergleichen Gesocks, Sie können ja nichts dafür. In anderen Ländern nennt man das Demokratie, Opposition, Meinungsfreiheit…

          P.S. Der „große Anteil der Bevölkerung“, der Björn Höcke unterstützt, ist gar nicht so groß, wie Sie denken.

  6. Jens Spahn Bundeskanzler? Da schwanke ich zwischen Weinkrampf und Lachkrampf.

  7. Habeck vor President 😂

  8. Rein formal-juristisch war das ganze mitteldeutsche Kasperltheater sicherlich ein irgendwie als „demokratisch“ vertretbarer oder verkaufbarer Versuch. Faktisch war es eine typisch verlogene, hinterhältige und taktische Maßnahme der AfD. Einen eigenen Kandidaten aufzustellen, um diesem dann im Hinterzimmer sämtliche Stimmen zu entziehen und mit den aus unterschiedlichen Gründen machtgeilen Loserparteien CDU und FDP einen Kandidaten zu wählen. Einen Kandidaten, der tatsächlich demokratisch gerade mal die Mindesthürde von 5% überschritten hat, nun ja… Erinnert an die viel kritisierten Hinterzimmeraktionen bei der EU-Kommissions-Präsidentschaftswahl.

    Taktisch geschickt war die ganze Aktion allemal, da man nun hoffen darf, die nun völlig zurecht skeptischen Wähler der beiden Loserparteien für sich zu gewinnen. Napoleon, Putin und Trump wären von der politischen Finesse begeistert…

    1. @md, mein Freund, lass es bleiben, du wirst langsam peinlich. Was willst du uns sagen? Hast du neue alte Erziehungsmethoden? Hast du Probleme mit deiner jüngsten Tochter?

      Du wirst nicht in MEINER Küche sitzen und mir erzählen, dass meine Gedanken und Gefühle falsch sind! Das wirst du NIE WIEDER, ich hab’s mir schon viel zu lange angehört! Ich werde mich dir gegenüber dafür nie wieder erklären oder rechtfertigen! Raus!“
      Bin stolz auf mich jetzt
      .

      1. @leftutti, hast recht, sollte mir egal sein. aber ist es nicht leftutti. siehst du nicht wie sie alle wie vampire auf die frau einreden daß sie es toll finden wenn die frau sich scheidet. da wird sogar unterstützung angeboten. :))
        rechtsanwalt, jugendamt, polizeisxhutz usw.
        ist das der richtige weg ?

        keiner denkt an die familie, die da besteht aus frau mann kind.

        was meinst du wird dieser mann nach dem man ihm die würde genommen hat wählen wird ? bestimmt nicht spd grüne linke oder cdu.

        peinlich. warum soll meine gesunde debkweise peinlich sein. mach dir mal deine eigenen gedanken.
        vg md :)

        1. @md, ist deine Vorstellung von Familie ein allmächtiger Mann, eine unterwürfige und gebärende Frau und viele Kinder, die alle dem gottgleichen Papa huldigen? Natürlich sollte sich die Frau von dem Deppen scheiden lassen. Und ihn am besten noch auf maximale Summe verklagen.
          Er denkt nur an sich und seine kleine Machtdomäne, an seinen lächerlich kleinen, und doch so verletzten persönlichen Stolz vor seinen Kumpels, aber nicht wirklich an seine Frau und Kinder. So ein Mittelalter-Patriarch wählt auch ohne Scheidung nicht SPD, Grüne Linke oder CDU.

          Lieber md, ist es nicht eigentlich die Küche der Frau und Mama? Und sind es auch nicht ihr Kopf, ihr Herz, ihre Gedanken? Ist sie nicht genauso viel wert, wie der Ho-Ho-Ho-Mann? Nein? Warum nicht? Nennst du ein chancenloses System erstrebenswerte Familie, das du einseitig unterdrückst, einschränkst, unterwirfst und gleichzeitig als blöd hinstellst? Oder trifft es dich einfach in deiner tiefsten innersten, instinktiven, gottgleichen Männlichkeit, dass Frauen und Jugendliche schlauer, selbständiger, anpassungsfähiger und europäischer sind, als ein sozio-politisches Erdo-Fossil wie du?

