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Kurz und knapp: Ohhh Wunder… wer gewinnt und wer verliert bei der CO2-Bepreisung?

Es gibt ja diese Denkweise im „einfachen Volk“, da „auf der Straße“ bei den „einfachen Leuten“. Egal wie „die da oben“ es uns versuchen zu verkaufen. Egal was für Ausgleichsmaßnahmen man für Steuererhöhungen einführt. Und egal wie sehr man betont, dass der kleine Bürger und Verbraucher bei steigenden Abgaben geschont wird. Am Ende zahlt er letztlich doch immer mehr als vorher. Ist das nur ein Vorurteil?

Nun ja. Was hat man immer wieder gehört rund ums Klimapaket? Die kleinen Leute sollen nicht drauf zahlen. Aber geht man nach einer ganz frischen Veröffentlichung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), dann kennt die CO2-Bepreisung einen Gewinner und einen Verlierer, auch nach Kompensationsmaßnahmen. Raten Sie mal, wer das sein könnte… hier das DIW im Wortlaut:

Zum anderen zeigen die Berechnungen, dass die CO2-Bepreisung trotz der Entlastungen bei EEG-Umlage und Entfernungspauschale per Saldo zu Mehreinnahmen der öffentlichen Haushalte führen. Belastet werden vor allem die privaten Haushalte mit niedrigen Einkommen. Die Erhöhung der Entfernungspauschale entlastet PendlerInnen mit geringen Einkommen nur wenig, da deren Wirkung vom Grenzsteuersatz und damit vom steuerpflichtigen Einkommen abhängt. Sofern man das vermeiden will, könnte man die Entfernungspauschale beziehungsweise deren Erhöhung in ein einheitliches Mobilitätsgeld je Entfernungskilometer umwandeln, das als Entlastungsbetrag von der Steuerschuld abgezogen wird und damit unabhängig vom individuellen Steuersatz alle PendlerInnen gleich entlastet. Die Verteilungswirkungen von weiteren Maßnahmen des Klimapakets wurden hier nicht berücksichtigt. Möglich wäre es darüber hinaus, die privaten Haushalte aufkommensneutral durch eine Senkung der EEG-Umlage oder durch eine einheitliche Pro-Kopf-Klimaprämie zu entlasten. Dadurch würden Geringverdienende im Durchschnitt stärker entlastet, als sie durch die CO2-Bepreisung belastet werden. Dann wären die Verteilungswirkungen der Reform progressiv. Allerdings würden dann keine Mehreinnahmen für Klimaschutzprogramme zur Verfügung stehen.



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