          1. Du wirst nicht in MEINER Küche sitzen und mir erzählen, dass meine Gedanken und Gefühle falsch sind! Das wirst du NIE WIEDER, ich hab’s mir schon viel zu lange angehört! Ich werde mich dir gegenüber dafür nie wieder erklären oder rechtfertigen! Raus!“
            Bin stolz auf mich jetzt.

            @leftutti, wenn ich hier unter den foristen jemand mit diesen eigenschaften erörtern sollte, müsstest zu 100 % DU der mann dieser frau sein. niemand anderer.
            :)))))
            und trotzdem würde ich es nicht wollen das ihr euch scheidet.

            das ist der unterschied zwischen uns zwei und kein erdo oder ein anderes system.

      2. @leftutti noch was mein guter, lass bitte beim disput meine familie aussen vor. ich hasse es wenn man meine familie angreift bzw ausnutzt um mich zu ärgern. sei ein mann.

        vg md

  9. den twitter link habe ich deshalb dazu gefügt weil es zu der situation der gesellsxhaft passt. meine kommentare (md58) findet ihr sofort raus.

  10. Man muss sich nur mal die junge Geschichte der AfD in Erinnerung rufen: Als „Anti-Euro-Partei“, als „Ein-Themen-Partei“ vom Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke gegründet, ist diese bald von rechtsextremen Leuten gekapert worden, und selbst Herr Lucke hat damals entsetzt Reißaus genommen. Die ursprünglich eher liberale Gesinnung ist vollkommen unter die Räder gekommen. Bei Leuten wie Gauland, Höcke oder Weigel fühlt man sich wahrlich an das 3. Reich erinnert. Auch wenn man Probleme beim Euro, bei der Migration, bei der Energiewende, und vielen anderen Dingen sieht, die Rechtsaussen-AfD kann man deswegen trotzdem nicht wählen.

  11. Wenn sich die Linken etwas zurückhalten gehe ich aktuell eher von Grün-Rot-Rot als nächste Bundesregierung aus. Macht mir aus Finanzsicht (Aktien und Vermögen) etwas Angst. Andererseits, wenn die zu viel Mist bauen werden die nach 4 oder 8 Jahren wieder ersetzt von anderen. Die dann das ein oder andere wieder in ihrem Sinne anpassen. Mittel- bis Langfristig sehe ich das hin und her zwischen Sozialem (eher Rot/Grün) und Unternehmen/Vermögenden (eher CDU/FDP) daher nicht dramatisch. Es sollte nur nicht zu einseitig wie die letzten zwei Jahrzehnte sein.

    1. @Matthias, gute Einstellung! Es sollte aber nicht zu einseitig wie die letzten vier Jahrzehnte sein ;)

  12. der hauptauslöser war in erster linie als die akk im fernsehen verkündete:
    als „ultima ratio“ seien künftig auch genzschließungen denkbar.
    nach dieser aussage hatte ich schon mit einem medialen aufschrei gerechnet.

  13. Avatar
    Prof. Dr. Donald Marx

    Björn Höcke spielt in Thüringen das (jedem Historiker) altbekannte Spiel rechtsradikaler Oppositionsparteien mit nennenswerter Zustimmung in einer politisch und sozial völlig zerfledderten Bevölkerung.

    Hoffentlich behalten wir alle weiterhin als warnendes Beispiel die Worte des wahnsinnigen Führers in Erinnerung: „Den größten Erfolg erzielten wir in Thüringen. Dort sind wir heute wirklich die ausschlaggebende Partei.[…] Die Parteien in Thüringen, die bisher die Regierung bildeten, vermögen ohne unsere Mitwirkung keine Majorität aufzubringen“.
    A. HitIer, 02.02.1930

Hinterlassen Sie eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.




ACHTUNG: Wenn Sie den Kommentar abschicken stimmen Sie der Speicherung Ihrer Daten zur Verwendung der Kommentarfunktion zu.
Weitere Information finden Sie in unserer Zur Datenschutzerklärung

Meist gelesen 7 Tage